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Sicherheit als Argument im Vergaberecht

Eine Analyse des Rechts der Vergabe verteidigungs- und sicherheitsrelevanter öffentlicher Aufträge unter Einbeziehung des Primärrechtsschutzes
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Inwieweit und unter welchen Voraussetzungen können staatliche Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen Ausnahmen von vergaberechtlichen Vorgaben rechtfertigen? Die vorliegende Arbeit beantwortet diese Frage rechsebenenübergreifend auf Grundlage einer Analyse des potentiellen Konflikts zwischen staatlichen Geheimhaltungsinteressen und den vergaberechtlichen Vorgaben zur wettbewerblichen, transparenten und nichtdiskriminierenden Auftragsvergabe. Dabei bietet die Untersuchung zugleich einen Überblick über die Anwendungsvoraussetzungen und die wesentlichen Besonderheiten des durch die Richtlinie 2009/81/EG eingeführten Sondervergaberechts für verteidigungs- und sicherheitsspezifische öffentliche Aufträge und zeigt Unstimmigkeiten im geltenden Recht sowie praxisorientierte Lösungsmöglichkeiten auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6743-4
ISBN-Online
978-3-7489-0815-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Vergaberecht
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
399
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Problemstellung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
    2. B. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Sicherheit als Staatsaufgabe Kein Zugriff
      2. II. Sicherheitsgewährleistung im Kompetenzgefüge der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Konzeption und europarechtliche Determination des GWB-Vergaberechts Kein Zugriff
        1. 1. Ursprung im haushaltsrechtlichen Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbliche Sonderstellung des Staates Kein Zugriff
          2. b) Kompensation durch vergaberechtliche Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis von Wettbewerb und Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Binnenmarktziel Kein Zugriff
      4. IV. Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung Kein Zugriff
        1. 1. Dogmatische Verortung und inhaltliche Bedeutung des Transparenzgrundsatzes Kein Zugriff
            1. aa) Formale Anforderungen Kein Zugriff
              1. aaa) Eignungsnachweise Kein Zugriff
              2. bbb) Auftragsgegenstand Kein Zugriff
            3. cc) Hierarchie der Vergabeverfahrensarten Kein Zugriff
          2. b) Vorinformation Kein Zugriff
            1. aa) Auftragsgegenstand/Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
            2. bb) Zuschlags- und Wertungskriterien Kein Zugriff
            3. cc) Zugang (Publizität) Kein Zugriff
        1. 1. Funktion des Primärrechtsschutzes im EU/GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        2. 2. Vergabeverfahrensvorgaben als subjektive Bieterrechte im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
          1. a) Vergabeverfahren und Dokumentation Kein Zugriff
            1. aa) Spezifika des GWB-vergaberechtlichen Primärrechtsschutzsystems Kein Zugriff
            2. bb) Vergabeentscheidung und effektiver Vergaberechtsschutz Kein Zugriff
            3. cc) Informationspflicht und Warte-/Stillhaltefrist im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
        1. 1. Geheimschutz Kein Zugriff
        2. 2. Sabotageschutz Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. b) Verfahren Kein Zugriff
            1. aa) Verschlusssache Kein Zugriff
            2. bb) Geheimhaltungsgrade Kein Zugriff
          2. b) Sicherheitsempfindliche Tätigkeit aus Gründen des Sabotageschutzes Kein Zugriff
          1. a) Rechtlicher Rahmen (Geheimschutzhandbuch des BMWi) Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen für die Durchführung eines Geheimschutzverfahrens Kein Zugriff
            2. bb) Gegenstand des Geheimschutzverfahrens und Erlass eines Sicherheitsbescheides Kein Zugriff
          3. c) Verschlusssachen-Ermächtigung (VS-Ermächtigung) Kein Zugriff
        2. 2. Sabotageschutz Kein Zugriff
        3. 3. Behandlung von Wirtschaftsteilnehmern aus anderen Staaten Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) C-324/93 – „Evans Medical“ Kein Zugriff
          2. b) C-252/01 – „Kommission/Belgien – Küstenbeobachtung“ Kein Zugriff
          3. c) C-337/05 und C-157/06 – „Kommission/Italien – Agusta Hubschrauber I und II“ Kein Zugriff
          4. d) Analyse Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen von Ausnahmetatbeständen der Vergaberichtlinien Kein Zugriff
        1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Bedeutung und rechtliche Qualität Kein Zugriff
        1. 1. Geltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgrundlagen der Geheimerklärung Kein Zugriff
          2. b) Gegenstand und notwendige Reichweite der Geheimhaltung Kein Zugriff
          3. c) Beurteilungsspielraum des öffentlichen Auftraggebers Kein Zugriff
              1. aaa) Sicherheitsbescheid als Mindestanforderung an die Eignung unzulässig Kein Zugriff
              2. bbb) Nichtdiskriminierende Gestaltungsoption widerspricht dem Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
            2. bb) Konstellation 2: Die Auftragsbekanntmachung wäre geheimhaltungsbedürftig Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Aufträge, deren Ausführung besondere Sicherheitsmaßnahmen erfordert Kein Zugriff
        4. 4. Schutz wesentlicher Sicherheitsinteressen Kein Zugriff
      1. I. Regelungsqualität Kein Zugriff
      2. II. Wesentliche Sicherheitsinteressen Kein Zugriff
      3. III. Auskunftverweigerung nach lit. a) Kein Zugriff
      4. IV. Maßnahmen nach lit. b) Kein Zugriff
      5. V. Verhältnismäßigkeit und Nachweisanforderungen Kein Zugriff
      6. VI. Übernahme im GWB-Vergaberecht Kein Zugriff
    3. C. Keine subsidiäre Anwendbarkeit des Haushaltsvergaberechts Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Genese Kein Zugriff
          1. a) Hierarchie und Anwendungsvoraussetzungen der Vergabeverfahrensarten Kein Zugriff
          2. b) Rahmenvereinbarungen Kein Zugriff
          3. c) Ausschluss eines Wirtschaftsteilnehmers mangels Vertrauenswürdigkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Berücksichtigung in der VSVKR Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Vergabeverfahrensarten Kein Zugriff
          2. b) Geheimschutzauflagen und Eignungsanforderungen Kein Zugriff
          3. c) Verfahrensausschluss Kein Zugriff
          1. a) Mindestanforderung an die persönliche Eignung Kein Zugriff
          2. b) Gewährung zusätzlicher Zeit zur Erfüllung von Geheimschutzanforderungen Kein Zugriff
            1. aa) Erklärungen über das Bestehen eines Sicherheitsbescheides Kein Zugriff
            2. bb) Verpflichtungserklärung über die Geheimhaltung und den Schutz von Verschlusssachen Kein Zugriff
            1. aa) Zugang für einzelne Mitarbeiter i.S.v. § 7 Abs. 3 S. 2 VSVgV Kein Zugriff
            2. bb) Gewährung zusätzlicher Zeit Kein Zugriff
            3. cc) Parameter der Ermessensausübung Kein Zugriff
            4. dd) Lösungsvorschlag zur Vermeidung von Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff
          5. e) Keine Geltung von § 7 VSVgV für Dritte Kein Zugriff
          6. f) Teilnahmemöglichkeiten für Unternehmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Sinn und Zweck der obligatorischen/wettbewerblichen Unterauftragsvergabe Kein Zugriff
        2. 2. Verpflichtung zur Unterauftragsvergabe Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
        4. 4. Zeitpunkt der obligatorischen Unterauftragsvergabe und der Unterauftragsvergabe im wettbewerblichen Verfahren Kein Zugriff
        5. 5. Eignungsleihe Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Militärausrüstung, Bau- und Dienstleistungsaufträge für militärische Zwecke Kein Zugriff
      2. II. Sensible Ausrüstung, sensible Bauleistungen und sensible Dienstleistungen Kein Zugriff
      3. III. Bauleistungen, Lieferungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Lieferung militärischer und sensibler Ausrüstung Kein Zugriff
        1. 1. Verwendung von Verschlusssachen Kein Zugriff
        2. 2. Erforderlichkeit von Verschlusssachen Kein Zugriff
        3. 3. Beinhalten von Verschlusssachen Kein Zugriff
      2. II. Einbeziehung von VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH Kein Zugriff
      3. III. Vergleichbarkeit mit militärischen Aufträgen Kein Zugriff
      4. IV. Teilweise verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge Kein Zugriff
    3. C. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. D. Schwellenwerte Kein Zugriff
        1. 1. Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
        2. 2. Nachrichtendienstliche Tätigkeiten Kein Zugriff
        3. 3. Auftragsvergaben im Rahmen von Kooperationsprogrammen Kein Zugriff
        4. 4. Aufträge zwischen Regierungen Kein Zugriff
        5. 5. Aufträge im Rahmen von Auslandseinsätzen Kein Zugriff
      2. II. Anwendung von Art. 346 AEUV nach Umsetzung der VSVKR Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Verbleibender Anwendungsbereich der Geheim- und Sicherheitsausnahmen des allgemeinen GWB-Vergaberechts Kein Zugriff
    2. B. Sicherheitsgewährleistende Maßnahmen in Vergabeverfahren Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben der VSVKR Kein Zugriff
            1. aa) Keine Sonderzuständigkeit eines speziellen Spruchkörpers Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmsweise besondere Besetzung Kein Zugriff
            3. cc) Pflicht zur Geheimhaltung Kein Zugriff
            1. aa) Akteneinsichtsrecht im Vergabenachprüfungsverfahren Kein Zugriff
            2. bb) Versagung der Akteneinsicht aus Gründen des Geheimschutzes Kein Zugriff
            3. cc) Voraussetzungen für die Einsicht in geheimhaltungsbedürftige Vergabeakten Kein Zugriff
            1. aa) Während des Vergabenachprüfungsverfahrens Kein Zugriff
            2. bb) Im Vorfeld eines Vergabenachprüfungsverfahrens Kein Zugriff
      2. II. Aufrechterhaltung vergaberechtswidrig geschlossener Verträge Kein Zugriff
        1. 1. Vorgaben der VSVKR Kein Zugriff
          1. a) Zuschlagsverbot Kein Zugriff
          2. b) Eilrechtsschutzverfahren Kein Zugriff
          3. c) Entfall des Zuschlagsverbotes nach § 169 Abs. 4 GWB Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand des Vergabenachprüfungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Verschlusssachenklassifikation Kein Zugriff
        2. 2. Versagung und Entzug von VS-Ermächtigungen Kein Zugriff
        3. 3. Versagung eines Sicherheitsbescheides Kein Zugriff
      3. III. Prüfungsumfang der Vergabenachprüfungsinstanzen Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  9. Kapitel 7 Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 369 - 376
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 377 - 399

Literaturverzeichnis (416)

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  39. Burgi, Martin: Rechtsschutz ohne Vergabeverfahren?, in: NZBau 2003, 16 Google Scholar öffnen
  40. Burgi, Martin: Vergaberechtliche Fragen bei Privatisierungsvorgängen: Das Beispiel Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsgewerbe, in: GewArch 2001, 217 Google Scholar öffnen
  41. Burgi, Martin: Vergaberechtliche Fragen bei Privatisierungsvorgängen: Das Beispiel Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsgewerbe, in: GewArch 2001, 217 Google Scholar öffnen
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