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Monographie Kein Zugriff

Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Monographie untersucht einen zentralen Punkt der innerparteilichen Demokratie: Vorstandsmitglieder kraft Amtes sind in vielen politischen Parteien eine lang gepflegte und von großen Teilen der Mitgliedschaft kaum kritisierte Übung, jedoch vermögen sie die Teilhabe der Parteimitglieder an der innerparteilichen Willensbildung erheblich zu verkürzen.

Nach einer Bestandsaufnahme wird zunächst der von Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG gesetzte Rahmen herausgearbeitet, innerhalb dessen die unmittelbare Bestellung der Parteivorstände durch die Mitglieder bzw. von diesen gewählten Delegierten eine Modifizierung durch den Gesetzgeber erfahren darf. Nach der verfassungskonformen Auslegung der einfachgesetzlichen Regelung in § 11 Abs. 2 PartG werden die Satzungen der Parteien an dieser gemessen. Sodann werden Möglichkeiten des innerparteilichen und staatlichen Rechtsschutzes aufgezeigt und bisherige Entscheidungen dargestellt.

Das Werk zeigt den politischen Parteien schließlich Handlungsoptionen auf, das Wissen, die Erfahrung und den Rat ihrer Exponenten für die Vorstandsarbeit nutzbar zu machen, ohne die grundgesetzlich verbürgte innerparteiliche Demokratie auszuhöhlen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-4963-1
ISBN-Online
978-3-8452-2310-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung
Band
38
Sprache
Deutsch
Seiten
226
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 15 Oliver Gehse
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 16 - 18 Oliver Gehse
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22 Oliver Gehse
      1. Die CDU Kein Zugriff 23 - 26 Oliver Gehse
      2. Die CSU Kein Zugriff 26 - 28 Oliver Gehse
      3. Die SPD Kein Zugriff 28 - 31 Oliver Gehse
      4. Die FDP Kein Zugriff 31 - 34 Oliver Gehse
      5. Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff 34 - 36 Oliver Gehse
      6. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 36 - 37 Oliver Gehse
      1. Der CDU-Bundesvorstand im Jahre 1962 Kein Zugriff 37 - 39 Oliver Gehse
      2. Der CSU-Vorstand vor dem Inkrafttreten des Parteiengesetzes Kein Zugriff 39 - 40 Oliver Gehse
      3. Der SPD-Bundesvorstand im Jahre 1961 Kein Zugriff 40 - 41 Oliver Gehse
      4. Der FDP-Bundesvorstand im Jahre 1961 Kein Zugriff 41 - 41 Oliver Gehse
      5. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 41 - 42 Oliver Gehse
      1. Die CDU Kein Zugriff 42 - 45 Oliver Gehse
      2. Die CSU Kein Zugriff 45 - 45 Oliver Gehse
      3. Die SPD Kein Zugriff 45 - 46 Oliver Gehse
      4. Die FDP Kein Zugriff 46 - 47 Oliver Gehse
      5. Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff 47 - 47 Oliver Gehse
      6. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 47 - 48 Oliver Gehse
    1. Die Vorarbeiten bis zum Erlaß des Parteiengesetzes von 1949 bis 1967 Kein Zugriff 49 - 51 Oliver Gehse
      1. Die Gesetzesbegründung zum Regierungsentwurf Kein Zugriff 51 - 53 Oliver Gehse
      2. Die Vorgaben des Regierungsentwurfs im Vergleich zur tatsächlichen Praxis in der CDU Kein Zugriff 53 - 54 Oliver Gehse
      3. Die erste Lesung des Regierungsentwurfs im 3. Deutschen Bundestag am 19. Februar 1960 Kein Zugriff 54 - 56 Oliver Gehse
      4. Stellungnahmen der rechtswissenschaftlichen Literatur zum Regierungsentwurf Kein Zugriff 56 - 58 Oliver Gehse
      5. Der Regierungsentwurf als erster Schritt zur Begrenzung der Ex-officio-Mitgliedschaften in Parteivorständen Kein Zugriff 58 - 59 Oliver Gehse
    3. Die Entwürfe eines Parteiengesetzes aus den Jahren 1964/1965 (BT-Drucksachen IV/2853 und IV/3112) Kein Zugriff 59 - 61 Oliver Gehse
    4. Der Gesetzesentwurf der interfraktionellen Arbeitsgruppe aus dem Jahre 1967 (BT-Drucksachen V/1509 und V/1918) Kein Zugriff 61 - 65 Oliver Gehse
      1. Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG als unmittelbar geltendes Recht Kein Zugriff 66 - 67 Oliver Gehse
      2. Demokratische Grundsätze nach BVerfGE 2, 1 ff. (SRP-Urteil) Kein Zugriff 67 - 68 Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Keine Ausgestaltung der innerparteilichen Demokratie durch die Parteien selbst Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Die Modifikation des staatlichen Demokratiebegriffs auf mitgliedschaftlich organisierte Parteien Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Innerparteiliche Demokratie als Teil der Demokratiekonzeption des Grundgesetzes Kein Zugriff Oliver Gehse
        4. Innerparteiliche Demokratie und die Freiheit des parlamentarischen Abgeordneten Kein Zugriff Oliver Gehse
        5. Der fehlende Einfluß des einzelnen Parteimitglieds Kein Zugriff Oliver Gehse
      4. Die aus Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG folgende subjektive Rechtsposition des Parteimitglieds Kein Zugriff 78 - 80 Oliver Gehse
      1. Die in Art. 21 Abs. 1 S. 1 und 2 GG verbürgte Parteienfreiheit Kein Zugriff 80 - 82 Oliver Gehse
      2. Die Parteienfreiheit und die innere Ordnung der politischen Parteien Kein Zugriff 82 - 87 Oliver Gehse
      3. Die Einschränkung der Organisationsfreiheit durch Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG Kein Zugriff 87 - 89 Oliver Gehse
      4. Die Verpflichtung des Gesetzgebers zur Herstellung von Konkordanz zwischen Organisationsfreiheit und innerparteilicher Demokratie Kein Zugriff 89 - 90 Oliver Gehse
      5. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Vorstandsmitgliedschaft kraft Amtes in politischen Parteien Kein Zugriff 90 - 99 Oliver Gehse
      1. Parteiinterne Amtsträger nachgeordneter Gebietsverbände Kein Zugriff 100 - 101 Oliver Gehse
      2. Oliver Gehse
        1. Bestätigung kraft Amtes berufener Vorstandsmitglieder durch den Parteitag Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Unzulässige Beschränkungen des Vorschlagsrechts oder des passiven Wahlrechts Kein Zugriff Oliver Gehse
    2. Das Erfordernis einer satzungsmäßigen Bestimmung Kein Zugriff 105 - 107 Oliver Gehse
      1. Die persönlichen Erfordernisse nach den Gesetzesvorlagen Kein Zugriff 107 - 108 Oliver Gehse
      2. Die Parteimitgliedschaft als einzige Voraussetzung Kein Zugriff 108 - 109 Oliver Gehse
      3. Nichtmitglieder der Partei als Vorsitzende von Sonder- und Nebenorganisationen Kein Zugriff 109 - 109 Oliver Gehse
      1. Fehlende Rückschlüsse aus dem Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 109 - 111 Oliver Gehse
      2. Die Vorschläge der Parteienrechtskommission von 1957 Kein Zugriff 111 - 111 Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Karl-Heinz Seifert: Nur Abgeordnete, kommunale Mandatsträger und parteiinterne Amtsträger als Vorstandsmitglieder kraft Amtes Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Rüdiger Wolfrum: § 11 Abs. 2 PartG erfordert eine Parlamentswahl oder parteiinterne Wahl Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Wilhelm Henke, Gisbert Reel, Heike Merten/Michael Franken/ Tobias Goldkamp: § 11 Abs. 2 PartG stellt keine erhöhten Anforderungen an den Wahlkörper Kein Zugriff Oliver Gehse
        4. Hee-Yol Kay: Zwingendes Erfordernis einer parteiinternen Wahl Kein Zugriff Oliver Gehse
      4. Oliver Gehse
        1. Der Erhalt der Gestaltungsmacht durch die Parteimitglieder Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Die Mitwirkung der Parteimitglieder bei der Aufstellung von Wahlbewerbern Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Bürgermeister und Landräte als Vorstandsmitglieder kraft Amtes Kein Zugriff Oliver Gehse
        4. Bundes- und Landesminister als Vorstandsmitglieder kraft Amtes Kein Zugriff Oliver Gehse
        5. Bundeskanzler, Ministerpräsidenten, Fraktionsvorsitzende und Parlamentspräsidenten als Vorstandsmitglieder kraft Amtes Kein Zugriff Oliver Gehse
        6. Oliver Gehse
          1. Die Abgrenzung von Sonderorganisationen und Nebenorganisationen Kein Zugriff Oliver Gehse
          2. Keine Teilhabe von Nichtmitgliedern an der Vorstandsbestellung politischer Parteien Kein Zugriff Oliver Gehse
          3. Die Beschränkung des aktiven Wahlrechts auf Parteimitglieder Kein Zugriff Oliver Gehse
          4. Die Öffnung der Sonderorganisationen für alle Parteimitglieder Kein Zugriff Oliver Gehse
          5. Oliver Gehse
            1. Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen im CDU-Bundesvorstand Kein Zugriff Oliver Gehse
            2. Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen im CSU-Parteivorstand Kein Zugriff Oliver Gehse
            3. Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen in den SPD-Vorständen Kein Zugriff Oliver Gehse
            4. Vertreter von Sonder- und Nebenorganisationen im FDP-Bundesvorstand Kein Zugriff Oliver Gehse
            5. Kein Anpassungsbedarf bei Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff Oliver Gehse
            6. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff Oliver Gehse
      1. Ehrenvorsitzende in der politischen Praxis Kein Zugriff 129 - 131 Oliver Gehse
      2. Ehrenvorsitzende als Vorstandsmitglieder gemäß § 9 Abs. 4 PartG? Kein Zugriff 131 - 132 Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Das Erfordernis einer satzungsmäßigen Verankerung Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Oliver Gehse
          1. Die geheime Wahl des Ehrenvorsitzenden Kein Zugriff Oliver Gehse
          2. Fehlende Erneuerung der demokratischen Legitimation bei Wahlen auf Lebenszeit Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Das Ende der Ehrenvorsitzenden? Kein Zugriff Oliver Gehse
      1. Die Unbeachtlichkeit der satzungsmäßigen Bezeichnung Kein Zugriff 136 - 137 Oliver Gehse
      2. Oliver Gehse
        1. Die Praxis der politischen Parteien Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. § 11 Abs. 2 PartG als Ausnahmevorschrift Kein Zugriff Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Beratende Vorstandsmitglieder bis zur Fünftelgrenze? Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Die völlige Unzulässigkeit beratender Vorstandsmitglieder Kein Zugriff Oliver Gehse
      1. Die Unzulässigkeit jeglicher Kooptation Kein Zugriff Oliver Gehse
      2. Gäste des Parteivorstands Kein Zugriff 147 - 147 Oliver Gehse
      1. Die Zusammensetzung der Bundesparteitage Kein Zugriff 148 - 150 Oliver Gehse
      2. Oliver Gehse
        1. Die Beschränkung des § 9 Abs. 2 PartG auf Vertreterversammlungen Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Vorstandsmitglieder derselben Organisationsstufe als Parteitagsmitglieder kraft Amtes Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Die zahlenmäßige Beschränkung auf ein Fünftel und die Bedeutung der zwischengeschalteten Organisationsstufen Kein Zugriff Oliver Gehse
        4. Beratende Mitglieder auf Parteitagen Kein Zugriff Oliver Gehse
      1. Die Zusammensetzung der allgemeinen Parteiausschüsse in der politischen Praxis Kein Zugriff 158 - 160 Oliver Gehse
      2. Die Zuständigkeiten der allgemeinen Parteiausschüsse Kein Zugriff 160 - 164 Oliver Gehse
      3. Die Wahl der Mitglieder durch nachgeordnete Gebietsverbände Kein Zugriff 164 - 165 Oliver Gehse
      4. Oliver Gehse
        1. Die Behandlung allgemeiner Parteiausschüsse im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Stellungnahmen der rechtswissenschaftlichen Literatur Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Die Verfassungswidrigkeit von § 12 Abs. 2 PartG Kein Zugriff Oliver Gehse
        4. Beratende Mitglieder in allgemeinen Parteiausschüssen Kein Zugriff Oliver Gehse
        5. Die unzureichende Beachtung des § 12 Abs. 2 PartG durch die politischen Parteien Kein Zugriff Oliver Gehse
      1. Das Mitgliedschaftsrecht des Parteimitglieds als absolut geschütztes Recht i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB in Abgrenzung zum mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis zwischen Partei und Mitglied Kein Zugriff 174 - 176 Oliver Gehse
      2. Das Schärenkreuzer-Urteil Kein Zugriff 176 - 178 Oliver Gehse
      3. Der deliktische Schutz des Parteimitglieds im Innenverhältnis Kein Zugriff 178 - 183 Oliver Gehse
      4. Die zivilprozessuale Durchsetzung von Ansprüchen aus dem mitgliedschaftlichen Rechtsverhältnis und wegen einer Verletzung des Mitgliedschaftsrechts Kein Zugriff 183 - 184 Oliver Gehse
      1. Oliver Gehse
        1. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit in der CDU Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Oliver Gehse
          1. Feststellungsanträge gegen Wahlen und Beschlüsse Kein Zugriff Oliver Gehse
          2. Leistungsanträge Kein Zugriff Oliver Gehse
          3. Abstrakte Normenkontrollverfahren Kein Zugriff Oliver Gehse
      2. Oliver Gehse
        1. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit in der CSU Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Die Entscheidungsbefugnisse der CSU-Schiedsgerichte Kein Zugriff Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit in der SPD Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Oliver Gehse
          1. Statutenstreitverfahren Kein Zugriff Oliver Gehse
          2. Wahlanfechtungen/Die Feststellung der Nichtigkeit einer Wahl Kein Zugriff Oliver Gehse
      4. Oliver Gehse
        1. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit in der FDP Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Oliver Gehse
          1. Wahlanfechtungen Kein Zugriff Oliver Gehse
          2. Feststellungsanträge gegen Beschlüsse/Leistungsbegehren Kein Zugriff Oliver Gehse
          3. Abstrakte Normenkontrollverfahren Kein Zugriff Oliver Gehse
      5. Oliver Gehse
        1. Der Aufbau der Parteischiedsgerichtsbarkeit von Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Die Entscheidungsbefugnisse der Schiedsgerichte von Bündnis 90/Die Grünen Kein Zugriff Oliver Gehse
      6. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 202 - 203 Oliver Gehse
      1. Oliver Gehse
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Oliver Gehse
      2. Oliver Gehse
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Oliver Gehse
      3. Oliver Gehse
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Oliver Gehse
        2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff Oliver Gehse
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Oliver Gehse
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 213 - 217 Oliver Gehse
    2. Handlungsoptionen der Parteien innerhalb von § 11 Abs. 2 PartG: Ein Ausblick Kein Zugriff 217 - 220 Oliver Gehse
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 226 Oliver Gehse

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