Anonyme und pseudonyme Daten

Dr. Robin L. Mühlenbeck

doi:10.5771/9783748937494

Zusammenfassung

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Datum nach der DS-GVO als personenbezogen, pseudonym oder anonym anzusehen? Dies ist derzeit mit erheblicher Rechtsunsicherheit behaftet. Ausgehend von den Voraussetzungen der DS-GVO und der Rechtsprechung des EuGH entwickelt die Arbeit ein erweitertes relatives Verständnis des Personenbezugs und formuliert daraus die entscheidenden rechtlichen Anforderungen, die die Grundlage für die Beurteilung des Personenbezugs sowie der Pseudonymität und Anonymität von Daten bilden. Die Arbeit untersucht verschiedene Verarbeitungssituationen und zeigt rechtliche Gestaltungsspielräume auf. Die Ausarbeitung richtet sich sowohl an Interessierte aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 08.03.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0225-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3749-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 388
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. I. Datenverarbeitungen im digitalen Alltag Kein Zugriff
  2. II. „Es kommt drauf an“ Kein Zugriff
  3. III. Gretchenfrage: Personenbezug des Datums? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Personenbezug des Datums eröffnet Anwendungsbereich der DS-GVO Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite des Personenbezugs und Datenkategorie entscheidet über geltende Vorgaben der DS-GVO Kein Zugriff
    3. 3. Pseudonymisierung nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO als Instrument des Interessenausgleichs Kein Zugriff
    4. 4. Anonymisierung und Anonymität von Daten Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenspiel von Art. 4 Nr. 1 und 5 DS-GVO Kein Zugriff
2. B. Forschungsfragen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Sachstand von Forschung und Rechtsprechung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Alte Rechtslage nach DS-RL Kein Zugriff
    2. 2. Rechtslage nach BDSG a.F. und Landesdatenschutzgesetzen a.F. Kein Zugriff
  2. II. Maßstab für Begriffsbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. natürliche Personen Kein Zugriff
    2. 2. juristische Personen Kein Zugriff
    3. 3. Verstorbene und ungeborenes Leben Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personenbezug als „abwägungsfähiger Tatbestand“? Kein Zugriff
    2. 1. a. „alle Informationen“ Kein Zugriff
      2. aa. Abgrenzung zu Sachdaten Kein Zugriff
        (1) Inhaltselement Kein Zugriff
        (2) Zweckelement Kein Zugriff
        (3) Ergebniselement Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (5) Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
      3. aa. Maßstab für die Identifikation Kein Zugriff
        bb. identifizierte Person Kein Zugriff
        (aa) Keine eindeutige Aussage der DS-GVO Kein Zugriff
        (bb) Art.-29-Datenschutzgruppe und Kommission Kein Zugriff
        (cc) Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        (dd) Stellungnahme und Leitlinie für Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Identifizierbarkeit Kein Zugriff
        (aa) Berücksichtigung aller Mittel und Möglichkeiten des Verantwortlichen oder einer anderen Person nach ErwG 26 S. 3 HS 1 und S. 4 Kein Zugriff
        (bb) Einschränkung durch ErwG 26 S. 3 HS 2 und ErwG 26 S. 4 Kein Zugriff
        (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Streit zwischen absolutem und relativem Begriffsverständnis unter BDSG a.F. und DS-RL Kein Zugriff
        (bb) Fortsetzung der Streitfrage unter der DS-GVO Kein Zugriff
        (cc) Gemeinsamkeiten eines relativen und absoluten Begriffsverständnisses Kein Zugriff
        (dd) Unterschiede zwischen absolutem und relativem Begriffsverständnis Kein Zugriff
        (ee) Auffassung der Art.-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
        (ff) Nationale Rechtsprechung und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (α) Zum absoluten Begriffsverständnis Kein Zugriff
        (β) Zum Einsatz rechtswidriger Mittel Kein Zugriff
        (γ) Zum relativen Begriffsverständnis Kein Zugriff
        (δ) Zur Zurechnung „über Bande“ Kein Zugriff
        (2) Zwischenergebnis: Erweiterung des relativen Begriffsverständnisses Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzfunktion der Pseudonymisierung Kein Zugriff
    2. 2. Ermöglichungsfunktion der Pseudonymisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Alte Rechtslage nach RL 95/46/EG (DS-RL) Kein Zugriff
    2. 1. a. Rechtslage nach BDSG a.F. und Landesdatenschutzgesetzen a.F. Kein Zugriff
      2. b. Rechtslage nach BDSG n.F. und Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
    3. 1. a. Fassungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. b. Begriffsdefinition nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung von Pseudonymisierung und pseudonymisierten Daten zu pseudonymen Daten Kein Zugriff
  4. IV. Abgrenzung zur Verschlüsselung von Daten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. „zusätzliche Information“ Kein Zugriff
      2. b. „Zuordnung“ Kein Zugriff
    2. 1. a. Grundsätzliche inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. b. Aussage von ErwG 29 Kein Zugriff
      3. aa. Pseudonymisierung bei der betroffenen Person? Kein Zugriff
        bb. Durchführung der Pseudonymisierung durch den Verantwortlichen Kein Zugriff
        cc. Verteilung der Verantwortlichkeiten bei der Pseudonymisierung Kein Zugriff
        dd. Kombination von Pseudonymisierungsverfahren und Mischmodelle Kein Zugriff
        ee. Bewertung der Handlungsoptionen Kein Zugriff
        (1) Begriff des Verantwortlichen nach Art. 4 Nr. 7 DS-GVO Kein Zugriff
        (2) Gemeinsame Verantwortlichkeit und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (3) Folgen für die Pseudonymisierung Kein Zugriff
    3. 1. a. Verschiedene Arten von Pseudonymen Kein Zugriff
      2. aa. k-Anonymität Kein Zugriff
        bb. l-Diversität Kein Zugriff
    4. 1. a. Zeitpunkt der Pseudonymisierung Kein Zugriff
      2. b. Rücknahmefestigkeit Kein Zugriff
      3. c. Größe der Population Kein Zugriff
      4. d. Zufälligkeit und nicht vorhersagbar Kein Zugriff
      5. e. Menge der Pseudonyme Kein Zugriff
      6. f. Verkettbarkeit Kein Zugriff
    5. 5. Verfügbarkeitsoptionen Kein Zugriff
    6. 1. a. Zuordnungstabellen und Pseudonymisierungslisten Kein Zugriff
      2. b. kryptographische (Berechnungs-)Verfahren Kein Zugriff
      3. c. Gemischtes Pseudonymisierungsverfahren Kein Zugriff
      4. d. Wissenschaftliche Auseinandersetzung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Pseudonymes und pseudonymisiertes Datum als Information über eine natürliche Person i.S.v. Art. 4 Nr. 1 DS-GVO Kein Zugriff
    2. 1. a. identifizierte Person nach Art. 4 Nr. 1 HS 2 Alt. 1 DS-GVO Kein Zugriff
      2. aa. direkte oder indirekte (Re-)Identifizierbarkeit? Kein Zugriff
        (a) Kernaussagen von ErwG 26 S. 3 und 4 Kein Zugriff
        (aa) Aussondern und Herausgreifen Kein Zugriff
        (bb) Verknüpfbarkeit Kein Zugriff
        (cc) Inferenz Kein Zugriff
        (dd) Vergleich mit Originaldatensatz Kein Zugriff
        (ee) sonstige Mittel zur Aufdeckung Kein Zugriff
        (ff) Benutzung rechtswidriger Mittel Kein Zugriff
        (c) ErwG 26 S. 4: objektive Faktoren wie Kosten, Zeitaufwand, verfügbare Technologien Kein Zugriff
        (d) ErwG 26 S. 3 und 4: Wahrscheinlichkeitsprognose Kein Zugriff
        (aa) (erweitertes) relatives Verständnis bei pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
        (α) ErwG 26 S. 3 und 4 und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        (β) Grenzen der Re-Identifizierbarkeit Kein Zugriff
        (aa) absolutes Begriffsverständnis bei pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
        (bb) absolutes Begriffsverstänndis bei pseudonymen Daten Kein Zugriff
        (c) Gemeinsamkeiten bei Beurteilung pseudonymisierter Daten Kein Zugriff
        (d) Unterschiede bei Beurteilung pseudonymer Daten Kein Zugriff
        (3) Diskussion und Stellungnahme in Bezug auf die (Re-) Identifizierbarkeit pseudonymer Daten Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung zur Re-Identifizierbarkeit bei pseudonymisierten/ pseudonymen Daten Kein Zugriff
        (5) Besondere Einordnungsprobleme bei sensiblen Daten nach Art. 4 Nr. 13 bis 15, Art. 9 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzfunktion der Anonymisierung Kein Zugriff
    2. 2. Ermöglichungsfunktion der Anonymisierung Kein Zugriff
  2. II. Begriff unter RL 95/46/EG (DS-RL) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtslage nach BDSG Kein Zugriff
    2. 2. Rechtslage nach Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Anonymisierung Kein Zugriff
      2. b. anonymisierte Daten Kein Zugriff
      3. c. anonyme Information und anonymes Datum Kein Zugriff
    2. 1. a. absolute Anonymisierung Kein Zugriff
      2. b. faktische Anonymisierung Kein Zugriff
      3. c. formale Anonymisierung Kein Zugriff
      4. d. Diskussion Kein Zugriff
2. 1. I. Einflussfaktoren auf Wirksamkeit des Anonymisierungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. stochastische Überlagerung Kein Zugriff
      2. b. Vertauschung, Permutation, Perturbation Kein Zugriff
      3. c. Differential Privacy Kein Zugriff
    2. 1. a. Aggregation und k-Anonymität Kein Zugriff
      2. b. l-Diversität und t-Closeness Kein Zugriff
    3. 3. Diskussion und wissenschaftliche Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. I. Interaktive und nicht-interaktive Anonymisierungsverfahren Kein Zugriff
  2. II. Interne und externe Anonymisierung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Maßstab aus Art. 4 Nr. 1 DS-GVO und ErwG 26 hinsichtlich des Ausschlusses der Identifizierbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Inhalts-, Zweck- und Ergebniselement bei anonymisierten und anonymen Daten Kein Zugriff
      2. b. anonymisierte und anonyme Daten können Informationen über natürliche Person sein Kein Zugriff
    3. 1. a. Anforderungen an Anonymität und Mittel i.S.v. ErwG 26 S. 3 und 4 Kein Zugriff
      2. aa. Gemeinsamkeiten zwischen (erweitertem) relativen und absolutem Begriffsverständnis bei interner Anonymisierung unter Beibehaltung des Originaldatensatzes und bestehender Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
        (1) interne Anonymisierung und Beibehaltung des Originaldatensatzes ohne Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
        (2) interne Anonymisierung und Löschung der Originaldaten Kein Zugriff
        (3) weitere streitige Verarbeitungssituationen: Anonymität nach Ersterhebung und externe Anonymisierung Kein Zugriff
        (4) Zurechnung i.S.e. (erweiterten) relativen Begriffsverständnisses bei Frage nach Anonymität der Daten Kein Zugriff
        (5) Zurechnung i.S.e. absoluten Begriffsverständnisses bei Frage nach Anonymität der Daten Kein Zugriff
        cc. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa. Aussagen von ErwG 26 S. 3 bis 5 Kein Zugriff
        bb. Kriterien für eine Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Re-Identifizierung Kein Zugriff
        cc. Sonderfall: Sensible Daten nach Art. 4 Nr. 13 bis 14, Art. 9 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
  2. II. Anonymisierung, anonymisierte und anonyme Daten vs. Pseudonymisierung, pseudonymisierte und pseudonyme Daten Kein Zugriff
5. E. Schlussfolgerungen zur Anonymisierung Kein Zugriff
1. 1. I. Zum Personenbezug und Art. 4 Nr. 1 DS-GVO Kein Zugriff
  2. II. Zur Pseudonymisierung nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO und der Pseudonymität von Daten Kein Zugriff
  3. III. Zur Anonymisierung und Anonymität von Daten Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
1. Übersicht zur verwendeten Rechtsprechung Kein Zugriff
2. Sonstige Quellen und Materialien Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (215 Einträge)

Literatur- und Quellenverzeichnis Google Scholar öffnen
Sofern kein besonderer Hinweis erfolgt, befinden sich alle abgerufenen Links auf dem Stand vom 24.02.2023. Google Scholar öffnen
ABIDA – Assessing Big Data, Gutachten – Für immer anonym: Wie kann De-Anonymisierung verhindert werden?, 2018, abrufbar unter https://www.abida.de/sites/default/files/ABIDA%20Gutachten%20F%C3%9CR%20IMMER%20ANONYM.pdf. Google Scholar öffnen
Agencia Española de Protección de Datos (AEPD), Introduction To The Hash Function As A Personal Data Pseudonymisation Technique, 2019, abrufbar unter https://edps.europa.eu/sites/default/files/publication/19-10-30_aepd-edps_paper_hash_final_en.pdf. Google Scholar öffnen
Agencia Española de Protección de Datos (AEPD); European Data Protection Supervisor (EDPS), 10 Misunderstandings Related to Anonymisation, 2021, abrufbar unter https://edps.europa.eu/system/files/2021-04/21-04-27_aepd-edps_anonymisation_en_5.pdf. Google Scholar öffnen
Arbeitskreis „Technische und organisatorische Datenschutzfragen der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder“, Arbeitspapier „Datenschutzfreundliche Technologien“, 1997, abrufbar unter: https://www.datenschutz-bayern.de/technik/grundsatz/apdsft.htm. Google Scholar öffnen
Art.-29-Datenschutzgruppe, Stellungnahme 4/2007 zum Begriff „personenbezogene Daten“, WP 136, angenommen am 20. Juni 2007, abrufbar unter https://www.lda.bayern.de/media/wp136_de.pdf. Google Scholar öffnen
dies., Stellungnahme 5/2014 zu Anonymisierungstechniken, WP 216, angenommen am 10. April 2014, abrufbar unter https://ec.europa.eu/justice/article-29/documentation/opinionrecommendation/files/2014/wp216_de.pdf. Google Scholar öffnen
dies., Stellungnahme 1/2010 zu den Begriffen „für die Verarbeitung Verantwortlicher“ und „Auftragsverarbeiter“, WP 169, angenommen am 16. Februar 2010, abrufbar unter https://ec.europa.eu/justice/article-29/documentation/opinionrecommendation/files/2010/wp169_de.pdf. Google Scholar öffnen
Auer-Reinsdorff, Astrid; Conrad, Isabell (Hrsg.), 3. Aufl., München 2019. Google Scholar öffnen
Baumhaus, Martin, Das Gold in der post-industriellen Gesellschaft – Gastbeitrag, in: Wirtschaftswoche v. 22.01.2016, abrufbar unter https://www.wiwo.de/unternehmen/it/daten-das-gold-der-post-industriellen-gesellschaft-/12844090-all.html. Google Scholar öffnen
Bergt, Matthias, Die Bestimmbarkeit als Grundproblem des Datenschutzrechts – Überblick über den Theoriestreit und Lösungsvorschlag, ZD 2015, 365-371. Google Scholar öffnen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Positionspapier zur Anonymisierung unter der DSGVO unter besonderer Berücksichtigung der TK-Branche v. 29. Juni 2020, abrufbar unter https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Konsultationsverfahren/1_Anonymisierung/Positionspapier-Anonymisierung.pdf?__blob=publicationFile&v=4. Google Scholar öffnen
ders., Informationsschreiben zur Auswirkung der Rechtsprechu ng des EuGH auf den internationalen Datentransfer (Rs. C-311/18 „Schrems II“) v. 08.10.2020, abrufbar unter https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/DokumenteBfDI/Rundschreiben/Allgemein/2020/Rundschreiben-Informationen-Schrems-II.pdf?__blob=publicationFile&v=5. Google Scholar öffnen
Bitkom e.V., Industrie 4.0 – Die neue Rolle der IT – Leitfaden v. 22. April 2016, abrufbar unter https://www.bitkom.org/sites/main/files/file/import/160421-LF-Industrie-40-Die-neue-Rolle-der-IT.pdf. Google Scholar öffnen
ders., Anonymisierung und Pseudonymisierung von Daten für Projekte des maschinellen Lernens - Eine Handreichung für Unternehmen, 2020, abrufbar unter https://www.bitkom.org/sites/main/files/2020-10/201002_lf_anonymisierung-und-pseudonymisierung-von-daten.pdf. Google Scholar öffnen
ders., Ohne Daten fehlt häufig die Geschäftsgrundlage, Pressemitteilung v. 25. Mai 2018, abrufbar unter https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Ohne-Daten-fehlt-haeufig-die-Geschaeftsgrundlage.html. Google Scholar öffnen
Bitkom e.V.; Fraunhofer-Institut für Arbeitswirschaft und Organisation IAO (Hrsg.), Industrie 4.0 – Volkswirtschaftliches Potenzial für Deutschland – Studie, 2014, abrufbar unter https://www.bitkom.org/sites/main/files/file/import/Studie-Industrie-40.pdf. Google Scholar öffnen
Blankertz, Aline, Designing Data Trusts – Why We Need to Test Consumer Data Trust Now, Feburary 2020, abrufbar unter https://www.stiftung-nv.de/sites/default/files/designing_data_trusts_e.pdf. Google Scholar öffnen
Bleich, Holger; Wölbert, Christian, Die Folgen des Privacy Shield-Urteils für Facebook & Co – Interview mit BfDI v. 01.10.2020, abrufbar unter https://www.heise.de/news/Die-Folgen-des-Privacy-Shield-Urteils-fuer-Facebook-Co-4907300.html. Google Scholar öffnen
Boehme, Mira, Differential Privacy. Seminar: „Ist künstliche Intelligenz gefährlich?“, 2017, abrufbar unter https://hci.iwr.uni-heidelberg.de/system/files/private/downloads/182992120/boehme_differential-privacy-report.pdf. Google Scholar öffnen
Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Pressemitteilung Nr. 83/2019 v. 27. November 2019 zum Beschluss vom 06. November – 1 BvR 16/13 – Recht auf Vergessen I, abrufbar unter https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-083.html. Google Scholar öffnen
dies., Pressemitteilung Nr. 84/2019 v. 27. November 2019 zum Beschluss von 06. November – 1 BvR 276/17 – Recht auf Vergessen II, abrufbar unter https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-084.html. Google Scholar öffnen
Buermeyer, Ulf; Abeler, Johannes; Bäcker, Matthias, Corona-Tracking & Datenschutz: kein notwendiger Widerspruch v. 29.03.2020, abrufbar unter https://netzpolitik.org/2020/corona-tracking-datenschutz-kein-notwendiger-widerspruch/. Google Scholar öffnen
Brauneck, Jens, DSGVO: Neue Anwendbarkeit durch neue Definition personenbezogener Daten?, EuZW 2019, 680 – 688. Google Scholar öffnen
Bretthauer, Sebastian, Compliance-by-Design-Anforderungen bei Smart Data – Rahmenbedingungen am Beispiel der Datennutzung im Energiesektor, ZD 2016, 267 – 274. Google Scholar öffnen
Brink, Stefan; Eckhardt, Jens, Wann ist ein Datum ein personenbezogenes Datum? Anwendungsbereich des Datenschutzrechts, ZD 2015, 205 – 212. Google Scholar öffnen
Breyer, Patrick, Personenbezug von IP-Adressen – Internetnutzung und Datenschutz, ZD 2014, 400 – 405. Google Scholar öffnen
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – BSI (Hrsg.), IT-Grundschutz-Kompendium 2022, abrufbar unter https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/Kompendium/IT_Grundschutz_Kompendium_Edition2022.pdf?__blob=publicationFile&v=3. Google Scholar öffnen
dies., IT-Grundschutz-Kompendium, 2019, abrufbar unter https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/Kompendium/IT_Grundschutz_Kompendium_Edition2019.pdf?__blob=publicationFile&v=1. Google Scholar öffnen
Bundesregierung, Datenstrategie – Eine Innovationsstrategie für gesellschaftlichen Fortschriftt und nachhaltiges Wachstum, Kabinettfassung v. 27.01.2021, abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/resource/blob/992814/1845634/f073096a398e59573c7526feaadd43c4/datenstrategie-der-bundesregierung-download-bpa-data.pdf?download=1. Google Scholar öffnen
dies., Strategie Künstliche Intelligenz v. 18.07.2018, abrufbar unter https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-ki.pdf?__blob=publicationFile&v=10. Google Scholar öffnen
dies., Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung – Fortschreibung 2020 v. Dezember 2020, abrufbar unter https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Technologie/strategie-kuenstliche-intelligenz-fortschreibung-2020.pdf?__blob=publicationFile&v=12. Google Scholar öffnen
Callies, Christian; Ruffert, Matthias (Hrsg.), EUV/AEUV, 6. Aufl., München 2022. Google Scholar öffnen
Colomer, Ruiz-Jarabo, Schlussantrag des Generalanwalts in EuGH Rs. C-267/06 v. 6.9.2007 = BeckRS 2007, 70624. Google Scholar öffnen
Council of the European Union, Pseudonymisation. Note from the German delegation to the Working Party on Information Exchange and Data Protection, 14705/1/14 REV 1, v. 15. January 2015, abrufbar unter https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-14705-2014-REV-1/en/pdf. Google Scholar öffnen
Data Protection Commission Ireland (DCP), Guidance Note: Guidance on Anonymisation and Pseudonymisation, June 2019, abrufbar unter https://www.dataprotection.ie/sites/default/files/uploads/2019-06/190614%20Anonymisation%20and%20Pseudonymisation.pdf. Google Scholar öffnen
Datenethikkommission, Gutachten der Datenethikkommission, Berlin Oktober 2019. Google Scholar öffnen
Datenschutzbehörde Österreich (DSB) - Bescheid v. 5.12.2018. - DSB-D123.270/0009-DSB/2018, abrufbar unter https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Dsk/DSBT_20181205_DSB_D123_270_0009_DSB_2018_00/DSBT_20181205_DSB_D123_270_0009_DSB_2018_00.html. Google Scholar öffnen
Dinur, Irit; Nissim, Kobbi, Revealing Information While Preserving Privacy, 21.12.2004, abrufbar unter http://citeseerx.ist.psu.edu/viewdoc/download?doi=10.1.1.101.1298&rep=rep1&type=pdf. Google Scholar öffnen
Dörr, Dieter; Schwartmann, Rolf, Medienrecht, 6. Aufl., Heidelberg 2019. Google Scholar öffnen
Dreier, Horst (Hrsg.), Grundgesetz Kommentar, Band I, 3. Aufl, Tübingen 2018. Google Scholar öffnen
Dwork, Cynthia, Differential Privacy – 33rd International Colloquium on Automata, Languages and Programming, part II (ICALP 2006), abrufbar unter https://www.microsoft.com/en-us/research/wp-content/uploads/2016/02/dwork.pdf. Google Scholar öffnen
dies., A Firm Foundation for Private Data Analysis (2011), Communications of the ACM, Volume 54, Issue 1, S. 86-95, abrufbar unter https://www.microsoft.com/en-us/research/wp-content/uploads/2011/01/dwork_cacm.pdf. Google Scholar öffnen
Dwork, Cynthia; McSherry, Frank; Nissim, Kobbi; Smith, Adam, Calibrating Noise to Sensitivity in Private Data Analysis, 2006, abrufbar unter https://iacr.org/archive/tcc2006/38760266/38760266.pdf. Google Scholar öffnen
Edlich, Thomas, Differential Privacy. Seminar: Robust Data Mining Techniques, 2017 abrufbar unter https://www.in.tum.de/fileadmin/w00bws/daml/seminars_ss17/robust/student_submissions/paper_prelim_edlich.pdf (Stand des Dokuments und zuletzt a⁠bgerufen: 04.05.2022). Google Scholar öffnen
Eßer, Martin; Kramer, Philipp; v. Lewinski, Kai (Hrsg.), Auernhammer DSGVO/BDSG, 5. Aufl., Köln 2017. Google Scholar öffnen
Europäischer Datenschutzausschuss (EDSA), Leitlinien 04/20 für die Verwendung von Standortdaten und Tools zur Kontaktnachverfolgung im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19, angenommen am 21. April 2020, abrufbar unter https://edpb.europa.eu/sites/default/files/files/file1/edpb_guidelines_20200420_contact_tracing_covid_with_annex_de_0.pdf. Google Scholar öffnen
ders., Empfehlungen 01/2020 zu Maßnahmen zur Ergänzung von Übermittlungstools zur Gewährleistung des unionsrechtlichen Schutzniveaus für personenbezogene Daten, angenommen am 10. November 2020, abrufbar unter https://edpb.europa.eu/sites/default/files/consultation/edpb_recommendations_202001_supplementarymeasurestransferstools_de.pdf. Google Scholar öffnen
Ehmann, Eugen; Selmayr, Martin (Hrsg.), DS-GVO – Datenschschutz-Grundverordnung, 2. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
Europäische Kommission, Pressemitteilung v. 18. Mai 2018, abrufbar unter https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_18_3742. Google Scholar öffnen
dies., Pressemitteilung v. 11. Juni 2020 zum Digital Economy and Society Index (DESI) für 2020, abrufbar unter https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/QANDA_20_1022. Google Scholar öffnen
dies., Schutz der Grundrechte im digitalen Zeitalter – Jährlicher Bericht über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union 2021, COM(2021) 819 final v. 10.12.2021, abrufbar unter https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-14910-2021-INIT/de/pdf. Google Scholar öffnen
Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML), Whitepaper – Bedeutung von Daten im Zeitalter der Digitalisierung, Ausgabe 4, 01. September 2017, abrufbar unter https:// www.iml.fraunhofer.de/content/dam/iml/de/documents/101/04_Whitepaper_Perspektive_Daten_WEB.pdf. Google Scholar öffnen
Gierschmann, Sibylle, Gestaltungsmöglichkeiten durch systematisches und risikobasiertes Vorgehen – Was ist schon anonym?, ZD 2021, 482 – 486. Google Scholar öffnen
Gierschmann, Sibylle; Schlender, Katharina; Stentzel, Rainer; Veil, Winfried (Hrsg.), Kommentar Datenschutz-Grundverordnung, Köln 2017. Google Scholar öffnen
Gola, Peter (Hrsg.), Datenschutz-Grundverordnung, 2. Aufl. München 2018. Google Scholar öffnen
Gola, Peter; Jaspers, Andreas; Müthlein, Thomas; Schwartmann, Rolf, DS-GVO/BDSG im Überblick. Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz bei der Anwendung in der Privatwirtschaft. Erläuterungen, Infografiken und Organisationshilfen, 3. Aufl., Frechen 2018. Google Scholar öffnen
Haase, Martin Sebastian, Datenschutzrechtliche Fragen des Personenbezugs, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen
Hansen, Marit; Walczak, Benjamin, Pseudonymisierung à la DS-GVO und verwandte Methoden, RDV 2019, 53 – 57. Google Scholar öffnen
Härting, Niko, Anonymität und Pseudonymität im Datenschutzrecht, NJW 2013, 2065 – 2071. Google Scholar öffnen
Herbst, Tobias, Was sind personenbezogene Daten?, NVwZ 2016, 902 – 906. Google Scholar öffnen
Hoeren, Thomas; Sieber, Ulrich; Holznagel, Bernd (Hrsg.), Handbuch Multimedia-Recht. Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, 57. EL (Stand: 09/2021), München 2021. Google Scholar öffnen
Hofmann, Johanna; Johannes, Paul C., DS-GVO: Anleitung zur autonomen Auslegung des Personenbezugs – Begriffsklärung der entscheidenden Frage des sachlichen Anwendungsbereichs, ZD 2017, 221 – 226. Google Scholar öffnen
Hohmann-Dennhardt, Christine, Freiräume - Zum Schutz der Privatheit, NJW 2006, 545 – 549. Google Scholar öffnen
Holst, Sonja; Schütze, Bernd; Spyra, Gerald, Arbeitshilfe der GMDS zur Pseudonymisierung/Anonymisierung v. 29. Juni 2018, abrufbar unter https://www.gesundheitsdatenschutz.org/download/Pseudonymisierung-Anonymisierung.pdf. Google Scholar öffnen
Hornung, Gerrit, Der Personenbezug biometrischer Daten - Zugleich eine Erwiderung auf Saeltzer, DuD 2004, 429-431. Google Scholar öffnen
Hornung, Gerrit; Wagner, Bernd, Anonymisierung als datenschutzrelevante Verarbeitung? Rechtliche Anforderungen und Grenzen für die Anonymisierung personenbezogener Daten, ZD 2020, 223 – 228. Google Scholar öffnen
International Data Corporation - IDC (Hrsg.), Whitepaper – The Digitization of the World - From the Edge to Core v. November 2018, abrufbar unter https://www.seagate.com/files/www-content/our-story/trends/files/idc-seagate-dataage-whitepaper.pdf. Google Scholar öffnen
Jandt, Silke; Steidle, Roland (Hrsg.), Datenschutz im Internet – Rechtshandbuch zu DSGVO und BDSG, Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen
Jarass, Hans D. (Hrsg.), Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Jarass, Hans D.; Pieroth, Bodo (Hrsg.), Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG, 16. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen
Karg, Moritz, Anmerkung zu BGH Urt. v. 13.01.2011 – III ZR146/10 = MMR 2011, 345 – 346. Google Scholar öffnen
Kilian, Wolfgang; Heussen, Benno (Hrsg.), Computerrechts-Handbuch – Informationstechnologie in der Rechts- und Wirtschaftspraxis, 32. EL v. 08/2013, München 2013. Google Scholar öffnen
Klofta, Jasmin; Witte, Jenny, Googles Geschäft mit den Daten v. 18.08.2010, abrufbar unter https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/Googles-Geschaeft-mit-Daten,google208.html. Google Scholar öffnen
Köcher, Jan, Anmerkung zu LG Berlin Urteil v. 06.09.2007 – 23 S 3/07, MMR 2007, 799 – 801. Google Scholar öffnen
Kokott, Juliane, Schlussantrag der Generalanwältin v. 18.07.2007 zur Rs. C-275/06, ECLI:EU:2007:454. Google Scholar öffnen
Kroschwald, Steffen, Verschlüsseltes Cloud Computing – Auswirkung der Kryptografie auf den Personenbezug in der Cloud, ZD 2014, 75 – 80. Google Scholar öffnen
Krügel, Tina, Das personenbezogene Datum nach der DS-GVO – Mehr Klarheit und Rechtssicherheit, ZD 2017, 455 – 460. Google Scholar öffnen
Krüger, Stefan; Maucher, Svenja-Ariane, Ist die IP-Adresse wirklich ein personenbezogenes Datum? – Ein falscher Trend mit großen Auswirkungen auf die Praxis, MMR 2011, 433 – 439. Google Scholar öffnen
Kühling, Jürgen; Buchner, Benedikt (Hrsg.) Datenschutz-Grundverordnung/BDSG, 3. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen
Kühling, Jürgen; Klar, Manuel, Unsicherheitsfaktor Datenschutzrecht – Das Beispiel des Personenbezug und der Anonymität, NJW 2013, 3611 – 3617. Google Scholar öffnen
Laue, Philip; Kremer, Sascha, Das neue Datenschutzrecht in der betrieblichen Praxis, 2. Aufl., Baden-Baden 2019. Google Scholar öffnen
Leupold, Andreas; Wiebe, Andreas; Glossner, Silke (Hrsg.), Münchener Anwaltshandbuch IT-Recht – Recht, Wirtschaft und Technik der digitalen Transformation, 4. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Mantz, Reto; Spittka, Jan, Anmerkung zu EuGH Urt. v. 19.10.2016 – Rs. C-582/14 (Breyer) = NJW 2016, 3579 – 3583. Google Scholar öffnen
Martini, Mario, Blackbox Algorithmus – Grundfragen einer Regulierung Künstlicher Intelligenz, Berlin 2019. Google Scholar öffnen
Martini, Mario; Hohmann, Matthias; Kolain, Michael, Digitale-Versorgung-Gesetz – Widerspruch nicht ganz ausgeschlossen, Gastbeitrag v. 03.12.2019, abrufbar unter https://netzpolitik.org/2019/ein-bisschen-widerspruch-digitale-versorgung-gesundheitsdaten/. Google Scholar öffnen
Martini, Mario; Kienle, Thomas, Facebook, die Lebenden und die Toten, JZ 2019, 235 – 241. Google Scholar öffnen
Meister, Laurent, Die IP-Adresse als datenschutzrechtlicher Notanker – Bedeutung und Folgen für den Einsatz von Social Media, DSRI-Tagungsband 2011, 561 – 577. Google Scholar öffnen
Meyer, Stephan, Landesrechtliche Legaldefinitionen der „Anonymisierung“ im Anwendungsbereich der DS-GVO – Kompetenzielle und inhaltliche Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht, ZD 2021, 669 – 674. Google Scholar öffnen
Meyerdierks, Per, Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?, MMR 2009, 8 – 13. Google Scholar öffnen
Michl, Walther, Das Verhältnis zwischen Art. 7 und Art. 8 GRCh – zur Bestimmung der Grundlage des Datenschutzgrundrechts im EU-Recht, DuD 2017, 349 – 353. Google Scholar öffnen
Neuerer, Dietmar, Snapchat, Instagram, Google: Wie Internetriesen den Datenschutz missachten, in Handelsblatt v. 28.11.2019, abrufbar unter https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/studie-snapchat-instagram-google-wie-internetriesen-den-datenschutz-missachten-/25267760.html?ticket=ST-5427767-suOTyiEfVYWNInTBma19-cas01.example.org. Google Scholar öffnen
Nink, Judith; Pohle, Jan, Die Bestimmbarkeit des Personenbezugs – Von der IP-Adresse zum Anwendungsbereich der Datenschutzgesetze, MMR 2015, 563 – 567. Google Scholar öffnen
Paal, Boris; Pauly, Daniel (Hrsg.), Datenschutz Grundverordnung/Bundes-datenschutzgesetz, 3. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Plath, Kai-Uwe (Hrsg.), DS-GVO/BDSG – Kommentar, 3. Aufl., Köln 2018. Google Scholar öffnen
Preuß, Nicola, Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit eines Kontos bei einem sozialen Netzwerk, NJW 2018, 3146 – 3149. Google Scholar öffnen
Riesenhuber, Karl (Hrsg.), Europäische Methodenlehre, 4. Aufl., Berlin 2021. Google Scholar öffnen
Rosemann, Martin, Auswirkungen von stochastischer Überlagerung und Mikroaggregation auf die Schätzung linearer und nichtlinearer Modelle, WISTA 2007, 417 – 432. Google Scholar öffnen
Roßnagel, Alexander, Pseudonymisierung personenbezogener Daten. Ein zentrales Instrument im Datenschutz nach der DS-GVO, ZD 2018, 243 – 247. Google Scholar öffnen
ders., Datenlöschung und Anonymisierung – Verhältnis der beiden Datenschutzinstrumente nach DS-GVO, ZD 2021, 188 – 192. Google Scholar öffnen
Roßnagel, Alexander; Geminn, Christian, Vertrauen in Anonymisierung – Regulierung der Anonymisierung zur Förderung Künstlicher Intelligenz, ZD 2021, 487 – 490. Google Scholar öffnen
Roßnagel, Alexander; Hornung, Gerrit; Jandt, Silke, Rechtsgutachten zum Datenschutz in der medizinischen Forschung im Auftrag der TMF, Dezember 2009, abrufbar unter https://www.tmf-ev.de/DesktopModules/Bring2mind/DMX/Download.aspx?Method=attachment&Command=Core_Download&EntryId=1424&PortalId=0. Google Scholar öffnen
Roßnagel, Alexander; Scholz, Philip, Datenschutz durch Anonymität und Pseudonymität - Rechtsfolgen der Verwendung anonymer und pseudonymer Daten, MMR 2000, 721 – 731. Google Scholar öffnen
Sánchez-Bordona, Manuel Campos, Schlussantrag des Generalanwalts v. 12.5.2015 zu EuGH Rs. C-582/14 (Breyer) = BeckRS 2016, 81027. Google Scholar öffnen
Schaar, Katrin, DS-GVO: Geänderte Vorgaben für die Wissenschaft – Was sind die neuen Rahmenbedingungen und welche Fragen bleiben offen?, ZD 2016, 224 – 226. Google Scholar öffnen
Schleipfer, Stefan, Pseudonymität in verschiedenen Ausprägungen. Wie gut ist die Unterstützung der DS-GVO?, ZD 2020, 284 – 291. Google Scholar öffnen
Schmitz, Barbara, Der Abschied vom Personenbezug – Warum der Personenbezug nach der DS-GVO nicht mehr zeitgemäß ist, ZD 2018, 5 – 8. Google Scholar öffnen
Schöndorf-Haubold, Bettina, Das Recht auf Achtung des Privatlebens – Problemstellungen im Digitalbereich, eine rechtsvergleichende Perspektive – Studie – EPRS | Wissenschaftlicher Dienst des Europäischen Parlaments vom Oktober 2018, abrufbar unter https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/978a9834-d5a6-11e8-9424-01aa75ed71a1. Google Scholar öffnen
Schröder, Meinhard (Hrsg.), Bayerisches Datenschutzgesetz - Handkommentar, Baden-Baden 2021. Google Scholar öffnen
Schulz, Sebastian, Pseudonyme Datenverarbeitung, Transparenz und Betroffenenrechte, PinG 2019, 238 – 240. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Burkhardt, Lucia, Vorbeugender verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Abwehr drohender Bußgeldverfahren im Datenschutzrecht, 2020, abrufbar unter https://www.gdd.de/downloads/aktuelles/stellungnahmen/Schwartmann_Burkhardt_Freenet_Gutachten_04032020.pdf. Google Scholar öffnen
dies., „Schrems II“ als Sackgasse für die Datenwirtschaft?, ZD 2021, 235 – 241. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Hermann, Maximilian; Mühlenbeck, Robin L., Transparenz bei Medienintermediären, Leipzig 2020. Google Scholar öffnen
dies., Die Veröffentlichung des Entzuges von Doktorgraden und der Datenschutz, RDV 2018, 252 – 256. Google Scholar öffnen
dies., Datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Kenntlichmachung des Entzugs eines Doktorgrades in (Online-)Bibliothekskatalogen – Rechtsgutachten, 2018, abrufbar unter https://ombudsman-fuer-die-wissenschaft.de/wp-content/uploads/2019/06/Schwartmann_Gutachten_Ombudsman_26092018.pdf. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Jacquemain, Tobias, DataAgenda Arbeitspapier Nr. 10 – Die EuGH-Rechtsprechung zum Joint-Controllership – Facebook Fanpages, Zeugen Jehovas, Fashion ID, abrufbar unter https://dataagenda.de/wp-content/uploads/2019/10/DataAgenda-Arbeitspapier-10_Die-EuGH-Rechtsprechung-zum-Joint-Controllership.pdf. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Jaspers, Andreas; Thüsing, Gregor; Kugelmann, Dieter (Hrsg.), Heidelberger Kommentar – DS-GVO/BDSG, 2. Aufl., Heidelberg 2020. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Mühlenbeck, Robin L., Die Corona-App und der Datenschutz, F.A.Z. Einspruch v. 06.04.2020. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Pabst, Heinz-Joachim (Hrsg.), Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen – Handkommentar, Baden-Baden 2020. Google Scholar öffnen
Schwartmann, Rolf; Weiß, Steffen (Hrsg.), Whitepaper zur Pseudonymisierung der Fokusgruppe Datenschutz der Plattform Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft im Rahmen des Digital-Gipfels 2017 – Leitlinien für die rechtssichere Nutzung von Pseudonymisierungslösungen unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung, 2017. Google Scholar öffnen
dies., Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen – Ein Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz der Plattform Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft im Rahmen des Digital-Gipfels 2018, 2019. Google Scholar öffnen
dies., Entwurf für einen Code of Conduct zum Einsatz DS-GVO konformer Pseudonymisierung – Ein Arbeitspapier der Fokusgruppe Datenschutz der Plattform Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft im Rahmen des Digital-Gipfels 2019, 2019. Google Scholar öffnen
Simitis, Spiros (Hrsg.), Bundesdatenschutzgesetz, 8. Aufl., Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen
Simitis, Spiros; Hornung, Gerrit; Spiecker gen. Döhmann, Indra (Hrsg.), Datenschutzrecht – DS-GVO mit BDSG, Baden-Baden 2019. Google Scholar öffnen
Smart Data, Leitfaden Anonymisierungstechniken, abrufbar unter https://www.digitale-technologien.de/DT/Redaktion/DE/Downloads/Publikation/2018_10_18_Smart_Data_Leitfaden_Anonymisierung.pdf?__blob=publicationFile&v=5. Google Scholar öffnen
Specht, Louisa; Mantz, Reto (Hrsg.), Handbuch europäisches und deutsches Dantenschutzrecht – Bereichsspezifischer Datenschutz in Privatwirtschaft und öffentlichem Sektor, München 2019. Google Scholar öffnen
Spindler, Gerald; Schuster, Fabian (Hrsg.), Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl., München 2019. Google Scholar öffnen
Stürmer, Verena, Löschen durch Anonymisieren? Mögliche Erfüllung der Löschpflicht nach Art. 17 DS-GVO, ZD 2020, 626 – 631. Google Scholar öffnen
Sydow, Gernot (Hrsg.), Europäische Datenschutzgrundverordnung – Handkommentar , 2. Aufl., Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen
Taeger, Jürgen; Gabel, Detlev (Hrsg.), Kommentar DSGVO – BDSG – TTDSG, 4. Aufl., Frankfurt am Main 2022. Google Scholar öffnen
Teichter, Christian; Šehić, Naida, Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG, PinG 2018, 262 – 267. Google Scholar öffnen
Thiel, Markus, Die Vermessung der Welt? – Zur Nutzung biometrischer Identifikationssysteme durch die Sicherheitsbehörden, ZRP 2016, 218 – 221. Google Scholar öffnen
Thüsing, Gregor; Rombey, Sebastian, Anonymisierung an sic hist keine rechtfertigungsbedürftige Datenverarbeitung – Eine Auslegung von Art. 4 Nr. 2 DS-GVO nach den Methoden des EuGH, ZD 2021, 548 – 553. Google Scholar öffnen
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein – ULD, Datenschutzrechtliches Gutachten – Datentreuhänderschaft in der Biobank-Forschung, Schlussbericht v1.1 Teilprojekt 2 v. 30. April 2009, abrufbar unter https://www.datenschutzzentrum.de/uploads/projekte/bdc/1-20090630-datentreuhaender-biobankenforschung-endbericht.pdf. Google Scholar öffnen
Villalón, Pedro Cruz, Schlussantrag des Generalanwalts v. 14.04.2011 zu EuGH Rs. C-70/10, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX%3A62010CC0070. Google Scholar öffnen
Voigt, Paul, Datenschutz bei Google, MMR 2009, 377 – 382. Google Scholar öffnen
Voigt, Paul; Ailich, Stefan, Facebook-Like-Button und Co. – Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der Webseitenbetreiber, NJW 2011, 3541 – 3544. Google Scholar öffnen
Voitel, Björn, Sind Hash-Werte personenbezogener Daten? Auf Kollisionskurs mit der EU-DSGVO, DuD 2017, 686 – 687. Google Scholar öffnen
Weichert, Thilo, Die Forschungsprivilegierung in der DS-GVO – Gesetzlicher Änderungsbedarf bei der Verarbeitung personenbezogener Daten für Forschungszwecke, ZD 2020, 18 – 24. Google Scholar öffnen
Wiebe, Andreas; Helmschrot, Céline, Untersuchung der Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) durch Online-Dienste v. 30. September 2019, abrufbar unter https://www.bmj.de/SharedDocs/Downloads/DE/News/Artikel/112919_DSGVO_Studie.pdf?__blob=publicationFile&v=2. Google Scholar öffnen
Winter, Christian; Battis, Verena; Halvani, Oren, Herausforderungen für die Anonymisierung von Daten – Technische Defizite, konzeptuelle Lücken und rechtliche Fragen bei dr Anonymisierung von Daten, ZD 2019, 489 – 493. Google Scholar öffnen
Wirwohl, Verena, Die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung durch Sachverständige: Was ist zu beachten?, DS 2018, 162 – 165. Google Scholar öffnen
Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, Sachstand - Der Schutz des ungeborenen Lebens in Deutschland, WD 7 – 3000 – 256/18 v. 11.12.2018, abrufbar unter https://www.bundestag.de/resource/blob/592130/21e336d47580c1faa15dbe23d999b62c/WD-7-256-18-pdfdata.pdf. Google Scholar öffnen
Wójtowicz, Monika; Cebulla, Manuel, Anonymisierung nach der DS-GVO, PinG 2017, 186 – 192. Google Scholar öffnen
Wolff, Amadeus; Brink, Stefan (Hrsg.), BeckOK Datenschutzrecht, 38. Edition Stand: 1.11.2021, München 2021. Google Scholar öffnen
Zuboff, Shoshanna, Zeitalter des Überwachungskapitalismus, Frankfurt am Main 2018. Google Scholar öffnen
Übersicht zur verwendeten Rechtsprechung Google Scholar öffnen
EGMR klein3 Urteil v. 16.02.2000 – 27798/95 (Affaire Amann c. Suisse) = BeckRS 2000, 171439. Google Scholar öffnen
Urteil v. 04.05.2000 - 28341/96 (Case of Rotaru v. Romania). Google Scholar öffnen
EuGH Urteil v. 10.01.1980 – Rs. C-69/79 (Jordens-Vosters) = BeckRS 2004, 73539. Google Scholar öffnen
Urteil v. 05.10.1994 – Rs. 404/92 P (X/Kommission) = NJW 1994, 3005 – 3007 m. Anm. Cloidt-Stotz. Google Scholar öffnen
Urteil v. 02.04.1998 – Rs. C-296/95 (EMU Tabac). Google Scholar öffnen
Urteil v. 20.05.2003 – verbundene Rs. C-465/00, Rs. C-138/01 sowie Rs. C-139/01 (Rechnungshof/Österreichischer Rundfunk u.a.) = EuR 2004, 276 – 290. Google Scholar öffnen
Urteil v. 06.11.2003 – Rs. C-101/01 (Lindqvist) = EuZW 2004, 245 – 252. Google Scholar öffnen
Urteil v. 29.01.2008 – Rs. C-275/06 (Promusicae) = ZUM 2008, 288 – 295. Google Scholar öffnen
Urteil v. 07.05.2009 – Rs. C-553/07 (Rijkeboer) = EuZW 2009, 546 – 550. Google Scholar öffnen
Urteil v. 09.11.2010 - verbundene Rs. C-92/09 und C-93/09 (Volker und Markus Schecke GbR u.a./Land Hessen) = EuZW 2010, 939 – 947 m. Anm. Guckelberger. Google Scholar öffnen
Urteil v. 25.10.2011 – Rs. C-509/09 (eDate Advertising GmbH u.a.) = NJW 2012, 137 – 141. Google Scholar öffnen
Urteil v. 24.11.2011 – Rs. C-70/10 (Scarlet Extended) = GRUR 2012, 265 – 268. Google Scholar öffnen
Urteil v. 19.04.2012 – Rs. C-461/10 (Bonnier Audio AB) = EuZW 2012, 517 – 520. Google Scholar öffnen
Urteil v. 17.10.2013 – Rs. C-291/12 (Schwarz/Stadt Bochum) = NVwZ 2014, 435 – 439. Google Scholar öffnen
Urteil v. 13.05.2014 – C-131/12 (Google Spain) = EuZW 2014, 541 – 548. Google Scholar öffnen
Urteil v. 19.06.2014 – Rs. C-345/13 (Karen Millen Fashions Ltd/Dunnes Stores u.a.) = EuZW 2014, 703 – 706 m. Anm. Becker. Google Scholar öffnen
Urteil v. 19.10.2016 – Rs. C-582/14 (Breyer) = NJW 2016, 3579 – 3583 m. Anm. Mantz/Spittka. Google Scholar öffnen
Urteil v. 20.12.2017 – Rs. C-434/16 (Nowak) = NJW 2018, 767 – 769. Google Scholar öffnen
Urteil v. 05.06.2018 – C-210/16 (Fanpage) = EuZW 2018, 534 – 541 m. Anm. Petri. Google Scholar öffnen
Urteil v. 10.07.2018 – C-25/17 (Jehova) = ZD 2018, 469 – 473 m. Anm. Hoeren. Google Scholar öffnen
Urteil v. 29.07.2019 – C- 40/17 (Fashion ID) = MMR 2019, 579 – 587 m. Anm. Moos/Rothkegel. Google Scholar öffnen
Urteil v. 16.07.2020 – Rs. C-311/18 (Schrems II) = ZD 2020, 511 – 527 m. Anm. Moos/Rothkegel. Google Scholar öffnen
BVerfG Beschluss v. 24.02.1971 – 1 BvR 435/68 (Mephisto) = NJW 1971, 1645 – 1655. Google Scholar öffnen
Urteil v. 25.02.1975 – 1 BvF 1 6/74 (Schwangerschaftsabbruch I) = NJW 1975, 573 – 587. Google Scholar öffnen
Urteil v. 15.12.1983 – 1 BvR 209/83 (Volkszählung) = NJW 1984, 419 – 428. Google Scholar öffnen
Urteil v. 28.05.1993 – 2 BvF 2/90, 2 BvF 4/92, 2 BvF 5/92 (Schwangerschaftsabbruch II) = NJW 1993, 1751 – 1779. Google Scholar öffnen
Urteil v. 02.03.2010 – 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 (Vorratsdatenspeicherung) = MMR 2010, 356 – 369. Google Scholar öffnen
Beschluss v. 06.11.2019 – 1 BvR 16/13 (Recht auf Vergessen I) = NJW 2020, 300 – 314. Google Scholar öffnen
Beschluss v. 06.11.2019 – 1 BvR276/17 (Recht auf Vergessen II) = NJW 2020, 314 – 328. Google Scholar öffnen
BGH Urteil v. 12.05.2010 – I ZR 121/08 = MMR 2010, 565 – 570 m. Anm. Mantz. Google Scholar öffnen
Urteil v. 13.01.2011 – III ZR 146/10 = MMR 2011, 341 – 346. Google Scholar öffnen
Beschluss v. 28.10.2014 – VI ZR 125/13 = GRUR 2015, 192 – 196. Google Scholar öffnen
Beschluss v. 28.10.2014 – VI ZR 135/13 = MMR 2015, 131 – 136 m. Anm. Bär. Google Scholar öffnen
Urteil v. 16.05.2017 – VI ZR 135/13 = NJW 2017, 2416 – 2420. Google Scholar öffnen
Beschluss v. 05.10.2017 – I ZR 7/16 = MMR 2018, 90 – 93. Google Scholar öffnen
Urteil v. 12.07.2018 – III ZR 183/17 = NJW 2018, 3178 – 3187. Google Scholar öffnen
OLG Hamburg Beschluss v. 03.11.2010 – 5W 126/10 = MMR 2011, 281 – 282. Google Scholar öffnen
KG Berlin Urteil v. 31.05.2017 – 21 U 9/16 = ZEV 2017, 386 – 400. Google Scholar öffnen
LG Berlin Urteil v. 31.01.2013 – 57 S 87/08 = ZD 2013, 618 – 628 m. Anm. Mantz und Meyerdierks/Gendelev. Google Scholar öffnen
Urteil v. 17.12.2015 – 20 O 172/15 = ZEV 2016, 189 – 195 m. Anm. Deusch. Google Scholar öffnen
LG Wuppertal Beschluss v. 19.10.2019 – 25 Qs 10 Js1977/08-177/10 = MMR 2011, 65 – 66. Google Scholar öffnen
AG Mitte Urteil v. 27.03.2007 – 5 C 314/06 = ZUM 2008, 83 – 84. Google Scholar öffnen
AG München Urteil v. 30.09.2008 – 133 C 5677/08 = MMR 2008, 860 (Leitsatz) = BeckRS 2008, 23037. Google Scholar öffnen
VG Wiesbaden Beschluss v. 27.02.2009 – 6 K 1045/08.WI = MMR 2009, 428 – 432. Google Scholar öffnen
VGH Baden-Württemberg Beschluss v. 23.07.2010 – 1 S 501/10 = MMR 2011, 277 – 279. Google Scholar öffnen
HG des Kantons Zürich Urteil vom 04.05.2021 – HG190107 – O. Google Scholar öffnen
Sonstige Quellen und Materialien Google Scholar öffnen
Bundesregierung, Informationen über die Funktionsweise der Corona-Warn-App, Transkript: Erklärfilm zur „Corona-Warn-App“, abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/resource/blob/1726066/1760258/c4247487c176123b13003e6125ead7aa/2020-06-10-corona-warn-app-de-textversion-data.pdf?download=1. Google Scholar öffnen
dies., Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App, abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app/corona-warn-app-faq-1758392. Google Scholar öffnen
Deutscher Bundestag, Unterrichtung durch die Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU ‒ DSAnpUG-EU) – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung, BT-Drs. 18/11655 v. 23.03.2017, abrufbar unter https://dserver.bundestag.de/btd/18/116/1811655.pdf. Google Scholar öffnen
ders., Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG), BT-Drs. 19/13438 v. 23.09.2019, abrufbar unter https://dserver.bundestag.de/btd/19/134/1913438.pdf. Google Scholar öffnen
ders., Unterrichtung durch die Bundesregierung. Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) – Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates, BT-Drs. 19/13548 v. 25.09.2019, abrufbar unter https://dserver.bundestag.de/btd/19/135/1913548.pdf. Google Scholar öffnen
EnBW, Informationen zum Connected Home, abrufbar unter https://www.enbw.com/media/downloadcenterkonzern/geschaeftsberichte/enbw-integriertergeschaeftsbericht-2016.pdf. Google Scholar öffnen
Europäische Kommission, Vorschlag für Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung), KOM(2012) 11 endgültig 2012/0011 (COD), 25.01.2012, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2012:0011:FIN:de:PDF. Google Scholar öffnen
Europäisches Parlament, I. Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (allgemeine Datenschutzverordnung) (COM(2012)0011- C7-0025/2012 – 2012/0011(COD)) – A7-0402/2013, 21.11.2013, abrufbar unter https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-7-2013-0402_DE.html. Google Scholar öffnen
European Parliament, European Parliament legislative resolution of 12 March 2014 on the proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council on the protection of individuals with regard to the processing of personal data and on the free movement of such data (General Data Protection Regulation) (COM (2012)0011 – C7-0025/2012 – 2012/0011 (COD), 12.03.2014, abrufbar unter https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-7-2014-0212_EN.html. Google Scholar öffnen
Facebook, Hilfebereich – So funktioniert der News Feed, abrufbar unter https://www.facebook.com/help/1155510281178725. Google Scholar öffnen
Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Impfmonitoring der Kreise und kreisfreien Städte im Gebiet der KV Nordrhein, abrufbar unter https://coronaimpfung.nrw/impfmonitor. Google Scholar öffnen
Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, KOM (92) 422 endg. – SYN 287, 15.10.1992, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:51992PC0422&from=DE. Google Scholar öffnen
LMU München, Mit allem rechnen, Pressemitteilung v. 17.12.2018, abrufbar unter https://www.lmu.de/de/die-lmu/struktur/zentrale-universitaetsverwaltung/kommunikation-und-presse/press-room/pressemitteilung/mit-allem-rechnen.html. Google Scholar öffnen
Rat der Europäischen Union, Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) – Vorbereitung einer allgemeinen Ausrichtung, 2012/0011 (COD) – 9565/15, 11.06.2015, abrufbar unter https://www.bvdw.org/fileadmin/bvdw/upload/dokumente/recht/dsgvo/entwurf_eu_rat_2015-06-15.pdf. Google Scholar öffnen
Robert-Koch-Institut, Wöchentlicher Lagebericht des RKI zur Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) v. 21.10.2021 – Aktualisierter Stand für Deutschland, abrufbar unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-10-21.pdf?__blob=publicationFile. Google Scholar öffnen
dies., Informationen und Hilfestellungen für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf, 2020, abrufbar unter: https://www.bpa.de/fileadmin/user_upload/MAIN-dateien/SN/Corona/Infos_fuer_Personen_mit_hoeherem_Risiko_fuer_schweren_COVD-19_Verlauf.pdf. Google Scholar öffnen
SANDY Energized Analytics, Informationen zur App SANDY, abrufbar unter https://energizedanalytics.com/. Google Scholar öffnen
Science Media Center, Verwendung von Bewegungsdaten der Bevölkerung zur Eindämmung von COVID-19 mit rechtlichen Einschätzungen u.a. von Weichert, Golla, Schwartmann/Mühlenbeck, Assion, Martini v.18.03.2020, abrufbar unter https://www.sciencemediacenter.de/alle-angebote/rapid-reaction/details/news/verwendung-von-bewegungsdaten-der-bevoelkerung-zur-eindaemmung-von-covid-19/. Google Scholar öffnen
Statistisches Bundesamt, Bevölkerungsstand: Amtliche Einwohnerzahl Deutschlands, abrufbar unter https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/_inhalt.html;jsessionid=A424D58144FCF0DA736501A20BB4138B.live732. Google Scholar öffnen
dies., Bevölkerung nach Altersgruppen für das Jahr 2020 https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/Tabellen/liste-altersgruppen.html. Google Scholar öffnen