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Monographie Kein Zugriff

Qualität des öffentlichen Schulwesens als Verfassungsgebot?

Zugleich zum Institut der schulischen Eigenverantwortung
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Spätestens seit dem „PISA-Schock“ im Jahr 2001 steht die Qualität des öffentlichen Schulwesens im Fokus des Interesses von Gesellschaft, Politik und Fachwissenschaften. Etwa zeitgleich reagierten die Schulgesetzgeber auf neue Erkenntnisse der Bildungsforschung und räumten den Schulen vorsichtig ein gewisses Maß an Selbstständigkeit ein. Die Autorin verknüpft diese beiden weiterhin zentralen Themen der schulpolitischen und schulrechtlichen Diskussion. Nach einer Analyse des Status Quo der schulischen Eigenverantwortung in den 16 Landesschulgesetzen befasst sie sich mit der Frage, ob und inwieweit der Staat verfassungsrechtlich verpflichtet ist, die Qualität des öffentlichen Schulwesens und umfassende schulische Eigenverantwortung als Mittel von Schulqualität zu gewährleisten. Hierbei kristallisiert sich nicht zuletzt heraus, dass die Erkenntnisse anderer Wissenschaftszweige – namentlich der Pädagogik oder der Bildungsforschung – im Schulrecht fruchtbar gemacht werden können und sogar müssen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5645-2
ISBN-Online
978-3-8452-9726-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Schul- und Bildungsrecht
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
359
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. Exposition Kein Zugriff 17 - 22
  3. Zielsetzungen und Inhalt der Arbeit Kein Zugriff 23 - 26
        1. 1. Pädagogische Perspektive – „Schulautonomie“ als Voraussetzung einer auf Selbstbestimmtheit, Mündigkeit und Autonomie gerichteten Kindererziehung Kein Zugriff
        2. 2. Soziologische Perspektive – Schule als zwangsläufig autonomes, autopoietisches System Kein Zugriff
        3. 3. Politikwissenschaftliche Perspektive – „Schulautonomie“ als Voraussetzung zur Demokratisierung der Gesellschaft Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Ursprung und Funktion Kein Zugriff
          1. a) Verantwortungsabgrenzung zwischen Politik und Verwaltung Kein Zugriff
          2. b) Verträge als Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
          3. c) Output-Orientierung Kein Zugriff
          4. d) Budgetverantwortung der Verwaltungseinheiten Kein Zugriff
          5. e) Zentrales Controlling Kein Zugriff
          6. f) Qualitätsmanagement Kein Zugriff
          7. g) Wettbewerb Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Disziplinäre Perspektiven und Methoden von tradierter (Verwaltungs-) Rechtswissenschaft und steuerungswissenschaftlichem Ansatz Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
        2. 2. Zum Nutzen der Integration eines steuerungswissenschaftlichen Ansatzes jenseits der Gesetzesbindung und des Rechtmäßigkeitsmaßstabs Kein Zugriff
    3. C. Steuerungswissenschaftlicher Ansatz im Schulrecht und die Genese des schulgesetzlichen Instituts schulischer Eigenverantwortung Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse der empirischen Schulforschung Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils und Ausblick Kein Zugriff
      1. I. Die Organisationsform der „nichtrechtsfähigen Anstalt“ Kein Zugriff
      2. II. Schulen als rechtlich unselbstständige Verwaltungseinheiten ihrer Rechtsträger Kein Zugriff
        1. 1. Abstrakte Vorgaben – Erweiterte schulische Gestaltungsspielräume im Rahmen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Aufgaben und Befugnisse der Schulen – insbesondere Schulprogramme Kein Zugriff
        3. 3. Schulische Beschlussorgane und notwendige Abstimmungsmehrheiten bei der Verabschiedung von Schulprogrammen und anderen schulinternen Beschlüssen Kein Zugriff
        1. 1. Schulleiter Kein Zugriff
        2. 2. Lehrkräfte Kein Zugriff
      3. III. Schulische Eigenverantwortung im finanziellen Bereich Kein Zugriff
        1. 1. Befugnis zum Abschluss von Rechtsgeschäften Kein Zugriff
          1. a) Kompetenzen im Bereich der Führungs- und Personalorganisation Kein Zugriff
          2. b) Gestaltungs-, Kontroll-, Beanstandungs- und Eingriffsbefugnisse Kein Zugriff
      1. I. Schulaufsicht als Fachaufsicht über die inneren schulischen Angelegenheiten Kein Zugriff
        1. 1. Keine Bindungswirkung der Schulprogramme ohne Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
          1. a) Stand der Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
            1. aa) Keine Anwendbarkeit des Verbots widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
            2. bb) Genehmigungsvorbehalte als lex specialis gegenüber den allgemeinen Fachaufsichtsregeln für Schulprogramme Kein Zugriff
        1. 1. Keine Beschränkungen – umfassende Fachaufsicht Kein Zugriff
            1. aa) Nordrhein-Westfalen, Berlin und Brandenburg Kein Zugriff
            2. bb) Niedersachsen und Thüringen Kein Zugriff
            3. cc) Bremen und Hessen Kein Zugriff
            1. aa) Pädagogische Bewertungen sowie unterrichtliche und erzieherische Entscheidungen und Maßnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Umfang der Fachaufsicht – Reduktion auf bloße Rechtmäßigkeitskontrolle? Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Beratung der Schulen versus klassische Eingriffsbefugnisse der Fachaufsichtsbehörden Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeits- und Verfahrensregelungen Kein Zugriff
          2. b) Zielvereinbarungen (als Folge der externen Evaluation) Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. D. Resümee – zugleich zur Frage des Selbstverwaltungsrechts eigenverantwortlicher Schulen Kein Zugriff
      1. I. Die nichtrechtsfähige Verwaltungseinheit Schule als Träger von Rechten Kein Zugriff
        1. 1. Individualrechtsschutz als historisch gewachsene Systementscheidung hinsichtlich des deutschen Verwaltungsgerichtsverfahrens Kein Zugriff
        2. 2. Schulische Entscheidungs- und Handlungszuständigkeiten als subjektiv-öffentliches Recht? Kein Zugriff
        3. 3. Identifizierung wehrfähiger Innenrechtspositionen und ihre Durchsetzung im Verwaltungsgerichtsverfahren Kein Zugriff
        4. 4. Schulische Entscheidungs- und Handlungszuständigkeiten als wehrfähige Innenrechtspositionen? Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit des zweiten Teils Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis zwischen staatlicher Pflicht und Befugnis Kein Zugriff
      2. II. Verhältnis zwischen staatlicher Pflicht und Staatsaufgabe Kein Zugriff
      3. III. Verhältnis zwischen staatlicher Pflicht und staatlichem Bildungs- und Erziehungsauftrag Kein Zugriff
        1. 1. Staatliche Schulaufsicht nach h.M. vorrangig als umfassende staatliche Leitungs-, Lenkungs- und Organisations- sowie Vollzugstätigkeit Kein Zugriff
          1. a) H.M. in Literatur und Rechtsprechung und die Gegenansicht Wißmanns Kein Zugriff
            1. aa) Grammatik Kein Zugriff
            2. bb) Genese Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
          3. c) Auslegungsergebnis Kein Zugriff
          1. a) Qualität – akzessorisch und zielrelativ Kein Zugriff
            1. aa) Persönlichkeitsentfaltung des einzelnen Kindes Kein Zugriff
            2. bb) Vergabe von grundlegenden Lebenschancen und Grundvoraussetzungen der Freiheitsausübung Kein Zugriff
            3. cc) Gesellschaftliche Integration Kein Zugriff
            4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung und Ausblick: Institutionelle Garantie des öffentlichen Schulwesens aus Art. 7 Abs. 1 GG – Zielvorgaben als Fundament gebotener Qualität des Schulsystems aus komplementären, materia... Kein Zugriff
          1. a) Das Mehrheitsprinzip als Element der Konnexität von Demokratie und gesellschaftlicher Integration Kein Zugriff
          2. b) Stand der Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Das (schulische) Ziel der Persönlichkeitsentfaltung des Kindes als Grundrechtsvoraussetzung – bloße Faktizität oder Bestandteil diverser Grundrechtsgarantien? Kein Zugriff
            1. aa) Anerkannte Komponenten des Art. 2 Abs. 1 GG – Die allgemeine Handlungsfreiheit und (i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) das allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            2. bb) Persönlichkeitsentfaltung im Sinne des Person-Werdens als originäres Schutzgut des Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. aa) Grundrechtliche Leistungspflichten (Verwirklichungs- respektive Förderpflichten) des Staates jenseits der grundrechtlichen Abwehrfunktion im Allgemeinen Kein Zugriff
            2. bb) Bereichsspezifische Begründung einer staatlichen Leistungspflicht (Verwirklichungs- respektive Förderpflicht) hinsichtlich des Rechts auf Persönlichkeitsentfaltung des Kindes aus Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und Ausblick – Art. 2 Abs. 1 GG als die Qualität des Schulwesens konstituierende, Art. 7 Abs. 1 GG inhaltlich komplementierende Grundsatznorm Kein Zugriff
          1. a) Skizze und Bewertung der überwiegenden Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
          2. b) Skizze und Analyse der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
            1. aa) Grundrechtliche Leistungspflichten als Prinzipien im Sinne Alexys Kein Zugriff
            2. bb) Borowskis Abwägungsmodell grundrechtlicher Leistungspflichten Kein Zugriff
          4. d) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Regelmäßig keine definitive Gebotenheit finanzwirksamer schulischer Maßnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Konkretisierung der „umfassenden schulischen Eigenverantwortung“ als prima facie gebotene Maßnahme und tauglicher Bezugspunkt der Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
            2. bb) Keine Gewährleistung „umfassender schulischer Eigenverantwortung“ de lege lata Kein Zugriff
                1. (a) Die Schulaufsicht aus Art. 7 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
                2. (b) Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG als Fundament der Chancengleichheit Kein Zugriff
                  1. (aa) Nach holistisch-monistischem Demokratieverständnis: Verfassungswidrige Verletzung des Demokratieprinzips durch umfassende schulische Eigenverantwortung Kein Zugriff
                  2. (bb) Nach individualistisch-pluralistischem Demokratieverständnis: lediglich Beeinträchtigung des Demokratieprinzips durch umfassende schulische Eigenverantwortung Kein Zugriff
                  3. (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
              2. (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (a) Einschätzungs- und Wertungsspielraum der Schulgesetzgeber Kein Zugriff
                  1. (aa) Gewicht der Beeinträchtigung der Chancengleichheit Kein Zugriff
                  2. (bb) Gewicht der Beeinträchtigung des Demokratieprinzips Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. V. Der Leistungspflicht korrespondierendes subjektives Leistungsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG (i.V.m. Art. 7 Abs. 1 GG) auf definitiv gebotene Schulqualität durch Gewährleistung umfassender schulischer E... Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff 324 - 329
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 330 - 330
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 331 - 359

Literaturverzeichnis (515)

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