Aktuelle Rechtsfragen der Familienpolitik aus vergleichender Sicht

Prof. Dr. Kirsten Scheiwe; Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms

doi:10.5771/9783845211077

Zusammenfassung

Familienpolitik rückt in das Zentrum deutscher Politik. Ihre Aktualität resultiert aus dem demographischen Wandel und veränderten Vorstellungen über Lebensformen, Rollenbilder und Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern. Reformen der Familienpolitik werfen dabei stets auch Rechtsfragen auf. Das Buch enthält drei für den Siebten Familienbericht der Bundesregierung erstellte rechtswissenschaftliche Beiträge. Im ersten vergleicht Schuler-Harms die rechtlichen Grundlagen der Familienbesteuerung und -förderung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens daraufhin, wie sich eine ziel- und anreizorientierte Familienpolitik mit dem Respekt des Staates vor der Gestaltungsfreiheit der Familie (verstanden als Freiheit der Familienmitglieder) vereinbaren lässt. Der zweite Beitrag von Scheiwe behandelt in einem europäischen Systemvergleich (v.a. mit Belgien, Frankreich und den skandinavischen Ländern) die rechtlichen Rahmenbedingungen von Tageseinrichtungen für Kinder ab drei Jahren und insbesondere die Auswirkungen der unterschiedlichen Zuordnung von Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und Finanzierungszuständigkeiten. Abschließend skizziert Schuler-Harms verfassungsrechtliche Rahmensetzungen einer „Familienkasse“, deren Einführung im Siebten Familienbericht vorgeschlagen wurde.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3939-7
ISBN-Online: 978-3-8452-1107-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 224
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
Verzeichnis außergewöhnlicher Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 12 - 13
1. 1. Wandel von Familie, Geburten- und Beschäftigungsentwicklung Kein Zugriff Seiten 14 - 15
  2. Wandel der Familienpolitik Kein Zugriff Seiten 15 - 17
  3. Das deutsche Problem einer wirkungsorientierten Familienpolitik und der Wert des internationalen Systemvergleichs Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. 1. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Großbritannien Kein Zugriff
  2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  3. Begriffsklärungen Kein Zugriff Seiten 26 - 28
3. 1. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. Frankreich Kein Zugriff
    3. Großbritannien Kein Zugriff
  2. 1. Ehe im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
    2. Nichteheliche Elternschaft im Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
    3. Eheliche Lebensgemeinschaft im Sozialrecht Kein Zugriff
    4. Nichteheliche Lebensgemeinschaft und nacheheliche Solidarität im Sozialrecht Kein Zugriff
  3. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. Einzelne Komponenten Kein Zugriff
  4. Zwischenfazit: Gesamtbewertung der Anknüpfung an den Status der Elternschaft Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  5. 1. Erziehungs- bzw. Elterngeld Kein Zugriff
    2. Rentenrechtliche Erziehungszeiten Kein Zugriff
    3. Steuerliche Abzugsfähigkeit und Erstattung von Kosten der Kinderbetreuung durch Dritte Kein Zugriff
    4. Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung Kein Zugriff
  6. 1. Berücksichtigung der Geburt und Adoption Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung der Ordnungszahl der Kinder Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung des Alters der Kinder Kein Zugriff
  7. Knüpfung der Familienförderung an das Einkommen Kein Zugriff Seiten 66 - 70
  8. Rechtliche Sicherung der Dynamisierung und Anpassung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  9. Fazit: Verhältnis von familiärer Gestaltungsfreiheit und staatlicher Nachwuchssicherung in den unterschiedlichen Regelungsmodellen Kein Zugriff Seiten 71 - 76
4. 1. Einkommensbesteuerung Kein Zugriff Seiten 76 - 76
  2. Zuwendungen in Geld Kein Zugriff
  3. Berücksichtigung der Familie in der Sozialversicherung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
  4. Außerhäusliche Kinderbetreuung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
1. 1. Problem und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 78 - 82
  2. 1. Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    2. Das Kinder- und Jugendhilferecht Kein Zugriff
    3. Weitere bundesgesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    4. Internationales Recht und EU-Recht Kein Zugriff
2. 1. Historische Anmerkungen – Aufgaben und Ziele von Kindertageseinrichtungen im Wandel Kein Zugriff Seiten 87 - 90
  2. 1. Gesetzgebungskompetenz für das Schulwesen in Art. 70 GG Kein Zugriff
    2. Gesetzgebungskompetenz für die öffentliche Fürsorge in Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Zuordnung zum Schulwesen Kein Zugriff
    2. Zuordnung zum Bereich des Sozialwesens Kein Zugriff
    3. Zuordnungswechsel – die Sonderrolle Schwedens Kein Zugriff
    4. Folgerungen aus dem internationalen Vergleich Kein Zugriff
3. 1. Die Verteilung der Verwaltungs- und Finanzierungszuständigkeiten in der BRD Kein Zugriff Seiten 104 - 110
  2. Finanzierungsarten und Reformvorschläge – Zuwendungsfinanzierung oder Entgeltfinanzierung – von der Objekt- zur Subjektfinanzierung? Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  3. Teilnahmebeiträge der Leistungsberechtigten Kein Zugriff Seiten 112 - 113
  4. 1. Vergleich der Verwaltungszuständigkeiten Kein Zugriff
    2. Vergleich der Finanzierungsstrukturen Kein Zugriff
4. 1. Inhalt und Umfang des Rechtsanspruchs auf Bereitstellung eines Kindergartenplatzes (§ 24 Abs. 3 SGB VIII) Kein Zugriff Seiten 117 - 122
  2. Vergleichende Anmerkungen – Rechtsansprüche in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  3. 1. Zum Rechtsbegriff des Bedarfs und zur Bedarfsermittlung Kein Zugriff
    2. Die Übergangsregelung für die Gestaltung des Förderangebots bis 1.10.2010 (§ 24a SGB VIII) Kein Zugriff
  4. 1. Die Rechtsqualität von Planungspflichten und -entscheidungen der Jugendhilfeträger Kein Zugriff
    2. Ermessensausübung bei der Vergabe zu knapper Plätze – Ermessensgrundsätze Kein Zugriff
    3. Vergleich der Planungsverpflichtungen Kein Zugriff
5. 1. 1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
    2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  2. 1. Angebote von Kindertagesstätten; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
    2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  3. 1. Angebote von Kindertagesstätten; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
    2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  4. 1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
    2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
  5. 1. Angebote von Kindertagesstätten und Vorschulen; Zuständigkeiten und Verwaltung, Finanzierung; Rechtsgrundlagen; Umfang und Versorgungsquoten Kein Zugriff
    2. Entwicklungstendenzen Kein Zugriff
6. Ergebnisse der vergleichenden Betrachtungen und Resumée Kein Zugriff Seiten 147 - 152
7. 1. Übersicht 1: Platz-Kind-Relationen in % bei Kindergartenplätzen am 31.12.2002 in den Ländern Kein Zugriff
  2. Übersicht 2: Ausführungsgesetze der Bundesländer zu Kindertageseinrichtungen für Kinder im Kindergartenalter Kein Zugriff Seiten 153 - 153
1. 1. Ausgangsbefund: System der Familienleistungen aus institutioneller Sicht Kein Zugriff Seiten 154 - 157
  2. Gründe und Ziele einer institutionellen Neuorientierung Kein Zugriff Seiten 157 - 159
  3. 1. Die französische Caisse d’Allocations Familiales Kein Zugriff
    2. Der österreichische Familienlastenausgleichsfonds Kein Zugriff
    3. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. Aktuelle Organisation Kein Zugriff
    4. Der Schreiber’sche Vorschlag einer „Kindheits- und Jugendrente“ und der Vorschlag eines „intergenerationellen Leistungsausgleichs“ des Wiss. Beirats für Familienfragen Kein Zugriff
    5. Vorschlag einer steuerfinanzierten Institution auf Bundesebene Kein Zugriff
    6. Zusammenfassender Überblick und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Begriff und Funktion Kein Zugriff
    2. Rechtliche Bindungen Kein Zugriff
    3. Folgerungen für die Einrichtung einer Familienkasse Kein Zugriff
  2. 1. Abgabenverpflichtete Kein Zugriff
    2. 1. Abgabe nach Art des Sozialversicherungsbeitrags Kein Zugriff
      2. Abgabe nach Art der Sonderabgabe Kein Zugriff
      3. Abgabe nach Art der Rundfunkgebühr Kein Zugriff
      4. Abgabe eigener Art Kein Zugriff
  3. Ergänzende Heranziehung der Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 184 - 186
3. Rechtliche Aspekte der Bildung von Sondervermögen und Nebenhaushalten Kein Zugriff Seiten 186 - 189
4. 1. 1. Juristische Person des Privatrechts Kein Zugriff
    2. Selbstverwaltungskörperschaft Kein Zugriff
    3. Organisationsform der mittelbaren Staatsverwaltung i.e.S. Kein Zugriff
    4. Bundesoberbehörde Kein Zugriff
    5. Rechtlich unselbständiges Sondervermögen Kein Zugriff
  2. 1. Zentrale Bundesverwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau Kein Zugriff
    2. Föderale Gliederung Kein Zugriff
    3. Zusammenwirken von Bund und Ländern Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 219
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 220 - 224

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