Social Bots im Parteienwettbewerb

Dr. Rebecca Diana John

doi:10.5771/9783748915607

Zusammenfassung

Der Einsatz sog. „Social Bots“ durch politische Parteien wird vor allem im Zusammenhang mit Wahlen diskutiert. Diese Form der Automatisierung ermöglicht es den Parteien, Meinungen praktisch unbegrenzt und auch unerkannt zu verbreiten. Mit den daraus resultierenden verfassungsrechtlichen Fragen, aber auch dem einfachrechtlichen Ordnungsrahmen, der für einen Social-Bot-Einsatz politischer Parteien besteht, setzt sich die Arbeit auseinander. Zugleich wird der Parteienwettbewerb betrachtet und untersucht, inwiefern eine Kontrolle durch die Parteien selbst zur Sicherung des Parteienwettbewerbs möglich ist. Dabei werden sowohl die Möglichkeiten de lege lata als auch verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten de lege ferenda aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0806-3
ISBN-Online: 978-3-7489-1560-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band: 56
Sprache: Deutsch
Seiten: 607
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. I. Definition Kein Zugriff
  2. II. Funktionalitäten eines Social Bot-Profils in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Erstellung eines Twitter Accounts Kein Zugriff
      2. b. Die Twitter-API Kein Zugriff
      3. aa. Verwendung einer Programmiersprache Kein Zugriff
        bb. Verwendung von Plattformen Kein Zugriff
      4. aa. Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
        bb. Künstliche Intelligenz und Social Bots Kein Zugriff
      5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Social Bots über Screen Scraping Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenschau Kein Zugriff
  4. 1. 1. Konkret: Beispiele für Social Bot-Verwendungen Kein Zugriff
    2. 1. a. Die mit einer Social Bot-Verwendung verfolgten Strategien Kein Zugriff
      2. b. Die verschiedenen Risikoebenen einer Social Bot-Verwendung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Problematiken bei der Beurteilung in Bezug auf Social Bots Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Distribution von Beiträgen in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
      2. b. Relevanzmanipulation über die „Trending Topics“ Kein Zugriff
      3. c. Folgerungen Kein Zugriff
    3. 1. a. Die grundsätzliche Beeinflussbarkeit durch soziale Netzwerke Kein Zugriff
      2. b. „Social Proof“ und „Schweigespirale“ Kein Zugriff
      3. c. Medien-Priming Kein Zugriff
      4. d. Der Kultivierungsansatz Kein Zugriff
    4. 4. Der Sprung von der netzwerkinternen auf die netzwerkexterne Ebene Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenschau Kein Zugriff
2. 1. I. Die Willensbildung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Das Merkmal der Vereinigung Kein Zugriff
      2. b. Die Zielsetzung der Parteien Kein Zugriff
      3. c. Das Merkmal der Ernsthaftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ermöglichung einer Parteimitgliedschaft Kein Zugriff
        bb. Bereitstellen entscheidungsfähiger Alternativen Kein Zugriff
        cc. Wettbewerb mit sozialen und politischen Kräften Kein Zugriff
      2. aa. Beteiligung an Wahlen Kein Zugriff
        bb. „Beeinflussen“ des Bereichs der staatlichen Willensbildung Kein Zugriff
        cc. „Hinauswirken“ aus dem Bereich der staatlichen Willensbildung Kein Zugriff
        dd. Parteien, Regierung und Opposition Kein Zugriff
      3. c. Parteien als Integrationsfaktor Kein Zugriff
    3. 1. a. Leibholz‘ Parteienstaatslehre und die frühe Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
      2. b. In der Gesellschaft wurzelnde Zwischenstellung der Parteien Kein Zugriff
    4. 4. Der Status der Öffentlichkeit der Parteien Kein Zugriff
1. 1. I. Die Partei und zu ihr gehörende Organisationen Kein Zugriff
  2. II. Natürliche Personen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vollständige Verdrängung der Grundrechte Kein Zugriff
    2. 2. Teilweise Verdrängung der Grundrechte Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Grundrechtsschutz für den Social Bot? Kein Zugriff
      2. b. Grundrechtsschutz für den Social Bot-Verwender Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Nutzung der „Gefällt-mir“-Funktion Kein Zugriff
        (1) Das selbstständige Generieren von Beiträgen Kein Zugriff
        (a) Ein Zu-Eigen-Machen von Beiträgen Dritter durch „Teilen“ Kein Zugriff
        (b) Das „Teilen“ als Verbreitung fremder Beiträge Kein Zugriff
      2. b. Der Social Bot-Einsatz als solcher als geschützte Verhaltensweise Kein Zugriff
      3. (1) Pseudonyme Meinungsäußerung als geschützte Meinungsäußerung Kein Zugriff
        (a) Der Social Bot-Einsatz als solcher Kein Zugriff
        (b) Der Einsatz als Fake Follower Kein Zugriff
        (c) Der Einsatz zur Meinungsgenerierung Kein Zugriff
        bb. Täuschung über Verbindung zwischen Äußerndem und Äußerung Kein Zugriff
      4. aa. Fehlender Beitrag zum Willensbildungsprozess Kein Zugriff
        bb. Verstoß gegen die Meinungsbildung „von unten nach oben“ Kein Zugriff
        cc. Verletzung der Chancengleichheit der Parteien und der Egalität der Staatsbürger Kein Zugriff
      5. e. Der Social Bot-Einsatz zur Diskreditierung des politischen Gegners Kein Zugriff
      6. f. Der Social Bot-Einsatz zur Störung von Diskussionen Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zu Art. 5 I 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rundfunk- und Pressefreiheit, Art. 5 I 2 GG Kein Zugriff
    2. 2. Schutz durch eine mögliche Internet(dienste)freiheit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der persönliche Schutzbereich der Art. 10 I EMRK, Art. 11 I GRCh Kein Zugriff
    2. 1. a. Der Social Bot-Einsatz als Meinungsäußerung Kein Zugriff
      2. b. Der Auftritt des Social Bots als natürliche Person Kein Zugriff
      3. c. Der Social Bot-Einsatz als Täuschung über den gesellschaftlichen Rückhalt einer Meinung Kein Zugriff
      4. d. Mögliche Modifikation durch Europäische Parteien im Rahmen der GRCh Kein Zugriff
    3. 3. Die Rechtfertigung von Eingriffen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis zu Art. 10 I EMRK, Art. 11 I GRCh Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Die Partei selbst Kein Zugriff
        bb. Die natürlichen Personen innerhalb der Partei Kein Zugriff
      2. aa. Handlung des Social Bots als Handlung des Verwenders Kein Zugriff
        (1) Täterschaft durch Verbreitungshandlungen Kein Zugriff
        (a) Die Verbreitungshandlung als Hilfeleisten Kein Zugriff
        (b) Sukzessive Beihilfe im Rahmen des § 185 StGB Kein Zugriff
        (c) Ergebnis zur Beihilfe durch Verbreitungshandlungen Kein Zugriff
        cc. Vorsatz des Social Bot-Verwenders Kein Zugriff
    2. 1. aa. § 107 I StGB – Strafbarkeit wegen Wahlbehinderung Kein Zugriff
        bb. § 107a I StGB – Strafbarkeit wegen Wahlfälschung Kein Zugriff
        cc. § 108 I StGB – Strafbarkeit wegen Wählernötigung Kein Zugriff
        dd. § 108a I StGB – Strafbarkeit wegen Wählertäuschung Kein Zugriff
        ee. § 108b I StGB – Strafbarkeit wegen Wählerbestechung Kein Zugriff
      2. aa. § 130 StGB – Strafbarkeit wegen Volksverhetzung Kein Zugriff
      3. aa. § 185 StGB – Strafbarkeit wegen Beleidigung Kein Zugriff
        bb. § 186 StGB – Strafbarkeit wegen übler Nachrede Kein Zugriff
        cc. § 187 StGB – Strafbarkeit wegen Verleumdung und Kreditgefährdung Kein Zugriff
        dd. § 188 StGB – Strafbarkeit wegen übler Nachrede oder Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens Kein Zugriff
        ee. § 193 StGB – Wahrnehmung berechtigter Interessen Kein Zugriff
      4. aa. § 303a StGB – Strafbarkeit wegen Datenveränderung Kein Zugriff
        bb. § 303b I, II StGB – Strafbarkeit wegen Computersabotage Kein Zugriff
      5. e. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit des deutschen Rechts Kein Zugriff
    2. 1. aa. Das Teilen von Beiträgen Kein Zugriff
        bb. Thumbnails und Snippets Kein Zugriff
        cc. Das Hochladen von Beiträgen Kein Zugriff
      2. aa. Schranken des UrhG Kein Zugriff
        bb. Die Einwilligung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Soziale Netzwerke als Datenbank i.S.d. § 87a I UrhG Kein Zugriff
        bb. Hersteller der Datenbank Kein Zugriff
        cc. Social Bot-Einsatz als Verletzung des Schutzrechts Kein Zugriff
      2. b. Das Urheberrecht am Datenbankwerk Kein Zugriff
    4. 4. Strafrechtliche Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
      2. b. Verarbeitung Kein Zugriff
    2. 2. Verantwortlichkeit des Profilinhabers Kein Zugriff
    3. 3. Die Haushaltsausnahme gem. Art. 2 II lit. c DS-GVO Kein Zugriff
    4. 4. Das Medienprivileg gem. Art. 85 DS-GVO, § 23 MStV Kein Zugriff
    5. 1. aa. Verarbeitung beim Social Bot-Einsatz Kein Zugriff
        bb. Verarbeitung im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit beim Fanpage-Betrieb Kein Zugriff
      2. (1) Verarbeitung personenbezogener Daten nicht in der Öffentlichkeit stehender Personen Kein Zugriff
        (2) Verarbeitung personenbezogener Daten von Politikern Kein Zugriff
        bb. Datenverarbeitung beim Auslesen des Newsfeeds Kein Zugriff
      3. c. Art. 9 II lit. e DS-GVO -Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bei offensichtlich öffentlich gemachten Daten Kein Zugriff
      4. d. Art. 9 II lit. g DS-GVO – Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aus Gründen eines erheblichen öffentlichen Interesses Kein Zugriff
    6. 1. a. Allgemeine Grundsätze in Bezug auf die Datenverarbeitung Kein Zugriff
      2. b. Privacy by Design and Default, Art. 25 DS-GVO Kein Zugriff
      3. c. Pflichten gegenüber betroffenen Personen Kein Zugriff
      4. d. Dokumentations- und Kontrollpflichten Kein Zugriff
    7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Telemediendienstanbieter Kein Zugriff
      2. b. Geschäftsmäßiges, in der Regel gegen Entgelt angebotenes Telemedium Kein Zugriff
    2. 1. a. Telemediendienstanbieter Kein Zugriff
      2. b. Inhalt der Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
      3. aa. Leichte Erkennbarkeit Kein Zugriff
        bb. Unmittelbare Erreichbarkeit Kein Zugriff
        cc. Ständige Verfügbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. a. Verhältnis zu Unionsrecht Kein Zugriff
      2. b. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
      3. c. Die Definition des Social Bots des § 18 III MStV Kein Zugriff
      4. d. Die Kennzeichnung Kein Zugriff
    4. 4. Kennzeichnungspflicht gem. § 22 I MStV Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. V. Vorschriften des BGB – §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
  6. 1. 1. Digital Services Act Kein Zugriff
    2. 2. Kommissionsvorschlag für einen Artificial Intelligence Act Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Der Wettbewerb der Parteien Kein Zugriff
2. B. Funktionen des Parteienwettbewerbs Kein Zugriff
3. C. Voraussetzungen des Parteienwettbewerbs Kein Zugriff
4. 1. I. Durch das Grundgesetz Kein Zugriff
  2. II. Erfordernis einfachgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Staatliches Vorgehen Kein Zugriff
        (a) Strafanzeige und Strafantrag Kein Zugriff
        (b) Klageerzwingungsverfahren Kein Zugriff
        (c) Privatklage Kein Zugriff
        (1) Staatliches Vorgehen Kein Zugriff
        (a) Zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch gem. § 97 I UrhG Kein Zugriff
        (aa) Strafantrag und Strafanzeige Kein Zugriff
        (bb) Privatklage Kein Zugriff
        (1) Staatliches Vorgehen Kein Zugriff
        (2) Vorgehen der Parteien Kein Zugriff
        (1) Staatliches Vorgehen Kein Zugriff
        (2) Vorgehen der Parteien Kein Zugriff
        ee. Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Strafrecht Kein Zugriff
        (2) Urheberrecht Kein Zugriff
        (3) Datenschutzrecht Kein Zugriff
        (4) MStV Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Inhalt des Rechts auf Chancengleichheit Kein Zugriff
        (2) Verfassungsrechtliche Verortung des Rechts auf Chancengleichheit Kein Zugriff
        (a) Abstrakt: Herleitung des Anspruchs Kein Zugriff
        (b) Konkret: Betrachtung des Medien- und Datenschutzrechts vor dem Hintergrund der Schutzpflicht Kein Zugriff
        cc. Ergebnis Kein Zugriff
      3. aa. Das Recht der Parteien auf Chancengleichheit Kein Zugriff
        bb. UWG Kein Zugriff
        cc. Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        dd. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schaffung einer eigenen Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
        (2) Schaffung eines Schutzgesetzes Kein Zugriff
        (3) Fazit Kein Zugriff
        bb. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch eines Verbandes Kein Zugriff
      2. b. Staatliche Sanktionsnorm Kein Zugriff
      3. c. Fazit Kein Zugriff
1. A. Der Social Bot-Einsatz durch die Partei Kein Zugriff
2. B. Die grundrechtliche Gewährleistung des Social Bot-Einsatzes Kein Zugriff
3. C. Der einfachgesetzliche Ordnungsrahmen Kein Zugriff
4. D. Der Wettbewerb der Parteien Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 533 - 607