Finanzierung und Kontrolle parteinaher Stiftungen: Rechtliche Analyse und Vergleich der Finanzierungs- und Kontrollmodelle in Deutschland und der Europäis…

Dr. Antje Neelen

doi:10.5771/9783748950509

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Finanzierung und Kontrolle parteinaher Stiftungen

Rechtliche Analyse und Vergleich der Finanzierungs- und Kontrollmodelle in Deutschland und der Europäischen Union sowie Anregungen für eine Reform des nationalen Rechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung, Band 58
Verlag:: 2025

Zusammenfassung

Die Finanzierung und Kontrolle parteinaher Stiftungen befindet sich spätestens seit dem Erlass des Stiftungsfinanzierungsgesetzes im Dezember 2023 im Wandel. Diese Arbeit stellt die deutsche Stiftungsfinanzierung in ihrer jetzigen Form dar und bewertet sie sowohl verfassungsrechtlich als auch rechtspolitisch. Darüber hinaus zeigt sie auf, wo ein weitergehender Reformbedarf besteht. Anregungen für eine Reform werden unter anderem aus einem Vergleich mit der Stiftungsfinanzierung in der Europäischen Union gewonnen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2369-1
ISBN-Online: 978-3-7489-5050-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 383
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Forschungsinteresse und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Forschungsstand Kein Zugriff
1. 1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. I. Politische Bildungsarbeit Kein Zugriff
    2. II. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. III. Wissenschaftsförderung und Forschung Kein Zugriff
    4. IV. Politikberatung Kein Zugriff
    5. V. Begabtenförderung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Anerkennung als parteinahe Stiftung Kein Zugriff
    2. II. Die Aufgaben der Stiftungen als Parteiaufgaben? Kein Zugriff
    3. III. Personelle Verflechtungen Kein Zugriff
    4. IV. Gemeinsame politische Grundwerte und Überzeugungen Kein Zugriff
    5. V. Die finanzielle Trennung zwischen Stiftung und Partei Kein Zugriff
    6. VI. Der Nutzen der Stiftungsarbeit für die Parteien Kein Zugriff
    7. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Parteibegriff des Art. 21 GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Sonderorganisationen Kein Zugriff
        b) Nebenorganisationen Kein Zugriff
        aa) Frühe Einordnungsversuche Kein Zugriff
        bb) Einordnung mit Blick auf die heutigen Verhältnisse Kein Zugriff
      2. a) Die parteinahen Stiftungen als Hilfsorganisationen der Parteien Kein Zugriff
        b) Die parteinahen Stiftungen als Beliehene der Parteien Kein Zugriff
        c) Die Einordnung parteinaher Stiftungen als Zurechnungsfrage Kein Zugriff
      3. 3. Ausdehnung des Parteibegriffs Kein Zugriff
    3. III. Zwischenfazit: Parteinahe Stiftungen fallen nicht in den Anwendungsbereich des Art. 21 GG Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Anwendbarkeit der Rechtsfigur des mittelbaren und faktischen Eingriffs Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkungen der staatlichen Stiftungsfinanzierung auf den politischen Wettbewerb zwischen den Parteien Kein Zugriff
    2. II. Ausgestaltung der Stiftungsfinanzierung im Lichte der Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff
Teil 2: Die staatliche Finanzierung parteinaher Stiftungen Kein Zugriff Seiten 83 - 166
Teil 3: Die Kontrolle der Stiftungsfinanzierung Kein Zugriff Seiten 167 - 206
Teil 4: Vergleichender Blick in die Europäische Union Kein Zugriff Seiten 207 - 274
Teil 5: Anregungen für eine Reform des deutschen Stiftungsfinanzierungsrechts Kein Zugriff Seiten 275 - 346
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 347 - 352
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 383