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Das Geschäftsleiterermessen des Vorstands einer Aktiengesellschaft

Die Kodifikation einer "Business Judgment Rule" deutscher Prägung in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Darstellung offeriert anlässlich der Neuregelung in § 93 I 2 AktG ein wohl abgewogenes und in sich geschlossenes System aktienrechtlichen Geschäftsleiterermessens. Basierend auf einer profunden Auseinandersetzung mit dem ökonomischen, rechtsvergleichenden, dogmatischen und historischen Hintergrund dieses Rechtsinstituts, findet die Praxis dank umfassender Kriterien-, Leitlinien- und Fallgruppenbildung eine handhabbare Richtschnur vor. Weit über die bereits fachjuristisch diskutierten Problemkreise hinaus werden dabei auch zahlreiche neue Aspekte aufgeworfen, die die Neuregelung konsequent „weiterdenken“ und so erst das genannte in sich geschlossene System schaffen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4331-8
ISBN-Online
978-3-8452-1787-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 26
      1. Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff 27 - 32
      2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 32 - 35
        1. Die Agency-Beziehung zwischen Vorstand und Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        2. Die Gefahr treuwidrigen bzw. unsorgfältigen Verhaltens durch den Vorstand (Moral Hazard-Problem) Kein Zugriff
          1. Reduktion der Informationsasymmetrie durch Überwachung des Vorstands Kein Zugriff
          2. Interessenharmonisierung durch Implementierung vor allem der Anreizsysteme Organhaftung und Amtsverlust Kein Zugriff
          1. Unsicherheit infolge der Zukunftgerichtetheit unternehmerischer Entscheidungen Kein Zugriff
          2. Unsicherheit bezogen auf das gegenwärtige Entscheidungsumfeld Kein Zugriff
          3. Mit einer nachträglichen Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen verbundene Unsicherheit Kein Zugriff
        2. Risikoneigung des Vorstands als Agent und Konsequenzen Kein Zugriff
        3. Das Geschäftsleiterermessen als Begrenzung der Organhaftung und damit als Ausweg aus dem Dilemma Kein Zugriff
        4. Bedeutung des Geschäftsleiterermessens für das Anreizsystem Amtsverlust Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 53 - 55
        1. Rechtsquellen des US-amerikanischen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
        2. Organisationsform Public Corporation Kein Zugriff
        3. Ursprünge und moderne Fassungen der Business Judgment Rule US-amerikanischer Prägung Kein Zugriff
        1. Materiell-rechtlicher Aspekt Kein Zugriff
        2. Prozessualer Aspekt Kein Zugriff
        1. Business Judgment Kein Zugriff
            1. Abstrakte Definitionen Kein Zugriff
            2. Einzelne Beispiele Kein Zugriff
            3. Sonderfall: Tender Offers Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. Sorgfältige Selbstinformation Kein Zugriff
          2. Sorgfältiges Verfahren bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. Rational Business Purpose Kein Zugriff
        5. Good Faith Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 92 - 93
        1. Eigenverantwortlichkeit gemäß § 76 Abs. 1 AktG als Ursprung Kein Zugriff
            1. Direkt an den Vorstand selbst gerichtete gesetzliche Ge- und Verbote Kein Zugriff
            2. Den Vorstand lediglich mittelbar bindende gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          2. Konkrete Vorgaben aus Satzung, Geschäftsordnung und Anstellungsvertrag Kein Zugriff
          3. Die allgemeine Treue- und Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
          4. Verortung des Geschäftsleiterermessens innerhalb dieser Schranken Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Vor der allgemeinen Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff
          2. Erstmalige höchstrichterliche Erwähnung in der Herstatt-Entscheidung von 1979 und daran anschließende Entwicklung Kein Zugriff
          3. Verstärktes Interesse seit der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung von 1997 Kein Zugriff
        2. Die Kodifikation des Geschäftsleiterermessens durch das UMAG Kein Zugriff
        3. Fazit Kein Zugriff
        1. Integration des Geschäftsleiterermessens in die allgemeinen Tatbestände auf der Ebene der Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
        2. Ausschluss der Sorgfaltspflichtverletzung als Rechtsfolge von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
        3. Konsequenzen für die Ausgangsfrage nach der Rechtsnatur des Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff
          1. Das Geschäftsleiterermessens als abgemilderter Sorgfaltspflichten-standard Kein Zugriff
            1. Sperrwirkung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
            2. Rückgriff auf § 93 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
            3. Stufenprüfung Kein Zugriff
          3. Schwächen eines als abgemilderter Sorgfaltspflichtenmaßstab verstandenen Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff
          1. Das Geschäftsleiterermessen als abgemilderter Überprüfungsstandard Kein Zugriff
          2. Vorzüge eines als abgemilderten Überprüfungsmaßstab verstandenen Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff
            1. Grundsätzlicher Gleichklang von Verhaltens- und Überprüfungsstandard Kein Zugriff
              1. Begriffliche Klärung Kein Zugriff
                  1. Beweiserleichternde Wirkung Kein Zugriff
                  2. Umkehr von Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
                  1. Ausschluss des Beweises des Gegenteils Kein Zugriff
                  2. Diskussion überhaupt einer erst überprüfungsbezogenen Wirkung Kein Zugriff
              3. Fazit Kein Zugriff
              1. Teleologischer und funktioneller Abgleich Kein Zugriff
                1. Gleichartigkeit der Tatbestände Kein Zugriff
                2. Überprüfungsregel Kein Zugriff
                3. Hilfscharakter Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
              3. Die mangelnde Verankerung des Vermutungscharakters im Wortlaut von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff
              4. Fazit Kein Zugriff
          4. Der Einwand der Wirkungslosigkeit und mangelnden Vereinbarkeit sanktionsloser Verhaltensstandards mit dem Aktienrecht Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Verweis allein auf „Ermessenscharakter“ in Bezug auf die Feststellung der Rechtsnatur nicht weiterführend Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 156 - 158
      1. Die allgemeine Grundregel Kein Zugriff 158 - 160
      2. Der Ausnahmecharakter von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff 160 - 161
      3. Bedeutung der Umkehr von Darlegungs- und Beweislast gemäß § 93 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff 161 - 163
          1. Bewusste Wertungsentscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Kein anderes Ergebnis unter Hinzuziehung von § 148 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
        2. Unzulässigkeit einer Rechtsfortbildung und Ablehnung einer Gesetzesänderung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 172
        1. Keine tatsächliche Gebundenheit Kein Zugriff
          1. Der Grundsatz Kein Zugriff
          2. Unbewusste Untätigkeit im Rahmen eines ansonsten bewussten Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
          3. Abgrenzung unbewusster Untätigkeit vom bewussten Verwerfen eines Beschlussgegenstandes Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Bedeutung der Abgrenzungsproblematik für die Praxis Kein Zugriff
        3. Entscheidung versus Umsetzung Kein Zugriff
          1. Prüfungsstandort für Verstöße gegen konkrete gesetzliche Pflichten, Satzung, Geschäftsordnung und Anstellungsvertrag Kein Zugriff
          2. (Noch) Keine Aussonderung von Treuepflichtverletzungen Kein Zugriff
          3. „Nützliche Pflichtverletzungen“ Kein Zugriff
        2. Unklare oder umstrittene Rechtslage Kein Zugriff
        3. Rechtliche Bindungen und verbleibendes Ermessen Kein Zugriff
        1. Der Grundsatz Kein Zugriff
          1. Interne Organisations- und Überwachungspflichten Kein Zugriff
          2. Insolvenzantragspflicht gemäß § 92 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          3. Durchführung einer genehmigten Kapitalerhöhung Kein Zugriff
          4. Gerichtliche Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche der Gesellschaft Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 200 - 202
          1. Für eine möglichst weit reichende Verfahrenskontrolle eintretende Gesichtspunkte Kein Zugriff
              1. Erhebliche Unsicherheit auch bereits im Zusammenhang mit Verfahrensentscheidungen Kein Zugriff
              2. Systematische und teleologische Einwände Kein Zugriff
              3. Fazit Kein Zugriff
            2. Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
            3. Gefahr einer bloßen Verlagerung des Ausgangsproblems Kein Zugriff
            4. Verweis auf die volle Überprüfbarkeit des Loyalitätserfordernisses Kein Zugriff
            5. Kein betriebswirtschaftlich voll abgesicherter Zusammenhang zwischen Information und Qualität der Entscheidung Kein Zugriff
            6. Rechtstradition und Rechtsvergleich Kein Zugriff
            7. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Abstrakter Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff
          1. Der Verfahrensbegriff Kein Zugriff
            1. Gesamtgeschäftsführung versus Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff
            2. Grenzen der Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff
              1. Kriterien und Leitlinien zur Ermittlung der erforderlichen „Informationsdichte“ Kein Zugriff
              2. Präzisierung der erforderlichen „Informationsart“ für bestimmte Standardentscheidungen Kein Zugriff
              3. Das „Wie“ der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
            4. Konkretisierung in Bezug auf die Informationsabwägung Kein Zugriff
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. Die „Informationsdichte“ in Gremien Kein Zugriff
                1. Maßnahmen aus dem M&A-Bereich Kein Zugriff
                2. Die Einführung einer neuen Produktlinie Kein Zugriff
                3. Die Vergabe eines Großkredits Kein Zugriff
                1. Die „Form“ der Informationsmitteilung an die übrigen Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
                2. Der Zeitpunkt der Informationsmitteilung an die übrigen Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
            2. Konkretisierung in Bezug auf die Informationsabwägung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
          1. Das „Prinzip gegenseitiger Überwachung“ Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur der „Genehmigung“, „genehmigungsfähiges“ Organ und grundsätzliche Wirkung Kein Zugriff
                1. Der für die Informationsgrundlage maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff
                2. Die mit der „Genehmigungsvorbereitung“ zu betrauende Person Kein Zugriff
              2. Das Loyalitätserfordernis betreffende Besonderheiten Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Aspekte betreffend die aktienrechtliche Organhaftung Kein Zugriff
              2. Erweiterung des zu Grunde zu legenden Fallmaterials Kein Zugriff
                1. Der klassische Fall erfolgreicher Heilung Kein Zugriff
                2. Der Fall ordnungsgemäßer „Genehmigungsverweigerung“ Kein Zugriff
                  1. § 840 Abs. 2 BGB als „anderweitige Bestimmung“ im Sinne von § 426 Abs. 1 S. 1 a.E. BGB? Kein Zugriff
                  2. Das „Maß der Verursachung“ Kein Zugriff
                  3. Die „Schwere der Pflichtverletzung“ Kein Zugriff
                4. Der Fall sorgfaltswidriger „Genehmigungsverweigerung“ Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Auswirkung von Verfahrensdefiziten Einzelner auf das Kollektiv Kein Zugriff
            1. Ausschussentscheidungen Kein Zugriff
              1. „Genehmigung“ durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
              2. „Genehmigung“ durch die Hauptversammlung Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 290 - 292
          1. Das Abstellen auf Fremdinteressen Kein Zugriff
              1. Der Terminus „gesellschaftsfremd“ Kein Zugriff
              2. Die grundsätzlich erforderliche „Intensität“ Kein Zugriff
              3. Die „Art“ des „gesellschaftsfremden“ Interesses Kein Zugriff
              4. Der Ursprung des „gesellschaftsfremden“ Interesses Kein Zugriff
              1. Aktienkurs- bzw. erfolgsbezogene Vergütungsformen, Management Buyout, Prämien und Provisionen sowie Beteiligung am Vertragspartner der Gesellschaft Kein Zugriff
                1. Entscheidungen betreffend das Tagesgeschäft sowie eine bereits eingeschlagene Unternehmensstrategie Kein Zugriff
                2. Entscheidungen im Rahmen der Suche nach einem konkurrierenden Angebot Kein Zugriff
                3. Entscheidungen mit Zustimmung des Aufsichtsrates Kein Zugriff
                4. Maßnahmen auf der Grundlage von Hauptversammlungsbeschlüssen sowie Werbemaßnahmen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Offenlegung und Übertragung der Entscheidung an den Gesamtvorstand Kein Zugriff
            2. Heilung durch Genehmigung von Seiten des Gesamtvorstands Kein Zugriff
              1. Bestehenbleiben der Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
              2. Beschlussunfähigkeit Kein Zugriff
              1. Grundsätzlich maßgebliches Quorum Kein Zugriff
              2. Wesentliche Beeinflussung trotz Nichterreichens des Quorums Kein Zugriff
              3. Heilung durch Genehmigung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Erfordernis einer Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        2. Abstrakter Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff
        3. Konkretisierung anhand von Leitlinien Kein Zugriff
        1. Inhalt und Funktion eines Gutgläubigkeitskriteriums Kein Zugriff
        2. Auswirkung und Heilung mangelnder Gutgläubigkeit Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff 338 - 338
      1. Fazit Kein Zugriff 339 - 340
      2. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 340 - 358
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 374
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 375 - 379

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