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Monographie Kein Zugriff

Streuschäden im Wettbewerbsrecht

Der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Das Werk gibt einen aktuellen und umfassenden Überblick über den wettbewerbsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch. Der Autor stellt die bei breit gestreuten Bagatellschäden auftretenden Probleme dar und untersucht dogmatische sowie rechtspolitische Fragestellungen. Zugleich ist das Werk als Hilfe für die praktische Anwendung des § 10 UWG geeignet.

Der Verfasser arbeitet die Ursachen für sogenannte Streuschäden heraus und benennt Gründe, Streuschäden zu regulieren. Aktuelle Urteile zu § 10 UWG werden ebenso erörtert wie Möglichkeiten zur Effektuierung des Rechtschutzes. Gewinnbringend ist vor allem die ausführliche Kommentierung der tatbestandlichen Voraussetzungen von § 10 UWG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6738-3
ISBN-Online
978-3-8452-3427-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
757
Sprache
Deutsch
Seiten
271
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Problemstellung Kein Zugriff 15 - 16
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 16 - 18
      1. Differenzierungskriterien Kein Zugriff 19 - 20
        1. Fallgruppen Kein Zugriff
        2. Definition Kein Zugriff
      3. Kollektivschäden Kein Zugriff 22 - 23
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Abgrenzung zu Massenschäden Kein Zugriff
        3. Fallgruppen Kein Zugriff
      1. Abgrenzung zu Streuschäden Kein Zugriff 27 - 28
      2. Bagatellschwelle Kein Zugriff 28 - 30
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 30 - 31
    3. Bagatell- und Streuschäden in der Praxis Kein Zugriff 31 - 33
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 33 - 33
      1. Geringer Schaden Kein Zugriff 34 - 36
        1. Kosten des Rechtsstreits Kein Zugriff
        2. Vor- und außerprozessuale Kosten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Besonderheit: Schlichtungskosten Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Besonderheit: „Zeitaufwand“ als erstattungsfähige Position Kein Zugriff
        3. Verhältnis beider Kostenerstattungsansprüche Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 44 - 44
      1. Komplizierte Verfahren Kein Zugriff 44 - 45
      2. Mangelnde Informationen und schwierige Beweisbarkeit Kein Zugriff 45 - 47
      3. Unannehmlichkeiten Kein Zugriff 47 - 47
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 47 - 47
      1. Prozessrisiko Kein Zugriff 47 - 48
      2. „David gegen Goliath“-Risiko Kein Zugriff 48 - 49
      3. Insolvenzrisiko Kein Zugriff 49 - 49
      4. Verlustrisiko Kein Zugriff 49 - 50
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 50 - 50
    4. Große Zahl an Betroffenen Kein Zugriff 50 - 50
    5. Ergebnis Kein Zugriff 50 - 51
        1. Ausgleichsgedanke Kein Zugriff
        2. Durchsetzung subjektiver Rechte Kein Zugriff
        1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        2. Verbraucherschutz Kein Zugriff
        3. Durchsetzung objektiven Rechts Kein Zugriff
        4. Prävention Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 64 - 66
        1. Grundgedanken der ökonomischen Analyse Kein Zugriff
        2. Ökonomische Analyse im Haftungsrecht Kein Zugriff
        3. Bedeutung der ökonomischen Analyse für Streuschäden Kein Zugriff
          1. Primäre, sekundäre und tertiäre Kosten Kein Zugriff
          2. Datenerhebung und eigene Kosten Kein Zugriff
            1. Wertfreiheit Kein Zugriff
            2. Beschränkung auf die Allokationseffizienz (Monokausalität) Kein Zugriff
            3. Notwendigkeit eines Werterahmens Kein Zugriff
            4. Schutz der Schwächeren Kein Zugriff
          4. Realitätsdefizite Kein Zugriff
          5. Universalitätsanspruch Kein Zugriff
          6. Abwägung Kein Zugriff
        5. Umlage erhöhter Kosten auf die Verbraucher Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
            1. Gründe für den „minima non curat praetor“-Satz Kein Zugriff
            2. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
            3. Rechtsgefühl Kein Zugriff
            4. Frühe Kenntnis der Geringfügigkeit im Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
            5. Besonderheit bei Streuschäden Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Materielles Recht Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 96 - 96
      1. Zivilrecht Kein Zugriff 96 - 97
      2. Öffentliches Recht Kein Zugriff 97 - 98
      3. Strafrecht Kein Zugriff 98 - 100
      4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff 100 - 101
    1. Unterlassungsansprüche Kein Zugriff 102 - 103
      1. „Allgemeine“ Schadensersatzansprüche Kein Zugriff 103 - 104
        1. Herrschende Meinung Kein Zugriff
        2. Gesetzgebungsverfahren zur UWG-Novelle Kein Zugriff
        3. Unterstützung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        4. Gegenauffassung Kein Zugriff
          1. Argumentation des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit effektiven Verbraucherschutzes Kein Zugriff
          3. Dogmatische Bedenken? Kein Zugriff
          4. Auslegung der gegenwärtigen UWG-Regelungen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Culpa in contrahendo Kein Zugriff 114 - 118
      4. Direktmarketing: Telefon-, Fax- und Emailwerbung Kein Zugriff 118 - 120
      1. §§ 134, 138 BGB Kein Zugriff 120 - 120
      2. Anfechtung Kein Zugriff 120 - 123
      3. § 13a UWG a.F. Kein Zugriff 123 - 124
      4. Widerrufsrechte Kein Zugriff 124 - 124
      5. Gewährleistungsrecht Kein Zugriff 124 - 126
      6. Bereicherungsrecht Kein Zugriff 126 - 126
    4. Ergebnis Kein Zugriff 126 - 127
    1. Regelungsgehalt des § 10 UWG Kein Zugriff 128 - 129
    2. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff 129 - 130
      1. Meinungsstand Kein Zugriff 130 - 132
      2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff 132 - 133
      1. Strafgewalt, Staatsvorbehalt Kein Zugriff 133 - 135
      2. Doppelbestrafungsverbot („ne bis in idem“) Kein Zugriff 135 - 136
      3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 136 - 137
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. Argumente für eine Beschränkung auf Vorsatz Kein Zugriff
          2. Argumente für eine Ausdehnung auf Fahrlässigkeit Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff 146 - 147
      3. Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn Kein Zugriff 147 - 148
        1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          1. Wettbewerbsrechtlich geschützter Interessenkreis Kein Zugriff
          2. Äquivalenzgedanke Kein Zugriff
          3. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche Kein Zugriff
          4. Vermittelnde Auffassungen Kein Zugriff
        3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          2. Meinungsstand Kein Zugriff
          3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Zusammenhang zwischen Gewinn und Wettbewerbsverstoß Kein Zugriff
        3. Konkrete Berechnung Kein Zugriff
          1. Leistungen an Dritte Kein Zugriff
          2. Leistungen an den Staat Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Herausgabe an den Bundeshaushalt Kein Zugriff 182 - 184
        1. Ausschüttung an die Geschädigten Kein Zugriff
        2. Verbleib bei der klagenden Einrichtung Kein Zugriff
        3. Fonds zugunsten der Geschädigten Kein Zugriff
        4. Fonds zugunsten der Arbeit der Verbraucherverbände Kein Zugriff
        5. Bundeshaushalt mit Zweckbindung Kein Zugriff
        6. Aufteilung des abgeschöpften Gewinns Kein Zugriff
        7. Bewertung und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Verhältnis des herauszugebenden Gewinns zum Individualschaden Kein Zugriff 191 - 191
        1. Schuldner Kein Zugriff
        2. Gläubiger Kein Zugriff
        3. Mehrfache Verfolgung Kein Zugriff
      2. Statthafte Klageart Kein Zugriff 199 - 200
      3. Auskunftsanspruch Kein Zugriff 200 - 203
      4. Verjährung Kein Zugriff 203 - 204
      5. Erstattung von Aufwendungen Kein Zugriff 204 - 207
        1. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
          1. Vorsatz Kein Zugriff
          2. Gewinn Kein Zugriff
          3. Zusammenhang zwischen Wettbewerbsverstoß und Gewinn Kein Zugriff
          4. Sonstige Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. LG Bonn, 12.05.2005 Kein Zugriff 214 - 215
      2. LG Heilbronn, 23.02.2006 und OLG Stuttgart, 02.11.2006 Kein Zugriff 215 - 217
      3. LG Essen, 20.07.2007 und OLG Hamm, 14.02.2008 Kein Zugriff 217 - 219
      4. LG Berlin, 25.09.2007 Kein Zugriff 219 - 219
      5. LG Hanau, 01.09.2008 Kein Zugriff 219 - 220
      6. LG Hanau, 17.09.2008 Kein Zugriff 220 - 221
      7. OLG Frankfurt, 04.12.2008 Kein Zugriff 221 - 223
        1. Aufnahme der Entscheidungen in der Literatur Kein Zugriff
          1. Vorsatz Kein Zugriff
          2. Andere Präzisierungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Stufenklage Kein Zugriff
          4. Nur geringe Abschöpfungen Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Ansprüche der Verbraucher Kein Zugriff 233 - 234
      2. Klaganreiz für Verbraucher Kein Zugriff 234 - 237
      3. Bewertung einer Lösung auf Basis individueller Verbraucherklagen Kein Zugriff 237 - 240
      1. Klassisches Instrumentarium Kein Zugriff 240 - 240
      2. Geltendmachung abgetretener Ansprüche Kein Zugriff 240 - 244
      3. Geltendmachung im Rahmen gewillkürter Prozessstandschaft Kein Zugriff 244 - 244
      4. Musterprozesse Kein Zugriff 244 - 246
      5. Gruppenklage, „class action“ Kein Zugriff 246 - 247
      6. Verbandsklage Kein Zugriff 247 - 248
      7. Bewertung der Bündelungsformen Kein Zugriff 248 - 250
    3. Gesetzgebung für typische Sachverhalte mit Streuschäden Kein Zugriff 250 - 250
  9. Eigenes Ergebnis und Fazit Kein Zugriff 251 - 258
  10. Literaturverzichnis Kein Zugriff 259 - 271

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