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Monographie Kein Zugriff

Die Erweiterung der DNA-Reihenuntersuchung auf „Beinahetreffer“

Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Erweiterung der DNA-Reihenuntersuchung gem. § 81h StPO auf „Beinahetreffer“ hat Probleme geschaffen und verschärft. Der Gesetzgeber hat die Erweiterung für unbedenklich erachtet – eine Fehleinschätzung, die durch einen Eingriff in Art. 6 GG erheblich zu Lasten der Probanden dieser Maßnahme geht. Doch auch die Angehörigen der Probanden sind in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung betroffen, sodass in dem vorliegenden Werk die Verhältnismäßigkeit der DNA-Reihenuntersuchung kritisch untersucht wird.

Betrachtet wird auch das Zusammenspiel mit der erweiterten DNA-Analyse. Ziel ist es dabei, die DNA-Reihenuntersuchung im Kern zu erhalten und durch konkrete Verbesserungsvorschläge in eine verhältnismäßige Maßnahme umzugestalten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8288-4728-6
ISBN-Online
978-3-8288-7826-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
169
Sprache
Deutsch
Seiten
276
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XIV
  2. A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 8
      1. 1. Praxis bis zum 17.03.1997 Kein Zugriff
      2. 2. Strafverfahrensänderungsgesetz – DNA-Analyse (1997) Kein Zugriff
      3. 3. Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung (1998) Kein Zugriff
      4. 4. Gesetz zur Änderung der Vorschriften über die Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und zur Änderung anderer Vorschriften (2003) Kein Zugriff
    1. II. Einführung des § 81h StPO als Rechtsgrundlage für DNA-Reihenuntersuchungen Kein Zugriff
      1. 1. Der Fall, der den Beinahetreffer ins Gesetz brachte Kein Zugriff
      2. 2. Die Verfahrensrüge des Angeklagten Kein Zugriff
        1. a) Unmittelbare Vernichtung der Proben Kein Zugriff
        2. b) Quervergleich der Proben untereinander Kein Zugriff
        3. c) Entanonymisierung der Proben Kein Zugriff
          1. aa) Beweiserhebung durch die Sachverständige Kein Zugriff
          2. bb) Beweisverwertung Kein Zugriff
        1. a) Eine (un)geklärte Rechtslage Kein Zugriff
        2. b) Mittelbare Beschwerde gegen § 81h StPO Kein Zugriff
        3. c) Stellungnahme zur Begründetheit Kein Zugriff
      3. 5. Folgen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      1. 1. STR-Analyse Kein Zugriff
      2. 2. mtDNA-Analyse Kein Zugriff
      3. 3. Y-chromosomale DNA-Analyse Kein Zugriff
        1. a) Häufigkeit des Merkmalmusters Kein Zugriff
        2. b) Korrigierende Faktoren Kein Zugriff
      1. 2. Ausschluss eines Tatverdächtigen Kein Zugriff
          1. aa) Tötungsdelikt Neuenkirchen Kein Zugriff
          2. bb) Cold case „Carmen Kampa“ Kein Zugriff
          3. cc) Cold Case Kieler Wiederholungstäter Kein Zugriff
          4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. b) Biostatistische Berechnung Kein Zugriff
        2. c) Ethnische Gruppen Kein Zugriff
        1. a) Sachverständigenauswahl und Kontaminierungsrisiken Kein Zugriff
        2. b) Wertung durch die Justiz Kein Zugriff
      2. 5. Folgen im Hinblick auf Beinahetreffer Kein Zugriff
        1. a) Neufassung des § 81h Abs. 1 StPO Kein Zugriff
        2. b) Sensibilisierung der Verantwortlichen Kein Zugriff
    1. III. Unvermeidbarkeit des Erkenntnisgewinns Kein Zugriff
    2. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 1. Vom Reihengentest bis zum Massenscreening Kein Zugriff
      2. 2. Die Bezeichnung ‚Beinahetreffer‘ auf dem Prüfstand Kein Zugriff
      1. 1. Operative Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. 2. Richterliche Anordnung Kein Zugriff
      1. 1. Klassisches Bestimmen der Merkmale Kein Zugriff
        1. a) Die Einführung der erweiterten DNA-Analyse Kein Zugriff
          1. aa) Präventiver Charakter einer DNA-Analyse Kein Zugriff
          2. bb) Echte Doppelfunktion einer Maßnahme Kein Zugriff
          1. aa) Ein ‚wahrscheinliches Phantombild‘ basierend auf den äußeren Merkmalen Kein Zugriff
          2. bb) Datenschutzrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
          3. cc) Verfassungsrechtliche Bedenken Kein Zugriff
          4. dd) Verhältnismäßigkeit der Maßnahme Kein Zugriff
          5. ee) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. a) Mittelbarer Ansatz zur Erweiterung der Probengeber Kein Zugriff
        2. b) Unmittelbarer Ansatz zur Erweiterung der Probengeber Kein Zugriff
        3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Einschätzung bei DNA-Analysen Kein Zugriff
          2. bb) Die Untersuchung sensibler Daten bei der DNA-Reihenuntersuchung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Schutzgüter Familie und innerfamiliärer Frieden Kein Zugriff
          2. bb) Berücksichtigung des Art. 8 EMRK Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. c) Verletzung des Nemo-tenetur-Prinzips Kein Zugriff
        2. d) Ermittlungserfolg bei zeitnahem Handeln Kein Zugriff
        3. e) Stellungnahme auf Basis der neuen Rechtslage Kein Zugriff
        1. a) Das gesetzliche Erfordernis einer zahlenmäßigen Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Eine feste Größe als Lösung des gesetzlichen Erfordernisses? Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Auswirkungen auf die Anzahl der Betroffenen Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkung der Anzahl der Betroffenen Kein Zugriff
          3. cc) Eingrenzung der verwertbaren Beinahetreffer auf zwei Verwandtschaftsgrade Kein Zugriff
      1. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    1. I. Anforderungen der JIRL Kein Zugriff
    2. II. Disponibilität der betroffenen Rechtsgüter Kein Zugriff
    3. III. Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Einwilligungserklärung Kein Zugriff
    5. V. Einwilligung des Teilnehmenden Kein Zugriff
      1. 1. Täuschung und Irrtum Kein Zugriff
      2. 2. Zwang und Selbstbelastungsfreiheit Kein Zugriff
        1. a) Erkenntnis über die Tragweite der Entscheidung Kein Zugriff
        2. b) Verbesserungsvorschlag Kein Zugriff
      1. 2. Die Herausforderungen einer positiven Definition der Freiwilligkeit Kein Zugriff
          1. aa) Regelungen im Bereich des Datenschutzes Kein Zugriff
          2. bb) Bedingungen der JIRL Kein Zugriff
        1. b) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Drohende Beeinträchtigung von Grundrechten Kein Zugriff
          2. bb) Die Aussagesituation Kein Zugriff
          3. cc) Das Verhältnis zum Beschuldigten Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. aa) Die berechtigte Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. c) Die Gestaltung eines Vorbehalts Kein Zugriff
        2. d) Folgen eines Vorbehalts Kein Zugriff
        1. a) Die DNA-Reihenuntersuchung als freiwillige Pflicht zur Mitwirkung Kein Zugriff
        2. b) Die Wertung der Verweigerung Kein Zugriff
        3. c) Die Priorisierungsmerkmale und die Verweigerung Kein Zugriff
          1. aa) Der Umgang mit Zufallsfunden Kein Zugriff
          2. bb) Gerichtliche Entscheidungen zu weiteren Kriterien Kein Zugriff
          3. cc) Die eingriffsmildernde Einwilligung Kein Zugriff
      1. 3. Stellungnahme und Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. G. Fazit Kein Zugriff Seiten 261 - 264
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 276

Literaturverzeichnis (187 Einträge)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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