Die verständigen Arbeitsvertragsparteien

Dr. Friedrich Schellen LL.M. (Boston University)

doi:10.5771/9783748936718

Zusammenfassung

Bei den Rechtsfiguren des verständigen Arbeitgebers und des verständigen Arbeitnehmers handelt es sich um richterliche Redeweisen, die die Formulierungs- und Argumentationsarbeit der Gerichte für Arbeitssachen, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), seit Jahrzehnten prägen. Anhand einer Analyse von über 170 Entscheidungen des BAG in 49 verschiedenen Fallkonstellationen ergründet der Autor den Wesensgehalt und die Funktion der Rechtsfiguren und beleuchtet strukturelle methodische Defizite ihres Einsatzes sowie ihrer Verwendungsweise durch das Gericht. Auf dieser Grundlage empfiehlt er den vollständigen Verzicht auf beide Rechtsfiguren in zukünftigen arbeitsgerichtlichen Entscheidungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0420-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3671-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 318
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
A. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
1. 1. 1. Verständige Arbeitsvertragsparteien als Ausdruck der „Rechtsgemeinschaft aller billig und gerecht Denkenden“ Kein Zugriff
  2. 2. Verständiger Arbeitnehmer als mit der „Rechtsgemeinschaft aller billig und gerecht Denkenden“ und dem „Empfängerhorizont“ vergleichbare juristische Bewertungsgröße Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Preis und Lukes: spezifische Verknüpfung zu normativen Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts sowie Funktion der Objektivierung Kein Zugriff
    2. b) Feuerborn: Objektivierung von Beurteilungsentscheidungen Kein Zugriff
    3. c) Zedler: spezifische Verwendungsweise im Sinne einer Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. d) Oxenknecht-Witzsch: verständige Arbeitsvertragsparteien als potenzielles Leitbild innerhalb des Arbeitsrechts Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung der Einzelstimmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Undurchsichtigkeit und fehlender inhaltlicher Mehrwert der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    2. b) Gefahr von Rechtsunsicherheit aufgrund von Konturlosigkeit der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    3. c) Missbrauchspotenzial der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung der Literaturkritik Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Analyseziel Kein Zugriff
  2. 2. Analysegrundlage Kein Zugriff
  3. 3. Analysekategorien Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Verständiger Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. b) Verständiger Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Zuordnung zu Individual- und Kollektivarbeitsrecht sowie Prozessrecht Kein Zugriff
    2. 1. (1) Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
        (2) Kollektivarbeitsrecht Kein Zugriff
        (3) Prozessrecht Kein Zugriff
      2. (1) Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
        (2) Kollektivarbeitsrecht Kein Zugriff
        (3) Prozessrecht Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Verständiger Arbeitgeber Kein Zugriff
    2. b) Verständiger Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Maßstab Kein Zugriff
      2. bb) Subsumtion / Begründung Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnissatz Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Maßstab Kein Zugriff
      2. bb) Subsumtion / Begründung Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnissatz Kein Zugriff
      4. dd) Sonderfall Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. a) Verständiger Arbeitgeber und Verständiger Arbeitnehmer in Anführungszeichen Kein Zugriff
    2. b) „Verständig“ als Begriffsdefinition für den sozial denkenden Arbeitgeber Kein Zugriff
    3. c) Bezug der Rechtsfiguren zu Billigkeitsbeurteilungen Kein Zugriff
    4. d) Bezug zu Treu und Glauben Kein Zugriff
    5. e) Verständige Arbeitsvertragsparteien als objektiver Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
    6. f) Spezifizierung der Bezugsgruppe und Situationsverhaftetheit Kein Zugriff
    7. g) Zusammenfassung der indirekten Aussagen Kein Zugriff
  7. 1. 1. aa) Einzelne Formulierungsgruppen Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einzelne Formulierungsgruppen Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Bezug zur Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. bb) Bezug zur Auslegung von Willenserklärungen Kein Zugriff
      3. cc) Ausschließlicher Bezug auf die Perspektive des Arbeitgebers Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bezug zur Interessenabwägung Kein Zugriff
      2. (1) Verständiger Arbeitnehmer als Ausdruck des im Rahmen der Auslegung von Willenserklärungen relevanten objektiven Empfängerhorizonts Kein Zugriff
        (2) Verständiger Arbeitnehmer als Spezifikation des Beurteilungsmaßstabs zur Auslegung von Willenserklärungen im Rahmen Allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      3. cc) Ausschließlicher Bezug auf die Interessen des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. 1. a) Breite der Heranziehung der Rechtsfiguren innerhalb des Arbeitsrechts Kein Zugriff
    2. b) Methodik der Heranziehung der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    3. c) Einsatzort der Rechtsfiguren innerhalb des Argumentationsprozesses Kein Zugriff
    4. d) Indirekte Aussagen zum Gewährleistungsgehalt: Objektivierung und Situationsverhaftetheit als wesensbestimmende Merkmale Kein Zugriff
    5. e) Erkenntnisse aus formulierungsspezifischen Modifikationen der Rechtsfiguren Kein Zugriff
    6. f) Bezug der Rechtsfiguren zu alternativen Beurteilungsgrößen bei formulierungsspezifischer sowie kontextuell-argumentativer Analyse der Einsatzweise Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verwendungstendenzen für die Rechtsfiguren Kein Zugriff
    2. b) Fehlen eines einheitlichen und kohärenten Verwendungskonzepts Kein Zugriff
    3. c) Formulierungsspezifische Variabilität der Rechtsfiguren als Indikator für argumentative Beliebigkeit Kein Zugriff
    4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 2. Gefahr von struktureller Auslegungs- und Begründungsverkürzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Einsatz des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (3) Kritik an der Verwendungsweise des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (4) Rechtsprechungsänderung des BAG Kein Zugriff
      2. (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Einsatz des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (3) Kritik an der Verwendungsweise des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (4) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
      3. (1) Hintergrund Kein Zugriff
        (2) Einsatz des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (3) Einordnung der Rechtsprechung zwischen Ordnungsprinzip, Ablösungsprinzip, Günstigkeitsprinzip und Parteiwille Kein Zugriff
        (a) Methodologische Kritik im Zusammenhang mit der Auslegung von Willenserklärungen Kein Zugriff
        (b) Kritik mit Bezug zu AGB-rechtlichen Wertungen Kein Zugriff
        (c) Offener Widerspruch zur Rechtsprechung des Zehnten Senats Kein Zugriff
        (d) Vorwurf richterlicher Ergebnisorientierung bei gleichzeitiger Verschleierungsabsicht Kein Zugriff
        (5) Uneinigkeit zwischen den verschiedenen Senaten des BAG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
      2. bb) Einsatz des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
      3. cc) Kritik an der Verwendungsweise des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. dd) Klarstellung der Rechtslage durch Schaffung des § 4a EFZG Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung der kritischen Würdigung der Analyseergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. Sammelbegriff des verständigen Rechtsgenossen Kein Zugriff
  2. 1. a) Einstiegspunkt des verständigen Rechtsgenossen Kein Zugriff
    2. b) Sachliches Anliegen bei der Verwendung des verständigen Rechtsgenossen durch den Richter Kein Zugriff
    3. c) Logik des Wortes „verständig“ Kein Zugriff
    4. d) Demoskopie als untaugliches Werkzeug für die Konkretisierung des verständigen Rechtsgenossen Kein Zugriff
    5. e) Konjunktiv und Konditional als primäre sprachliche Einbettungen des verständigen Rechtsgenossen Kein Zugriff
    6. f) Verhältnis des verständigen Rechtsgenossen zum theoretischen Gedankenmodell des homo sociologicus Kein Zugriff
    7. g) Strategischer Mehrwert des verständigen Rechtsgenossen für den Richter Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Wesentlichkeit nachbarlicher Emissionsbeeinträchtigungen: vom normalen zum verständigen Durchschnittsmenschen Kein Zugriff
  2. 2. Bewertung in der Literatur Kein Zugriff
  3. 3. Erkenntnisse für den Wesensgehalt der verständigen Betrachtung Kein Zugriff
3. 1. 1. Reichweite der ärztlichen Aufklärungspflicht: vom verständigen Patienten zum konkreten Patienten Kein Zugriff
  2. 2. Ursachen des Rechtsprechungswandels Kein Zugriff
  3. 3. Erkenntnisse für den Wesensgehalt der verständigen Betrachtung Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff der Insiderinformation Kein Zugriff
  2. 2. Hintergrund des verständigen Anlegers als eines eigenständigen normativen Rechtsbegriffs innerhalb der MMVO Kein Zugriff
  3. 3. Verständiger Anleger als eigenständiger und vom Kontext der verständigen Betrachtung losgelöster normativer Rechtsbegriff Kein Zugriff
5. 1. 1. Verständige Betrachtung als Medium der Normkonkretisierung Kein Zugriff
  2. 2. Verständige Betrachtung als Auftrag zu Ausgleich und Interessenabwägung Kein Zugriff
  3. 3. Verständige Betrachtung als Auftrag zu Objektivierung der Beurteilung bei gleichzeitigem Situationsbezug Kein Zugriff
  4. 4. Verständige Betrachtung als Denk- und Artikulationshilfe für den Richter Kein Zugriff
  5. 5. Fazit: Wesensmerkmale der verständigen Betrachtung als Orientierungsrahmen für die Verwendungsweise der verständigen Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff
1. I. Anknüpfungspunkte für den Rechtsvergleich Kein Zugriff
2. 1. 1. Ursprünge und allgemeine Verwendung der „reasonable person“ im US-amerikanischen Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereiche des „reasonable employer“ Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereiche des „reasonable employee“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
  2. 1. a) Spezialisierte Referenzfigur vs. abstrakte generalisierbare Denkmethode Kein Zugriff
    2. b) Strukturunterschiede zwischen den Systemen des „civil law“ und des „common law“ und Auswirkung auf die Grenzen richterlichen Wirkens Kein Zugriff
1. I. Entwurf eines ausdifferenzierten und spezifischen Leitbildes für die Rechtsfiguren der verständigen Arbeitsvertragsparteien Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Begriff der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      2. (1) Verfassungsrechtliche Prinzipien Kein Zugriff
        (2) Rechtspraktische Notwendigkeiten Kein Zugriff
        (3) Anerkennung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. (1) Maßstäbe der Rechtsfortbildungskontrolle nach dem BVerfG Kein Zugriff
        (a) Hermeneutische und verfassungsrechtliche Theorie der Rechtsfortbildung Kein Zugriff
        (b) Kombinierte hermeneutisch-verfassungsrechtliche Theorie der Rechtsfortbildung nach Wank Kein Zugriff
      4. dd) Besondere Rolle der Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beurteilung in der Literatur Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsfiguren nicht unzulässige Weiterentwicklung einer normativen Maßstabsfigur Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Praxis der Verwendung der Rechtsfiguren durch das BAG nicht unzulässige Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. (a) Auslegung von Willenserklärungen nach §§ 133, 157 BGB Kein Zugriff
        (b) AGB-Schutznorm des § 305c Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (a) Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 3 GG in Gestalt des Willkürverbots Kein Zugriff
        (b) Verstoß gegen das Gebot positiver Begründung Kein Zugriff
        (c) Verstoß gegen die Notwendigkeitsmaxime Kein Zugriff
        (d) Fehlen eines Konsenses Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (3) Auswirkung für den Einsatz der Rechtsfigur des verständigen Arbeitnehmers Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis zur Frage eines rechtlich notwendigen Verzichts Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Lehre vom objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
        (2) Deutungsdiligenz als Einfallstor für Interessenabwägungen? Kein Zugriff
      2. bb) Besonderes „Umgehungspotenzial“ in Auslegungskonstellationen Kein Zugriff
      3. cc) Anfälligkeit für Auslegungsverkürzungen Kein Zugriff
      4. dd) Ersetzbarkeit durch allgemeine Auslegungsdogmatik Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verständige Betrachtung zwischen Unterstützungsmedium für den Richter und rhetorischer Plausibilitätsfigur zulasten des Rechtsuchenden Kein Zugriff
        (2) Verständige Betrachtung als Sprachbrücke für den Rechtsuchenden oder Unmut stiftende Moralformel? Kein Zugriff
        (3) Abstrakter Minimalkompromiss Kein Zugriff
      2. (a) Gefahr von Begründungsverkürzungen durch den Einsatz der Rechtsfigur jenseits der Maßstabsbildung Kein Zugriff
        (b) Eindruck fehlender Reflektiertheit im Umgang mit der Rechtsfigur Kein Zugriff
        (2) Spezifische Wirkung auf die reale rechtsuchende Arbeitgeberschaft Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis: Verzicht auf beide Rechtsfiguren Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtsfiguren der verständigen Arbeitsvertragsparteien als unreflektierte richterliche Redeweisen Kein Zugriff
  2. 1. a) Analyseergebnisse Kein Zugriff
    2. b) Kritische Würdigung der Analyseergebnisse Kein Zugriff
  3. 3. Wesensmerkmale der verständigen Betrachtung als abstrakter Orientierungsrahmen – Rechtsbereichsübergreifende Untersuchung Kein Zugriff
  4. 4. Zukunftsaussichten der verständigen Arbeitsvertragsparteien – Plädoyer für einen vollständigen Verzicht auf die Rechtsfiguren Kein Zugriff
2. II. Fazit Kein Zugriff
H. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 318

Literaturverzeichnis (183 Einträge)

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