Möglichkeiten und Grenzen der landesplanerischen Steuerung des Windenergieausbaus

Dr. Lena Strothe

doi:10.5771/9783748928379

Zusammenfassung

Der Windenergieausbau an Land stockt. Einen Anteil haben die Bundesländer, die den Ausbau durch Ziele und Grundsätze in landesweiten Raumordnungsplänen steuern können. Die Arbeit legt dar, dass damit einhergehende Einschränkung der Baufreiheit als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegen. Ausgehend von dem System der räumlichen Steuerung der Windenergie im BauGB und ROG wird aus der Privilegierung in § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB zudem ein Substanzgebot für die Windenergienutzung im Außenbereich abgeleitet. Anhand der Festlegungen in landesweiten Raumordnungsplänen wird bewertet, inwieweit Schutzgüter, wie etwa Immissionsschutz oder Akzeptanz, zur Begründung herangezogen werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8456-1
ISBN-Online: 978-3-7489-2837-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 993
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Verleihungslehren Kein Zugriff
    2. 2. Baufreiheit als unmittelbarer Bestandteil des Schutzbereichs von Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Bauplanungs- und Bauordnungsrecht als Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    4. 4. Raumordnungsrecht als Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in die Baufreiheit Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung für die Landesplanung Kein Zugriff
2. B. Föderale Grenzen der Kompetenzausübung Kein Zugriff
3. C. Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28 Abs. 2 GG Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Landesweite Raumordnungspläne Kein Zugriff
  2. II. Windenergieerlasse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Gegenstromprinzip, § 1 Abs. 3 ROG Kein Zugriff
      2. b) Planerische Vorsorge § 1 Abs. 1 S. 2 ROG Kein Zugriff
    2. 2. Leitvorstellung und Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verbindliche Vorgaben Kein Zugriff
        bb) Räumlich und sachlich bestimmte oder bestimmbare Vorgaben Kein Zugriff
        cc) Abschließende Abgewogenheit der Zielfestlegungen Kein Zugriff
        dd) Textliche oder zeichnerische Festlegung in Raumordnungsplänen Kein Zugriff
        ee) Zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums Kein Zugriff
        ff) Anforderungen an die Rechtmäßigkeit von Zielen Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
      3. c) Anforderungen an sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
      4. d) Anforderungen an Gebietsfestlegungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Negative Komponente Kein Zugriff
      2. b) Positive Komponente Kein Zugriff
    2. 2. Planvorbehalt aus § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aaa) zulässige Wohnbebauung Kein Zugriff
        bbb) Merkmal „mehr als fünf Wohngebäude“ Kein Zugriff
        ccc) zusammenhängende Wohnbebauung Kein Zugriff
        ddd) Dorfgebiete Kein Zugriff
        eee) faktische Wohngebiete Kein Zugriff
        aaa) bestehende Pläne, die vor dem 1.1.2015 wirksam geworden sind Kein Zugriff
        bbb) Pläne, die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes wirksam werden Kein Zugriff
        ccc) Abweichungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. b) Novellierung des § 249 Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) bauliche Nutzung zu Wohnzwecken Kein Zugriff
        bb) Gebietsgrenze oder Gebäudegrenze als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        cc) Gebietsbezug Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit auf bestehende Windenergieplanungen Kein Zugriff
      4. aa) Vereinbarkeit mit planerischen Abstandsvorgaben der Länder Kein Zugriff
        bb) Vereinbarkeit mit dem Substanzgebot Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. I. Bedeutungszusammenhang, Sinn und Zweck Kein Zugriff
  2. II. Wortsinn Kein Zugriff
  3. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 2. Energiepolitik der Bundesregierung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Eigenständiges Substanzgebot des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verhältnis von Bodenrecht und Raumordnung Kein Zugriff
    2. 2. Bestehende Übertragbarkeit auf die Planungsebenen Kein Zugriff
    3. 1. a) Planersatzfunktion des § 35 BauGB Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung des Gegenstromprinzips für die Übertragbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Leitvorstellungen und Grundsätze der Raumordnung für die Übertragbarkeit Kein Zugriff
      4. d) Übertragbarkeit durch die föderalen Grenzen der Kompetenzausübung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Systematisierung und Typisierung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Abstandsvorgabe als Ziel der Raumordnung im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. i. Belichtung, Belüftung, Besonnung Kein Zugriff
        ii. Brandschutz Kein Zugriff
        iii. Standsicherheit Kein Zugriff
        iv. Schutz vor Eisabwurf und Eisfall Kein Zugriff
        bbb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        i. Schall/ Lärm Kein Zugriff
        ii. Lichtimmissionen Kein Zugriff
        iii. Schattenwurf Kein Zugriff
        iv. Optisch bedrängende Wirkung Kein Zugriff
        bbb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aaa) Umgang mit dem Belang in der Planung Kein Zugriff
        i. Ortsbild Kein Zugriff
        ii. Landschaftsbild Kein Zugriff
        iii. Fernsicht Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aaa) Umgang mit dem Belang in der Planung Kein Zugriff
        bbb) Bewertung Kein Zugriff
        ccc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        ee) Siedlungsentwicklung Kein Zugriff
        ff) Akzeptanz als Belang in der Landesplanung Kein Zugriff
        gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Bewertung der landesplanerischen Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Naturschutzgebiete Kein Zugriff
        bb) Landschaftsschutzgebiete Kein Zugriff
        cc) Natura 2000-Gebiete Kein Zugriff
        dd) Sonstige Instrumente des förmlichen Landschafts- und Naturschutzes Kein Zugriff
      2. aa) Denkmalschutz Kein Zugriff
        bb) Kulturlandschaftsschutz Kein Zugriff
        cc) Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes Kein Zugriff
    2. 1. a) Förmliches Landschafts- und Naturschutzrecht Kein Zugriff
      2. b) Denkmalschutz, Kulturlandschaftsschutz und Schutz des UNESCO-Weltkulturerbes Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen raumordnerischer Steuerung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Regelungen in den Landeswaldgesetzen Kein Zugriff
      2. b) Regelungen in den landesweiten Raumordnungsplänen Kein Zugriff
      3. c) Regelungen in Erlassen und Leitfäden Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Steuerung über ein Ziel der Raumordnung Kein Zugriff
      2. b) Steuerung über einen Grundsatz der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 3. Waldspezifische Grenzen der raumordnerischen Steuerung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Festlegung von Mindestgrößen als Ziel der Raumordnung im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) Festlegung von Mindestgrößen als Ziel der Raumordnung für die Gebietsausweisung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Immissionsschutz Kein Zugriff
      2. b) Bedrängungswirkung Kein Zugriff
      3. c) Artenschutz Kein Zugriff
      4. d) Landschaftsschutz Kein Zugriff
      5. e) Denkmalschutz Kein Zugriff
      6. aa) Umgang mit dem Belang in der Planung Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. aa) Umgang mit dem Belang in der Planung Kein Zugriff
        bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. aa) Umgang mit dem Belang in der Planung Kein Zugriff
        bb) Bewertung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftlichkeit als Grenze der Zulässigkeit von Höhenbeschränkungen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der raumordnerischen Steuerung Kein Zugriff
  8. VIII. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen raumordnerischer Steuerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      2. aa) Ausweisungspflicht für Gebiete Kein Zugriff
        bb) Mengenvorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      2. b) Grenzen raumordnerischer Steuerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen raumordnerischer Steuerung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. Kapitel Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 242 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 256
Verzeichnis der verwendeten landesweiten Raumordnungspläne Kein Zugriff Seiten 257 - 258
Verzeichnis der verwendeten Erlasse Kein Zugriff Seiten 259 - 260
1. 1. I. Abstandsvorgaben zu Siedlungsgebieten Kein Zugriff
  2. II. Einschränkungen durch Schutzgebiete Kein Zugriff
  3. III. Artenschutz Kein Zugriff
  4. IV. Schutz des Waldes als besonderer Gebietsschutz Kein Zugriff
  5. V. Festlegung von Mindestgrößen für die Gebietsausweisung Kein Zugriff
  6. VI. Höhenbegrenzungen Kein Zugriff
  7. VII. Abstandsvorgaben zu Infrastruktureinrichtungen und technischen Anlagen Kein Zugriff
2. 1. I. Freistellung von Höhenbegrenzungen Kein Zugriff
  2. II. Ausweisungspflichten Kein Zugriff
  3. III. Repowering Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (184 Einträge)

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