Die Reform der Tötungsdelikte

Dr. Majaani Hachmeister

doi:10.5771/9783748938187

Zusammenfassung

Nach Aufzeigen der Reformbedürftigkeit des deutschen Tötungsstrafrechts befasst sich die Autorin mit der Frage, wie die §§ 211-213 StGB auf der Tatbestands- und Rechtsfolgenseite reformiert werden könnten. Auf der Rechtsfolgenseite ist fraglich, ob die lebenslange Freiheitsstrafe beizubehalten oder durch eine zeitige Freiheitsstrafe zu ersetzen ist. Bei den tatbestandlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten wird zwischen ein-, zwei- und mehrstufigen Regelungsmodellen unterschieden. Die Ergebnisse der 2014 vom BMJV eingesetzten Expertenkommission ebenso wie der 2016 vorgelegte Referentenentwurf werden gewürdigt. Neben einer Analyse des Scheiterns der Reform wird ein eigener Vorschlag unter Abschaffung der lebenslangen Freiheitsstrafe unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 14.06.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0493-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3818-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 117
Sprache: Deutsch
Seiten: 365
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
A.) Einleitung und Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. I.) Verwerflichkeitsmodell des alten deutschen Rechts Kein Zugriff
2. II.) Prämeditationsprinzip 1813-1871 Kein Zugriff
3. III.) Nationalsozialistische Fassung von 1941 Kein Zugriff
4. IV.) Rechtsprechungs- und Gesetzesentwicklungen nach 1941 Kein Zugriff
1. I.) Ideologische Bürde des § 211 StGB Kein Zugriff
2. II.) Fehlender Leitgedanke Kein Zugriff
3. III.) Divergierendes systematisches Verständnis vom Verhältnis von § 212 StGB zu § 211 StGB und seine Auswirkung Kein Zugriff
4. IV.) Exklusivitäts- und Absolutheitsmechanismus Kein Zugriff
5. V.) Sanktionskluft zwischen § 212 StGB und § 211 StGB Kein Zugriff
6. VI.) Schuldgrundsatz Kein Zugriff
7. 1. 1.) Bestehende Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2.) Artikulierte Kritik: tatbestandliche als auch rechtsfolgenbasierte Unbestimmtheit Kein Zugriff
8. 1. 1.) Niedrige Beweggründe Kein Zugriff
  2. 1. a) Ursache der Kritik: Bestehende Wertungsinterferenzen Kein Zugriff
    2. b) Generelle Untauglichkeit als Merkmal der Abgrenzung höchststrafwürdiger Tötungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Lösungsansatz des zusätzlichen Vertrauensbruchs Kein Zugriff
      2. bb) Lösungsansatz des tückischen Vorgehens Kein Zugriff
      3. cc) Lösungsansatz der negativen und positiven Typenkorrektur Kein Zugriff
      4. aaa) Feindliche Willensrichtung und Ausnutzungsbewusstsein Kein Zugriff
        bbb) Restriktion durch sog. „Zeitregel“ Kein Zugriff
        ccc) Normativierung heimtückespezifischer Arglosigkeit Kein Zugriff
      5. ee) Lösungsansatz der sog. Rechtsfolgenlösung Kein Zugriff
    4. d) Bilanz Kein Zugriff
  3. 1. a) Töten aus Mordlust Kein Zugriff
    2. b) Befriedigung des Geschlechtstriebs Kein Zugriff
    3. c) Habgier Kein Zugriff
    4. d) Grausam Kein Zugriff
    5. e) Gemeingefährliche Mittel Kein Zugriff
    6. f) Verdeckungsabsicht Kein Zugriff
    7. g) Ermöglichungsabsicht Kein Zugriff
9. IX.) Uneinheitliche und unvorhersehbare Rechtsprechung Kein Zugriff
10. X.) Gesamtkonzeption der §§ 211, 212, 213 StGB Kein Zugriff
11. XI.) Konklusion der aktuellen Gesetzeslage Kein Zugriff
1. 1. 1.) Vorbehalte gegen eine Reform Kein Zugriff
  2. 2.) Widerlegung der Vorbehalte Kein Zugriff
  3. 3.) Konklusion Kein Zugriff
2. II.) Ziele einer Gesetzesnovelle Kein Zugriff
3. III.) Vorüberlegungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Delikte Kein Zugriff
4. 1. 1.) Begriff der lebenslangen Freiheitsstrafe und allgemeine Erläuterungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschränkung auf reine Tatbestandskritik und politisches Kalkül Kein Zugriff
    2. b) Absolutes Rechtsgut – absolute Strafandrohung Kein Zugriff
    3. c) Der Strafzweck der Prävention Kein Zugriff
    4. d) Der symbolhafte Wert der Vergeltung Kein Zugriff
    5. e) Angst vor einer Strafrahmensenkung durch Durchbrechung der Absolutheit Kein Zugriff
    6. f) Forderung der Erhöhung der Mindestverbüßungsdauer der lebenslangen Freiheitsstrafe Kein Zugriff
  3. 1. a) Historische Strafentwicklung Kein Zugriff
    2. b) Absolutes Rechtsgut – absolute Strafe? Kein Zugriff
    3. c) Der Strafzweck der Prävention? Kein Zugriff
    4. d) Rechtsprechungsentwicklung und Einführung des § 57a StGB Kein Zugriff
    5. e) Willkür des festgesetzten Wertes Kein Zugriff
    6. f) Verfassungswidrigkeit der lebenslangen Freiheitsstrafe Kein Zugriff
  4. 1. a) Historische Entwicklung: Gestuft gefasster Strafrahmen von 1941 und Existenz der Rechtsfolgenlösung und des § 57a Abs. 1 Nr. 2 StGB seit 1981 Kein Zugriff
    2. b) Das Unrecht der Tat und die Rechtsfolgenbestimmtheit Kein Zugriff
    3. c) Die Unlösbarkeit des Schuldausgleichs unter dem Aspekt der Gerechtigkeit Kein Zugriff
    4. d) Konklusion und Folge einer hypothetischen Abschaffung Kein Zugriff
  5. 1. a) Qualifizierungsbezogenes Mehrstufenmodell von T. Walter Kein Zugriff
    2. b) Das Konzept von Kargl: Dreistufiges Modell mit Schuldsteigerungskriterien des § 57a StGB Kein Zugriff
    3. c) Das Konzept von Lackner: Kombinationsmodell unter Einführung einer zeitigen Punktstrafe Kein Zugriff
    4. d) Dreistufiges Strafzumessungsmodell von Baltzer 2014 Kein Zugriff
5. 1. 1.) Allgemeine Strafmilderung als Reformgedanke Kein Zugriff
  2. 2.) Fakultative lebenslange Freiheitsstrafe Kein Zugriff
  3. 3.) Unbenannter und benannter minder schwerer Fall des Mordes Kein Zugriff
  4. 4.) Strafmilderung durch einen Privilegierungsausnahmetatbestand Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Regelungsmodell des DAV 2014 Kein Zugriff
    2. b) Begründung des Einheitstatbestandmodells Kein Zugriff
    3. c) Eigene Stellungnahme: Das Einheitstatbestandskonzept zu einfältig? Kein Zugriff
    4. d) Bilanz Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zweistufiges Prämeditationsmodell Kein Zugriff
      2. α) Das Verwerflichkeitskonzept Kein Zugriff
        β) Das Gefährlichkeitskonzept Kein Zugriff
        γ) Das Mittel-Zweck Verhältnis Kein Zugriff
        bbb) Eigene Stellungnahme bezüglich der Idee einer Leitkonzeption Kein Zugriff
      3. aaa) Grundlagen und Verortung der Regelbeispieltechnik Kein Zugriff
        bbb) Aspekte für die Einführung von Regelbeispielen Kein Zugriff
        α) Vorschlag der Fraktion der GRÜNEN Kein Zugriff
        β) Regelbeispielmodell von Kubik und Zimmermann Kein Zugriff
        γ) Vorschlag der Strafverteidigervereinigungen 2014 Kein Zugriff
        α) Historisch bedingte Ablehnung Kein Zugriff
        β) Rechtsunsicherheit und verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
        γ) Rechtsfolgenunterminimierung Kein Zugriff
        eee) Eigene Bewertung: Regelbeispiel – ein Konzept zulasten der Gesetzlichkeit? Kein Zugriff
      4. aaa) Argumentative Begründung eines stufenlosen Privilegierungskonzepts Kein Zugriff
        ααα) Steigerung des Erfolgsunrechts Kein Zugriff
        βββ) Steigerung des Handlungsunrechts Kein Zugriff
        γγγ) Schuldsteigerung Kein Zugriff
        ααα) Minderung des Tötungsunrechts Kein Zugriff
        βββ) Schuldminderung Kein Zugriff
        β) Tötungsdeliktsnormen Österreichs Kein Zugriff
        γ) Eigene Bewertung der reinen Privilegierungskonzepte Kein Zugriff
      5. ee) Modell des minder schweren Fall des Mordes Kein Zugriff
    2. 1. aaa) Arbeitsentwurf des Justizministeriums 2001 Kein Zugriff
        bbb) Reformmodell von Schneider: Legalisierung der Rechtsfolgenlösung Kein Zugriff
        ccc) Qualifizierungsbezogenes Mehrstufenmodell von Dölling Kein Zugriff
        ddd) Qualifizierungsbezogenes Mehrstufenmodell mit Alternativstrafrahmen von Ignor Kein Zugriff
      2. aaa) Der Reformvorschlag von Eser Kein Zugriff
        bbb) Alternativ-Entwurf Leben (AE-Leben) 2008 Kein Zugriff
        ccc) Mehrstufiges Privilegierungskonzept von Rissing-van Saan Kein Zugriff
      3. aaa) Dreistufiges Konzept mit einer Generalklausel nach Schweizer Vorbild Kein Zugriff
        bbb) Vierstufiges Prämeditationsmodell des Gesetzesentwurfs von 1962 Kein Zugriff
        ccc) Alternativ-Entwurf AE-1970 Kein Zugriff
        ddd) Das Konzept von Hirsch: Mord und besonders schwerer Mord Kein Zugriff
    3. 1. aa) Welche Grundkonzeption erweist sich als vorzugswürdig? Kein Zugriff
      2. bb) Höchste Effizienz durch einen mehrgliedrigen Aufbau? Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Grundkonzeption Kein Zugriff
    2. b) Tatbestandsgestaltung Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgenausgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zusammensetzung der Expertengruppe Kein Zugriff
    2. b) Inhaltliche Schwächen Kein Zugriff
    3. c) Enttäuschte Erwartungshaltung – Reformunwilligkeit Kein Zugriff
  3. 3.) Eigene Stellungnahme: Kritische Würdigung der vorgebrachten Kritikpunkte Kein Zugriff
2. 1. 1.) Grundkonzeption Kein Zugriff
  2. 1. a) Änderung der Generalklausel und Erfassen menschenverachtender Beweggründe Kein Zugriff
    2. b) Wehrlosigkeit Kein Zugriff
    3. c) Todesgefahr für einen weiteren Menschen durch die Tat Kein Zugriff
  3. 3.) Rechtsfolgengestaltung Kein Zugriff
  4. 1. a) Tatbestandliche Änderung der Generalklausel Kein Zugriff
    2. b) Modifizierung des Heimtückemordmerkmals Kein Zugriff
    3. c) Einführung des Mordmerkmals der Mehrfachtötung Kein Zugriff
    4. d) Inkonsistente Strafmilderungsoption? Kein Zugriff
    5. e) Politisches Echo auf den Referentenentwurf Kein Zugriff
1. I.) Kernfragen der Tötungsdelikte unter Berücksichtigung der Zielsetzung Kein Zugriff
2. 1. 1.) Dogmatische Kritikmöglichkeit bezüglich der Tatbestandskonzepte Kein Zugriff
  2. 2.) Neuerung von Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3.) Rechtspolitische Erwägungen und der vermeintliche Öffentlichkeitsdruck Kein Zugriff
3. 1. 1.) Kleine Revision: Beibehalten der lebenslangen Freiheitsstrafe als Zwischenlösung Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatbestandliche Überlegungen Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen zur Rechtsfolgenausgestaltung Kein Zugriff
    3. c) Nötige Folgeänderungen und weiterführende Überlegungen Kein Zugriff
4. IV.) Konklusion und Appell Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 365

Literaturverzeichnis (335 Einträge)

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