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Monographie Kein Zugriff

Das Geschäftsleiterermessen des Vorstands einer Aktiengesellschaft

Die Kodifikation einer "Business Judgment Rule" deutscher Prägung in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Die Darstellung offeriert anlässlich der Neuregelung in § 93 I 2 AktG ein wohl abgewogenes und in sich geschlossenes System aktienrechtlichen Geschäftsleiterermessens. Basierend auf einer profunden Auseinandersetzung mit dem ökonomischen, rechtsvergleichenden, dogmatischen und historischen Hintergrund dieses Rechtsinstituts, findet die Praxis dank umfassender Kriterien-, Leitlinien- und Fallgruppenbildung eine handhabbare Richtschnur vor. Weit über die bereits fachjuristisch diskutierten Problemkreise hinaus werden dabei auch zahlreiche neue Aspekte aufgeworfen, die die Neuregelung konsequent „weiterdenken“ und so erst das genannte in sich geschlossene System schaffen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4331-8
ISBN-Online
978-3-8452-1787-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
379
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Katrin Schlimm
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 26 Katrin Schlimm
      1. Gegenstand und Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 27 - 32 Katrin Schlimm
      2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Die Agency-Beziehung zwischen Vorstand und Aktiengesellschaft Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Die Gefahr treuwidrigen bzw. unsorgfältigen Verhaltens durch den Vorstand (Moral Hazard-Problem) Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Katrin Schlimm
          1. Reduktion der Informationsasymmetrie durch Überwachung des Vorstands Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Interessenharmonisierung durch Implementierung vor allem der Anreizsysteme Organhaftung und Amtsverlust Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Unsicherheit infolge der Zukunftgerichtetheit unternehmerischer Entscheidungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Unsicherheit bezogen auf das gegenwärtige Entscheidungsumfeld Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Mit einer nachträglichen Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen verbundene Unsicherheit Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Risikoneigung des Vorstands als Agent und Konsequenzen Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Das Geschäftsleiterermessen als Begrenzung der Organhaftung und damit als Ausweg aus dem Dilemma Kein Zugriff Katrin Schlimm
        4. Bedeutung des Geschäftsleiterermessens für das Anreizsystem Amtsverlust Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Rechtsquellen des US-amerikanischen Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Organisationsform Public Corporation Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Ursprünge und moderne Fassungen der Business Judgment Rule US-amerikanischer Prägung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Materiell-rechtlicher Aspekt Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Prozessualer Aspekt Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Katrin Schlimm
        1. Business Judgment Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Katrin Schlimm
            1. Abstrakte Definitionen Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Einzelne Beispiele Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Sonderfall: Tender Offers Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Rechtsfolgen Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Katrin Schlimm
          1. Sorgfältige Selbstinformation Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Sorgfältiges Verfahren bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Katrin Schlimm
        4. Rational Business Purpose Kein Zugriff Katrin Schlimm
        5. Good Faith Kein Zugriff Katrin Schlimm
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Eigenverantwortlichkeit gemäß § 76 Abs. 1 AktG als Ursprung Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Katrin Schlimm
            1. Direkt an den Vorstand selbst gerichtete gesetzliche Ge- und Verbote Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Den Vorstand lediglich mittelbar bindende gesetzliche Regelungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Konkrete Vorgaben aus Satzung, Geschäftsordnung und Anstellungsvertrag Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Die allgemeine Treue- und Sorgfaltspflicht Kein Zugriff Katrin Schlimm
          4. Verortung des Geschäftsleiterermessens innerhalb dieser Schranken Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Vor der allgemeinen Anerkennung eines Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Erstmalige höchstrichterliche Erwähnung in der Herstatt-Entscheidung von 1979 und daran anschließende Entwicklung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Verstärktes Interesse seit der ARAG/Garmenbeck-Entscheidung von 1997 Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Die Kodifikation des Geschäftsleiterermessens durch das UMAG Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Integration des Geschäftsleiterermessens in die allgemeinen Tatbestände auf der Ebene der Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Ausschluss der Sorgfaltspflichtverletzung als Rechtsfolge von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Konsequenzen für die Ausgangsfrage nach der Rechtsnatur des Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Das Geschäftsleiterermessens als abgemilderter Sorgfaltspflichten-standard Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Sperrwirkung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Rückgriff auf § 93 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Stufenprüfung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Schwächen eines als abgemilderter Sorgfaltspflichtenmaßstab verstandenen Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Das Geschäftsleiterermessen als abgemilderter Überprüfungsstandard Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Vorzüge eines als abgemilderten Überprüfungsmaßstab verstandenen Geschäftsleiterermessens Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Katrin Schlimm
            1. Grundsätzlicher Gleichklang von Verhaltens- und Überprüfungsstandard Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Katrin Schlimm
              1. Begriffliche Klärung Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Katrin Schlimm
                1. Katrin Schlimm
                  1. Beweiserleichternde Wirkung Kein Zugriff Katrin Schlimm
                  2. Umkehr von Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Katrin Schlimm
                  1. Ausschluss des Beweises des Gegenteils Kein Zugriff Katrin Schlimm
                  2. Diskussion überhaupt einer erst überprüfungsbezogenen Wirkung Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Katrin Schlimm
              1. Teleologischer und funktioneller Abgleich Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Katrin Schlimm
                1. Gleichartigkeit der Tatbestände Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Überprüfungsregel Kein Zugriff Katrin Schlimm
                3. Hilfscharakter Kein Zugriff Katrin Schlimm
                4. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Die mangelnde Verankerung des Vermutungscharakters im Wortlaut von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
              4. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
          4. Der Einwand der Wirkungslosigkeit und mangelnden Vereinbarkeit sanktionsloser Verhaltensstandards mit dem Aktienrecht Kein Zugriff Katrin Schlimm
          5. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Verweis allein auf „Ermessenscharakter“ in Bezug auf die Feststellung der Rechtsnatur nicht weiterführend Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 158 Katrin Schlimm
      1. Die allgemeine Grundregel Kein Zugriff Seiten 158 - 160 Katrin Schlimm
      2. Der Ausnahmecharakter von § 93 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 160 - 161 Katrin Schlimm
      3. Bedeutung der Umkehr von Darlegungs- und Beweislast gemäß § 93 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 161 - 163 Katrin Schlimm
      4. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Bewusste Wertungsentscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Kein anderes Ergebnis unter Hinzuziehung von § 148 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Unzulässigkeit einer Rechtsfortbildung und Ablehnung einer Gesetzesänderung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 172 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Keine tatsächliche Gebundenheit Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Der Grundsatz Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Unbewusste Untätigkeit im Rahmen eines ansonsten bewussten Entscheidungsprozesses Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Abgrenzung unbewusster Untätigkeit vom bewussten Verwerfen eines Beschlussgegenstandes Kein Zugriff Katrin Schlimm
          4. Zusammenfassung und Bedeutung der Abgrenzungsproblematik für die Praxis Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Entscheidung versus Umsetzung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Prüfungsstandort für Verstöße gegen konkrete gesetzliche Pflichten, Satzung, Geschäftsordnung und Anstellungsvertrag Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. (Noch) Keine Aussonderung von Treuepflichtverletzungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. „Nützliche Pflichtverletzungen“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Unklare oder umstrittene Rechtslage Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Rechtliche Bindungen und verbleibendes Ermessen Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Katrin Schlimm
        1. Der Grundsatz Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Interne Organisations- und Überwachungspflichten Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Insolvenzantragspflicht gemäß § 92 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Durchführung einer genehmigten Kapitalerhöhung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          4. Gerichtliche Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche der Gesellschaft Kein Zugriff Katrin Schlimm
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 200 - 202 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Für eine möglichst weit reichende Verfahrenskontrolle eintretende Gesichtspunkte Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Katrin Schlimm
              1. Erhebliche Unsicherheit auch bereits im Zusammenhang mit Verfahrensentscheidungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Systematische und teleologische Einwände Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Gefahr einer bloßen Verlagerung des Ausgangsproblems Kein Zugriff Katrin Schlimm
            4. Verweis auf die volle Überprüfbarkeit des Loyalitätserfordernisses Kein Zugriff Katrin Schlimm
            5. Kein betriebswirtschaftlich voll abgesicherter Zusammenhang zwischen Information und Qualität der Entscheidung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            6. Rechtstradition und Rechtsvergleich Kein Zugriff Katrin Schlimm
            7. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Abstrakter Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Katrin Schlimm
          1. Der Verfahrensbegriff Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Gesamtgeschäftsführung versus Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Grenzen der Einzelgeschäftsführung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Katrin Schlimm
              1. Kriterien und Leitlinien zur Ermittlung der erforderlichen „Informationsdichte“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Präzisierung der erforderlichen „Informationsart“ für bestimmte Standardentscheidungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Das „Wie“ der Informationsbeschaffung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            4. Konkretisierung in Bezug auf die Informationsabwägung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Katrin Schlimm
            1. Katrin Schlimm
              1. Die „Informationsdichte“ in Gremien Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Katrin Schlimm
                1. Maßnahmen aus dem M&A-Bereich Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Die Einführung einer neuen Produktlinie Kein Zugriff Katrin Schlimm
                3. Die Vergabe eines Großkredits Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Katrin Schlimm
                1. Die „Form“ der Informationsmitteilung an die übrigen Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Der Zeitpunkt der Informationsmitteilung an die übrigen Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Konkretisierung in Bezug auf die Informationsabwägung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
          4. Fazit Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Das „Prinzip gegenseitiger Überwachung“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Rechtsnatur der „Genehmigung“, „genehmigungsfähiges“ Organ und grundsätzliche Wirkung Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Katrin Schlimm
              1. Katrin Schlimm
                1. Der für die Informationsgrundlage maßgebliche Zeitpunkt Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Die mit der „Genehmigungsvorbereitung“ zu betrauende Person Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Das Loyalitätserfordernis betreffende Besonderheiten Kein Zugriff Katrin Schlimm
            3. Katrin Schlimm
              1. Grundsätzliche Aspekte betreffend die aktienrechtliche Organhaftung Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Erweiterung des zu Grunde zu legenden Fallmaterials Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Katrin Schlimm
                1. Der klassische Fall erfolgreicher Heilung Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Der Fall ordnungsgemäßer „Genehmigungsverweigerung“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
                3. Katrin Schlimm
                  1. § 840 Abs. 2 BGB als „anderweitige Bestimmung“ im Sinne von § 426 Abs. 1 S. 1 a.E. BGB? Kein Zugriff Katrin Schlimm
                  2. Das „Maß der Verursachung“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
                  3. Die „Schwere der Pflichtverletzung“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
                4. Der Fall sorgfaltswidriger „Genehmigungsverweigerung“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Auswirkung von Verfahrensdefiziten Einzelner auf das Kollektiv Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Ausschussentscheidungen Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Katrin Schlimm
              1. „Genehmigung“ durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. „Genehmigung“ durch die Hauptversammlung Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Ergebnis Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 290 - 292 Katrin Schlimm
      1. Katrin Schlimm
        1. Katrin Schlimm
          1. Das Abstellen auf Fremdinteressen Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Katrin Schlimm
              1. Der Terminus „gesellschaftsfremd“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Die grundsätzlich erforderliche „Intensität“ Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Die „Art“ des „gesellschaftsfremden“ Interesses Kein Zugriff Katrin Schlimm
              4. Der Ursprung des „gesellschaftsfremden“ Interesses Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Katrin Schlimm
              1. Aktienkurs- bzw. erfolgsbezogene Vergütungsformen, Management Buyout, Prämien und Provisionen sowie Beteiligung am Vertragspartner der Gesellschaft Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Katrin Schlimm
                1. Entscheidungen betreffend das Tagesgeschäft sowie eine bereits eingeschlagene Unternehmensstrategie Kein Zugriff Katrin Schlimm
                2. Entscheidungen im Rahmen der Suche nach einem konkurrierenden Angebot Kein Zugriff Katrin Schlimm
                3. Entscheidungen mit Zustimmung des Aufsichtsrates Kein Zugriff Katrin Schlimm
                4. Maßnahmen auf der Grundlage von Hauptversammlungsbeschlüssen sowie Werbemaßnahmen Kein Zugriff Katrin Schlimm
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Katrin Schlimm
          1. Katrin Schlimm
            1. Offenlegung und Übertragung der Entscheidung an den Gesamtvorstand Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Heilung durch Genehmigung von Seiten des Gesamtvorstands Kein Zugriff Katrin Schlimm
          2. Katrin Schlimm
            1. Katrin Schlimm
              1. Bestehenbleiben der Beschlussfähigkeit Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Beschlussunfähigkeit Kein Zugriff Katrin Schlimm
            2. Katrin Schlimm
              1. Grundsätzlich maßgebliches Quorum Kein Zugriff Katrin Schlimm
              2. Wesentliche Beeinflussung trotz Nichterreichens des Quorums Kein Zugriff Katrin Schlimm
              3. Heilung durch Genehmigung Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      2. Katrin Schlimm
        1. Erfordernis einer Inhaltskontrolle Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Abstrakter Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Konkretisierung anhand von Leitlinien Kein Zugriff Katrin Schlimm
      3. Katrin Schlimm
        1. Inhalt und Funktion eines Gutgläubigkeitskriteriums Kein Zugriff Katrin Schlimm
        2. Auswirkung und Heilung mangelnder Gutgläubigkeit Kein Zugriff Katrin Schlimm
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Katrin Schlimm
      4. Fazit Kein Zugriff Seiten 338 - 338 Katrin Schlimm
  3. Katrin Schlimm
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 339 - 340 Katrin Schlimm
      2. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 340 - 358 Katrin Schlimm
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 374 Katrin Schlimm
  5. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 375 - 379 Katrin Schlimm

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