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Versorgungssicherheit durch Kapazitätsmechanismen

Eine ökonomisch-juristische Analyse
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Gewährleistet der Strommarkt Versorgungssicherheit im Sinne ausreichender Stromerzeugungskapazitäten oder muss durch sogenannte „Kapazitätsmechanismen“ nachreguliert werden? Diesen Fragen zum Ob und zum Wie von Kapazitätsmechanismen begegnet der Autor mit einer ökonomischen Marktversagensanalyse sowie einer umfassenden Analyse des nationalen und europäischen Rechts- und Regulierungsrahmens.

Die Arbeit belegt die Effizienzvorteile eines optimierten Energy-only-Marktes und plädiert für eine grenzüberschreitende Versorgungssicherheitsgewährleistung in den Bahnen des gemeinsamen Binnenmarkts. Sekundärrechtliche Vorgaben (etwa Art. 8 und 15 EltRL) und primärrechtliche Grenzen (insbesondere Art. 34 und Art. 107 AEUV) für Kapazitätsmechanismen werden aufgezeigt. Daneben würdigt der Autor den Ansatz der Reservevorhaltung mittels Netz-, Kapazitäts- und Kohlereserve in den §§ 13 ff. EnWG, kartellrechtliche Aspekte sowie die Möglichkeiten einer stärkeren europäischen Koordination im Lichte des Art. 194 AEUV.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2977-7
ISBN-Online
978-3-8452-7360-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
818
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 33 - 41
      1. I. Energiewende im liberalisierten Strommarkt und Versorgungssicherheit Kein Zugriff
        1. 1. Erster, vorläufiger Einstieg des Staates in die (netzbezogene) Kapazitätssicherung Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit und Modalitäten einer dauerhaften Kapazitätssicherung Kein Zugriff
      1. I. Legitimität bzw. Erforderlichkeit von Kapazitätsmechanismen („Ob“) Kein Zugriff
      2. II. Strommarktausgestaltung für eine ausreichende Kapazitätsvorsorge („Wie“) Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 58 - 62
      1. I. Charakteristika der Ware Strom Kein Zugriff
      2. II. Die Wertschöpfungskette in der Elektrizitätswirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Die Leistungsbilanz als Indikator für Stromangebot und -Nachfrage Kein Zugriff
        2. 2. Reform- und Weiterentwicklungsbedarf bei der Leistungsbilanzierung: Vom Kapazitäts- zum Flexibilitätsansatz Kein Zugriff
      4. IV. Stromerzeugungskapazität durch Kraftwerks-/Anlageninvestitionen Kein Zugriff
        1. 1. Die Monopolistische Energieversorgung im EnWiG 1935 als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. 2. Liberalisierung des Strommarktes: De-Regulierung und Marktöffnung Kein Zugriff
        3. 3. Die „Energiewende“: Zielaufladung und Re-Regulierungstendenzen Kein Zugriff
        1. 1. Regulatorisches Förderinstrument für Stromerzeugungskapazität im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. 2. Förderung der Vorhaltung angemessener Reservekapazitäten für die Versorgungssicherheit im Besonderen Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung des Binnenmarktes im Strombereich Kein Zugriff
        2. 2. Motive für das Vorantreiben eines funktionierenden Binnenmarktes für Strom Kein Zugriff
        3. 3. Nationalstaatlich versorgungssichernde Strommarktdesigns als Hemmschuh Kein Zugriff
        4. 4. Rückbesinnung auf die Vorteile von Integration, Koordination und Solidarität Kein Zugriff
      8. VIII. Perspektiven für die zukünftige Versorgung mit Strom Kein Zugriff
      9. IX. Regulatorischer Rahmen („Strommarktdesign“) als Aufgabe des Gesetzgebers Kein Zugriff
      10. X. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Technische Sicherheit Kein Zugriff
            1. aa) Relativierung im Zuge der Energiewende? Kein Zugriff
            2. bb) Nur Modalitätenwechsel: Flexibilität statt Kapazität beim Aspekt der Bedarfsdeckung Kein Zugriff
          1. a) Netzseitige Versorgungssicherheit (Systemsicherheit) Kein Zugriff
          2. b) Erzeugungsseitige Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          3. c) Überschneidungen und Schwerpunktsetzung im Verlauf der Arbeit Kein Zugriff
        3. 3. Temporäre Kategorisierung: Kurzfristige und langfristige Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Status quo bei der Leistungsbilanzierung: Nationale Autarkie Kein Zugriff
          2. b) Länderübergreifendes Monitoring und einheitliche Versorgungssicherheitsbewertung Kein Zugriff
          3. c) Elementare Weichenstellung für die Bewertung der Erforderlichkeit von Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
          4. d) Versorgungssicherheit als gesamteuropäische Aufgabe im Strombinnenmarkt Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit: Kapazitäts- und Flexibilitätsgewährleistung im Kontext langfristiger, erzeugungsseitiger Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsprechung des BVerfG als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsgut und staatliche Schutzpflicht Kein Zugriff
          3. c) Sichere Energieversorgung als „Staatsaufgabe“ Kein Zugriff
          4. d) Gewandelte Aufgabenwahrnehmung: Von der Erfüllungs- zur Gewährleistungs- bzw. Regulierungsverantwortung Kein Zugriff
          5. e) Privatwirtschaftliche Sicherung ausreichender Erzeugungskapazitäten als „Regelfall“ Kein Zugriff
          6. f) Sicherheitsgewährleistende Intervention als (marktversagensbezogene) „Ausnahme“ Kein Zugriff
          7. g) Zwischenfazit: Gestaltungsfreiheit im Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
          1. a) Versorgungssicherheit als Ziel und Kompetenztitel der europäischen Energiepolitik: Art. 194 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Versorgungssicherheit als Abwägungstopos bei den Grundfreiheiten (Art. 36 AEUV) Kein Zugriff
          3. c) Rechtfertigung staatlicher Daseinsvorsorgeleistungen (Art. 106 Abs. 2 AEUV/DAWI) Kein Zugriff
          4. d) Rechtfertigung für staatliche Beihilfen (Art. 107 Abs. 3 lit. c) AEUV) Kein Zugriff
          5. e) Staatliche Kapazitäts-Ausschreibung als „Back-Up“ für den Wettbewerbsmarkt Kein Zugriff
            1. aa) Ziel und Begriffsverständnis von Versorgungssicherheit Kein Zugriff
            2. bb) Regulatorische Grundausrichtung und mögliche Instrumente Kein Zugriff
            3. cc) Pflicht eines (grenzüberschreitenden) Monitorings der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Gemeinwohlziel i.S.d. § 1 EnWG Kein Zugriff
          2. b) Regulatorische Kapazitätssicherung und Reservevorhaltung im EnWG Kein Zugriff
          3. c) Monitoring als passive Marktbeobachtung (§ 35 und § 51 EnWG) Kein Zugriff
          4. d) Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Falle eines Marktversagens (§ 53 EnWG) Kein Zugriff
        4. 4. Würdigung des Rechtsrahmens zur Gewährleistung längerfristiger, erzeugungsseitiger Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          1. a) Umweltverträgliche, ressourcenschonende Versorgung Kein Zugriff
          2. b) Preisgünstige, effiziente und verbraucherfreundliche Versorgung Kein Zugriff
          3. c) Markt-Wettbewerbsausrichtung und Binnenmarktkompatibilität Kein Zugriff
          4. d) Abwägung, Ausgleich und Harmonisierung als rechtsmethodischer Ausweg Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Der außerbörsliche, bilaterale Handel mit Strom (OTC) Kein Zugriff
          1. a) Langfristige Stromkontrakte am Terminmarkt der Strombörse Kein Zugriff
          2. b) Kurzfristiger Börsenhandel am Spotmarkt (Day-ahead und Intraday) Kein Zugriff
          1. a) Die Märkte für Regelleistung Kein Zugriff
          2. b) Explizite Leistungspreiselemente in der Netzreserve und der zukünftigen Kapazitätsreserve Kein Zugriff
          3. c) Bilanzkreise und Ausgleichsenergie als implizite Leistungskomponente Kein Zugriff
          1. a) Grenzkostenorientierung im Energy-only-Spotmarkt Kein Zugriff
          2. b) Die Merit Order (Reihung der Gebote nach Grenzkosten) Kein Zugriff
          3. c) Der sog. „Merit-Order-Effekt“ der erneuerbaren Energien Kein Zugriff
          4. d) (Un-)berechtigte Kritik an Einheitspreisregel und Merit-Order? Kein Zugriff
        5. 5. Investitionsanreize für Kraftwerkskapazitäten im Großhandelsmarkt Kein Zugriff
          1. a) Sunk-Costs und Stranded Investments Kein Zugriff
          2. b) Fixkostenunterdeckung und „Missing-Money“ Kein Zugriff
          3. c) Fristigkeitsprobleme und sogenannte „Schweinezyklen“ Kein Zugriff
          4. d) (Vorübergehender) Merit-Order-Effekt der Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
        7. 7. Verstetigung der Investitionsanreize durch Kapazitätsprämien? Kein Zugriff
        1. 1. Versorgungssicherheit durch Reservekapazität als positive Externalität Kein Zugriff
        2. 2. Der Öffentliches-Gut-Charakter Kein Zugriff
        3. 3. Unzureichende Kapazitätsvorhaltung in liberalisierten, grenzkostenorientierten Wettbewerbsmärkten? Kein Zugriff
        4. 4. Versorgungssicherheit als Faktor für die Größe an Kraftwerkskapazitäten Kein Zugriff
        5. 5. Effizienzbetrachtung: Konzept eines optimalen Niveaus an Versorgungssicherheit bzw. Reservekapazitäten Kein Zugriff
        6. 6. Politische Ökonomie: Einflussnahme auf den versorgungssichernden Gesetzgeber Kein Zugriff
      3. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. D. Ergebnisse des 2. Kapitels Kein Zugriff 212 - 217
    1. A. Kapazitätsmechanismen im grundsätzlichen Spannungsfeld zwischen freien Wettbewerbsmärkten und staatlicher Intervention Kein Zugriff 217 - 222
      1. I. Ursprünge Kein Zugriff
        1. 1. Offener allumfassender Regulierungsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Restriktiverer (ökonomischer) Regulierungsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Strikt netzbezogener Regulierungsbegriff Kein Zugriff
        4. 4. Würdigung und Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Sektorspezifische oder horizontale Regulierung Kein Zugriff
      4. IV. Ex-ante-Regulierung und ex-post-Aufsicht Kein Zugriff
        1. 1. Die normative Theorie der Regulierung Kein Zugriff
        2. 2. Die positive Theorie der Regulierung Kein Zugriff
        3. 3. Umgang mit den Theorien im weiteren Verlauf der Arbeit Kein Zugriff
      1. I. Wohlfahrtskriterien im Markt-Wettbewerbssystem Kein Zugriff
        1. 1. Nirwana-Vorwurf: Realweltliche „Ubiquität“ von Marktversagen Kein Zugriff
        2. 2. Politische und administrative Unvollkommenheiten (Markt- oder Staatsversagen?) Kein Zugriff
        3. 3. Einbeziehung von Folgekosten und Anreizverzerrungen Kein Zugriff
        4. 4. Ansatz der Neuen Institutionenökonomik Kein Zugriff
        5. 5. Verteilungswirkungen und außerökonomische Gründe (Zielkonflikte) Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Der Katalog „klassischer“ Marktversagensgründe Kein Zugriff
        1. 1. Leitungsgebundenheit und Koordinierungsprobleme Kein Zugriff
        2. 2. Ökonomisch unzureichende Speicherpotentiale Kein Zugriff
        3. 3. Fehlende Elastizität/Flexibilität der Nachfrage Kein Zugriff
        4. 4. Langfristig irreversible Kosten bei Kraftwerksinvestitionen Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Natürliche Monopole Kein Zugriff
          1. a) Volatilität der EE-Einspeisung als negativer externer Effekt Kein Zugriff
          2. b) Angemessene Reservekapazität bzw. Residualflexibilität als positiver externer Effekt Kein Zugriff
          3. c) Must-run-Effekt thermischer Grundlastkraftwerke als negative Externalität Kein Zugriff
        3. 3. Öffentliche Güter Kein Zugriff
          1. a) Ruinöse Konkurrenz in der ökonomischen Theorie Kein Zugriff
          2. b) Die „ruinöse“ Wettbewerbssituation im Bereich der Stromerzeugung Kein Zugriff
            1. aa) Die zunehmende Stilllegung von Kraftwerkskapazitäten Kein Zugriff
            2. bb) E.A.: Anzeichen einer dauerhaften Investitionsproblematik Kein Zugriff
            3. cc) A.A.: Effizienter Abbau von Überkapazitäten als Marktlogik Kein Zugriff
            4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Ökonomische Effizienz und langfristige Anpassung des Kraftwerksparks Kein Zugriff
          2. b) Übergangsphase und Blickwinkel der Versorgungssicherheit Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Marktrisiken Kein Zugriff
          2. b) Politische bzw. regulatorische Risiken Kein Zugriff
          3. c) Investitionszurückhaltung nur bei unzureichender Risikoabsicherung Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Zielkonflikte Kein Zugriff
          1. a) Marktstörung durch Recht: Das EEG als „Staatsversagen“ Kein Zugriff
          2. b) Marktstörung durch explizite oder implizite Preisobergrenzen (Price Caps) Kein Zugriff
          3. c) Freie Preisbildung als Basisvoraussetzung für funktionierende Marktmechanismen Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit und Abschätzung des Regulierungs- bzw. Optimierungsbedarfes Kein Zugriff
      5. V. Implikationen für die spätere juristische Analyse Kein Zugriff
    5. E. Fazit des 3. Kapitels Kein Zugriff 285 - 289
      1. I. Staatliche Bereitstellung Kein Zugriff
      2. II. Kollektive Bereitstellung und Fusionslösung Kein Zugriff
        1. 1. Verhandlungslösung (Coase-Theorem) Kein Zugriff
        2. 2. Optimierung der Rechtsordnung und Neudefinition der Verfügungsrechte Kein Zugriff
      4. IV. Auflagen, Gebote und Verbote Kein Zugriff
      5. V. Besteuerung bzw. Subvention (Pigou-Lösung) Kein Zugriff
      6. VI. Handelbare Rechte und rechtlich geschaffener Wettbewerb Kein Zugriff
        1. 1. Preisbasierte Kapazitätszahlungen Kein Zugriff
        2. 2. Selektive mengenbasierte Kapazitätsreserven Kein Zugriff
          1. a) Umfassender zentraler Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
          2. b) Fokussierter zentraler Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
          3. c) Umfassender dezentraler Kapazitätsmarkt Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Ex-ante-Internalisierung der positiven Externalität „Reservekapazität“ Kein Zugriff
        2. 2. Langfristig stabile Investitionsanreize gegen das „Missing-Money“-Problem Kein Zugriff
        3. 3. Reduzierte Risiken und geringere Risikoaufschläge Kein Zugriff
        4. 4. Selektive Ausgestaltung als Antwort auf Anpassungsmängel Kein Zugriff
        1. 1. Bruch mit einer marktgesteuerten Kapazitäts- und Erzeugungsplanung Kein Zugriff
        2. 2. Interventionsspirale, Teufelskreis und Rutschbahneffekte Kein Zugriff
        3. 3. Regulatorische Risiken und Regulierungsversagen Kein Zugriff
        4. 4. Kostensteigerungen, Überkompensation und Effizienzprobleme Kein Zugriff
        5. 5. Marktabschottungstendenzen bei unzureichender Einbettung in den EU-Binnenmarkt Kein Zugriff
        6. 6. Unzureichende Marktflexibilisierung und Energiewendekonformität Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende Bewertung der einzelnen Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Verursachungsgerechte und effiziente Zuordnung über das Peak-Load-Pricing Kein Zugriff
        2. 2. Bilanzkreise als klassisches Instrument der Leistungsvorhaltung stärken Kein Zugriff
        3. 3. Flexibilisierung der leistungspreisorientierten Regelleistungsmärkte Kein Zugriff
        1. 1. Marktausrichtung als Antwort auf das wettbewerbliche „Staatsversagen“ im bisherigen EEG Kein Zugriff
        2. 2. Selektive „Kapazitätsprämien“ für moderne GuD-Anlagen und Wärmespeicher (KWKG) Kein Zugriff
      3. III. Stärkung des europäischen Emissionshandels Kein Zugriff
      4. IV. Ein „Zwei-Märkte-Modell“ als institutionenökonomische Lösung? Kein Zugriff
      5. V. Ein Markt- und Regulierungsrahmen für systemdienliche Flexibilität Kein Zugriff
      6. VI. Netzausbau und Integration in den europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. D. Abschließende Übersicht zur Instrumentenwahl Kein Zugriff 340 - 342
    5. E. Fazit des 4. Kapitels Kein Zugriff 342 - 342
    6. F. Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Analyse Kein Zugriff 342 - 346
        1. 1. Gefährdung der Sicherheit des Elektrizitätsversorgungssystems Kein Zugriff
          1. a) Regelenergiemärkte als kurzfristige Kapazitätsmärkte Kein Zugriff
          2. b) Nachfrageseitiges Lastmanagement § 13 Abs. 4a EnWG und AbLaV Kein Zugriff
          3. c) Engpassmanagement durch Kraftwerkszugriffe („Redispatch“) Kein Zugriff
          4. d) Vorhaltung zusätzlicher Reserven Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzliches Kapazitätsmanagement als Notfallmaßnahme (§ 13 Abs. 2 EnWG) Kein Zugriff
      2. II. Reservevorhaltung und Stilllegungsverbote als „neue“ Kraftwerksregulierung Kein Zugriff
      3. III. Der ÜNB als Garant der System- und Versorgungssicherheit in der Energiewende Kein Zugriff
      4. IV. Exkurs: Technologiespezifische „Kapazitätsprämien“ für Flexibilität in EEG und KWKG Kein Zugriff
      5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Von der Staatsaufsicht im EnWiG zur staatlich veranlassten Reservehaltung im EnWG Kein Zugriff
      2. II. Gesetzliche Kapazitätssicherung im gegenwärtigen EnWG: Die „Netzreserve“ Kein Zugriff
        1. 1. Beteiligte Akteure Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt: Systemanalyse und Festlegung des Reservekapazitätsbedarfes Kein Zugriff
          2. b) Das freiwillige Interessebekundungsverfahren als „Kapazitätsausschreibung“ Kein Zugriff
            1. aa) Anzeige- und Weiterbetriebspflicht: „Kleines Stilllegungsverbot“ Kein Zugriff
            2. bb) Prüfung der Systemrelevanz Kein Zugriff
            3. cc) Zwangsbetrieb bei Systemrelevanzausweisung: „Großes Stilllegungsverbot“ Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
          4. d) Beschaffung von Reservekapazität aus Neuanlagen als Ausnahmefall Kein Zugriff
        3. 3. Einsatzweise als Reserve außerhalb des Strommarktes Kein Zugriff
        4. 4. Angemessene Vergütung und Kostenwälzung über die Netzentgelte Kein Zugriff
        5. 5. Zeitliche Befristung, Übergangscharakter und Reform Kein Zugriff
        6. 6. Unterschiede zu klassischen Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
      4. IV. Ordnungspolitische Einwände Kein Zugriff
        1. 1. Kontinuität durch nunmehr unbefristete strategische Kapazitätsreserve Kein Zugriff
          1. a) Regulierung von Reservekapazität zur Ermöglichung von Markt und Wettbewerb im EoM Kein Zugriff
          2. b) Absicherung des Strommarktes durch angemessene Reservekapazität Kein Zugriff
          3. c) Streitbare klimapolitische Lenkungswirkung: „Kohle-Teilausstieg“ Kein Zugriff
          4. d) Forcierung des Strukturwandels Kein Zugriff
          5. e) Verursachungsgerechte Internalisierung der Einsatzkosten Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Kontroverse bei gemischtwirtschaftlichen Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Kritik und funktionales Gleichbehandlungsgebot für den Gesetzgeber Kein Zugriff
          1. a) Stilllegungsverbote als Marktaustrittsbeschränkung Kein Zugriff
          2. b) Eingriffe in die Kraftwerksplanung durch die ÜNB Kein Zugriff
            1. aa) Art. 12 GG Kein Zugriff
            2. bb) Art. 14 GG Kein Zugriff
            3. cc) Art. 3 GG Kein Zugriff
          4. d) Rechtsprechung des BVerfG zur Indienstnahme Privater Kein Zugriff
          1. a) Versorgungssicherheit als überragend wichtiges Gemeinschaftsgut Kein Zugriff
          2. b) Einschätzungsprärogative bei energiewirtschaftlichen Entscheidungen Kein Zugriff
          3. c) Systemrelevanzausweisung als Erforderlichkeitsnachweis Kein Zugriff
          4. d) Sozialpflichtigkeit und eingriffslegitimierende Verantwortung der Anlagenbetreiber Kein Zugriff
          5. e) Die Frage der „angemessenen“ Vergütung bzw. Entschädigung Kein Zugriff
          6. f) Wahrung der Verhältnismäßigkeit durch zeitliche Befristungen und Evaluation Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Konzeption der Entflechtung Kein Zugriff
        2. 2. „Wiederverflechtung“ der ÜNB durch Übergriffe in den Erzeugungsmarkt Kein Zugriff
          1. a) Teleologische Reduktion nach „Impact Assessment“ Kein Zugriff
            1. aa) Redispatch und extrinsische Anordnungen ggü. Anlagenbetreibern Kein Zugriff
            2. bb) Betrieb von Anlagen als „netztechnisches Betriebsmittel“ Kein Zugriff
            3. cc) Marktgewährleistungsverantwortung und Absicherung des Strommarktes Kein Zugriff
            4. dd) Ausblick: Einsatz der Kapazitätsreserve durch die ÜNB Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme und Fazit Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. D. Fazit des 5. Kapitels Kein Zugriff 436 - 440
        1. 1. Art. 3 EltRL: Versorgungssichernde DAWI Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbliches Genehmigungsverfahren als Regelfall (Art. 7 EltRL) Kein Zugriff
            1. aa) Eröffnung des Anwendungsbereiches durch ein Marktversagen Kein Zugriff
              1. i) Transparenz, Nichtdiskriminierung und Wettbewerb als Leitmaximen Kein Zugriff
              2. ii) Bedarfsanalyse durch zentrale Instanz(en) als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              3. iii) Ausschreibungsverfahren und Ausschreibungsgegenstand Kein Zugriff
              4. iv) Kriterien für die Ausschreibung (Präqualifikationsanforderungen) Kein Zugriff
              5. v) Binnenmarktorientierung und Einbeziehung von Importkapazitäten Kein Zugriff
              6. vi) Weitere organisatorische und formale Vorgaben Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Weiter Anwendungsbereich in der Kommissionspraxis Kein Zugriff
          2. b) Entsprechende Anwendung auf die Kapazitätsvorhaltung? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Ansatzpunkt für kapazitätssichernde Reservemodelle Kein Zugriff
          2. b) Systembruch bzw. Unterlaufen der Vorgaben aus Art. 8 EltRL? Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Anforderungen an gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen (Art. 3 Abs. 2 EltRL) Kein Zugriff
        2. 2. Optimierung des gesetzlich-regulatorischen Marktrahmens als „First-Best“-Maßnahme Kein Zugriff
        3. 3. Ausschreibungsverfahren als „Second-Best-Lösung“ Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. III. Kapazitätsausschreibungen und die Brücke zum Vergaberecht Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Herleitung und Direktionskraft dieser „Systementscheidung“ Kein Zugriff
            1. aa) Art. 106 Abs. 1 AEUV i.V.m. Art. 101, 102 AEUV Kein Zugriff
            2. bb) „Effet-utile-Rechtsprechung“ des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Potentielle Wettbewerbsbeschränkungen in Kapazitätsmärkten Kein Zugriff
          3. c) Akzessorietätsthese Kein Zugriff
          4. d) Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Vorüberlegungen zur Auslegung des Beihilfenbegriffes Kein Zugriff
          2. b) Begünstigung Kein Zugriff
            1. aa) Finanzierung staatlicher Aufgaben durch Umlagesysteme im Energiebereich Kein Zugriff
              1. i) Der frühe wirkungsbezogene Ansatz in „Steinike & Weinling“ Kein Zugriff
              2. ii) Zurechenbarkeitstest und Indizienbündel gemäß „Stardust Marine“ Kein Zugriff
              3. iii) „PreussenElektra“ als Referenz für Umlagesysteme im Energiebereich Kein Zugriff
              4. iv) Keine Relativierung durch „Essent Netwerk Noord“ Kein Zugriff
              5. v) Kontrollintensität nach „Doux Élevage“ und „Vent de Colère!“ Kein Zugriff
              6. vi) Zwischenfazit Kein Zugriff
            3. cc) Der Standpunkt der Kommission zum EEG-Fördermechanismus Kein Zugriff
            4. dd) Auslegung und Argumente für und wider die Staatlichkeit bei „privaten“ Umlagen Kein Zugriff
              1. i) Die staatliche Einführung eines Marktes für handelbare Kapazität Kein Zugriff
              2. ii) Die Staatlichkeit der Kapazitätsförderung (Finanzierungsmechanismus) Kein Zugriff
              3. (1) Unmittelbare staatliche Förderung samt Haushaltsbelastung Kein Zugriff
              4. (2) Zurechenbarkeit durch Kontrolle bei der Umlagefinanzierung Kein Zugriff
              1. i) Kapazitätsmarkt im Vereinigten Königreich (UK) 2014 Kein Zugriff
              2. ii) Temporäre Reservekapazität in Irland 2004 Kein Zugriff
              3. iii) Bewertung der Kommissionspraxis bei Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
              1. i) Kapazitätszahlungen Kein Zugriff
              2. ii) Dezentraler Leistungsmarkt Kein Zugriff
              3. iii) Zentrale Kapazitätsmärkte Kein Zugriff
              4. iv) Netz- und Kapazitätsreserve Kein Zugriff
            8. hh) Fazit zur Staatlichkeit der Mittel Kein Zugriff
            1. aa) Selektive Begünstigung bestimmter Erzeuger in Kapazitätsmärkten Kein Zugriff
            2. bb) Differenzierte Betrachtungsweise bei den Reservemodellen? Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme zur Selektivität Kein Zugriff
          5. e) Wettbewerbsverfälschung und Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit: Tatbestandliche Beurteilung von Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
              1. i) Angemessene Erzeugungskapazität als DAWI Kein Zugriff
              2. ii) Marktversagensbezug Kein Zugriff
              3. iii) Maßnahmenbezogene Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
              4. iv) Klare Definition der „besonderen“ DAWI Kein Zugriff
            2. bb) Betrauungsakt Kein Zugriff
          2. b) Objektive und transparente Ausgleichsparameter (ex-ante) Kein Zugriff
          3. c) Erforderlichkeit und Höhe des Ausgleichs Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Rechtfertigung gemäß Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen der ermessensgeleiteten Rechtfertigungsprüfung Kein Zugriff
          2. b) More Economic Approach und Marktversagensanalyse im Beihilfenrecht Kein Zugriff
          3. c) Art. 107 Abs. 3 lit. c) AEUV als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            1. aa) Leitlinien als sog. „Soft Law“: Rechtsqualität und Bindungswirkung Kein Zugriff
              1. i) Ziel von gemeinsamem Interesse Kein Zugriff
              2. ii) Erforderlichkeit staatlicher Maßnahmen Kein Zugriff
              3. iii) Geeignetheit Kein Zugriff
              4. iv) Anreizeffekt der Maßnahme Kein Zugriff
              5. v) Angemessenheit Kein Zugriff
              6. vi) Vermeidung negativer Auswirkungen auf Wettbewerb und Handel Kein Zugriff
              7. vii) Transparenz Kein Zugriff
              8. viii) Würdigung der Leitlinieninhalte Kein Zugriff
              1. i) Kapazitätszahlungen Kein Zugriff
              2. ii) Netzreserve Kein Zugriff
              3. iii) Kapazitätsreserve Kein Zugriff
              4. iv) Umfassende bzw. selektive zentrale Kapazitätsmärkte Kein Zugriff
              5. v) Dezentrale Leistungsmärkte Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Durchökonomisierung der Beihilfenkontrolle als Problem? Kein Zugriff
            2. bb) Kompetenzüberschreitung der Kommission durch exekutive Leitlinienpolitik? Kein Zugriff
            3. cc) Die politische Dimension als „Unbekannte“ des Beihilfenrechts Kein Zugriff
            4. dd) Weichenstellung für die Zukunft: Die erste Sektoruntersuchung Kein Zugriff
        5. 5. Fazit zum Beihilferecht Kein Zugriff
          1. a) Kein Anwendungsvorrang des Sekundärrechts Kein Zugriff
          2. b) Primärrechtliches Konkurrenzverhältnis mit dem Beihilfenrecht Kein Zugriff
        2. 2. Sachliche und persönliche Schutzbereichseröffnung Kein Zugriff
          1. a) „Dassonville“-Formel des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Einschränkung für reine Verkaufsmodalitäten („Keck“) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Rechtfertigungsgründe des Art. 36 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Zwingende Erfordernisse („Cassis-de-Dijon“) Kein Zugriff
              1. i) Kapazitätsaustausch als milderes Mittel Kein Zugriff
              2. ii) Entkräftung der gleichen technischen Eignung im Einzelfall? Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenfazit Kein Zugriff
        5. 5. Ergebnis der warenverkehrsrechtlichen Prüfung Kein Zugriff
        1. 1. Wirtschaftsgrundrechte – insbesondere die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
        2. 2. Der allgemeine Gleichheitssatz Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit des 6. Kapitels Kein Zugriff 652 - 656
      1. I. Spezialität der Regulierung gemäß § 111 Abs. 1 und 2 EnWG Kein Zugriff
      2. II. Verbleibende Zuständigkeit des BKartA für den wettbewerblichen Strommarkt Kein Zugriff
      3. III. § 29 GWB als Ergänzung sektoraler Regulierung im Energiebereich Kein Zugriff
      1. I. Ausgangspunkt für ein „Preisaufschlagsverbot“: Die Sektoruntersuchung 2011 Kein Zugriff
        1. 1. Versorgungsunternehmen Kein Zugriff
          1. a) Sachliche und räumliche Marktabgrenzung im Strombereich Kein Zugriff
            1. aa) Strukturelle Marktanteilsanalyse Kein Zugriff
            2. bb) Empirische RSI-Konzentrationsanalyse Kein Zugriff
            3. cc) Würdigung Kein Zugriff
          1. a) Kostenmaßstab Kein Zugriff
          2. b) Überschreitung in „unangemessener“ Weise Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. IV. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Qualität und Quantität erforderlicher Preisspitzen Kein Zugriff
        2. 2. Sinkende Quersubventionierungspotentiale im Kraftwerksportfolio Kein Zugriff
        3. 3. Strikte Grenzkostenorientierung bei der Kartellaufsicht als Investitionshemmnis Kein Zugriff
      2. II. Bestreitbarkeit des Energiewende-Strommarktes Kein Zugriff
      3. III. Kein „Missbrauch“ von Marktmacht bei bestehender Zahlungsbereitschaft auf der Nachfrageseite Kein Zugriff
      4. IV. Kapazitätszurückhaltung als zentraler Missbrauchsvorwurf Kein Zugriff
      5. V. Zurückhaltung bei der spezifischen energiewirtschaftlichen Preishöhenkontrolle Kein Zugriff
      6. VI. Effektivere Aufsicht durch die Markttransparenzstelle für den Stromgroßhandel Kein Zugriff
      7. VII. Kapazitätsmechanismen als wettbewerbspolitischer „Second-Best-Ansatz“ Kein Zugriff
    4. D. Fazit des 7. Kapitels Kein Zugriff 690 - 693
    5. E. Ausblick Kein Zugriff 693 - 695
      1. I. Defizitäre Integrationswirkung im Bereich Versorgungssicherheit Kein Zugriff
      2. II. Überblick über die weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Argumente für einen Systemwettbewerb Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Argumente für eine Harmonisierung Kein Zugriff
      3. III. Eigene Bewertung mit Blick auf Kapazitätsmechanismen im Strombinnenmarkt Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit: Binnenmarktfinales Rechtsangleichungsbedürfnis Kein Zugriff
        1. 1. Kompetenztitel Versorgungssicherheit, lit. b) Kein Zugriff
        2. 2. Kompetenztitel Funktionieren des Energiemarktes, lit. a) Kein Zugriff
        3. 3. Kompetenztitel Förderung der Interkonnektion der Energienetze, lit. d) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Geteilte Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. a) Souveränitätsvorbehalt zugunsten der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Erfordernis europarechtsfreundlicher Auslegung („Schranken-Schranke“) Kein Zugriff
        3. 3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit als allgemeine Grenzen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Verordnung Kein Zugriff
        2. 2. Richtlinie Kein Zugriff
        3. 3. Weitere Handlungsformen Kein Zugriff
        4. 4. Stellungnahme zur Instrumentenwahl Kein Zugriff
        1. 1. Voll- oder Mindestharmonisierung Kein Zugriff
          1. a) Rechtspflicht länderübergreifender Leistungsbilanzierung (Monitoring) Kein Zugriff
          2. b) Rechtspflicht zum grenzüberschreitenden Kapazitätsaustausch Kein Zugriff
          3. c) Rechtspflicht zur Marktversagens- und Wirkungsanalyse ex-ante Kein Zugriff
          4. d) Rechtspflicht stabiler Investitionsbedingungen und Verbot regulatorischer Preisinterventionen Kein Zugriff
          5. e) Verhältnismäßigkeitsprüfung und „Sunset-Regel“ Kein Zugriff
          6. f) Keine unionsgetriebene Systementscheidung bei Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
    5. E. Fazit zum 8. Kapitel und Ausblick Kein Zugriff 746 - 751
    1. A. Ergebnisse der ökonomischen Analyse: Das „Ob“ bei Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff 751 - 753
    2. B. Ergebnisse der juristischen Analyse: Das „Wie“ bei Kapazitätsmechanismen Kein Zugriff 753 - 755
    3. C. Ökonomisch-juristische Kernthese des Verfassers Kein Zugriff 755 - 756
    4. D. Abschließende Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff 756 - 763
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 763 - 818

Literaturverzeichnis (1084)

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