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Monographie Kein Zugriff
Europäisches Beihilferecht und mitgliedstaatliche Daseinsvorsorge
- Autor:innen:
- |
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 325
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Spannungsverhältnis zwischen europäischem Beihilferecht und mitgliedsstaatlicher Daseinsvorsorge reflektiert zunächst die Suche nach einem angemessenen Gleichgewicht zwischen Wettbewerbswirtschaft und Marktintegration einerseits sowie sozial- und ordnungspolitischen Zielen auf Ebene der Mitgliedsstaaten andererseits. Gleichwohl lassen sich auftretende Interessenkollisionen immer weniger als Ebenenkonflikte beschreiben. Die nationalen Rechtsordnungen haben auch im Bereich öffentlicher Dienstleistungen den Wettbewerbsgedanken längst für sich entdeckt. Europa greift vermehrt auf das sinnstiftende Kapital wohlfahrtsstaatlicher Errungenschaften zu. In einem zunächst widerspruchsreichen Rahmen entstehen so Anhaltspunkte für gemeinwohlsichernde Strukturen im verantwortungsteilenden Mehrebenensystem. Die vorliegende Untersuchung unterzieht das bewegliche Spannungsfeld aus mitgliedsstaatlichen, europäischen und ökonomischen Handlungsrationalitäten einer eingehenden Analyse, die die rechtswissenschaftliche mit der rechtsanwendungsorientierten Perspektive verbindet, und gelangt so zu einer geschlossenen Darstellung des beziehungsreichen Verhältnisses von öffentlichen Dienstleistungen und Beihilferecht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2303-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0032-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 325
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 213
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen: |
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 16Autor:innen: |
- Begriffe der Daseinsvorsorge – Normensystem Kein Zugriff Seiten 17 - 26Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beihilferecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Wettbewerbsregulierung Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen: |
- Wettbewerbsbeschränkung und -aufhebung Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Tatbestandliche Beihilfen i.S.v. Art. 87 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Tatbestandsausschluss nach EuGH-Rechtsprechung – Altmark Trans u.a. Kein ZugriffAutor:innen: |
- Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Art. 86 Abs. 2 EG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Art. 73 EG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Art. 87 Abs. 2 und Abs. 3 EG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Gruppenfreistellungsverordnungen Kein Zugriff Seiten 56 - 58Autor:innen: |
- Neue Beihilfen: Notifizierung und Vorprüfverfahren Kein Zugriff Seiten 58 - 62Autor:innen: |
- Bestehende Beihilfen: Überprüfung durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen: |
- Rechtswidrige Beihilfen: Vorprüfung und (einstweilige) Anordnungen Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen: |
- Förmliches Prüfverfahren Kein Zugriff Seiten 65 - 68Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Beteiligung im förmlichen Prüfverfahren, Art. 20 Abs. 1 VVO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beschwerderecht, Art. 20 Abs. 2 VVO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Informationsrechte, Art. 20 Abs. 3 VVO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Betroffene Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Transparenzpflichten öffentlicher Unternehmen, Art. 1 Abs. 1 Transparenz-RL Kein ZugriffAutor:innen: |
- Transparenzpflichten von Unternehmen i.S.v. Art. 86 Abs. 1 und 2 EG, Art. 1 Abs. 2 Transparenz-RL und TranspRLG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berichtspflicht auf Verlangen, Art. 5 Abs. 1 Transparenz-RL Kein ZugriffAutor:innen: |
- Jährliche Berichtspflicht, Art. 5a Transparenz-RL Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Rückforderungsentscheidung nach Art. 14 VVO Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vollzug im nationalem Verfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Grenzen der Rückforderung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Klagegegenstand Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Beihilfeempfänger Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beihilfegeber Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Entscheidung im Vorprüfverfahren Kein ZugriffAutor:innen: |
- Entscheidung im förmlichen Prüfverfahren Kein ZugriffAutor:innen: |
- Berufsverbände und Vereinigungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Klagefrist Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vorläufiger Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen: |
- Weitere Rechtsbehelfe vor den Gemeinschaftsgerichten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verfahren vor den nationalen Gerichten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Vergleichbarkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Marktteilnahme Kein ZugriffAutor:innen: |
- Marktreglementierung durch Ausübung hoheitlicher Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verwaltung auf dem Solidaritätsgedanken beruhender Systeme sozialer Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Gewährung einer Begünstigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Übertragung staatlicher Mittel / Staatlichkeit der Mittel Kein ZugriffAutor:innen: |
- Begünstigung bestimmter Unternehmen oder Produktionszweige Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beeinträchtigung des innergemeinschaftlichen Handels Kein ZugriffAutor:innen: |
- (Drohende) Wettbewerbsverfälschung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Betrauung mit klar definierten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausgleichsparameter Kein ZugriffAutor:innen: |
- Erforderlichkeit – Berechnung der Nettomehrkosten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Ausschreibungspflichten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Durchschnittliches, gut geführtes Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Kostenanalyse bei Monopolunternehmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Systematik in Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Vorrang sektorspezifischen Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen: |
- Tatbestandsausschluss nach der De-minimis-Verordnung Kein Zugriff Seiten 165 - 168Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Ausnahme tatbestandsmäßiger Beihilfen vom Verbot des Art. 87 Abs. 1 EG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Freistellung von der Notifizierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Kleine und mittlere Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausbildung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Beschäftigung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusammenfassende Bewertung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 191 - 194Autor:innen: |
- Anhang Kein Zugriff Seiten 195 - 198Autor:innen: |
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 199 - 213Autor:innen: |
