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Die Durchsetzung von Verbraucherrechten

Eine rechtsvergleichende Analyse der Verbraucherrechtsdurchsetzung in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 07.12.2020

Zusammenfassung

Die Durchsetzung von Verbraucherrechten gilt als defizitär. Um das Verbraucherrecht faktisch zur Geltung zu bringen, verfolgen Deutschland, Frankreich und die Niederlande traditionell unterschiedliche Ansätze. Mit zunehmender Intensität wirken auch europäische Maßnahmen auf die nationalen Durchsetzungsstrukturen ein. Die Arbeit stellt die unterschiedlichen Formen der Verbraucherrechtsdurchsetzung in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden dar. Dabei werden individuelle, kollektive sowie behördliche Rechtsschutzinstrumente und deren Stellenwert in der Rechtsordnung näher betrachtet. Auf Grundlage einer rechtsvergleichenden Analyse wird ein eigener Ansatz zur besseren Durchsetzung von Verbraucherrechten vorgestellt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
07.12.2020
ISBN-Print
978-3-8487-7617-7
ISBN-Online
978-3-7489-0993-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band
45
Sprache
Deutsch
Seiten
364
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. I. Vom Recht haben und Recht bekommen Kein Zugriff
    2. II. Ziel, Methodik und Länderwahl Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Die fünf fundamentalen Verbraucherrechte als Ausgangspunkt europäischer Verbraucherpolitik Kein Zugriff
      2. 2. Konkretisierungen der Verbraucherpolitik durch das Sekundärrecht Kein Zugriff
      3. 3. Normsetzungskompetenz Kein Zugriff
      4. 4. Institutioneller Rahmen europäischer Verbraucherpolitik und weitere Akteure Kein Zugriff
        1. a) Vorhalten von Informationen und justizielle Zusammenarbeit Kein Zugriff
          1. aa) Schutz des Verbrauchers in der EuGVVO Kein Zugriff
          2. bb) Der Verbraucher im europäischen Mahnverfahren Kein Zugriff
          3. cc) Der Verbraucher im europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen Kein Zugriff
          4. dd) Grenzüberschreitende Prozesskostenhilfe für unvermögende Verbraucher Kein Zugriff
          1. aa) Die Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität Kein Zugriff
          2. bb) Vereinbarkeit nationaler Verfahrensvorschriften mit Art. 47 GRCharta Kein Zugriff
        4. d) Verbraucherschutz im internationalen Privatrecht Kein Zugriff
        1. a) Richtlinien mit ADR-Mechanismen Kein Zugriff
        2. b) Die Empfehlungen 98/257/EG und 2001/310/EG Kein Zugriff
            1. (1.) Zugang zum Schlichtungsnetz Kein Zugriff
            2. (2.) Vorgaben zu Verfahrensarten und zum Verfahrensgang Kein Zugriff
            3. (3.) Verfahrensgrundsätze und Qualitätskriterien Kein Zugriff
          2. bb) Umsetzungsspielraum der Richtlinie Kein Zugriff
          3. cc) Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung Kein Zugriff
          1. aa) Der Begriff der „Mediation“ Kein Zugriff
          2. bb) Kernregelungen der Richtlinie Kein Zugriff
          3. cc) Durchsetzung von Verbraucherrechten durch Mediationsverfahren Kein Zugriff
        1. a) Grenzüberschreitende Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteresse – die Richtlinien 98/27/EG und 2009/22/EG Kein Zugriff
        2. b) Empfehlung der Kommission vom Juni 2013 Kein Zugriff
        3. c) Der Richtlinienvorschlag über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher Kein Zugriff
        1. a) Die Zusammenarbeit der Verbraucherschutzbehörden nach der CPC-Verordnung im Überblick Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen der CPC-Verordnung auf die Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      5. 5. Selbst- und Ko-Regulierung im europäischen Verbraucherrecht Kein Zugriff
    1. I. Einführung in das deutsche Verbraucherrecht Kein Zugriff
    2. II. Verbraucherstreitigkeiten im Konfliktfeld Deutschlands Kein Zugriff
      1. 1. Verbraucherbeschwerden Kein Zugriff
        1. a) Verbraucherschlichtung – Vor und nach Inkrafttreten des VSBG Kein Zugriff
        2. b) Andere Formen der außergerichtlichen Verbraucherstreitbeilegung Kein Zugriff
        1. a) Vereinfachter Verfahrensbeginn durch Erklärung bei der Geschäftsstelle Kein Zugriff
          1. aa) Das Mahnverfahren nach §§ 688 ff. ZPO Kein Zugriff
          2. bb) Das Verfahren nach billigem Ermessen nach § 495a ZPO Kein Zugriff
          1. aa) Bedeutung der gütlichen Streitbeilegung Kein Zugriff
          2. bb) Gerichtliche Hinweispflichten Kein Zugriff
        4. d) Kosten des Verfahrens und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
        5. e) Verfahrensdauer Kein Zugriff
        6. f) Durchsetzung der Entscheidung Kein Zugriff
      1. 1. Verfahrensrechtliche Zusammenfassung mehrerer Verbraucheransprüche Kein Zugriff
      2. 2. Forderungsbündelung durch Anspruchsabtretung und Durchsetzung von Verbraucherrechten durch Legal Tech-Unternehmen Kein Zugriff
      3. 3. Vertretungsbefugnis der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände Kein Zugriff
        1. a) Unterlassungsklagen nach dem UWG, GWB und UKlaG Kein Zugriff
        2. b) Gewinnabschöpfungsklagen nach § 10 UWG und § 34a GWB Kein Zugriff
          1. aa) Hintergrund und Zielrichtung des Gesetzes Kein Zugriff
          2. bb) Klagebefugnis Kein Zugriff
          3. cc) Verfahrensablauf Kein Zugriff
          4. dd) Anmeldung Kein Zugriff
          5. dd) Vergleichsmöglichkeit Kein Zugriff
          6. ee) Kostenvorteile des Musterverfahrens Kein Zugriff
        1. a) Verfahrensablauf Kein Zugriff
        2. b) Anmeldung zum Musterverfahren nach § 10 Abs. 2 KapMuG Kein Zugriff
        3. c) Vergleichsmöglichkeit nach §§ 17 ff. KapMuG Kein Zugriff
        4. d) Kostenvorteile des Musterverfahrens Kein Zugriff
    5. V. Behördliche Rechtsdurchsetzung in Deutschland Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Einführung in das französische Verbraucherrecht Kein Zugriff
    2. II. Verbraucherstreitigkeiten im Konfliktfeld Frankreichs Kein Zugriff
      1. 1. Verbraucherbeschwerden Kein Zugriff
            1. (1.) Private Streitbeilegungsstellen Kein Zugriff
            2. (2.) Staatliche Streitbeilegungsstellen Kein Zugriff
          2. bb) Die Umsetzung der ADR-Richtlinie Kein Zugriff
        2. b) Verbraucherschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        1. a) Individuelle Rechtsdurchsetzung durch Strafverfahren Kein Zugriff
          1. aa) Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Vereinfachter Verfahrensbeginn (durch Erklärung bei der Geschäftsstelle des Gerichts) Kein Zugriff
          3. cc) Die vereinfachten Verfahren injonction de payer und injonction de faire Kein Zugriff
          4. dd) Die juridiction de proximité für geringfügige Forderungen Kein Zugriff
            1. (1.) Rolle der gütlichen Streitbeilegung für den Prozess Kein Zugriff
            2. (2.) Grundsatz der Mündlichkeit bei kleineren Streitsachen Kein Zugriff
          6. ff) Kosten des Verfahrens und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
          7. gg) Verfahrensdauer Kein Zugriff
          8. hh) Durchsetzung der Entscheidung – Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      1. 1. Wahrnehmung und Durchsetzung kollektiver Verbraucherinteressen durch Verbraucherverbände Kein Zugriff
      2. 2. Action civile durch Verbraucherverbände (Art. L. 621–1 C. consom.) Kein Zugriff
      3. 3. Action en cessation (Art. L. 621–7 C. consom.) Kein Zugriff
      4. 4. Das Interventionsrecht der Verbraucherverbände Kein Zugriff
      5. 5. Action en représentation conjointe (Art. L. 622–1 C. consom.) Kein Zugriff
        1. a) Anwendungsbereich und Klagebefugnis Kein Zugriff
        2. b) Zweistufiges Verfahren und Verfahrenskosten Kein Zugriff
        3. c) Außergerichtliche Einigung (médiation) Kein Zugriff
      1. 1. Institutionelle Verortung und Finanzierung Kein Zugriff
        1. a) Ermittlungsbefugnisse der DGCCRF Kein Zugriff
        2. b) Durchsetzungsbefugnisse der DGCCRF Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis von öffentlicher und privater Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Einführung in das niederländische Verbraucherrecht Kein Zugriff
    2. II. Verbraucherstreitigkeiten im Konfliktfeld der Niederlande Kein Zugriff
      1. 1. Verbraucherbeschwerden Kein Zugriff
          1. aa) Organisation, Struktur und Finanzierung Kein Zugriff
          2. bb) Die Rechtsfigur der bindend advies Kein Zugriff
        2. b) Verfahrensvoraussetzungen Kein Zugriff
        3. c) Gang des Verfahrens Kein Zugriff
        4. d) Verfahrenskosten und Dauer Kein Zugriff
        5. e) Veröffentlichung der Schlichtungssprüche Kein Zugriff
        6. f) Besonderheiten im Finanzsektor Kein Zugriff
        7. g) Die Umsetzung der ADR-Richtlinie Kein Zugriff
        1. a) Die ersten Schritte: Gerichtsbarkeit, Zuständigkeit und Verfahrensarten Kein Zugriff
        2. b) Der Gang des Verfahrens Kein Zugriff
        3. c) Die Kosten des Verfahrens und Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
        4. d) Verfahrensdauer Kein Zugriff
        5. e) Durchsetzung der Entscheidung – Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
        6. f) Das Reformprogramm Qualität und Innovation (KEI) Kein Zugriff
      1. 1. Die allgemeine Verbandsklage nach Art. 3:305a bis 3:305c. BW Kein Zugriff
      2. 2. Die spezielle Verbandsklage im AGB-Recht Kein Zugriff
        1. a) Verfahrensablauf Kein Zugriff
        2. b) Kostenvorteile gegenüber individueller Schadensersatzklage Kein Zugriff
        3. c) Verhältnis zu Individualklagen Kein Zugriff
      4. 4. Die neue kollektive Schadensersatzklage nach dem WAMCA Kein Zugriff
      1. 1. Die Entwicklung des behördlichen Verbraucherschutzes Kein Zugriff
        1. a) Institutionelle Verortung der ACM im nationalen und im europäischen Kontext Kein Zugriff
          1. aa) Private Rechtsdurchsetzung durch die Verbraucherabteilung der ACM Kein Zugriff
          2. bb) Behördliche Rechtsdurchsetzung durch die Verbraucherabteilung der ACM Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis von öffentlicher und privater Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsschutz gegen missbräuchliche AGB Kein Zugriff
      2. 2. Schutz des Verbrauchers vor unlauteren Geschäftspraktiken und irreführender Werbung Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsverstöße zum Nachteil einer Vielzahl von Verbrauchern Kein Zugriff
        1. a) Verfahrensvielfalt als Grundlage für eine effektive und selbstbestimmte Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. aa) Informationen als Grundlage für eine selbstbestimmte Verfahrensauswahl Kein Zugriff
          2. bb) Effektivere Verbraucherinformation und Alternativen Kein Zugriff
        3. c) Verfahrensaufwand Kein Zugriff
          1. aa) Einführung eines Verbrauchergerichtstands Kein Zugriff
          2. bb) Vereinfachte Verfahrenseinleitung Kein Zugriff
          3. cc) Verfahren nach billigem Ermessen vorhersehbar gestalten Kein Zugriff
          4. dd) Konkretisierung richterlicher Hinweispflichten Kein Zugriff
          5. ee) Keine Übertragung der injonction de faire ins deutsche Recht Kein Zugriff
          6. ff) Kostenanreize Kein Zugriff
        2. b) Stärkung der alternativen Verbraucherstreitbeilegung Kein Zugriff
        3. c) Verknüpfungen zwischen einzelnen Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Regulierung von Verbraucherbeschwerden? Kein Zugriff
      1. 1. Alternative kollektive Streitbeilegungsverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Stärkung des kollektiven gerichtlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. 3. Verhältnis zwischen individuellen und kollektiven Rechtsbehelfen Kein Zugriff
        1. a) Konfliktprävention durch freiwillige Vormarktkontrolle Kein Zugriff
        2. b) Ermittlungs-, Durchsetzungs- und Sanktionsbefugnisse Kein Zugriff
        3. c) Zuständigkeit für grenzüberschreitende Rechtsverstöße Kein Zugriff
        4. d) Verbraucherinformation und Beschwerdestelle Kein Zugriff
      2. 2. Institutionelle Verortung der Verbraucherschutzbehörde Kein Zugriff
      3. 3. Finanzierung der Verbraucherschutzbehörde Kein Zugriff
      4. 4. Auswirkungen auf die Tätigkeit der Verbände: die neue Rolle der Verbände Kein Zugriff
        1. a) Selbstbestimmtheit der Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
        2. b) Effektive Durchsetzung von Verbraucherrechten Kein Zugriff
        3. c) Spannungsverhältnis und Entwicklungsrichtung Kein Zugriff
      2. 2. Funktionaler Ansatz in Bezug auf einzelne Systemkomponenten Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 345 - 364

Literaturverzeichnis (399)

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