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Monographie Kein Zugriff

Aktuelle Rechtsfragen der Familienpolitik aus vergleichender Sicht

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Familienpolitik rückt in das Zentrum deutscher Politik. Ihre Aktualität resultiert aus dem demographischen Wandel und veränderten Vorstellungen über Lebensformen, Rollenbilder und Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern. Reformen der Familienpolitik werfen dabei stets auch Rechtsfragen auf. Das Buch enthält drei für den Siebten Familienbericht der Bundesregierung erstellte rechtswissenschaftliche Beiträge. Im ersten vergleicht Schuler-Harms die rechtlichen Grundlagen der Familienbesteuerung und -förderung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens daraufhin, wie sich eine ziel- und anreizorientierte Familienpolitik mit dem Respekt des Staates vor der Gestaltungsfreiheit der Familie (verstanden als Freiheit der Familienmitglieder) vereinbaren lässt. Der zweite Beitrag von Scheiwe behandelt in einem europäischen Systemvergleich (v.a. mit Belgien, Frankreich und den skandinavischen Ländern) die rechtlichen Rahmenbedingungen von Tageseinrichtungen für Kinder ab drei Jahren und insbesondere die Auswirkungen der unterschiedlichen Zuordnung von Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Finanzierungszuständigkeiten. Abschließend skizziert Schuler-Harms verfassungsrechtliche Rahmensetzungen einer „Familienkasse“, deren Einführung im Siebten Familienbericht vorgeschlagen wurde.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3939-7
ISBN-Online
978-3-8452-1107-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
224
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
    Autor:innen:
  2. Verzeichnis außergewöhnlicher Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 12 - 13
    Autor:innen:
      1. Wandel von Familie, Geburten- und Beschäftigungsentwicklung Kein Zugriff Seiten 14 - 15
        Autor:innen:
      2. Wandel der Familienpolitik Kein Zugriff Seiten 15 - 17
        Autor:innen:
      3. Das deutsche Problem einer wirkungsorientierten Familienpolitik und der Wert des internationalen Systemvergleichs Kein Zugriff Seiten 17 - 20
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Frankreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Großbritannien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      3. Begriffsklärungen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Frankreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Großbritannien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ehe im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Nichteheliche Elternschaft im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Eheliche Lebensgemeinschaft im Sozialrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Nichteheliche Lebensgemeinschaft und nacheheliche Solidarität im Sozialrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Terminologie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einzelne Komponenten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zwischenfazit: Gesamtbewertung der Anknüpfung an den Status der Elternschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 50
        Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Erziehungs- bzw. Elterngeld Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rentenrechtliche Erziehungszeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Steuerliche Abzugsfähigkeit und Erstattung von Kosten der Kinderbetreuung durch Dritte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Berücksichtigung der Geburt und Adoption Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Berücksichtigung der Ordnungszahl der Kinder Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigung des Alters der Kinder Kein Zugriff
          Autor:innen:
      7. Knüpfung der Familienförderung an das Einkommen Kein Zugriff Seiten 66 - 70
        Autor:innen:
      8. Rechtliche Sicherung der Dynamisierung und Anpassung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
        Autor:innen:
      9. Fazit: Verhältnis von familiärer Gestaltungsfreiheit und staatlicher Nachwuchssicherung in den unterschiedlichen Regelungsmodellen Kein Zugriff Seiten 71 - 76
        Autor:innen:
      1. Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
        Autor:innen:
      2. Zuwendungen in Geld Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Berücksichtigung der Familie in der Sozialversicherung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
        Autor:innen:
      4. Außerhäusliche Kinderbetreuung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
        Autor:innen:
      1. Problem und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 78 - 82
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Kinder- und Jugendhilferecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weitere bundesgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Internationales Recht und EU-Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Historische Anmerkungen – Aufgaben und Ziele von Kindertageseinrichtungen im Wandel Kein Zugriff Seiten 87 - 90
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Gesetzgebungskompetenz für das Schulwesen in Art. 70 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gesetzgebungskompetenz für die öffentliche Fürsorge in Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zuordnung zum Schulwesen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zuordnung zum Bereich des Sozialwesens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zuordnungswechsel – die Sonderrolle Schwedens Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Folgerungen aus dem internationalen Vergleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Die Verteilung der Verwaltungs- und Finanzierungszuständigkeiten in der BRD Kein Zugriff Seiten 104 - 110
        Autor:innen:
      2. Finanzierungsarten und Reformvorschläge – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur Subjektfinanzierung? Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      3. Teilnahmebeiträge der Leistungsberechtigten Kein Zugriff Seiten 112 - 113
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Vergleich der Verwaltungszuständigkeiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vergleich der Finanzierungsstrukturen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Inhalt und Umfang des Rechtsanspruchs auf Bereitstellung eines Kindergartenplatzes (§ 24 Abs. 3 SGB VIII) Kein Zugriff Seiten 117 - 122
        Autor:innen:
      2. Vergleichende Anmerkungen – Rechtsansprüche in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff Seiten 122 - 123
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Zum Rechtsbegriff des Bedarfs und zur Bedarfsermittlung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Übergangsregelung für die Gestaltung des Förderangebots bis 1.10.2010 (§ 24a SGB VIII) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Die Rechtsqualität von Planungspflichten und -entscheidungen der Jugendhilfeträger Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermessensausübung bei der Vergabe zu knapper Plätze – Ermessensgrundsätze Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vergleich der Planungsverpflichtungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Angebote von Kindertagesstätten; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Angebote von Kindertagesstätten; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Ergebnisse der vergleichenden Betrachtungen und Resumée Kein Zugriff Seiten 147 - 152
      Autor:innen:
      1. Übersicht 1: Platz-Kind-Relationen in % bei Kindergartenplätzen am 31.12.2002 in den Ländern Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Übersicht 2: Ausführungsgesetze der Bundesländer zu Kindertageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenalter Kein Zugriff Seiten 153 - 153
        Autor:innen:
      1. Ausgangsbefund: System der Familienleistungen aus institutioneller Sicht Kein Zugriff Seiten 154 - 157
        Autor:innen:
      2. Gründe und Ziele einer institutionellen Neuorientierung Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die französische Caisse d’Allocations Familiales Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der österreichische Familienlastenausgleichsfonds Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Entwicklung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Aktuelle Organisation Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Der Schreiber’sche Vorschlag einer „Kindheits- und Jugendrente“ und der Vorschlag eines „intergenerationellen Leistungsausgleichs“ des Wiss. Beirats für Familienfragen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Vorschlag einer steuerfinanzierten Institution auf Bundesebene Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Zusammenfassender Überblick und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtliche Bindungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Folgerungen für die Einrichtung einer Familienkasse Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abgabenverpflichtete Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Abgabe nach Art des Sozialversicherungsbeitrags Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Abgabe nach Art der Sonderabgabe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Abgabe nach Art der Rundfunkgebühr Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Abgabe eigener Art Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Ergänzende Heranziehung der Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 184 - 186
        Autor:innen:
    1. Rechtliche Aspekte der Bildung von Sondervermögen und Nebenhaushalten Kein Zugriff Seiten 186 - 189
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Juristische Person des Privatrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Selbstverwaltungskörperschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Organisationsform der mittelbaren Staatsverwaltung i.e.S. Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Bundesoberbehörde Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Rechtlich unselbständiges Sondervermögen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Zentrale Bundesverwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Föderale Gliederung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Zusammenwirken von Bund und Ländern Kein Zugriff
          Autor:innen:
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
      Autor:innen:
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 219
    Autor:innen:
  4. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 220 - 224
    Autor:innen:

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