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Anonyme und pseudonyme Daten

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Unter welchen Voraussetzungen ist ein Datum nach der DS-GVO als personenbezogen, pseudonym oder anonym anzusehen? Dies ist derzeit mit erheblicher Rechtsunsicherheit behaftet. Ausgehend von den Voraussetzungen der DS-GVO und der Rechtsprechung des EuGH entwickelt die Arbeit ein erweitertes relatives Verständnis des Personenbezugs und formuliert daraus die entscheidenden rechtlichen Anforderungen, die die Grundlage für die Beurteilung des Personenbezugs sowie der Pseudonymität und Anonymität von Daten bilden. Die Arbeit untersucht verschiedene Verarbeitungssituationen und zeigt rechtliche Gestaltungsspielräume auf. Die Ausarbeitung richtet sich sowohl an Interessierte aus der Wissenschaft als auch aus der Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0225-2
ISBN-Online
978-3-7489-3749-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
66
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
      1. I. Datenverarbeitungen im digitalen Alltag Kein Zugriff
      2. II. „Es kommt drauf an“ Kein Zugriff
      3. III. Gretchenfrage: Personenbezug des Datums? Kein Zugriff
        1. 1. Personenbezug des Datums eröffnet Anwendungsbereich der DS-GVO Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite des Personenbezugs und Datenkategorie entscheidet über geltende Vorgaben der DS-GVO Kein Zugriff
        3. 3. Pseudonymisierung nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO als Instrument des Interessenausgleichs Kein Zugriff
        4. 4. Anonymisierung und Anonymität von Daten Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenspiel von Art. 4 Nr. 1 und 5 DS-GVO Kein Zugriff
    2. B. Forschungsfragen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Sachstand von Forschung und Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. 1. Alte Rechtslage nach DS-RL Kein Zugriff
        2. 2. Rechtslage nach BDSG a.F. und Landesdatenschutzgesetzen a.F. Kein Zugriff
      2. II. Maßstab für Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. natürliche Personen Kein Zugriff
        2. 2. juristische Personen Kein Zugriff
        3. 3. Verstorbene und ungeborenes Leben Kein Zugriff
        1. 1. Personenbezug als „abwägungsfähiger Tatbestand“? Kein Zugriff
          1. a. „alle Informationen“ Kein Zugriff
            1. aa. Abgrenzung zu Sachdaten Kein Zugriff
              1. (1) Inhaltselement Kein Zugriff
              2. (2) Zweckelement Kein Zugriff
              3. (3) Ergebniselement Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
              5. (5) Anwendungsbeispiele Kein Zugriff
            1. aa. Maßstab für die Identifikation Kein Zugriff
            2. bb. identifizierte Person Kein Zugriff
                  1. (aa) Keine eindeutige Aussage der DS-GVO Kein Zugriff
                  2. (bb) Art.-29-Datenschutzgruppe und Kommission Kein Zugriff
                  3. (cc) Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
                  4. (dd) Stellungnahme und Leitlinie für Unterscheidung zwischen direkter und indirekter Identifizierbarkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) Berücksichtigung aller Mittel und Möglichkeiten des Verantwortlichen oder einer anderen Person nach ErwG 26 S. 3 HS 1 und S. 4 Kein Zugriff
                  2. (bb) Einschränkung durch ErwG 26 S. 3 HS 2 und ErwG 26 S. 4 Kein Zugriff
                  3. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. (aa) Streit zwischen absolutem und relativem Begriffsverständnis unter BDSG a.F. und DS-RL Kein Zugriff
                  2. (bb) Fortsetzung der Streitfrage unter der DS-GVO Kein Zugriff
                  3. (cc) Gemeinsamkeiten eines relativen und absoluten Begriffsverständnisses Kein Zugriff
                  4. (dd) Unterschiede zwischen absolutem und relativem Begriffsverständnis Kein Zugriff
                  5. (ee) Auffassung der Art.-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
                  6. (ff) Nationale Rechtsprechung und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                    1. (α) Zum absoluten Begriffsverständnis Kein Zugriff
                    2. (β) Zum Einsatz rechtswidriger Mittel Kein Zugriff
                    3. (γ) Zum relativen Begriffsverständnis Kein Zugriff
                    4. (δ) Zur Zurechnung „über Bande“ Kein Zugriff
              2. (2) Zwischenergebnis: Erweiterung des relativen Begriffsverständnisses Kein Zugriff
        1. 1. Schutzfunktion der Pseudonymisierung Kein Zugriff
        2. 2. Ermöglichungsfunktion der Pseudonymisierung Kein Zugriff
        1. 1. Alte Rechtslage nach RL 95/46/EG (DS-RL) Kein Zugriff
          1. a. Rechtslage nach BDSG a.F. und Landesdatenschutzgesetzen a.F. Kein Zugriff
          2. b. Rechtslage nach BDSG n.F. und Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
          1. a. Fassungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
          2. b. Begriffsdefinition nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO Kein Zugriff
      3. III. Abgrenzung von Pseudonymisierung und pseudonymisierten Daten zu pseudonymen Daten Kein Zugriff
      4. IV. Abgrenzung zur Verschlüsselung von Daten Kein Zugriff
          1. a. „zusätzliche Information“ Kein Zugriff
          2. b. „Zuordnung“ Kein Zugriff
          1. a. Grundsätzliche inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
          2. b. Aussage von ErwG 29 Kein Zugriff
            1. aa. Pseudonymisierung bei der betroffenen Person? Kein Zugriff
            2. bb. Durchführung der Pseudonymisierung durch den Verantwortlichen Kein Zugriff
            3. cc. Verteilung der Verantwortlichkeiten bei der Pseudonymisierung Kein Zugriff
            4. dd. Kombination von Pseudonymisierungsverfahren und Mischmodelle Kein Zugriff
            5. ee. Bewertung der Handlungsoptionen Kein Zugriff
              1. (1) Begriff des Verantwortlichen nach Art. 4 Nr. 7 DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Gemeinsame Verantwortlichkeit und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              3. (3) Folgen für die Pseudonymisierung Kein Zugriff
          1. a. Verschiedene Arten von Pseudonymen Kein Zugriff
            1. aa. k-Anonymität Kein Zugriff
            2. bb. l-Diversität Kein Zugriff
          1. a. Zeitpunkt der Pseudonymisierung Kein Zugriff
          2. b. Rücknahmefestigkeit Kein Zugriff
          3. c. Größe der Population Kein Zugriff
          4. d. Zufälligkeit und nicht vorhersagbar Kein Zugriff
          5. e. Menge der Pseudonyme Kein Zugriff
          6. f. Verkettbarkeit Kein Zugriff
        5. 5. Verfügbarkeitsoptionen Kein Zugriff
          1. a. Zuordnungstabellen und Pseudonymisierungslisten Kein Zugriff
          2. b. kryptographische (Berechnungs-)Verfahren Kein Zugriff
          3. c. Gemischtes Pseudonymisierungsverfahren Kein Zugriff
          4. d. Wissenschaftliche Auseinandersetzung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Pseudonymes und pseudonymisiertes Datum als Information über eine natürliche Person i.S.v. Art. 4 Nr. 1 DS-GVO Kein Zugriff
          1. a. identifizierte Person nach Art. 4 Nr. 1 HS 2 Alt. 1 DS-GVO Kein Zugriff
            1. aa. direkte oder indirekte (Re-)Identifizierbarkeit? Kein Zugriff
                1. (a) Kernaussagen von ErwG 26 S. 3 und 4 Kein Zugriff
                  1. (aa) Aussondern und Herausgreifen Kein Zugriff
                  2. (bb) Verknüpfbarkeit Kein Zugriff
                  3. (cc) Inferenz Kein Zugriff
                  4. (dd) Vergleich mit Originaldatensatz Kein Zugriff
                  5. (ee) sonstige Mittel zur Aufdeckung Kein Zugriff
                  6. (ff) Benutzung rechtswidriger Mittel Kein Zugriff
                3. (c) ErwG 26 S. 4: objektive Faktoren wie Kosten, Zeitaufwand, verfügbare Technologien Kein Zugriff
                4. (d) ErwG 26 S. 3 und 4: Wahrscheinlichkeitsprognose Kein Zugriff
                  1. (aa) (erweitertes) relatives Verständnis bei pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
                    1. (α) ErwG 26 S. 3 und 4 und Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                    2. (β) Grenzen der Re-Identifizierbarkeit Kein Zugriff
                  1. (aa) absolutes Begriffsverständnis bei pseudonymisierten Daten Kein Zugriff
                  2. (bb) absolutes Begriffsverstänndis bei pseudonymen Daten Kein Zugriff
                3. (c) Gemeinsamkeiten bei Beurteilung pseudonymisierter Daten Kein Zugriff
                4. (d) Unterschiede bei Beurteilung pseudonymer Daten Kein Zugriff
              3. (3) Diskussion und Stellungnahme in Bezug auf die (Re-) Identifizierbarkeit pseudonymer Daten Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassung zur Re-Identifizierbarkeit bei pseudonymisierten/ pseudonymen Daten Kein Zugriff
              5. (5) Besondere Einordnungsprobleme bei sensiblen Daten nach Art. 4 Nr. 13 bis 15, Art. 9 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
        1. 1. Schutzfunktion der Anonymisierung Kein Zugriff
        2. 2. Ermöglichungsfunktion der Anonymisierung Kein Zugriff
      2. II. Begriff unter RL 95/46/EG (DS-RL) Kein Zugriff
        1. 1. Rechtslage nach BDSG Kein Zugriff
        2. 2. Rechtslage nach Landesdatenschutzgesetzen Kein Zugriff
          1. a. Anonymisierung Kein Zugriff
          2. b. anonymisierte Daten Kein Zugriff
          3. c. anonyme Information und anonymes Datum Kein Zugriff
          1. a. absolute Anonymisierung Kein Zugriff
          2. b. faktische Anonymisierung Kein Zugriff
          3. c. formale Anonymisierung Kein Zugriff
          4. d. Diskussion Kein Zugriff
      1. I. Einflussfaktoren auf Wirksamkeit des Anonymisierungsverfahrens Kein Zugriff
          1. a. stochastische Überlagerung Kein Zugriff
          2. b. Vertauschung, Permutation, Perturbation Kein Zugriff
          3. c. Differential Privacy Kein Zugriff
          1. a. Aggregation und k-Anonymität Kein Zugriff
          2. b. l-Diversität und t-Closeness Kein Zugriff
        3. 3. Diskussion und wissenschaftliche Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Interaktive und nicht-interaktive Anonymisierungsverfahren Kein Zugriff
      2. II. Interne und externe Anonymisierung Kein Zugriff
        1. 1. Maßstab aus Art. 4 Nr. 1 DS-GVO und ErwG 26 hinsichtlich des Ausschlusses der Identifizierbarkeit Kein Zugriff
          1. a. Inhalts-, Zweck- und Ergebniselement bei anonymisierten und anonymen Daten Kein Zugriff
          2. b. anonymisierte und anonyme Daten können Informationen über natürliche Person sein Kein Zugriff
          1. a. Anforderungen an Anonymität und Mittel i.S.v. ErwG 26 S. 3 und 4 Kein Zugriff
            1. aa. Gemeinsamkeiten zwischen (erweitertem) relativen und absolutem Begriffsverständnis bei interner Anonymisierung unter Beibehaltung des Originaldatensatzes und bestehender Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
              1. (1) interne Anonymisierung und Beibehaltung des Originaldatensatzes ohne Zugriffsmöglichkeit Kein Zugriff
              2. (2) interne Anonymisierung und Löschung der Originaldaten Kein Zugriff
              3. (3) weitere streitige Verarbeitungssituationen: Anonymität nach Ersterhebung und externe Anonymisierung Kein Zugriff
              4. (4) Zurechnung i.S.e. (erweiterten) relativen Begriffsverständnisses bei Frage nach Anonymität der Daten Kein Zugriff
              5. (5) Zurechnung i.S.e. absoluten Begriffsverständnisses bei Frage nach Anonymität der Daten Kein Zugriff
            3. cc. Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Aussagen von ErwG 26 S. 3 bis 5 Kein Zugriff
            2. bb. Kriterien für eine Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Re-Identifizierung Kein Zugriff
            3. cc. Sonderfall: Sensible Daten nach Art. 4 Nr. 13 bis 14, Art. 9 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
      2. II. Anonymisierung, anonymisierte und anonyme Daten vs. Pseudonymisierung, pseudonymisierte und pseudonyme Daten Kein Zugriff
    5. E. Schlussfolgerungen zur Anonymisierung Kein Zugriff
      1. I. Zum Personenbezug und Art. 4 Nr. 1 DS-GVO Kein Zugriff
      2. II. Zur Pseudonymisierung nach Art. 4 Nr. 5 DS-GVO und der Pseudonymität von Daten Kein Zugriff
      3. III. Zur Anonymisierung und Anonymität von Daten Kein Zugriff
    2. B. Ausblick Kein Zugriff
    1. Übersicht zur verwendeten Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Sonstige Quellen und Materialien Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (215)

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