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Das unionsrechtliche Verbraucherleitbild

Rechtsgebietsspezifische Rezeption und Binnendifferenzierung des Leitbilds vom informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Kontroverse um das zutreffende Verbraucherleitbild hat sich in der Rechtswissenschaft unlängst wieder belebt. Stellenweise wird die Kritik geäußert, dass wieder der Schutz der schwächeren „flüchtigen" Konsumenten in den Vordergrund gerückt sei. Weiter wird die Frage aufgeworfen, ob sich aufgrund einer detailfreudigen EU-Gesetzgebung eine Abkehr vom primärrechtlich postulierten Verbraucherleitbild des „informierten und mündigen Durchschnittsverbrauchers" des EuGH vollzieht. Ein Blick auf die aktuelle Literatur zeigt, dass die normative Referenzfigur des „verständigen Durchschnittsverbrauchers" inzwischen ihrem lauterkeitsrechtlichen Rechtskleid längst entwachsen ist und in verschiedensten Rechtsbereichen herangezogen wird. Im Rahmen dieser sehr intensiv geführten Diskussionen rückt dieses Werk die Frage in den Fokus, in welchen weiteren Rechtsgebieten (z.B. dem Lebensmittelrecht, Heilmittelrecht, Strafrecht, Finanzmarktrecht und öffentlichen Wirtschaftsrecht) einem Verbraucherleitbild Bedeutung zukommt und ob noch von einem einheitlichen Leitbild als für Binnendifferenzierungen und Wertungen offenen Modell ausgegangen werden kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5541-7
ISBN-Online
978-3-8452-9664-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
659
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
    1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
    2. B. Untersuchungsgegenstand und Problemstellung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Verbraucherleitbilder zur Beschreibung von Marktlenkungskräften Kein Zugriff
            1. aa) Referenzmodell der Eigenschaften und Fähigkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Bestimmung des „richtigen“ Schutz- / Regulierungsniveaus Kein Zugriff
            3. cc) Unterscheidung zwischen positiven und rechtspolitischen Leitbildern Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2.) Grundformel des europäischen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung zum Verbraucherbegriff Kein Zugriff
          2. b) Abgrenzung zur Verkehrsauffassung Kein Zugriff
          3. c) Abgrenzung zur Verbrauchererwartung Kein Zugriff
          4. d) Abgrenzung zur Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont Kein Zugriff
        1. 1.) Adressaten Kein Zugriff
          1. a) Relevanz für die Legislative Kein Zugriff
          2. b) Relevanz für die Rechtsfindung Kein Zugriff
        1. 1.) Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
        2. 2.) Rechtssicherheit und Risikoverteilung Kein Zugriff
        3. 3.) Interessenausgleich und Systemfunktion Kein Zugriff
        4. 4.) Effizienzsteigerung Kein Zugriff
        5. 5.) Aufforderungsfunktion und Appellcharakter Kein Zugriff
        6. 6.) Wettbewerbssteuerung Kein Zugriff
          1. a) Normativer Ansatz Kein Zugriff
          2. b) Empirischer Ansatz Kein Zugriff
          3. c) Vermittelnde Ansicht: normativ-empirische Gemengelage Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b) Verhaltensanforderungen als Rechtspflicht oder Obliegenheit? Kein Zugriff
        1. 1.) Persönlicher Anwendungsbereich: einheitliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Das Verbraucherleitbild der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          2. b) Das durch Verfassungsbestimmungen vorgegebene Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          3. c) Das Verbraucherleitbild als Bewertungsmaßstab Kein Zugriff
          4. d) Die Normierung des Verbraucherleitbildes als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
          5. e) Das Verbraucherleitbild als Instrument eines materiell-rechtlichen Prinzipienausgleichs Kein Zugriff
          1. a) Keine Anwendbarkeit infolge ausdrücklicher Normierung Kein Zugriff
          2. b) Konkrete Ausnahmen Kein Zugriff
        1. 1.) Der homo oeconomicus – das „altliberale" Verbraucherschutzmodell Kein Zugriff
        2. 2.) Der aufzuklärende homo oeconomicus – das „Informationsmodell“ Kein Zugriff
        3. 3.) Der schutzbedürftige Verbraucher – das „soziale Schutzmodell“ Kein Zugriff
        4. 4.) Leitbilder und Modelle in der Rechtsprechungs- und Gesetzgebungspraxis Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt: Der homo oeconomicus Kein Zugriff
          2. b) Modifizierung des Homo-oeconomicus-Modells Kein Zugriff
            1. aa) Der „vertrauende“ Verbraucher (confident consumer) Kein Zugriff
            2. bb) Der „verletzliche“ Verbraucher (vulnerable consumer) Kein Zugriff
            3. cc) Der „verantwortungsvolle“ Verbraucher (responsible consumer) Kein Zugriff
            4. dd) Verbraucherpolitische Konsequenzen – Die neue Kategorie der „gefühlten“ Irreführung Kein Zugriff
            1. aa) Der Durchschnittsverbraucher als rational entscheidender Marktakteur Kein Zugriff
            2. bb) Der Schutz „verletzlicher“ Verbrauchergruppen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Keine unmittelbare juristische Bedeutung der Verhaltensökonomie Kein Zugriff
            2. bb) Nur mittelbare Relevanz für die Legislative Kein Zugriff
            3. cc) Mögliche Berücksichtigung im Rahmen des Leitbildes Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung: Wesentliche Aspekte des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
        1. 1.) Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        2. 2.) Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
      2. II. Verbraucherleitbild als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
          1. a) Lokalisierung des Verbraucherleitbildes als Rechtfertigungsmaßstab für Grundrechtskonflikte sowie im Rahmen der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte Kein Zugriff
          2. b) Wirtschafts- und verbraucherverfassungsrechtliche Ausgangssituation Kein Zugriff
          3. c) Abzuwägende Grundrechte des Unternehmers Kein Zugriff
          4. d) Abzuwägende Grundrechtspositionen des Verbrauchers Kein Zugriff
          5. e) Verbraucherleitbild als Mittel des Interessenausgleichs im Wege praktischer Konkordanz Kein Zugriff
          1. a) Eigenverantwortlichkeit des Verbrauchers als Konsequenz des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
          2. b) Verankerung der Eigenverantwortung im Grundgesetz Kein Zugriff
          3. c) Eigenverantwortung des Verbrauchers als Grenze staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1.) Das Leitbild des „flüchtigen Verbrauchers“ Kein Zugriff
        2. 2.) Umwelt- und gesundheitsbezogene Werbung als Anwendungsbereiche mit zusätzlich strengerem Maßstab Kein Zugriff
        3. 3.) Schutz verletzlicher Verbrauchergruppen Kein Zugriff
        4. 4.) Rechtscharakter und prozessuale Anwendung Kein Zugriff
        5. 5.) Zwischenergebnis: wesentliche inhaltliche Aspekte des Leitbildes des flüchtigen Verbrauchers Kein Zugriff
      2. II. Kritik am traditionellen Leitbild und festgestellter Handlungsbedarf Kein Zugriff
            1. aa) Erste Reaktionen auf die Kritik am Leitbild des flüchtigen Verbrauchers Kein Zugriff
            2. bb) Belegbare Änderungstendenzen Kein Zugriff
            3. cc) Terminologische Übernahme: die „Orient-Teppichmuster“-Entscheidung Kein Zugriff
            4. dd) Verfestigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
            5. ee) Materielle Änderungen Kein Zugriff
            6. ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung in der Instanzenrechtsprechung und durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        2. 2.) Rezeption durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
        3. 3.) Sprachliche Unterschiede Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Grundsatz des Vorrangs des Unionsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Verordnungen Kein Zugriff
            2. bb) Grundfreiheiten Kein Zugriff
            3. cc) Unionsgrundrechte der Grundrechte-Charta Kein Zugriff
            4. dd) Unmittelbare Anwendbarkeit nicht rechtzeitig umgesetzter Richtlinien als Ausnahme Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsintensität von Richtlinien Kein Zugriff
              1. i. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
              2. ii. Vollharmonisierung Kein Zugriff
              3. iii. Auswirkung auf das Verbraucherleitbild Kein Zugriff
            1. aa) Vorrang der Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Pflicht zur unionsrechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
            3. cc) Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung Kein Zugriff
            4. dd) Richtlinienorientierte Auslegung Kein Zugriff
              1. i. Begrenzung des Anwendungsvorrangs Kein Zugriff
              2. ii. Begrenzung der Pflicht zur europarechtskonformen Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Unionsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
            2. bb) Die Einheit der Rechtsordnung und Inländerdiskriminierung als Argumente für eine übergreifende Wirkung Kein Zugriff
            3. cc) Abhängigkeit der inhaltlichen Reichweite von den Umständen des Einzelfalles Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          7. g) Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. aaa) Wesentliche Weichenstellung: der Informationsgrundsatz des „Cassis-de-Dijon“-Urteils Kein Zugriff
                2. bbb) Auf dem Weg zum Informationsparadigma: Fortführung durch die Etikettierungs-Rechtsprechung des EuGH, insbesondere die Rechtssachen „Bocksbeutel“ und „Reinheitsgebot“ Kein Zugriff
                3. ccc) Vertiefende gemeinschaftsrechtliche Grenzziehung durch das Erfordernis einer relevanten Irreführung: „Pall/Dahlhausen“, „Kohl/r+r“ sowie „Nissan“ Kein Zugriff
                4. ddd) Einschränkung der Zulässigkeit nationaler Werbeverbote als Folge des Informationsmodells: „GB-INNO-BM“ und „Yves Rocher“ Kein Zugriff
                5. eee) Berücksichtigung von in höherem Maße schutzbedürftigen Verbrauchern: „Buet“ Kein Zugriff
                6. fff) Steigerung der Anforderungen an die Eigenschaften des Verbrauchers: „Clinique“ Kein Zugriff
                7. ggg) Ausdrückliches Abstellen auf den „verständigen Verbraucher“ als normatives Modell im gemeinsamen Markt: die Rechtssache „Mars“ als Geburtsstunde Kein Zugriff
                8. hhh) Konkretisierung und Ausformulierung des Verbraucherleitbildes: „Gut Springenheide“ Kein Zugriff
                9. iii) Verfestigung der Rechtsprechung, Ausdifferenzierung und Grenzen des Informationsmodells: „Lloyd“, „Sektkellerei Kessler“, „Lifting-Creme“ und „D’arbo“ Kein Zugriff
                1. aaa) Erwartungen an Fähigkeiten und Verhalten des Verbrauchers Kein Zugriff
                2. bbb) Das gemeinschaftsrechtliche Informationsmodell als maßgeblicher Kontext Kein Zugriff
                3. ccc) Interessenabwägung Kein Zugriff
                4. ddd) Fehlende Bestätigung durch die Verbraucherforschung Kein Zugriff
                5. eee) Charakterisierung als Vorgabe des maßgeblichen Schutzniveaus sowie zugleich Referenzmodell der Fähigkeiten und Eigenschaften des Verbrauchers Kein Zugriff
                6. fff) Konkretisierungen des Verbraucherleitbildes im Einzelfall Kein Zugriff
                1. aaa) Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
                2. ccc) Das Verbraucherleitbild im Glücksspiel- und Sportwettensektor Kein Zugriff
                3. ddd) Das Verbraucherleitbild bei Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
                4. eee) Weitere einschlägige Entscheidungen Kein Zugriff
              2. ii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. i. Der Verbraucherschutz als Ziel der Europäischen Union Kein Zugriff
              2. ii. Inhaltliche Konturen des Begriffs des „hohen Verbraucherschutzniveaus“ im AEUV Kein Zugriff
              3. iii. Rechtssetzungskompetenz der Union für Verbraucherschutz durch Harmonisierung und der funktionale Zusammenhang zur Verwirklichung des Binnenmarktes Kein Zugriff
              4. iv. Verhältnis des Verbraucherleitbildes zum Ziel eines „hohen Verbraucherschutzniveaus“ im Sinne des AEUV Kein Zugriff
              5. v. Rolle des EuGH Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. c) Das Verhältnis zwischen Verbraucherleitbild und Paternalismus Kein Zugriff
            1. aa) Einfluss der europäischen Grundrechte auf das Verbraucherleitbild als Rechtfertigungsmaßstab bei Grundrechtskonflikten Kein Zugriff
              1. i. Materielle Bedeutung des „hohen Verbraucherschutzniveaus“ bei Art. 38 GRC für die Ableitung eines Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
              2. ii. Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
              3. iii. Verhältnis des „hohen Verbraucherschutzniveaus“ i.S.d. Art. 38 GRC zum Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zum Verbraucherleitbild im Kontext der Grundfreiheiten Kein Zugriff
            2. bb) Das sekundärrechtliche Verbraucherleitbild im Kontext der Rechtsangleichung Kein Zugriff
          2. b) Tendenz einer vereinheitlichenden Auslegung der Irreführungstatbestände durch den EuGH Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtsprechung des EuGH zum „Durchschnittsverbraucher“ und „verletzlichen Verbraucher“ Kein Zugriff
          2. b) Bezugnahme auf den „verletzlichen Verbraucher“ in Verbindung mit dem Verbraucherleitbild in der UGP-RL Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
        5. 5.) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Irreführungsverbot Kein Zugriff
            2. bb) Vergleichende Werbung Kein Zugriff
            3. cc) Unsachliche Beeinflussung Kein Zugriff
            4. dd) Verwechslungsschutz Kein Zugriff
            5. ee) Belästigung Kein Zugriff
            6. ff) Mitbewerberschutz Kein Zugriff
                1. aaa) Zweck der UGP-RL Kein Zugriff
                2. bbb) Anwendungsbereich, Harmonisierungsgrad und Umsetzungsspielräume Kein Zugriff
                3. ccc) Irreführungstatbestände und maßgebliche Regelungen Kein Zugriff
                4. ddd) Verhältnis zu anderen relevanten Rechtsakten Kein Zugriff
                  1. (1) Normativer Ansatz Kein Zugriff
                  2. (2) Wortlaut Kein Zugriff
                  3. (3) Einzelfallabhängige Konkretisierung Kein Zugriff
                  4. (4) Zwecke und Ziele Kein Zugriff
                  5. (5) Anknüpfung an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
                  6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. aaa) Sachverhalt und Problemaufriss Kein Zugriff
                  1. (1) Ansatzpunkte der Kritik Kein Zugriff
                  2. (2) Fehlende Absicht des EuGH, vom Verbraucherleitbild abzuweichen Kein Zugriff
                  3. (3) Keine verallgemeinerungsfähigen Ausführungen des Urteils Kein Zugriff
                  1. (1) Bewertung als situationsadäquate Konkretisierung Kein Zugriff
                  2. (2) Durchschnittsmitglied einer besonderen Verbrauchergruppe Kein Zugriff
                4. ddd) Relevanzschwelle als Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
                5. eee) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. aaa) Zweck der Irreführungsrichtlinie Kein Zugriff
                2. bbb) Anwendungsbereich, Harmonisierungsgrad und Umsetzungsspielräume Kein Zugriff
                3. ccc) Irreführungstatbestände und andere maßgebliche Regelungen Kein Zugriff
                4. ddd) Verhältnis zu anderen relevanten Richtlinien Kein Zugriff
                5. eee) Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
              4. iv. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. i. Normative Verankerungen Kein Zugriff
                1. aaa) Schutzhöhe und Adressatengruppen Kein Zugriff
                  1. (1) Angemessenheit anstelle des Durchschnitts Kein Zugriff
                  2. (2) Durchschnittliche Informiertheit Kein Zugriff
                  3. (3) Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers Kein Zugriff
                  4. (4) Verständigkeit beziehungsweise Kritikfähigkeit Kein Zugriff
                  5. (5) Weiterhin verbleibender Schutz auch des flüchtigen Verbrauchers Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
            1. aa) Verbraucherschutzniveau Kein Zugriff
            2. bb) Referenzmodell der Eigenschaften und Fähigkeiten des Verbrauchers Kein Zugriff
            3. cc) Bewertung als sachgerechte konkretisierende Ausformung Kein Zugriff
          1. a) Zentrale Anknüpfungspunkte und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
              1. i. Vorgaben durch die Marken-Richtlinie 2008/95/EG (MRL) und Gemeinschaftsmarken-Verordnung 207/2009/EG (GMVO) Kein Zugriff
              2. ii. Weitere Übertragung der Rechtsprechung durch den EuGH Kein Zugriff
              3. iii. Rechtscharakter der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
              1. i. Normative Verankerungen Kein Zugriff
                1. aaa) Schutzhöhe und Adressatengruppen Kein Zugriff
                  1. (1) Normal informiert Kein Zugriff
                  2. (2) Angemessene Aufmerksamkeit Kein Zugriff
                  3. (3) Verständigkeit Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
            1. aa) Verbraucherschutzniveau Kein Zugriff
            2. bb) Referenzmodell der Eigenschaften und Fähigkeiten des Verbrauchers Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Zentrale Anknüpfungspunkte und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
                1. aaa) Verbraucherleitbild des EuGH Kein Zugriff
                2. bbb) Wertungswidersprüche innerhalb der EuGH-Rechtsprechung? Kein Zugriff
                1. aaa) Vorgaben durch die Basis-Verordnung (EG) Nr. 178/2002 Kein Zugriff
                  1. (1) Die Etikettierungs-Richtlinie 2000/13/EG Kein Zugriff
                  2. (2) Sonstige kennzeichnungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
                  1. (1) Maßgebliche Regelungen der Verordnung Kein Zugriff
                  2. (2) Abkehr vom Leitbild des mündigen Verbrauchers durch die HCVO? Kein Zugriff
                  1. (1) Zwecke und Ziele der LMIV Kein Zugriff
                  2. (2) Anwendungsbereich, Harmonisierung und Verhältnis zu anderen maßgeblichen Rechtsakten Kein Zugriff
                  3. (3) Irreführungstatbestände und maßgebliche Regelungen der Verordnung Kein Zugriff
                  4. (4) Renaissance des Leitbildes des flüchtigen Verbrauchers in der LMIV? Kein Zugriff
                  5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. (1) Sachverhalt und Verfahrensgang der EuGH-Entscheidung „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ Kein Zugriff
                  2. (2) Problemaufriss Kein Zugriff
                  3. (3) Darstellung und Analyse des Urteils des EuGH Kein Zugriff
                  4. (4) Auswirkungen des EuGH-Urteils auf das Verbraucherleitbild? Kein Zugriff
              3. iii. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. i. Normative Verankerungen Kein Zugriff
                1. aaa) Die traditionelle deutsche lebensmittelrechtliche Praxis Kein Zugriff
                2. bbb) Anpassung an das europarechtliche Verbraucherleitbild Kein Zugriff
                3. ccc) Neuerliche Bekenntnisse der deutschen und europäischen Rechtsprechung zum Leitbild des „flüchtigen Verbrauchers“? Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
              1. i. Verbraucherschutzniveau Kein Zugriff
              2. ii. Referenzmodell der Eigenschaften und Fähigkeiten des Verbrauchers Kein Zugriff
              3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Vergleich der rechtsgebietsspezifischen Konkretisierungen mit dem allgemeinen primärrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
            1. aa) Besonderheit des Patienten als Verbraucher Kein Zugriff
            2. bb) Bedeutung des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                1. aaa) Sicherstellung eines „hohen Gesundheitsschutzniveaus“ Kein Zugriff
                  1. (1) Einschränkung des Verbraucherleitbildes für Patienten? Kein Zugriff
                  2. (2) Differenzierungen des Verbraucherleibildes im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
                  1. (1) Zwecke und Ziele des Gemeinschaftskodexes Kein Zugriff
                  2. (2) Arzneimittelbegriff und Anwendungsbereich Kein Zugriff
                  3. (3) Harmonisierungsgrad Kein Zugriff
                  4. (4) Verhältnis zu anderen maßgeblichen Rechtsakten Kein Zugriff
                  5. (5) Irreführungstatbestände und maßgebliche Regelungen der Richtlinie Kein Zugriff
                  6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. bbb) Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Patienteninformationsrichtlinie Kein Zugriff
              3. iii. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. i. Normative Verankerungen Kein Zugriff
                  1. (1) Die traditionelle deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
                  2. (2) Berücksichtigung des allgemeinen unionsrechtlichen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                  3. (3) Kollision des Verbraucherleitbildes mit dem „Strengeprinzip“? Kein Zugriff
                  4. (4) Annäherung an das Informationsmodell des europäischen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                2. bbb) Das Verbraucherleitbild beim Arzneimittelbegriff Kein Zugriff
                3. ccc) Abweichende Ausprägungen des Patientenleitbildes Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
              1. i. Verbraucherschutzniveau Kein Zugriff
              2. ii. Referenzmodell der Eigenschaften und Fähigkeiten des Verbrauchers Kein Zugriff
              3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Vergleich der rechtsgebietsspezifischen Konkretisierungen mit dem allgemeinen primärrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          1. a) Zentrale Anknüpfungspunkte und Anwendungsbereiche Kein Zugriff
                1. aaa) Zielsetzungen und Instrumente des Verbraucherschutzes im EU-Vertragsrecht Kein Zugriff
                  1. (1) Problembereiche Kein Zugriff
                  2. (2) Schutz auch des verletzlichen Verbrauchers durch die Verbraucherrechte-Richtlinie Kein Zugriff
                  3. (3) Bewertung des Verbraucherleitbildes im europäischen Verbrauchervertragsrecht Kein Zugriff
              2. ii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. aaa) Relevanz des Verbraucherleitbildes im Privatrecht als Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
                2. bbb) Grenzen einer übergreifenden zivilrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff
                1. aaa) Das AGB-rechtliche Leitbild als Kernbereich Kein Zugriff
                  1. (1) Schwächerenschutz als Funktion des deutschen Verbrauchervertragsrechts Kein Zugriff
                  2. (2) Zusammenhang zwischen Schutzkonzept und Verbraucherleitbild Kein Zugriff
                  3. (3) Auswirkung auf das Verbraucherleitbild im geltenden deutschen Recht Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
            1. aa) Vergleich mit dem sekundärrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
            2. bb) Vergleich der rechtsgebietsspezifischen Konkretisierungen mit dem primärrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
              1. i. Bestimmung der Beeinflussung des Finanzmarktrechts durch Verbraucherschutzgedanken Kein Zugriff
              2. ii. Unterschiedlicher Kategorisierungsansatz: die statusrechtliche Einordnung als „Anleger“ Kein Zugriff
              3. iii. Überschneidungen des Anlegerbegriffs mit dem Verbraucherbegriff Kein Zugriff
                1. aaa) Übersicht Kein Zugriff
                2. bbb) Differenzierungen hinsichtlich einzelner Gruppen Kein Zugriff
              5. v. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) „Behavioral law beziehungsweise finance“ und das Anlegerleitbild Kein Zugriff
            3. cc) Folgen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
                1. aaa) Normative Verortung des Problems Kein Zugriff
                  1. (1) Verschiedene persönliche und sachliche Schutzbereiche? Kein Zugriff
                  2. (2) Verbot nur objektiv falscher Informationen im Kapitalmarktrecht? Kein Zugriff
                  3. (3) Unterschiedlicher Rechtscharakter der Leitbilder? Kein Zugriff
                  4. (4) Unionsrechtliche Notwendigkeit einer Gleichsetzung der Referenzperson des durchschnittlichen Verbrauchers mit dem durchschnittlich verständigen Anleger Kein Zugriff
                  5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. aaa) Primärrechtliches Verbraucherleitbild bei Finanzdienstleistungen Kein Zugriff
                2. bbb) Die zentralen sekundärrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
              3. iii. Zusammenfassung Kein Zugriff
            2. bb) Vorgaben auf nationaler Ebene Kein Zugriff
            1. aa) Ausprägungen des Verbraucherleitbildes im Finanzmarktrecht Kein Zugriff
            2. bb) Das Verbraucherleitbild als Instrument der Diskussion um die Anpassung auf Detailebene zur Herstellung wertungsmäßiger Kohärenz Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. i. Übersicht Kein Zugriff
            2. ii. Einfluss des europäischen Verbraucherleitbildes im Betrugsstrafrecht Kein Zugriff
              1. i. Ausgangslage der unionsrechtskonformen Auslegung des Betrugstatbestandes Kein Zugriff
                1. aaa) Verstoß gegen das Rechtsgüterschutzprinzip und den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
                2. bbb) Bedenken hinsichtlich des Bestimmtheitsgebots wegen übermäßiger Normativierung Kein Zugriff
                3. ccc) Vereinbarkeit mit dem Ultima-ratio-Prinzip Kein Zugriff
                4. ddd) Das Problem der Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
                5. eee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. aaa) Grundsätzlich unterschiedliche Regelungs- und Schutzzwecke zwischen dem unionsrechtlichen Verbraucherschutz und dem deutschen Betrugsstrafrecht Kein Zugriff
                  1. (1) Sachverhalt und wesentliche Entscheidungsgründe Kein Zugriff
                  2. (2) Problemaufriss Kein Zugriff
                  3. (3) Widerspruch zum Ziel der Vollharmonisierung Kein Zugriff
                  4. (4) Zweiseitige Zwecksetzung: Verbraucherschutz – Funktionieren des Binnenmarktes Kein Zugriff
                  5. (5) Rückgriff auf eine verbraucherleitbildgeprägte normative Vorstrukturierung als Achillesverse der Begründung des BGH Kein Zugriff
                  6. (6) Widersprüchlichkeit der beiden Begründungsstränge der BGH-Entscheidung Kein Zugriff
                  7. (7) Ausschluss der Anwendbarkeit bei fehlendem Marktkontext? Kein Zugriff
                3. ccc) Prinzipielle Unerheblichkeit der Zwecke kollidierender Regelungen für die Verpflichtung zur europarechtkonformen Auslegung und wirksamen Durchsetzung des Unionsrechts Kein Zugriff
                4. ddd) Der Anwendung entgegenstehende strafverfahrensrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
                5. eee) Eigenschaften und Fähigkeiten des Abofallen-Durchschnittsverbrauchers Kein Zugriff
                6. fff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. i. Sekundärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
              2. ii. Opferschutzgedanke und erhöhter Schutz leichtgläubiger Verbraucher durch das Unionsrecht Kein Zugriff
                1. aaa) Keine Einbeziehung des Maßstabs des Verbraucherleitbildes im Betrugsstrafrecht Kein Zugriff
                  1. (1) Beschränkende Auslegung des Betrugstatbestandes? Kein Zugriff
                  2. (2) Opferfreundliche Auslegung des Betrugstatbestandes Kein Zugriff
                  3. (3) Kein anderes Ergebnis bezüglich des Merkmals des Irrtums Kein Zugriff
                3. ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. ii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                  1. (1) Fehlende Notwendigkeit mangels Abweichung in den relevanten Fallgruppen Kein Zugriff
                  2. (2) Keine Relevanz infolge Vermeidung von Kollisionen auf unterschiedlichen Ebenen Kein Zugriff
                2. bbb) Kollision bezüglich Betrugshandlungen durch Unterlassen Kein Zugriff
              2. ii. Denkbare Verstöße gegen primärrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. aaa) Grundsätzliche Anknüpfungspunkte: Wesen und Begriff des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                  1. (1) Keine Beschränkung auf das Zivilrecht Kein Zugriff
                  2. (2) Öffentliches Recht mit Verbraucherschutzcharakter Kein Zugriff
              2. ii. Besonderheiten des öffentlich-rechtlichen Ansatzes beim Verbraucherschutz Kein Zugriff
              3. iii. Zentrierung möglicher Ansatzpunkte Kein Zugriff
              1. i. „Transformationsnormen“ als Anknüpfungspunkte? Kein Zugriff
              2. ii. Hoheitliche Mittel und Handlungsformen zum Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff
              1. i. Allgemeine Ausrichtung Kein Zugriff
              2. ii. Normierung zusätzlicher Schutzmaßnahmen zugunsten „verletzlicher“ Verbraucher Kein Zugriff
              3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. i. Normative Verankerungen Kein Zugriff
                  1. (1) Grundsätzliche Pflichten Kein Zugriff
                  2. (2) Kennzeichnungspflichten und Irreführungsschutz Kein Zugriff
                  3. (3) Transparenzverpflichtungen Kein Zugriff
                  4. (4) Staatliche Warnungen Kein Zugriff
                  5. (5) Preisauszeichnung Kein Zugriff
                  6. (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
                2. bbb) Regulierung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Kein Zugriff
                3. ccc) Angemessenheitskontrolle des Leistungsangebots Kein Zugriff
                4. ddd) Gleichbehandlungsgebote Kein Zugriff
                5. eee) Aggressive Vertriebspraktiken und Zulassungverfahren für bestimmte Tätigkeiten Kein Zugriff
                6. fff) Produktintervention Kein Zugriff
                7. ggg) Verbraucherschutz im Umweltrecht Kein Zugriff
                8. hhh) Verbraucherschutz durch Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
              3. iii. Bewertung des zugrunde liegenden Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
          3. c) Abgleich des öffentlich-rechtlichen mit dem unionsrechtlich maßgeblichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
          1. a) Die „Sicht des Durchschnittsverbrauchers“ im Steuerrecht Kein Zugriff
            1. aa) Ausgangssituation Kein Zugriff
            2. bb) Gründe der Notwendigkeit eines gemeinsamen Leitbildes Kein Zugriff
            3. cc) Materiell-rechtliche Verbraucherleitbildausrichtung im EU-Kartellrecht Kein Zugriff
            4. dd) Wertungsgleichklang von Kartellrecht und Verbraucherschutzrecht? Kein Zugriff
              1. i. Das Leitbild bei der Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen Kein Zugriff
              2. ii. Die Rezeption des Verbraucherleitbildes in der höchstricherlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
              3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. bb) Versicherungsaufsichtsrechtliche Spezifikationen Kein Zugriff
            3. cc) Versicherungswerberechtliche Spezifikationen Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Problemaufriss Kein Zugriff
            2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1.) Die rechtstatsächliche Gesamtlage hinsichtlich der Anwendbarkeit Kein Zugriff
          1. a) Vereitelung der Zwecke und Ziele des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
          2. b) Keine prinzipielle Begrenzung der Übertragbarkeit aufgrund der Schutzrichtung des jeweiligen Rechtsgebiets Kein Zugriff
        3. 3.) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1.) Verortung der Einheitlichkeit der Ausprägungen des Verbraucherleitbildes als grundsätzliche Prämisse Kein Zugriff
          1. a) Der tatsächliche „status quo“ der materiellen Rezeption des unionsrechtlichen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
          2. b) Problembereiche und aktuelle Anfechtungen: Abkehr-, Wandelungs- und Widerspruchs-Tendenzen Kein Zugriff
          1. a) Kein einheitliches, sondern mehrere einzelne Verbraucherleitbilder? Kein Zugriff
          2. b) Argumentation für ein einheitliches Stamm-Verbraucherleitbild Kein Zugriff
            1. aa) Vorzugswürdigkeit einer leitbildimmanenten Berücksichtigung wahrgenommener Veränderungstendenzen Kein Zugriff
            2. bb) Erfordernis der Anerkennung der wertungsoffenen Elemente des Leitbildes Kein Zugriff
            3. cc) Wertungsoffenheit des Verbraucherleitbildes als folgerichtige Ausprägung der ihm zugrunde liegenden Zwecke und Funktionen Kein Zugriff
            4. dd) Flexibilität und Zugänglichkeit für Wertungen und Differenzierungen als Ausdruck der dem Leitbild innewohnenden Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme: die Qualifikation des differenzierten Verbraucherleitbild-Maßstabs als Wandelungsprozess Kein Zugriff
        1. 1.) Differenzierung nach den den unterschiedlichen Fallgruppen des Verbraucherleitbildes zugrunde liegenden Methoden Kein Zugriff
        2. 2.) Begründung des Erfordernisses einer kohärenten rechtsgebiets-übergreifenden Ausformung Kein Zugriff
        3. 3.) Materielle Anforderungen hinsichtlich einer kohärenten Ausgestaltung des Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
        4. 4.) Stellungnahme: aktuelle Beurteilung der Kohärenz Kein Zugriff
        5. 5.) Der EuGH als Garant einer kohärenten Fortentwicklung Kein Zugriff
    6. F. Ausblick Kein Zugriff 605 - 606
    7. G. Fazit Kein Zugriff 607 - 612
  4. § 3 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 613 - 630
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 631 - 659

Literaturverzeichnis (539)

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