Erziehen im Konsens
Erziehungsvereinbarungen als rechtsverbindliche Zielvereinbarungen im Schulwesen- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Schul- und Bildungsrecht, Band 14
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Bislang wurden sogenannte Bildungs- und Erziehungsvereinbarungen kaum aus juristischer Perspektive betrachtet. Sie werden bei der Aufnahme in die Schule zwischen Eltern, Schülern und der öffentlichen Schule geschlossen und haben in manchen Bundesländern bereits Eingang in die Gesetzgebung gefunden (zum Beispiel § 42 Abs. 5 SchulG NRW).
Diese Monographie versucht, rechtliche Fragestellungen, die im Zusammenhang mit diesem pädagogischen Instrument auftreten, zu beantworten: Der Verfasser ordnet die Vereinbarungen als Zielvereinbarungen ein, welche die Rechtsnatur des öffentlich-rechtlichen Vertrags aufweisen können. Davon ausgehend, verfolgt das Werk weiter die Fragen, unter welchen Bedingungen die Vereinbarungen abgeschlossen werden dürfen, um die Freiwilligkeit der Unterzeichnung zu garantieren und welche Inhalte rechtlich zulässig sind.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2015
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2608-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6697-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Schul- und Bildungsrecht
- Band
- 14
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 254
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- I. Die Entscheidungen Kein Zugriff
- II. Die Rezeption Kein Zugriff
- B. Offene Fragen Kein Zugriff
- I. Schulvertrag Kein Zugriff
- II. Schul- oder Hausordnung Kein Zugriff
- III. Schulprogramme Kein Zugriff
- IV. Öffentlich-rechtliche Verträge bei Klassenfahrten Kein Zugriff
- 1. „Interne Schulvereinbarungen“ Kein Zugriff
- 2. „Externe Schulvereinbarungen“ Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Eine kurze Erfolgsgeschichte Kein Zugriff
- II. Gegenwärtiger juristischer Diskussions- und Kenntnisstand Kein Zugriff
- 1. Aus materieller Perspektive: Der Regelungsgehalt Kein Zugriff
- 2. Aus formaler Perspektive: Aufbau, Verfahren und Beteiligte Kein Zugriff
- (1) Gemeinschaftliche Vereinbarungen Kein Zugriff
- (2) Individualvereinbarungen Kein Zugriff
- (1) „Weiche“ Regeln Kein Zugriff
- (2) „Harte“ Regeln Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Rechtliche (Un‑)Verbindlichkeit Kein Zugriff
- 2. Beteiligte Personenmehrheit Kein Zugriff
- 3. Inhaltliche Voraussetzungen Kein Zugriff
- 4. Ergebnis und Übertragung auf Erziehungsvereinbarungen Kein Zugriff
- 1. Steuerungspotential von Vereinbarungen Kein Zugriff
- 2. Befriedung durch symbolisches Tätigwerden Kein Zugriff
- 3. Mehr Selbstverantwortung und Steuerungskraft durch Steuerung „vor Ort“ Kein Zugriff
- 4. Normakzeptanz durch Partizipation Kein Zugriff
- 5. Zukunftsausrichtung Kein Zugriff
- 6. Vereinbarungen aus ökonomischen Gründen Kein Zugriff
- 1. Studien zur Qualität des Bildungssystems Kein Zugriff
- 2. Migration, Chancengleichheit und Sozialisation Kein Zugriff
- a) Verfassungsrechtliche Pflicht zur Einführung neuer Steuerungsinstrumente? Kein Zugriff
- (1) Spannungen im Verhältnis zwischen elterlichem Erziehungsrecht und staatlichem Erziehungsauftrag Kein Zugriff
- (2) Rolle der Erziehungsvereinbarungen in diesem Kontext Kein Zugriff
- (1) Begründung sozialer Normen und Verhaltenserwartungen Kein Zugriff
- (2) Akzeptanz von Regeln seitens der Schüler Kein Zugriff
- (3) Mitwirkung am Schulalltag: Gewünschte Effekte auf das Verhältnis zu den Eltern Kein Zugriff
- (1) Individuelle pädagogische Einwirkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- (2) Profilbildung Kein Zugriff
- (3) Transaktionskosten im schulischen Erziehungsprozess Kein Zugriff
- 1. Befolgungsdefizite Kein Zugriff
- 2. Geringere Steuerungskraft final programmierter Normen Kein Zugriff
- 3. Nur scheinbare Kooperation Kein Zugriff
- 4. Nur scheinbarer Autonomiegewinn Kein Zugriff
- 5. Übermäßige Verrechtlichung Kein Zugriff
- 6. Nur symbolisches Handeln Kein Zugriff
- C. Vergleichbare Instrumente aus anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
- I. Interne Zielvereinbarungen und Erziehungsvereinbarungen: ein Vergleich von beschränktem Nutzen Kein Zugriff
- II. Erziehungsvereinbarungen als Erscheinungsform externer Zielvereinbarungen Kein Zugriff
- I. Schwierigkeiten bei der Ermittlung eines allgemeinen Meinungsstands Kein Zugriff
- 1. § 37 Abs. 2 SGB III Kein Zugriff
- 2. § 15 SGB II Kein Zugriff
- 3. § 4 BudgetV Kein Zugriff
- III. Integrationsvereinbarungen als ähnliches Instrument im Ausländerrecht Kein Zugriff
- IV. Folgen für Erziehungsvereinbarungen Kein Zugriff
- 1. Gesetzesgenetische Auslegung Kein Zugriff
- 2. Wortlaut der Norm Kein Zugriff
- 3. Stellung der Norm im Schulgesetz Kein Zugriff
- 4. Anlass bzw. Grund für die Schaffung des Instruments Kein Zugriff
- a) Argumente gegen die subjektive Auslegungsmethode Kein Zugriff
- b) Argumente für die objektive Auslegungsmethode Kein Zugriff
- c) Fazit Kein Zugriff
- a) Wortlaut Kein Zugriff
- b) Systematik Kein Zugriff
- c) Historie und Genese Kein Zugriff
- d) Ergebnis Kein Zugriff
- 2. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
- 3. Brandenburg Kein Zugriff
- 4. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
- 5. Bayern Kein Zugriff
- III. Besonderheiten in weiteren Ländern Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Auslegung als Vertragsformverbot Kein Zugriff
- 2. Folgen aus dem Vertragsformverbot Kein Zugriff
- 3. Unterschiedliche Situationen in den Ländern Kein Zugriff
- II. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Vertragsformvorbehalt Kein Zugriff
- a) Verhältnis zwischen „Grundrechtsverzicht“ und Nichtausübungsfreiheit Kein Zugriff
- b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2. Aus Sicht des allgemeinen Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- E. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Auf Seiten der Schule Kein Zugriff
- (1) Erziehungsberechtigte Kein Zugriff
- (aa) Grundsätze des Abschlusses unabhängig von der Frage der Religionsmündigkeit Kein Zugriff
- i. Auseinanderfallen von Religionsmündigkeit und Geschäftsfähigkeit beim Abschluss einer Vereinbarung Kein Zugriff
- ii. Eintritt der Religionsmündigkeit nach Vereinbarungsabschluss Kein Zugriff
- a) Ausdrücklicher Wille Kein Zugriff
- b) Interpretation der Umstände Kein Zugriff
- c) Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Rechtsverhältnis Kein Zugriff
- 2. Auf dem Gebiet des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff
- 1. Zweiseitigkeit Kein Zugriff
- 2. Asymmetrisches Machtverhältnis Kein Zugriff
- IV. Schriftform Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- B. Zustandekommen als informelle Absprache bei fehlendem Rechtsbindungswillen Kein Zugriff
- C. Situation an Privatschulen Kein Zugriff
- I. Spezifischere Kategorisierung Kein Zugriff
- II. Denkbare Anwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- I. Grundrechtsimmanente Disponibilitätsverbote Kein Zugriff
- II. Einfachgesetzliche Disponibilitätsverbote Kein Zugriff
- III. Die objektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte Kein Zugriff
- IV. Unfreiwilligkeit Kein Zugriff
- V. Widerrufbarkeit Kein Zugriff
- VI. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Anwendbarkeit Kein Zugriff
- II. Auswirkungen Kein Zugriff
- (1) Anforderungen an eine Zwangslage Kein Zugriff
- a. Distanz Kein Zugriff
- b. Gleichwertigkeit der alternativen Handlungsmöglichkeit Kein Zugriff
- c. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
- ii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (bb) Nur expliziter Hinweis auf Unabhängigkeit der Entscheidung entlastet Schulen Kein Zugriff
- (3) Ergebnis Kein Zugriff
- b) Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen wegen unfreiwilligen Abschlusses Kein Zugriff
- (aa) Keine Ermessensfehler: Erfordernis der „hinreichenden Grundlage“ eines Ablehnungsgrundes regelmäßig erfüllt Kein Zugriff
- (bb) Verfassungskonforme Begrenzung des Aufnahmeermessens bei Zwangslage für Eltern und Schüler Kein Zugriff
- (2) Alternative Auslegung: Erziehungsvereinbarungen als unzulässiger Ablehnungsgrund Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (aa) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
- (bb) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
- (cc) Ergebnis Kein Zugriff
- (2) § 59 Abs. 1 VwVfG i.V.m. § 242 BGB Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- II. Kein Vorrang der Vertragsform Kein Zugriff
- 1. Einsatz von Vereinbarungen auf Tatbestandsseite Kein Zugriff
- 2. Einsatz der Vereinbarungen auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
- a) Hinsichtlich des Verfahrens Kein Zugriff
- b) Möglichkeiten des Schaffens neuer Maßnahmen Kein Zugriff
- II. Förderangebote außerhalb des Unterrichts: Bereitstellungs- und Mitwirkungspflichten? Kein Zugriff
- III. Religionsbezogene Inhalte Kein Zugriff
- IV. Zahlung eines Schul- bzw. Betreuungsgeldes Kein Zugriff
- V. Konkretisierung von Informationspflichten Kein Zugriff
- VI. Vereinbarungen über Schulfahrten Kein Zugriff
- E. Ergebnis und Folgen zulässiger Inhalte Kein Zugriff
- A. Einsatz von Erziehungsvereinbarungen: Theorie und Praxis fallen auseinander Kein Zugriff
- B. Zurück an den Anfang Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 254
Literaturverzeichnis (198 Einträge)
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