Die E-Zigarette im Fokus des Strafrechts
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 936
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Die E-Zigarette ist ein neuartiges nikotinhaltiges Erzeugnis, das nach Ansicht von Experten die konventionelle Tabakzigarette in den nächsten Jahren ablösen wird. Diese disruptive Technologie wirft zahlreiche Rechtsfragen auf, die bisher nur teilweise gelöst sind. Von besonderer Relevanz für Hersteller, Vertreiber und insbesondere Konsumenten ist dabei die Problematik, inwieweit der Umgang mit der E-Zigarette strafrechtliche Konsequenzen mit sich bringt. Praktische Bedeutung für Konsumenten erlangt dabei das Dampfen der E-Zigarette im Rahmen des Nichtraucherschutz- und Arbeitsschutzrechts. Diese und zahlreiche weitere strafrechtliche Normen aus dem Arzneimittelrecht, dem Tabakrecht sowie dem Produktsicherheitsrecht werden von der Autorin eingehend untersucht. Die strafrechtlichen Ausführungen basieren auf umfassenden und aktuellen medizinischen und technischen Grundlagen, die insbesondere internationale Studien einschließen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4890-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9079-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 936
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 336
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
- 1. Teil: Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 15
- I. Herkunft und Verbreitung Kein Zugriff
- II. Gründe für den Konsum Kein Zugriff
- III. Technischer Aufbau Kein Zugriff
- IV. Funktionsweise Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Technische Probleme Kein Zugriff
- II. Uneinheitliche Aerosol- und Nikotinmengen Kein Zugriff
- 1. Propylenglykol Kein Zugriff
- 2. Glyzerin Kein Zugriff
- a) Allgemeine gesundheitliche Auswirkungen auf den menschlichen Organismus Kein Zugriff
- b) Wirkungen von Nikotin in den E-Liquids Kein Zugriff
- 4. Aromastoffe Kein Zugriff
- 5. Cannabis Kein Zugriff
- a) Formaldehyd, Acrolein und Acetaldehyd Kein Zugriff
- b) Metalle Kein Zugriff
- c) Nitrosamine und polyzyklische aromatische Hydrocarbone (PAH) Kein Zugriff
- IV. Fehldeklarationen der Inhaltsstoffe der Liquids Kein Zugriff
- V. Unklarheiten über Herkunft und Qualitätsstandards Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Allgemeine Beschwerden Kein Zugriff
- II. Auswirkungen auf das Blutbild Kein Zugriff
- III. Auswirkungen auf die Lunge und das Herz Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- D. Suchtpotenzial Kein Zugriff
- I. Ergebnisse einzelner Studien Kein Zugriff
- II. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Partikel im Aerosol Kein Zugriff
- II. Bestandteile des „Passivdampfes“ Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- G. Validität bisheriger Studien Kein Zugriff
- H. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Rechtsnatur der arzneimittelstrafrechtlichen Tatbestände Kein Zugriff
- 2. Verfassungsmäßigkeit des Arzneimittelstrafrechts Kein Zugriff
- a) Die wichtigsten Etappen im Prozess der unionsrechtlichen Vereinheitlichung des Arzneimittelbegriffs Kein Zugriff
- b) Die wichtigsten Etappen im Gesetzgebungsprozess des Arzneimittelgesetzes auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- aa) Art der Verweisung in Art. 2 Abs. 3 lit. d der VO 178/2002/EG Kein Zugriff
- (1) Integrationslösung Kein Zugriff
- (2) Koexistenzlösung Kein Zugriff
- (3) Kumulationslösung Kein Zugriff
- (4) Streitentscheidung Kein Zugriff
- aa) Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen Kein Zugriff
- (a) Bestimmung zur Heilung, Linderung oder Verhütung Kein Zugriff
- (b) Krankheit oder krankhafte Beschwerden Kein Zugriff
- (a) Subsumtion unter die Begriffsmerkmale Kein Zugriff
- (aaa) Verwaltungsgerichte erster Instanz Kein Zugriff
- (bbb) Oberverwaltungsgericht Münster Kein Zugriff
- (ccc) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
- (aaa) Landgericht Frankfurt am Main Kein Zugriff
- (bbb) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- (c) Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
- (a) Abgrenzung zum Präsentationsarzneimittel Kein Zugriff
- (aa) Physiologische Funktionen Kein Zugriff
- (bb) Wiederherstellung oder Korrektur Kein Zugriff
- (cc) Beeinflussung Kein Zugriff
- (dd) Verkehrsauffassung Kein Zugriff
- (aaa) Unterschiedliche Auslegungsansätze Kein Zugriff
- (bbb) Unverzichtbarkeit einer stärkeren Objektivierung Kein Zugriff
- (ff) Einzelfallbezogene Gesamtbetrachtung aller Merkmale des Erzeugnisses Kein Zugriff
- (aaa) Pharmakologische Wirkung im engeren Sinne und im weiteren Sinne Kein Zugriff
- (bbb) Die sog. MEDDEV-Borderline-Leitlinie Kein Zugriff
- (ccc) Positive und/oder negative Wirkungen Kein Zugriff
- (ddd) Gesundheitsgefahr als eigenständiger Faktor Kein Zugriff
- (eee) Pharmakologische Wirkung als Tatsachen- oder Rechtsfrage Kein Zugriff
- (bb) Abgrenzung zu den physiologischen Wirkungen Kein Zugriff
- (cc) Immunologische und metabolische Wirkung Kein Zugriff
- (a) Funktionssteuerungstheorie (Schrifttum) Kein Zugriff
- (b) Multifaktortheorie (Rechtsprechung) Kein Zugriff
- (3) Bisherige strafrechtliche Auseinandersetzung mit dem Arzneimittelbegriff Kein Zugriff
- (aa) Zweckbestimmung der E-Zigarette Kein Zugriff
- (bb) Wirkweise der E-Zigarette Kein Zugriff
- (aaa) Verwaltungsgerichte erster Instanz Kein Zugriff
- (bbb) Oberverwaltungsgericht Münster Kein Zugriff
- (ccc) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
- (aaa) Landgericht Frankfurt am Main Kein Zugriff
- (bbb) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- (c) Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
- (d) Meinungsbild in der medizinischen Wissenschaft Kein Zugriff
- 2. Weitere Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- B. Strafbarkeit nach dem Medizinprodukterecht Kein Zugriff
- a) Verfassungsmäßigkeit des § 52 Abs. 2 Nr. 1 VTabakG Kein Zugriff
- aa) Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- bb) Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- aa) Subsumtion unter die Begriffsmerkmale Kein Zugriff
- (1) Landgericht Frankfurt am Main Kein Zugriff
- (2) Bundesgerichtshof Kein Zugriff
- cc) Meinungsbild im Schrifttum Kein Zugriff
- aa) Gewerbsmäßiges Inverkehrbringen Kein Zugriff
- bb) Verstoß gegen §§ 1 Abs. 1 S. 1, 5a TabV Kein Zugriff
- a) Verfassungsmäßigkeit der Rückverweisung in § 6 Abs. 1 TabV Kein Zugriff
- b) Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- aa) Vorschlag der EU-Kommission vom 19. Dezember 2012 Kein Zugriff
- (1) Entscheidung durch die Generalanwältin am 23. Dezember 2015 Kein Zugriff
- (2) Entscheidung durch den EuGH am 4. Mai 2016 Kein Zugriff
- b) Zweck Kein Zugriff
- c) Wesentliche Regelungen zu den E-Zigaretten Kein Zugriff
- d) Stellungnahme zu den Regelungen betreffend die E-Zigaretten Kein Zugriff
- a) Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
- b) Überblick über die gesetzlichen Vorschriften betreffend die E-Zigaretten Kein Zugriff
- c) Zielsetzung Kein Zugriff
- d) Stellungnahmen zum Gesetz Kein Zugriff
- a) Einzelne Straftatbestände Kein Zugriff
- b) Konkurrenzen Kein Zugriff
- 4. Ordnungswidrigkeiten gem. § 35 TabakerzG Kein Zugriff
- 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
- a) Regelungen zur Strafbarkeit Kein Zugriff
- b) Die Anlage 2 der TabakerzV Kein Zugriff
- 2. Ordnungswidrigkeit gem. § 33 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 27 Abs. 1 S. 1 TabakerzV Kein Zugriff
- 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
- IV. Verstoß gegen § 36 TabStG Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Allgemeines zum Lebensmittel(straf)recht Kein Zugriff
- II. Lebensmittel gem. § 2 Abs. 2 LFGB Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Strafbarkeit gem. § 27 Abs. 2 JuSchG Kein Zugriff
- 2. Ordnungswidrigkeiten gem. § 28 Abs. 1 JuSchG Kein Zugriff
- II. Verstöße gegen das JArbSchG Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Ordnungswidrigkeit gem. § 5 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 1 BNichtrSchG Kein Zugriff
- 1. Urteil des VG Köln vom 25. Februar 2014 Kein Zugriff
- 2. Urteil des OVG Münster vom 4. November 2014 Kein Zugriff
- III. Stellungnahme Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Verstoß gegen § 9 ArbStättV Kein Zugriff
- II. Verstoß gegen §§ 25, 26 ArbSchG Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Giftigkeit der Liquids gem. § 3 Nrn. 6, 7 GefStoffV Kein Zugriff
- 2. Giftigkeit des Nikotins gem. § 3 Nrn. 6, 7 GefStoffV Kein Zugriff
- II. Weitere Verstöße gegen die ChemVerbotsV Kein Zugriff
- III. Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Strafbarkeit nach den §§ 29 ff. BtMG Kein Zugriff
- II. Ordnungswidrigkeiten nach § 32 BtMG Kein Zugriff
- III. Begrenzte Legalisierung von Cannabis nach dem BtMG Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- 1. Ordnungswidrigkeit gem. § 39 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 3 ProdSG Kein Zugriff
- a) Anwendungsvorrang des TabakerzG Kein Zugriff
- b) Anwendungsvorrang des ProdSG hinsichtlich Vorschriften über die CE- und GS-Kennzeichnung Kein Zugriff
- 3. Strafbarkeit gem. § 40 i.V.m. § 39 Abs. 1 Nr. 9 ProdSG Kein Zugriff
- 1. Ordnungswidrigkeit gem. § 45 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 S. 1 ElektroG Kein Zugriff
- 2. Weitere Ordnungswidrigkeiten gem. § 45 ElektroG Kein Zugriff
- 1. Ordnungswidrigkeit gem. § 22 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 oder Abs. 2 S. 1 BattG Kein Zugriff
- 2. Weitere Ordnungswidrigkeiten nach § 22 Abs. 1 BattG Kein Zugriff
- IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
- K. Verstöße gegen das Abfallrecht Kein Zugriff
- 1. Strafbarkeit nach § 202a StGB Kein Zugriff
- 2. Strafbarkeit nach § 202b StGB Kein Zugriff
- 3. Strafbarkeit nach § 202c StGB Kein Zugriff
- II. Strafbarkeit nach dem UWG Kein Zugriff
- III. Strafbarkeit nach dem BDSG Kein Zugriff
- IV. Strafbarkeit nach dem UrhG Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- M. Konkurrenzen Kein Zugriff
- 4. Teil: Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 315 - 318
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 336
Literaturverzeichnis (186 Einträge)
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