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Der Widerruf von Verbraucherdarlehen zwischen Rechtsdurchsetzung und Rechtsmissbrauch

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Der Widerruf von Immobiliarverbraucherdarlehen ist unter dem Stichwort „Widerrufsjoker“ zu einem Massenphänomen avanciert und Gegenstand unzähliger Urteile und Stellungnahmen in der Literatur. Auf der einen Seite stehen Vertreter der Verbraucherinteressen, die in der stückweiten Kapitalisierung des Widerrufsrechts und seiner Ausübung außerhalb der Vertragsreue eine neue Dimension der Verbraucherrechtsdurchsetzung sehen, auf der anderen diejenigen, die das Vorgehen aufgrund dieser Motivation für rechtsmissbräuchlich halten. Der ökonomischen Bedeutung entsprechend dürften nur selten in der Geschichte des deutschen Verbraucherschutzes Unternehmen so massiv gegen verbraucherschützende Rechte vorgegangen sein. Gleichzeitig haben Verbraucher nie zuvor ihre Rechte so systematisch eingefordert. Diesen Hintergrund nimmt die Arbeit zum Anlass, die traditionelle Disparität zwischen Verbrauchern und Unternehmern erneut zu betrachten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6458-7
ISBN-Online
978-3-7489-0582-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Problemstellung: Widerrufsrecht im Widerstreit mit opportunistischem Verbraucherverhalten Kein Zugriff
    2. II. Gesellschaftspolitische Bedeutung und ökonomische Relevanz Kein Zugriff
    3. III. Forschungslücke und wissenschaftliche Ziele Kein Zugriff
    4. IV. Methodik Kein Zugriff
    5. V. Gang der Darstellung Kein Zugriff
        1. a) Rechtsunkenntnis Kein Zugriff
        2. b) Prozessuale Chancenungleichheit Kein Zugriff
        1. a) Rationales Desinteresse an Präzedenz Kein Zugriff
        2. b) Rationales Desinteresse an der Durchsetzung geringwertiger Forderungen Kein Zugriff
      3. 3. Fehlende finanzielle Mittel Kein Zugriff
      4. 4. Risikoaversion Kein Zugriff
      5. 5. Mangelnde Organisation Kein Zugriff
        1. a) Vorsprung durch Rechtsbruch Kein Zugriff
        2. b) Prozesstaktik der Vereinzelung Kein Zugriff
        3. c) Systematische Untätigkeit als Handlungsoption Kein Zugriff
        4. d) Lobbying Kein Zugriff
        1. a) Flucht in die Rechtsauffassung Kein Zugriff
        2. b) Präventivklagen Kein Zugriff
        3. c) Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer Kein Zugriff
        4. d) Rechtsschutzversicherungen verweigern Deckung Kein Zugriff
        5. e) Koordinierte Ächtung bzw. Kartellverhalten Kein Zugriff
      1. 1. Typisierung von Verbraucherdarlehensverträgen Kein Zugriff
      2. 2. Verbrauchereigenschaft Kein Zugriff
      3. 3. Besonderheiten bei Vertragsänderungen Kein Zugriff
            1. (1) „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“ Kein Zugriff
            2. (2) „einen Tag nach Mitteilung dieser Belehrung“ Kein Zugriff
            3. (3) „nicht bevor uns der unterschriebene Darlehensvertrag zugegangen ist“ Kein Zugriff
            4. (4) „nicht jedoch vor dem Tag...“ Kein Zugriff
            5. (5) „jedoch nicht bevor Ihnen eine Vertragsurkunde … zur Verfügung gestellt worden ist“ Kein Zugriff
            6. (6) Fristbeginn bei Unterzeichnung durch mehrere Personen Kein Zugriff
            7. (7) Mehrere (widersprüchliche) Belehrungen Kein Zugriff
            1. (1) Fußnote: „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ Kein Zugriff
            2. (2) Fußnote: „Bearbeitungshinweis: Bitte Widerrufsfrist im Einzelfall prüfen“ Kein Zugriff
            3. (3) Fußnote: „Nicht für Fernabsatzgeschäfte“ Kein Zugriff
            4. (4) Fußnote: „Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat, wenn …“ Kein Zugriff
            5. (5) „der schriftliche Darlehensantrag“ Kein Zugriff
            6. (6) „Ihr schriftlicher Darlehensantrag“ Kein Zugriff
            7. (7) Falsche Datumsangabe Kein Zugriff
            1. (1) Einseitige Darstellung von Rechtsfolgen Kein Zugriff
            2. (2) Unvollständiger Hinweis auf verbundenes Geschäft Kein Zugriff
            3. (3) Vorsorglicher Hinweis auf verbundenes Geschäft Kein Zugriff
            4. (4) Postfachadresse Kein Zugriff
          1. aa) Grundsatz: Gesetzlichkeitsfiktion Kein Zugriff
            1. (1) „mustergestützte Richtigkeitsgewähr“ Kein Zugriff
            2. (2) Höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. (3) Würdigung Kein Zugriff
            1. (1) Weglassen von Zwischenüberschriften Kein Zugriff
            2. (2) Verwenden von Fußnoten Kein Zugriff
            3. (3) Verzicht auf ladungsfähige Anschrift Kein Zugriff
            4. (4) Modularer Belehrungsaufbau Kein Zugriff
        1. a) Widerrufsinformationen als Pflichtangaben Kein Zugriff
          1. aa) Fehlerhafter Verweis auf Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
          2. bb) „Aufsichtsbehörde des Darlehensnehmers“ Kein Zugriff
          3. cc) Verwenden von Ankreuzoptionen Kein Zugriff
          4. dd) Fehlerhafte Angaben zum Tageszinssatz Kein Zugriff
          5. ee) Angabe zu Aufwendungen gegenüber öffentlichen Stellen Kein Zugriff
          6. ff) Nachbelehrung beträgt „dann“ einen Monat Kein Zugriff
      3. 3. Prüfungsmaßstab ab dem 21. März 2016 Kein Zugriff
      1. 1. Widerrufsrecht als Gestaltungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Rückgewähr der Darlehensvaluta Kein Zugriff
            1. (1) Statische Methode Kein Zugriff
            2. (2) Dynamische Methode Kein Zugriff
            3. (3) Durchschnittlicher Marktzins Kein Zugriff
            4. (4) Fazit Kein Zugriff
          3. cc) Aufwendungen gegenüber öffentlichen Stellen Kein Zugriff
          1. aa) Rückgewähr der geleisteten Zins- und Tilgungsleistungen Kein Zugriff
          2. bb) Wertersatz für Kapitalnutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        3. c) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Homo oeconomicus Kein Zugriff
        2. b) Informationsmodell Kein Zugriff
        3. c) Soziales Schutzmodell Kein Zugriff
        1. a) Begriff Kein Zugriff
        2. b) Die Entstehung des Verbraucherschutzgedankens Kein Zugriff
        1. a) Schutzzweck des Widerrufsrechts Kein Zugriff
        2. b) Schutzzweck der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff
        1. a) Reuerecht beim Abzahlungskauf Kein Zugriff
        2. b) § 11 Abs. 1 Auslandsinvestmentgesetz und § 23 Kapitalanlagegesellschaftengesetz Kein Zugriff
        3. c) § 1b Abzahlungsgesetz Kein Zugriff
        4. d) § 4 Abs. 1 Fernunterrichtsschutzgesetz Kein Zugriff
        5. e) § 1 Abs. 1 Haustürwiderrufsgesetz Kein Zugriff
        6. f) Haustürwiderrufsrichtlinie Kein Zugriff
        7. g) Verbraucherkreditgesetz Kein Zugriff
        8. h) Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff
          1. aa) „Heininger“-Entscheidung des EuGH in 2001 Kein Zugriff
          2. bb) Die zwei Handlungsalternativen des Gesetzgebers Kein Zugriff
          3. cc) Überschießende Umsetzung der „Heininger“-Entscheidung Kein Zugriff
            1. (1) Einführung einer Musterwiderrufsbelehrung Kein Zugriff
            2. (2) Möglichkeit der vereinfachten Nachbelehrung Kein Zugriff
          1. aa) Verschärfung der Anforderungen an den Beginn der Widerrufsfrist Kein Zugriff
          2. bb) Musterwiderrufsbelehrung wird formelles Gesetz Kein Zugriff
          3. cc) „Hamilton“-Entscheidung des EuGH in 2008 Kein Zugriff
        2. b) Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
          1. aa) Verfassungsrechtliche Implikation Kein Zugriff
          2. bb) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Kein Ausschluss für Verträge zwischen 11. Juni 2010 und 20. März 2016 Kein Zugriff
          1. aa) Abschied vom vormaligen gesetzgeberischen Konzept Kein Zugriff
          2. bb) Pflichtangaben für Widerrufsfrist nicht mehr bedeutsam Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Ziele der Einführung Kein Zugriff
        2. b) Wirksamkeitskontroverse Kein Zugriff
        3. c) Rechtsunsicherheiten in der Kreditpraxis Kein Zugriff
        4. d) Fazit Kein Zugriff
      2. 2. Nachbelehrung Kein Zugriff
      1. 1. Ausschluss des Widerrufsrechts gemäß § 506 Abs. 3 BGB a.F. Kein Zugriff
      2. 2. Fehlende Kausalität Kein Zugriff
      3. 3. Wegfall des Vertrags aufgrund Erfüllung, Kündigung oder Aufhebungsvereinbarung Kein Zugriff
      4. 4. Begrenzung des Widerrufsrechts durch § 218 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        1. a) Anwendbarkeit des Grundsatzes von Treu und Glauben Kein Zugriff
        2. b) Zwingende Einleitung eines Vorabentscheidungsverfahrens erforderlich Kein Zugriff
        1. a) Praktische Relevanz Kein Zugriff
        2. b) Normsystematisches Fundament des Verwirkungseinwands Kein Zugriff
          1. aa) Zeitmoment Kein Zugriff
          2. bb) Umstandsmoment Kein Zugriff
          3. cc) Wechselwirkung Kein Zugriff
          1. aa) BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. bb) Kein Verwirkungseinwand vor vollständiger Erbringung der beiderseitigen Leistungen Kein Zugriff
              1. (a) Innere Umstände nicht schützenswert Kein Zugriff
              2. (b) Kenntnis des Widerrufsrechts und forensische Praxis Kein Zugriff
              3. (c) Keine Kategorisierung unterschiedlicher Fehler Kein Zugriff
              1. (a) Kein Vertrauen Kein Zugriff
              2. (b) Keine objektive Schutzwürdigkeit Kein Zugriff
            3. (3) Ultima ratio und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Normsystematisches Fundament der unzulässigen Rechtsausübung Kein Zugriff
          1. aa) BGH-Entscheidung vom 25. November 2009 („Radarwarngerät“) Kein Zugriff
          2. bb) BGH-Entscheidung vom 16. März 2016 („Matratzenfall“) Kein Zugriff
            1. (1) Zulässigkeit zweckübersteigender Ausnutzung Kein Zugriff
            2. (2) Immanentes Risiko typisierender Gestaltung Kein Zugriff
          2. bb) Schutzbedürftigkeit des Darlehensgebers aus Wertungsgesichtspunkten Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Rechtspositivistische Aspekte Kein Zugriff
      2. 2. Prävention und Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
      3. 3. Volkswirtschaftliche Auswirkungen unzureichender Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
    2. II. Traditionell unzureichende Verbraucherrechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. aa) Streitgenossenschaft Kein Zugriff
          2. bb) Verbandsklage Kein Zugriff
          3. cc) Einziehungsklage Kein Zugriff
          4. dd) Alternative Streitbeilegung Kein Zugriff
          1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
            1. (1) Vertretung durch qualifizierte Einrichtungen Kein Zugriff
            2. (2) Definition der Feststellungsziele Kein Zugriff
            3. (3) Klage im Verbraucherinteresse Kein Zugriff
            4. (4) Zuständigkeit und Instanzenzug Kein Zugriff
            5. (5) Wirkungserstreckung durch Opt-in Kein Zugriff
            6. (6) Verfahrensergebnis / Vergleich und Urteil Kein Zugriff
          3. cc) Diskurs in Rechtswissenschaft und Öffentlichkeit Kein Zugriff
          4. dd) Erste Praxiserfahrungen und Bewertung Kein Zugriff
        3. c) New Deal for Consumers: Verschärfte Verbraucherverbandsklage Kein Zugriff
        1. a) Erleichterte Rechtserkenntnis Kein Zugriff
        2. b) Veränderte Rechtsberatung Kein Zugriff
        3. c) Aktiver Verbraucher Kein Zugriff
        1. a) LegalTech-Inkasso-Dienstleister Kein Zugriff
        2. b) Spezialisierte Anwaltskanzleien Kein Zugriff
        3. c) Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Funktionsweise der smart sontracts Kein Zugriff
        2. b) Smarter Vertragsvollzug Kein Zugriff
        3. c) Gefahr der Umgehung von Schutzvorschriften Kein Zugriff
        4. d) Automatisierte Rechte infolge dynamischer Standards Kein Zugriff
        5. e) Fazit Kein Zugriff
        1. a) Materielles Verbraucherrecht als symbolischer Maßstab Kein Zugriff
        2. b) Sozialstaatliche Perspektive Kein Zugriff
        3. c) Ökonomische Theorie Kein Zugriff
      2. 2. Transfer in die Rechtspraxis Kein Zugriff
      3. 3. Public v. private enforcement Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  8. G. Ergebnis der Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff 205 - 207
  9. H. Thesen Kein Zugriff 208 - 210
  10. I. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 211 - 226

Literaturverzeichnis (275)

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