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Beschaffung als Anwendungsvoraussetzung des deutschen und europäischen Vergaberechts

Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das deutsche und europäische Vergaberecht hat in den letzten 30 Jahren in der deutschen Rechtswissenschaft und -praxis zunehmend an Aufmerksamkeit gewonnen und sich zu einem anerkannten Gebiet des öffentlichen Wirtschaftsrechts entwickelt. Dennoch ist eine wesentliche Grundlagenfrage des Vergaberechts bislang noch fast vollständig unbearbeitet, nämlich die nach dem notwendigen Beschaffungsbezug der öffentlichen Auftragsvergabe. Es steht völlig außer Frage, dass das Vorliegen eines Gewerbes grundlegende Anwendungsvoraussetzung des Gewerberechts oder das Vorliegen einer Versammlung Ausgangspunkt für die Anwendbarkeit des Versammlungsrechts ist. Hingegen existieren Uneinigkeiten darüber, inwiefern ein öffentlicher Beschaffungszweck grundlegende Anwendungsvoraussetzung des Vergaberechts ist und welche Merkmale ein solcher aufweist. Diese rechtswissenschaftliche Lücke schließt die Verfasserin mit Ihrer Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5490-8
ISBN-Online
978-3-8452-9675-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
353
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 16
          1. a) Beschaffungen nach dem GG Kein Zugriff
          2. b) Beschaffungen als fiskalische Hilfsgeschäfte Kein Zugriff
        2. 2. Haushaltsrechtlicher Bestimmungsansatz Kein Zugriff
          1. a) Volkswirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff
          2. b) Betriebswirtschaftliche Perspektive Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Schutzfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
          2. b) Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
          3. c) Staatsstrukturprinzipien und die allgemeine Pflicht zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit des Staates Kein Zugriff
          4. d) Keine Herleitung staatlicher Handlungspflichten aus den Kompetenztiteln Kein Zugriff
        2. 2. Beschaffungspflicht als faktische Notwendigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Beschaffung durch klassisches bilaterales Rechtsgeschäft Kein Zugriff
          1. a) Funktionale Privatisierung Kein Zugriff
          2. b) Konzessionierung Kein Zugriff
          3. c) Öffentlich-Private-Partnerschaft Kein Zugriff
          4. d) Beleihung Kein Zugriff
          1. a) Kooperation auf vertikaler Ebene Kein Zugriff
          2. b) Kooperation auf horizontaler Ebene Kein Zugriff
            1. aa) Die Abkehr vom klassischen Enteignungsbegriff Kein Zugriff
            2. bb) Die Rückkehr zum klassischen Enteignungsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. 5. Eigenproduktion in Abgrenzung zur Beschaffung Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verfassungsrecht Kein Zugriff
          2. b) Sonstiges öffentliches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Öffentliche Einnahmequellen Kein Zugriff
        3. 3. Pflicht zur Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
        4. 4. Nachfragemacht des Staates Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erwerb von Gütern und Dienstleistungen als Primärziel Kein Zugriff
            1. aa) Problemstellung Kein Zugriff
              1. (1) Zum Begriff „Aufgabe“ Kein Zugriff
              2. (2) Zum Begriff „öffentlich“ Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Konzept des Gewährleistungsstaates Kein Zugriff
            2. bb) Prägende Beschaffungsformen Kein Zugriff
            3. cc) Änderung des Beschaffungskonzeptes aufgrund der Gewährleistungslogik Kein Zugriff
        3. 3. Qualitätssicherung Kein Zugriff
        4. 4. Kostengünstigkeit Kein Zugriff
        5. 5. Liquidität Kein Zugriff
        6. 6. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        7. 7. Abgrenzung zu sog. beschaffungsfremden Zielen Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Analysephase Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsautonomie der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
          2. b) Problem der dogmatischen Herleitung Kein Zugriff
        3. 3. Realisierungsphase Kein Zugriff
        4. 4. Abschluss- und Kontrollphase Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenergebnis zur öffentlichen Beschaffung Kein Zugriff
      1. I. Vergabe als Verteilungsinstrument Kein Zugriff
        1. 1. Verteilungsgerechtigkeit als primäres Vergabeziel Kein Zugriff
        2. 2. Anforderungen an Verteilungsgerechtigkeit Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Beschaffung als Primärziel Kein Zugriff
              1. (1) Schutz des öffentlichen Budgets Kein Zugriff
              2. (2) Wettbewerbsschutz Kein Zugriff
              3. (3) Konjunkturelle Beeinflussung Kein Zugriff
              1. (1) Förderung des Mittelstandes Kein Zugriff
              2. (2) Förderung des Umweltschutzes Kein Zugriff
              3. (3) Förderung von Innovationen Kein Zugriff
              4. (4) Förderung sozialer Aspekte Kein Zugriff
        1. 1. Vorbereitung Kein Zugriff
        2. 2. Veröffentlichung Kein Zugriff
        3. 3. Auswertung Kein Zugriff
        4. 4. Vergabeentscheidung Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis zur Vergabe Kein Zugriff
      1. I. Vergaberecht als Rechtsrahmen für öffentliche Beschaffungen Kein Zugriff
        1. 1. Gewährleistung von Transparenz Kein Zugriff
        2. 2. Gleichbehandlung der Bieter Kein Zugriff
        3. 3. Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Korruptionsprävention Kein Zugriff
        5. 5. Rechtsschutz der Bieter Kein Zugriff
        1. 1. Analysephase Kein Zugriff
        2. 2. Planungsphase Kein Zugriff
        3. 3. Realisierungsphase Kein Zugriff
        4. 4. Abschlussphase Kein Zugriff
      4. IV. Vergaberecht als allgemeines Rechtsregime für Verteilungsentscheidungen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis zum Vergaberecht Kein Zugriff
      1. I. Beschaffung als immanentes Merkmal des Vergaberechts Kein Zugriff
          1. a) Entscheidung des OLG Düsseldorf in der Rechtssache „Fliegerhorst Ahlhorn“ Kein Zugriff
          2. b) Vergaberechtliche Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c) Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Helmut Müller GmbH“ Kein Zugriff
          4. d) Vergaberechtliche Bewertung der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Übertragung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
          3. c) Rechtsvergleichende Erwägungen Kein Zugriff
          4. d) Rechtssicherheit Kein Zugriff
        3. 3. Der Beschaffungscharakter von Konzessionen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Vergaberechtsänderungsgesetz 1998 Kein Zugriff
          2. b) Vergaberechtsmodernisierungsgesetz 2009 Kein Zugriff
          3. c) Vergaberechtsmodernisierungsgesetz 2016 Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Haushaltsvergaberecht Kein Zugriff
        3. 3. Landesrecht Kein Zugriff
          1. a) Vergabeverordnung Kein Zugriff
          2. b) Konzessionsvergabeverordnung Kein Zugriff
          1. a) VOB/A Kein Zugriff
          2. b) VOL/A Kein Zugriff
          3. c) Unterschwellenvergabeordnung Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) RL 2004/18/EG Kein Zugriff
          2. b) RL 2004/17/EG Kein Zugriff
          3. c) RL 2014/24//EU Kein Zugriff
          4. d) RL 2014/23/EU Kein Zugriff
          5. e) RL 2014/25/EU Kein Zugriff
          6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Vergabeprimärrecht Kein Zugriff
        1. 1. WTO Agreement on Government Procurement Kein Zugriff
        2. 2. Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsabkommen mit den USA Kein Zugriff
          2. b) Beschaffungsabkommen mit der Schweiz Kein Zugriff
          3. c) Beschaffungsabkommen mit Mexiko Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Aufgabenerfüllung als Maßstab Kein Zugriff
        2. 2. Anhaltspunkte im Einzelfall Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verwertung öffentlicher Ressourcen Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Wirtschaftsbetätigung Kein Zugriff
        2. 2. Staatliche Nachfrageposition bei Konzessionen Kein Zugriff
          1. a) Kriterien der Kommission Kein Zugriff
          2. b) Kriterien der Richtlinie 2014/23/EU Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Erwerbsvorgang im Sinne der europäischen Vergaberichtlinien Kein Zugriff
        2. 2. Erwerbsvorgang im Sinne des öffentlichen Rechnungswesens Kein Zugriff
        3. 3. Erwerbsvorgang nach Ansicht des EuGH Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entgeltzahlung Kein Zugriff
        2. 2. Gewährung exklusiver Verwertungsrechte Kein Zugriff
      5. V. Externalität der Leistungserbringung Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. In Deutschland Kein Zugriff
        2. 2. In anderen Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Zulassungsfreie Tätigkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Zulassungspflichtige Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Bei zulassungsfreien Tätigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Vergabe von nicht kontingentierten Erlaubnissen Kein Zugriff
            2. bb) Vergabe von kontingentierten Erlaubnissen Kein Zugriff
          1. a) Bei zulassungsfreien Tätigkeiten Kein Zugriff
            1. aa) Handlungsform als Ausschlussgrund Kein Zugriff
            2. bb) Beschaffungsbedarf Kein Zugriff
            3. cc) Staatliche Nachfrageposition Kein Zugriff
            4. dd) Erwerbsvorgang Kein Zugriff
            5. ee) Staatliche Gegenleistung Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Straßenrechtliche Sondernutzung Kein Zugriff
          1. a) Festsetzungsentscheidung Kein Zugriff
          2. b) Zulassungsentscheidung Kein Zugriff
        3. 3. Kommunalrechtliche Einrichtung Kein Zugriff
        1. 1. Verteilungssituation Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Nachfrageposition Kein Zugriff
          3. c) Erwerbsvorgang Kein Zugriff
          4. d) Staatliche Gegenleistung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Die Regelungen der VO (EG) Nr. 1370/2007 Kein Zugriff
        2. 2. Die Regelungen des PBefG Kein Zugriff
        1. 1. Verteilungssituation Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Nachfrageposition Kein Zugriff
          3. c) Erwerbsvorgang Kein Zugriff
          4. d) Staatliche Gegenleistung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Energiewirtschaftliche Konzessionen als öffentliche Aufträge Kein Zugriff
        2. 2. Energiewirtschaftliche Konzessionen als Dienstleistungskonzessionen Kein Zugriff
        3. 3. Beschaffungscharakter entscheidend Kein Zugriff
        1. 1. Einfache Wegenutzungsverträge Kein Zugriff
        2. 2. Qualifizierte Wegenutzungsverträge Kein Zugriff
          1. a) Im Rahmen der einfachen Wegenutzungsverträge Kein Zugriff
          2. b) Im Rahmen der qualifizierten Wegenutzungsverträge Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Nachfrageposition Kein Zugriff
          3. c) Erwerbsvorgang Kein Zugriff
          4. d) Staatliche Gegenleistung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Notwendigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen einer Leistung Kein Zugriff
          2. b) Zur Erfüllung bestimmter Zwecke Kein Zugriff
          3. c) An eine Stelle außerhalb der fördernden Verwaltung Kein Zugriff
          1. a) Erhebliches Interesse der fördernden Stelle Kein Zugriff
          2. b) Subsidiariätsgrundsatz Kein Zugriff
        1. 1. Verteilungssituation Kein Zugriff
          1. a) Beschaffungsbedarf Kein Zugriff
          2. b) Staatliche Nachfrageposition Kein Zugriff
          3. c) Erwerbsvorgang Kein Zugriff
          4. d) Staatliche Gegenleistung Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. A. Öffentliche Beschaffung Kein Zugriff
      2. B. Vergabe Kein Zugriff
      3. C. Vergaberecht Kein Zugriff
      1. A. Bisheriger Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. B. Rechtliche Verankerung des Beschaffungszwecks Kein Zugriff
      3. C. Merkmale der öffentlichen Beschaffung Kein Zugriff
    3. Kapitel 3 – Abgrenzung öffentlicher Beschaffungsvorgänge von anderen Verteilungssituationen Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 353

Literaturverzeichnis (606)

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Moritz Schuchert
Cloud-Vergaberecht
Cover des Buchs: Grundlagen und Grenzen der Beschaffungsautonomie
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Pia Ahlers
Grundlagen und Grenzen der Beschaffungsautonomie

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