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Monographie Kein Zugriff
Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge
- Autor:innen:
- |
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 325
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Spannungsverhältnis zwischen europäischem Beihilferecht und mitgliedsstaatlicher Daseinsvorsorge reflektiert zunächst die Suche nach einem angemessenen Gleichgewicht zwischen Wettbewerbswirtschaft und Marktintegration einerseits sowie sozial- und ordnungspolitischen Zielen auf Ebene der Mitgliedsstaaten andererseits. Gleichwohl lassen sich auftretende Interessenkollisionen immer weniger als Ebenenkonflikte beschreiben. Die nationalen Rechtsordnungen haben auch im Bereich öffentlicher Dienstleistungen den Wettbewerbsgedanken längst für sich entdeckt. Europa greift vermehrt auf das sinnstiftende Kapital wohlfahrtsstaatlicher Errungenschaften zu. In einem zunächst widerspruchsreichen Rahmen entstehen so Anhaltspunkte für gemeinwohlsichernde Strukturen im verantwortungsteilenden Mehrebenensystem. Die vorliegende Untersuchung unterzieht das bewegliche Spannungsfeld aus mitgliedsstaatlichen, europäischen und ökonomischen Handlungsrationalitäten einer eingehenden Analyse, die die rechtswissenschaftliche mit der rechtsanwendungsorientierten Perspektive verbindet, und gelangt so zu einer geschlossenen Darstellung des beziehungsreichen Verhältnisses von öffentlichen Dienstleistungen und Beihilferecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2303-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0032-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 325
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 213
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Begriffe der Daseinsvorsorge – Normensystem Kein Zugriff Seiten 17 - 26 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Kartellrecht Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Grundfreiheiten Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beihilferecht Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Wettbewerbsregulierung Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Wettbewerbsbeschränkung und -aufhebung Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Tatbestandliche Beihilfen i.S.v. Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Tatbestandsausschluss nach EuGH-Rechtsprechung – Altmark Trans u.a. Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Art. 73 EG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 EG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Seiten 56 - 58 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Neue Beihilfen: Notifizierung und Vorprüfverfahren Kein Zugriff Seiten 58 - 62 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Bestehende Beihilfen: Überprüfung durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 62 - 63 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Rechtswidrige Beihilfen: Vorprüfung und (einstweilige) Anordnungen Kein Zugriff Seiten 63 - 65 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Förmliches Prüfverfahren Kein Zugriff Seiten 65 - 68 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beteiligung im förmlichen Prüfverfahren, Art. 20 Abs. 1 VVO Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beschwerderecht, Art. 20 Abs. 2 VVO Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Informationsrechte, Art. 20 Abs. 3 VVO Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Betroffene Unternehmen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Transparenzpflichten öffentlicher Unternehmen, Art. 1 Abs. 1 Transparenz-RL Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Transparenzpflichten von Unternehmen i.S.v. Art. 86 Abs. 1 und 2 EG, Art. 1 Abs. 2 Transparenz-RL und TranspRLG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Berichtspflicht auf Verlangen, Art. 5 Abs. 1 Transparenz-RL Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Jährliche Berichtspflicht, Art. 5a Transparenz-RL Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Rückforderungsentscheidung nach Art. 14 VVO Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Vollzug im nationalem Verfahrensrecht Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Grenzen der Rückforderung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Klagegegenstand Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beihilfeempfänger Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beihilfegeber Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Entscheidung im Vorprüfverfahren Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Entscheidung im förmlichen Prüfverfahren Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Berufsverbände und Vereinigungen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Klagefrist Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Weitere Rechtsbehelfe vor den Gemeinschaftsgerichten Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Verfahren vor den nationalen Gerichten Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Vergleichbarkeit Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Marktteilnahme Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Marktreglementierung durch Ausübung hoheitlicher Befugnisse Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Verwaltung auf dem Solidaritätsgedanken beruhender Systeme sozialer Sicherheit Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Gewährung einer Begünstigung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Übertragung staatlicher Mittel / Staatlichkeit der Mittel Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- (Drohende) Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Betrauung mit klar definierten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Ausgleichsparameter Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Erforderlichkeit – Berechnung der Nettomehrkosten Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Ausschreibungspflichten Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Durchschnittliches, gut geführtes Unternehmen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Kostenanalyse bei Monopolunternehmen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Systematik in Fallgruppen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Vorrang sektorspezifischen Sekundärrechts Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein Zugriff Seiten 165 - 168 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Ausnahme tatbestandsmäßiger Beihilfen vom Verbot des Art. 87 Abs. 1 EG Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Freistellung von der Notifizierungspflicht Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Kleine und mittlere Unternehmen Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Ausbildung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Beschäftigung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 191 - 194 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Anhang Kein Zugriff Seiten 195 - 198 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 213 Sigrid Boysen, Mathias Neukirchen
