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Die Vererblichkeit von Vermögenswerten in der digitalen Welt

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Der Gegenstand dieses Werkes wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur unter der Bezeichnung „Digitaler Nachlass“ kontrovers diskutiert. Auf eine besondere Weise widmet sich der Autor der Problematik der Vermögenswerte in der digitalen Welt: Der in § 1922 BGB verwendete Begriff des Vermögens wird zunächst einer grundlegenden Betrachtung unterzogen und in seinen historischen Zusammenhängen kritisch untersucht. Dabei werden auch Detailfragen zu solchen Aspekten geklärt, die der Realisierung des erbrechtlichen Befundes durch Unmöglichkeit entgegenstehen können. Diese Betrachtung ist im Einzelnen vor allem im digitalen Kontext von besonderem Interesse und ermöglicht eine ganzheitliche, grundlegende Analyse der Problematik.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8288-4641-8
ISBN-Online
978-3-8288-7715-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
156
Sprache
Deutsch
Seiten
390
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XIV
    1. A. Problemstellung und Ziele Kein Zugriff
    2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff digitaler Nachlass Kein Zugriff
        1. 1. Die Definition des deutschen Anwaltvereins (DAV) Kein Zugriff
        2. 2. Digitaler Nachlass als Gesamtheit der Rechtsverhältnisse betreffend informationstechnische Systeme (IT-Systeme) Kein Zugriff
        3. 3. Inhalt des digitalen Nachlasses Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Einschränkung: Keine Behandlung von lokal gespeicherten Daten und Informationen Kein Zugriff
          1. a. Differenzierung zwischen Web-Mail und Client- Software Kein Zugriff
          2. b. Technische Funktionsweise Kein Zugriff
          3. c. Bedeutung für die rechtliche Einordnung von E-Mails Kein Zugriff
        3. 3. Soziale Netzwerke Kein Zugriff
        4. 4. Instant Messenger (IM-Dienste) Kein Zugriff
        5. 5. Cloud- und Synchronisierungsdienste Kein Zugriff
        6. 6. Zusammenfassung: Gemeinsamkeiten und (Unterscheidungs-)Merkmale Kein Zugriff
          1. a. Schuldrechtliche Einordnung: Grundlagen Kein Zugriff
          2. b. Das Nutzungsverhältnis als Schuldverhältnis im weiteren Sinne und Schuldverhältnisse im engeren Sinne Kein Zugriff
            1. aa. Unentgeltlichkeit der Leistung? Kein Zugriff
            2. bb. Das datenschutzrechtliche Einverständnis als (Haupt- bzw. Gegen-)Leistungspflicht des Nutzers Kein Zugriff
            3. cc. EU-Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistunge sowie Umsetzung in das deutsche Recht Kein Zugriff
            1. aa. Hauptleistungspflichten des Diensteanbieters Kein Zugriff
            2. bb. Nebenleistungspflichten des Diensteanbieters Kein Zugriff
            1. aa. Wandlung in ein Abwicklungsverhältnis Kein Zugriff
            2. bb. Herausgabeansprüche aus selbstständiger nachvertraglicher Pflicht Kein Zugriff
            3. cc. Weitere Nutzung nach Vertragsbeendigung aufgrund von § 327p BGB-RefE Kein Zugriff
            4. dd. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. Bereicherungsrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
          2. b. Datenschutzrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
          1. a. Sachenrechtliche Rechte an Accounts und Kommunikationsinhalten Kein Zugriff
          2. b. Persönlichkeitsrecht und Urheberrechte Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Funktionen des Erbrechts Kein Zugriff
        1. 1. Die Universalsukzession und deren Funktionen Kein Zugriff
        2. 2. Grundsatz des Vonselbsterwerbs Kein Zugriff
          1. a. Der »klassische« Vermögensbegriff des Erbrechts Kein Zugriff
          2. b. Der elastische Vermögensbegriff im Erbrecht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenbefund Kein Zugriff
        1. 1. Die Vermögensordnung im germanisch-deutschen Recht bis zum 19. Jahrhundert Kein Zugriff
        2. 2. Grundlegung: Die Pandektistik und die Bedeutung der Begriffe Kein Zugriff
          1. a. Vermögensrechtliches, geldwertes Interesse als Erfordernis der Obligation Kein Zugriff
          2. b. Zeitgenössische Kritik Kein Zugriff
        4. 4. Kodifikationsentwürfe des BGB Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme zur historischen Untersuchung Kein Zugriff
          1. a. Erbrecht in der Pandektistik Kein Zugriff
          2. b. Windscheid Kein Zugriff
          3. c. Teilentwurf Erbrecht (TE-ErbR) von Gottfried Schmitt Kein Zugriff
          4. d. Der erste Entwurf (E I) und Motivesowie der zweite Entwurf (E II) und Protokolle (Prot. II) Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis: Erbrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
      1. I. Der Geldwert als ein für die Vererblichkeitsprechendes Indiz Kein Zugriff
          1. a. TE-OR (Nr. 31) § 1 und § 292 E I Kein Zugriff
          2. b. § 318 TE-ErbR und § 2051 S. 1 E I Kein Zugriff
          3. c. Exkurs: Der Verweis auf das Sächsische Bürgerliches Gesetzbuch Kein Zugriff
          4. d. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a. Zwingende Unvererblichkeit Kein Zugriff
          2. b. Grundsätzliche, aber nicht zwingende Unvererblichkeit Kein Zugriff
          3. c. Sonder- und Sonderrechtsnachfolgen Kein Zugriff
          4. d. §§ 130 Abs. 2, 153 BGB Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f. Denkbare Rechtsfolgen der Unvererblichkeit Kein Zugriff
            1. aa. Herkunft Kein Zugriff
            2. bb. Heutiger Wert des Begriffs Kein Zugriff
          2. b. Unvererblichkeit wegen besonderer Personenbezogenheit Kein Zugriff
          1. a. Unvererblichkeit aufgrund gesetzlich angeordneter Unübertragbarkeit Kein Zugriff
          2. b. Unvererblichkeit wegen Veränderung der Leistung analog § 399 Alt. 1 BGB analog Kein Zugriff
          3. c. Vereinbarung über Unvererblichkeit, § 399 Alt. 2 BGB analog Kein Zugriff
          4. d. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
          5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Rechtsfolge: Unvererblichkeit oder Abwicklung? Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung der bisherigen Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Vererblichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Geltungsvorrang: Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          1. a. Grenzfall: Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
          2. b. Rechtsfolge: Begründung von Wahrnehmungsrechten Kein Zugriff
        4. 4. Dritte Fallgruppe: Personenbezogene Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
        5. 5. Vierte Fallgruppe Kein Zugriff
        6. 6. Rechtsfolge Kein Zugriff
      1. I. Unvererblichkeit wegen des Wesens des Schuldverhältnisses (Personengebundenheit) Kein Zugriff
        1. 1. Fortführung durch die Erben: Einwilligung in die Nutzung ihrer Daten Kein Zugriff
        2. 2. Mutmaßlicher Wille des Erblassers Kein Zugriff
        3. 3. Auslegung: Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Yahoo! Kein Zugriff
      2. II. Facebook Kein Zugriff
      3. III. Regelungen von Google Kein Zugriff
        1. 1. Yahoo! Kein Zugriff
        2. 2. Facebook und Google Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Kontrollfähigkeit Kein Zugriff
          1. a. Nutzer bzw. Erblasser Kein Zugriff
          2. b. Erben Kein Zugriff
        3. 3. Vorliegen von AGB Kein Zugriff
        4. 4. Einbeziehung in den Nutzungsvertrag Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
        2. 2. § 308 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
            1. aa. Erblasser bzw. Nutzer Kein Zugriff
              1. (1) Wirtschaftliche Interessen Kein Zugriff
              2. (2) Ideelle Interessen Kein Zugriff
            3. cc. Interessen des Verwenders bzw. Diensteanbieters Kein Zugriff
            4. dd. Kommunikationspartner Kein Zugriff
            1. aa. Leitbild des § 1922 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. bb. Leitbild des § 399 Var. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc. Leitbild des § 1937 BGB Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz der Vererblichkeit als erbrechtliches Leitbild Kein Zugriff
              2. (2) Postmortale Privatautonomie als Leitbild Kein Zugriff
              3. (3) Räumungsrecht des Mieters als Leitbild Kein Zugriff
              1. (1) Erlöschensklauseln und Gedenkzustandsregelung Kein Zugriff
              2. (2) Beendigungsklauseln bzw. Abwicklungsklauseln Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
          4. d. Generalklausel des § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Erbrechtliche Lösung und Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
        1. 1. Abgrenzung der rechtlichen Unmöglichkeit zu § 134 BGB Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Anwendbarkeit des § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu anderen Grundrechten Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
        2. 2. Kritik Kein Zugriff
        3. 3. Schranken des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
      3. III. Schutzbereich und Schranken des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. IV. Reichweite des postmortalen Grundrechtsschutzes im persönlichkeitsrechtlichen Kontext Kein Zugriff
      5. V. Grundrechtsbindung privater Unternehmen Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. C. Postmortaler Geheimnisschutz Kein Zugriff
        1. 1. Erforderlichkeit der Weitergabe zur geschäftsmäßigen Erbringung des Dienstes Kein Zugriff
        2. 2. Erben als andere im Sinne von § 88 Abs. 3 TKG Kein Zugriff
        3. 3. Schutz der Kommunikationspartner des Erblassers nach § 88 TKG Kein Zugriff
          1. a. Einwilligung des Erblassers Kein Zugriff
          2. b. Einwilligung der Kommunikationspartner Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis und Bedeutung des Streits Kein Zugriff
      2. II. § 88 TKG: Allgemeines Kein Zugriff
      3. III. Elektronischer Informations- und Kommunikationsdienst Kein Zugriff
        1. 1. E-Mail-Verarbeitung als Telekommunikation im Sinne von § 3 Nr. 22 TKG Kein Zugriff
        2. 2. Kommunikationsdienste nach § 3 Nr. 24 TKG? Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme: Zurechnung oder technische Betrachtungsweise Kein Zugriff
        4. 4. Diskrepanz zwischen verfassungsrechtlichem- und einfachgesetzlichem Telekommunikationsbegriff Kein Zugriff
        5. 5. Bindung der Anbieter aufgrund von § 7 Abs. 3 TMG Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit des TMG auf Inhaltsdaten Kein Zugriff
        1. 1. Derzeitiger Regelungsbereich des BDSG Kein Zugriff
        2. 2. Einfachgesetzlicher postmortaler Datenschutz Kein Zugriff
          1. a. Verstorbene als natürliche Personen - Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte Kein Zugriff
          2. b. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit und Gegenstand der DSGVO: Schutz natürlicher Personen Kein Zugriff
          1. a. Anwendungsbereich der DSGVO Kein Zugriff
            1. aa. Rechtfertigung nach Art. 6 Abs. 1 lit. b Var. 1 DSGVO Kein Zugriff
            2. bb. Rechtfertigung nach Art. 6 Abs. 1 lit. c Var. 1 DSGVO Kein Zugriff
              1. (1) Ermittlung des Abwägungsmaterials und Schutzkonzept Kein Zugriff
              2. (2) Berechtige Interessen der Erben Kein Zugriff
              3. (3) Erforderlichkeit der Datenverarbeitung Kein Zugriff
              4. (4) Berechtigte Interessen der Kommunikationspartner Kein Zugriff
              5. (5) Interessenabwägung der typisierten Interessen Kein Zugriff
  7. 5. Teil: Resümee Kein Zugriff 355 - 362
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 363 - 390

Literaturverzeichnis (313)

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