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Monographie Kein Zugriff

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk gibt einen aktuellen und umfassenden Überblick über den wettbewerbsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch. Der Autor stellt die bei breit gestreuten Bagatellschäden auftretenden Probleme dar und untersucht dogmatische sowie rechtspolitische Fragestellungen. Zugleich ist das Werk als Hilfe für die praktische Anwendung des § 10 UWG geeignet.

Der Verfasser arbeitet die Ursachen für sogenannte Streuschäden heraus und benennt Gründe, Streuschäden zu regulieren. Aktuelle Urteile zu § 10 UWG werden ebenso erörtert wie Möglichkeiten zur Effektuierung des Rechtschutzes. Gewinnbringend ist vor allem die ausführliche Kommentierung der tatbestandlichen Voraussetzungen von § 10 UWG.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6738-3
ISBN-Online
978-3-8452-3427-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
757
Sprache
Deutsch
Seiten
271
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Thomas Hager
    1. Problemstellung Kein Zugriff 15 - 16 Thomas Hager
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 16 - 18 Thomas Hager
      1. Differenzierungskriterien Kein Zugriff 19 - 20 Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Fallgruppen Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Definition Kein Zugriff Thomas Hager
      3. Kollektivschäden Kein Zugriff 22 - 23 Thomas Hager
      4. Thomas Hager
        1. Definition Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Abgrenzung zu Massenschäden Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Fallgruppen Kein Zugriff Thomas Hager
      1. Abgrenzung zu Streuschäden Kein Zugriff 27 - 28 Thomas Hager
      2. Bagatellschwelle Kein Zugriff 28 - 30 Thomas Hager
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 31 Thomas Hager
    3. Bagatell- und Streuschäden in der Praxis Kein Zugriff 31 - 33 Thomas Hager
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 33 - 33 Thomas Hager
      1. Geringer Schaden Kein Zugriff 34 - 36 Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Kosten des Rechtsstreits Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Vor- und außerprozessuale Kosten Kein Zugriff Thomas Hager
      3. Thomas Hager
        1. Thomas Hager
          1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Besonderheit: Schlichtungskosten Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Thomas Hager
          1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Besonderheit: „Zeitaufwand“ als erstattungsfähige Position Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Verhältnis beider Kostenerstattungsansprüche Kein Zugriff Thomas Hager
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 44 Thomas Hager
      1. Komplizierte Verfahren Kein Zugriff 44 - 45 Thomas Hager
      2. Mangelnde Informationen und schwierige Beweisbarkeit Kein Zugriff 45 - 47 Thomas Hager
      3. Unannehmlichkeiten Kein Zugriff 47 - 47 Thomas Hager
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 47 - 47 Thomas Hager
      1. Prozessrisiko Kein Zugriff 47 - 48 Thomas Hager
      2. „David gegen Goliath“-Risiko Kein Zugriff 48 - 49 Thomas Hager
      3. Insolvenzrisiko Kein Zugriff 49 - 49 Thomas Hager
      4. Verlustrisiko Kein Zugriff 49 - 50 Thomas Hager
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 50 - 50 Thomas Hager
    4. Große Zahl an Betroffenen Kein Zugriff 50 - 50 Thomas Hager
    5. Ergebnis Kein Zugriff 50 - 51 Thomas Hager
      1. Thomas Hager
        1. Ausgleichsgedanke Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Durchsetzung subjektiver Rechte Kein Zugriff Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Verbraucherschutz Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Durchsetzung objektiven Rechts Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Prävention Kein Zugriff Thomas Hager
      3. Ergebnis Kein Zugriff 64 - 66 Thomas Hager
      1. Thomas Hager
        1. Grundgedanken der ökonomischen Analyse Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Ökonomische Analyse im Haftungsrecht Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Bedeutung der ökonomischen Analyse für Streuschäden Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Thomas Hager
          1. Primäre, sekundäre und tertiäre Kosten Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Datenerhebung und eigene Kosten Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Thomas Hager
            1. Wertfreiheit Kein Zugriff Thomas Hager
            2. Beschränkung auf die Allokationseffizienz (Monokausalität) Kein Zugriff Thomas Hager
            3. Notwendigkeit eines Werterahmens Kein Zugriff Thomas Hager
            4. Schutz der Schwächeren Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Realitätsdefizite Kein Zugriff Thomas Hager
          5. Universalitätsanspruch Kein Zugriff Thomas Hager
          6. Abwägung Kein Zugriff Thomas Hager
        5. Umlage erhöhter Kosten auf die Verbraucher Kein Zugriff Thomas Hager
        6. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Thomas Hager
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Thomas Hager
            1. Gründe für den „minima non curat praetor“-Satz Kein Zugriff Thomas Hager
            2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff Thomas Hager
            3. Rechtsgefühl Kein Zugriff Thomas Hager
            4. Frühe Kenntnis der Geringfügigkeit im Erkenntnisverfahren Kein Zugriff Thomas Hager
            5. Besonderheit bei Streuschäden Kein Zugriff Thomas Hager
            6. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Thomas Hager
          1. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Materielles Recht Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 96 - 96 Thomas Hager
      1. Zivilrecht Kein Zugriff 96 - 97 Thomas Hager
      2. Öffentliches Recht Kein Zugriff 97 - 98 Thomas Hager
      3. Strafrecht Kein Zugriff 98 - 100 Thomas Hager
      4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff 100 - 101 Thomas Hager
    1. Unterlassungsansprüche Kein Zugriff 102 - 103 Thomas Hager
      1. „Allgemeine“ Schadensersatzansprüche Kein Zugriff 103 - 104 Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Herrschende Meinung Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Gesetzgebungsverfahren zur UWG-Novelle Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Unterstützung der herrschenden Meinung Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Gegenauffassung Kein Zugriff Thomas Hager
        5. Thomas Hager
          1. Argumentation des Gesetzgebers Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Notwendigkeit effektiven Verbraucherschutzes Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Dogmatische Bedenken? Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Auslegung der gegenwärtigen UWG-Regelungen Kein Zugriff Thomas Hager
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
      3. Culpa in contrahendo Kein Zugriff 114 - 118 Thomas Hager
      4. Direktmarketing: Telefon-, Fax- und Emailwerbung Kein Zugriff 118 - 120 Thomas Hager
      1. §§ 134, 138 BGB Kein Zugriff 120 - 120 Thomas Hager
      2. Anfechtung Kein Zugriff 120 - 123 Thomas Hager
      3. § 13a UWG a.F. Kein Zugriff 123 - 124 Thomas Hager
      4. Widerrufsrechte Kein Zugriff 124 - 124 Thomas Hager
      5. Gewährleistungsrecht Kein Zugriff 124 - 126 Thomas Hager
      6. Bereicherungsrecht Kein Zugriff 126 - 126 Thomas Hager
    4. Ergebnis Kein Zugriff 126 - 127 Thomas Hager
    1. Regelungsgehalt des § 10 UWG Kein Zugriff 128 - 129 Thomas Hager
    2. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff 129 - 130 Thomas Hager
      1. Meinungsstand Kein Zugriff 130 - 132 Thomas Hager
      2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff 132 - 133 Thomas Hager
      1. Strafgewalt, Staatsvorbehalt Kein Zugriff 133 - 135 Thomas Hager
      2. Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) Kein Zugriff 135 - 136 Thomas Hager
      3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 136 - 137 Thomas Hager
      1. Thomas Hager
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Thomas Hager
          1. Argumente für eine Beschränkung auf Vorsatz Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Argumente für eine Ausdehnung auf Fahrlässigkeit Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
      2. Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff 146 - 147 Thomas Hager
      3. Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn Kein Zugriff 147 - 148 Thomas Hager
      4. Thomas Hager
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Thomas Hager
          1. Wettbewerbsrechtlich geschützter Interessenkreis Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Äquivalenzgedanke Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Vermittelnde Auffassungen Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
      5. Thomas Hager
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
      6. Thomas Hager
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
      7. Thomas Hager
        1. Thomas Hager
          1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Meinungsstand Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Zusammenhang zwischen Gewinn und Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Konkrete Berechnung Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Thomas Hager
          1. Leistungen an Dritte Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Leistungen an den Staat Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
      1. Herausgabe an den Bundeshaushalt Kein Zugriff 182 - 184 Thomas Hager
      2. Thomas Hager
        1. Ausschüttung an die Geschädigten Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Verbleib bei der klagenden Einrichtung Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Fonds zugunsten der Geschädigten Kein Zugriff Thomas Hager
        4. Fonds zugunsten der Arbeit der Verbraucherverbände Kein Zugriff Thomas Hager
        5. Bundeshaushalt mit Zweckbindung Kein Zugriff Thomas Hager
        6. Aufteilung des abgeschöpften Gewinns Kein Zugriff Thomas Hager
        7. Bewertung und eigene Stellungnahme Kein Zugriff Thomas Hager
      3. Verhältnis des herauszugebenden Gewinns zum Individualschaden Kein Zugriff 191 - 191 Thomas Hager
      1. Thomas Hager
        1. Schuldner Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Gläubiger Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Mehrfache Verfolgung Kein Zugriff Thomas Hager
      2. Statthafte Klageart Kein Zugriff 199 - 200 Thomas Hager
      3. Auskunftsanspruch Kein Zugriff 200 - 203 Thomas Hager
      4. Verjährung Kein Zugriff 203 - 204 Thomas Hager
      5. Erstattung von Aufwendungen Kein Zugriff 204 - 207 Thomas Hager
      6. Thomas Hager
        1. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Thomas Hager
          1. Vorsatz Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Gewinn Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Sonstige Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Thomas Hager
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Thomas Hager
      1. LG Bonn, 12.05.2005 Kein Zugriff 214 - 215 Thomas Hager
      2. LG Heilbronn, 23.02.2006 und OLG Stuttgart, 02.11.2006 Kein Zugriff 215 - 217 Thomas Hager
      3. LG Essen, 20.07.2007 und OLG Hamm, 14.02.2008 Kein Zugriff 217 - 219 Thomas Hager
      4. LG Berlin, 25.09.2007 Kein Zugriff 219 - 219 Thomas Hager
      5. LG Hanau, 01.09.2008 Kein Zugriff 219 - 220 Thomas Hager
      6. LG Hanau, 17.09.2008 Kein Zugriff 220 - 221 Thomas Hager
      7. OLG Frankfurt, 04.12.2008 Kein Zugriff 221 - 223 Thomas Hager
      8. Thomas Hager
        1. Aufnahme der Entscheidungen in der Literatur Kein Zugriff Thomas Hager
        2. Thomas Hager
          1. Vorsatz Kein Zugriff Thomas Hager
          2. Andere Präzisierungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Thomas Hager
          3. Stufenklage Kein Zugriff Thomas Hager
          4. Nur geringe Abschöpfungen Kein Zugriff Thomas Hager
          5. Ergebnis Kein Zugriff Thomas Hager
      1. Ansprüche der Verbraucher Kein Zugriff 233 - 234 Thomas Hager
      2. Klaganreiz für Verbraucher Kein Zugriff 234 - 237 Thomas Hager
      3. Bewertung einer Lösung auf Basis individueller Verbraucherklagen Kein Zugriff 237 - 240 Thomas Hager
      1. Klassisches Instrumentarium Kein Zugriff 240 - 240 Thomas Hager
      2. Geltendmachung abgetretener Ansprüche Kein Zugriff 240 - 244 Thomas Hager
      3. Geltendmachung im Rahmen gewillkürter Prozessstandschaft Kein Zugriff 244 - 244 Thomas Hager
      4. Musterprozesse Kein Zugriff 244 - 246 Thomas Hager
      5. Gruppenklage, „class action“ Kein Zugriff 246 - 247 Thomas Hager
      6. Verbandsklage Kein Zugriff 247 - 248 Thomas Hager
      7. Bewertung der Bündelungsformen Kein Zugriff 248 - 250 Thomas Hager
    3. Gesetzgebung für typische Sachverhalte mit Streuschäden Kein Zugriff 250 - 250 Thomas Hager
  9. Eigenes Ergebnis und Fazit Kein Zugriff 251 - 258 Thomas Hager
  10. Literaturverzichnis Kein Zugriff 259 - 271 Thomas Hager

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