Wahrheitspflicht der Presse

Matthias Dittmayer

doi:10.5771/9783845249124

Zusammenfassung

Anhand von der Berichterstattung entnommenen Fällen zeigt der Autor auf, dass eine gesetzliche Sicherung der der Presse obliegenden Wahrheitspflicht bei bestimmten Konstellationen nicht besteht. Dabei wird die Bedeutung einer zutreffenden Unterrichtung der Bevölkerung genauso wenig wie die Notwendigkeit ihrer Gewährleistung verkannt. Dieser scheinbare Gegensatz lässt sich mit einem Blick auf die gängigen Argumentationsmuster auflösen. So wird nicht nur davon ausgegangen, dass die Sicherstellung einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung nötig sei, sondern darüber hinaus auch angenommen, dass diese durch die freiwillige Kontrolle des Deutschen Presserats, die Straf- und Zivilgesetze sowie die mittelbar greifenden Landespressegesetze bereits auf drei Ebenen erfolge.

Genauer betrachtet stellen sich diese Ansätze jedoch weitgehend als ungenügend heraus, die selbst, soweit sie zur Anwendung kommen, nur unzureichend gewährleisten können, dass sich die öffentliche Meinung "richtig" bildet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0704-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4912-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 69
Sprache: Deutsch
Seiten: 307
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. 1. Die berufsethische Wahrheitspflicht Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. 1. Wahrheitspflicht als unzutreffendes Synonym Kein Zugriff
    2. Keine die Sorgfalt konkretisierende Wahrheitspflicht Kein Zugriff
    3. Kein privilegierender Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff
    4. Charakter der publizistischen Sorgfalt Kein Zugriff
  3. 1. 1. Strafbewehrte Wahrheitspflicht Kein Zugriff
      2. Keine praktische Relevanz Kein Zugriff
    2. 1. Keine Bedeutung für die im Verkehr erforderliche Sorgfalt Kein Zugriff
      2. Kein Schutzgesetz Kein Zugriff
      3. Keine Entsprechung des § 276 BGB Kein Zugriff
      4. Keine mittelbare Anwendung des § 6 LPG Kein Zugriff
      5. Die Sorgfaltspflicht als Appell an die Presse Kein Zugriff
    3. 1. Gegenstand der Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
      2. Einführung einer Generalklausel Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Der Meinungsäußerungsfreiheit entnommen Kein Zugriff
    2. Der Informationsfreiheit entnommen Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung des Wortsinns Kein Zugriff
      2. Die Pressefreiheit als Abwehrgrundrecht Kein Zugriff
        Funktion der Presse in einer Demokratie Kein Zugriff
        Schwerpunkt der kollektivrechtlichen Dimension Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Unzureichende Primärquellen Kein Zugriff
        Eindeutige Sekundärquellen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 65
1. Was ist Wahrheit? Kein Zugriff Seiten 66 - 69
2. 1. 1. Anknüpfung an Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
    2. 1. Fragen Kein Zugriff
      2. Prognosen Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      4. Zitate Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Möglichkeit einer eindeutigen Zuordnung Kein Zugriff
      2. Unterschiedliche untrennbare Komponenten Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche trennbare Komponenten Kein Zugriff
    2. Mehrere Deutungsmöglichkeiten einer Aussage Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Annahme einer Sorgfaltspflicht Kein Zugriff Seiten 81 - 82
  2. 1. Anforderungen an die Recherche Kein Zugriff
    2. 1. Öffentlichkeit der Äußerung Kein Zugriff
        Schriftlichkeit der Äußerung Kein Zugriff
        Presse als Äußernder Kein Zugriff
        Einfluss des Äußernden Kein Zugriff
        Verpflichtung zur Objektivität Kein Zugriff
        Schwere der Äußerung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Senkung des Maßstabs Kein Zugriff
    3. 1. Expertenprivileg Kein Zugriff
      2. Agenturprivileg Kein Zugriff
      3. Amtsprivileg Kein Zugriff
      4. Laienprivileg Kein Zugriff
      5. Äußerungen Dritter Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 96 - 96
1. 1. 1. 1. Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
      2. Betroffenheit Kein Zugriff
    2. Kollektive Interessen schützende Tatbestände Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarte Beschaffenheit Kein Zugriff
      2. Vorausgesetzte Beschaffenheit Kein Zugriff
      3. Gewöhnliche Beschaffenheit Kein Zugriff
      4. Werbung Kein Zugriff
    2. Anspruch aus Garantie Kein Zugriff
    3. 1. § 824 BGB Kein Zugriff
      2. Unwahre Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
        Wahrheitsgehalt und Eingriffsintensität Kein Zugriff
        Wertneutrale Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
        Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Maßgebliche Fallkonstellationen Kein Zugriff
        Adäquanz Kein Zugriff
        Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        (Mit-) Verschulden Kein Zugriff
      3. Strafgesetzbuch Kein Zugriff
        Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Schutzzweck Kein Zugriff
        Verbot der Marktmanipulation Kein Zugriff
      4. Voraussetzungen Kein Zugriff
        Fälle Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Produzentenhaftung Kein Zugriff
      6. Unterlassung Kein Zugriff
        Widerruf Kein Zugriff
        Richtigstellung Kein Zugriff
        Ergänzung Kein Zugriff
  3. Wertpapierhandelsgesetz Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  4. 1. Tatbestandsmäßigkeit geistiger Inhalte Kein Zugriff
    2. Kein Produktfehler durch unwahre Tatsachenbehauptung Kein Zugriff
    3. Erfordernis eines Verschuldens Kein Zugriff
  5. 1. Anschwärzung Kein Zugriff
    2. Irreführende geschäftliche Handlungen Kein Zugriff
    3. Verschleierung Kein Zugriff
    4. 1. Keine betriebsinternen Vorgänge Kein Zugriff
      2. Marktbezug der Vorschrift erforderlich Kein Zugriff
      3. Kein Marktbezug der Wahrheitspflicht Kein Zugriff
      4. Nichtausreichen der Vorsprungserlangung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
      2. Berechtigtes Interesse Kein Zugriff
      3. Beabsichtigung einer Korrektur Kein Zugriff
    2. 1. Kriterium der Wesentlichkeit Kein Zugriff
      2. Enge Auslegung des Antragserfordernis Kein Zugriff
2. 1. 1. Zweifelhafte Rezension der Süddeutschen Kein Zugriff
    2. Presseberichte über die Hintergründe von Ego-Shootern Kein Zugriff
    3. Unzutreffende Darstellung einer Studie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
      4. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
      5. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
      6. Effekte Kein Zugriff
        Greifende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Unvereinbarkeit mit der Funktion der Presse Kein Zugriff
      2. Mittelbarer Einfluss allgemeiner Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
    3. 1. Tauglichkeit des Ansatzes der publizistischen Sorgfalt Kein Zugriff
      2. Keine Betroffenheit Kein Zugriff
        Zitierte Person als Betroffener Kein Zugriff
        Vorteilhaft betroffene Person Kein Zugriff
        Nachteilhaft betroffene Person Kein Zugriff
      3. Beispiele Kein Zugriff
        Wertung Kein Zugriff
      4. Fehlende Sachkunde Kein Zugriff
3. Fazit Kein Zugriff Seiten 186 - 186
1. Zulässige Ausgestaltung der Pressefreiheit Kein Zugriff Seiten 187 - 190
2. 1. 1. Reichweite der Wahrheitspflicht Kein Zugriff
    2. Reichweite des Presserats Kein Zugriff
  2. 1. Keine zwingende Veröffentlichung Kein Zugriff
    2. Keine zeitliche Nähe Kein Zugriff
    3. Keine ausreichenden Kompetenzen Kein Zugriff
    4. Maßgeblich präventives Wirken Kein Zugriff
  3. Zweifelhafter Maßstab Kein Zugriff Seiten 199 - 201
3. 1. Allgemeine Probleme Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. Zweifelhafte Motive Kein Zugriff Seiten 202 - 204
4. 1. Anforderungen allgemeiner Gesetze Kein Zugriff Seiten 204 - 206
  2. Anforderungen ausgestaltender Gesetze Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  3. 1. Meinungsneutralität allgemeiner Gesetze Kein Zugriff
    2. Schutzgut bei allgemeinem Gesetz Kein Zugriff
    3. Schutzgut bei ausgestaltenden Gesetzen Kein Zugriff
    4. Nachweis eines Defizits Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Abweichender Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Fehlende Eignung Kein Zugriff
      3. Betroffenheit als untauglicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kein fehlender Handlungsbedarf Kein Zugriff
      2. Pflichtwidrigkeit nicht als zwingende Voraussetzung Kein Zugriff
        Berichtigung als Teil der subjektiven Wahrheitspflicht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Keine Beobachtungspflicht offener Sachverhalte Kein Zugriff
        Keine Verpflichtung zur selbstständigen Nachprüfung Kein Zugriff
        Verpflichtung zur Korrektur mitgeteilter Fehler Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Gefährdung der öffentlichen Willensbildung Kein Zugriff
        Wahrung der Aktualitätsgrenze Kein Zugriff
        Erforderlichkeit ungewiss Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unvereinbarkeit mit dem Charakter des UWG Kein Zugriff
      2. Ausufernde Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Sorgfaltspflicht als ungeeigneter Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlende Eignung von Sanktionen Kein Zugriff
      2. Gefahr der Einschüchterung Kein Zugriff
      3. Verschulden als falscher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verkennung des Charakters des Presserats Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit eines pauschalen Abdruckzwangs Kein Zugriff
      3. Fehlende Eignung der Rüge Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Grundsatz der Staatsferne Kein Zugriff
        Gefahr einer mittelbaren Einflussnahme Kein Zugriff
      2. Unstatthafte Erstreckung auf Standesrecht Kein Zugriff
      3. Fehlende Eignung der vorgesehenen Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. Pluralistische Besetzung Kein Zugriff
        Besetzung mit Journalisten und Verlegern Kein Zugriff
      2. Mit hoheitlicher Gewalt ausgestattete Kontrolle Kein Zugriff
      3. Fehlende Eignung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  8. 1. 1. Unstatthaftigkeit einer Zwangsmitgliedschaft Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit einer verbindlichen Standesgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      3. Argument der öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  9. 1. 1. Keine Identität mit der Gegendarstellung Kein Zugriff
      2. Jedermann als Anspruchsberechtigter Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer Wahrheitsprüfung Kein Zugriff
      4. Relevanz für die öffentliche Willensbildung Kein Zugriff
        Erheblichkeit der Meldung Kein Zugriff
      5. Möglichkeit der Abhilfe Kein Zugriff
      6. Frist zur Wahrung der Aktualitätsgrenze Kein Zugriff
      7. Belastung durch den Abdruckzwang Kein Zugriff
        Belastung durch die Anknüpfung an eine Äußerung Kein Zugriff
        Vorteilhafte Aufklärung Kein Zugriff
        Ungewisses Ausmaß unzutreffender Darstellungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. Fehlerhafte Annahme einer Gewährleistung der Wahrheitspflicht Kein Zugriff Seiten 283 - 285
  2. Verhinderte Sicherung der Wahrheitspflicht Kein Zugriff Seiten 285 - 286
  3. Bestehende Defizite bei der Berichterstattung Kein Zugriff Seiten 286 - 286
  4. Unzureichende Selbstkontrolle Kein Zugriff Seiten 286 - 287
Abschließende Thesen Kein Zugriff Seiten 288 - 292
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 307

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