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Deliktische Sorgfaltspflichten in transnationalen Lieferketten

Ansätze einer Haftung für Menschenrechtsbeeinträchtigungen durch Unternehmen
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Auch nach Verabschiedung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes stellt sich die Frage nach einer Haftung deutscher Unternehmen für Rechtsverletzungen in transnationalen Lieferketten. Die Arbeit bietet eine dogmatisch fundierte Untersuchung der Reichweite deliktischer Sorgfaltspflichten in Lieferketten und leistet damit zugleich einen Beitrag zur Diskussion der rechtlichen Verantwortung für negative Folgen wirtschaftlicher Globalisierung. Deliktische Sorgfaltspflichten werden systematisiert und unter Einbeziehung relevanter Soft Law-Standards konkretisiert. Zur Adressierung der bislang nur unvollständig erfassten organisationsspezifischen Gefahren transnationaler Lieferketten werden Optionen für eine Weiterentwicklung von Sorgfaltspflichten diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8435-6
ISBN-Online
978-3-7489-2810-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
389
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
      1. I. Fragestellung und Vorgehen Kein Zugriff
      2. II. Ziele und Perspektive Kein Zugriff
      3. III. Überblick über den Gang der Darstellung Kein Zugriff
      1. I. Beeinträchtigungen von Arbeits- und Menschenrechten Kein Zugriff
        1. 1. Transnationale Wertschöpfungsketten als Analyserahmen Kein Zugriff
        2. 2. Governance in Wertschöpfungsketten Kein Zugriff
        3. 3. Organisationsspezifische Gefahren von transnationalen Wertschöpfungsketten Kein Zugriff
      1. I. Unmittelbare Schaffung oder Erhöhung von Gefahren im Zulieferunternehmen bzw. in der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      2. II. Schädigung der Arbeitnehmer:innen des unmittelbaren Zulieferunternehmens: KiK-Verfahren Kein Zugriff
      3. III. Schädigung der Arbeitnehmer:innen in der mehrstufigen Wertschöpfungskette: Das v. George Weston („Rana Plaza“) Kein Zugriff
      4. IV. Schädigung von Anwohner:innen: Trafigura Kein Zugriff
      5. V. Schädigung von Anwohner:innen in einer Konzernkonstellation: Ölverschmutzung in Ikot Ada Udo Kein Zugriff
      1. I. Völkerrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
        1. 1. Codes of Conduct Kein Zugriff
        2. 2. Monitoring und Auditing Kein Zugriff
        3. 3. Einordnung und Kritik an Mechanismen der Selbstregulierung Kein Zugriff
      3. III. Internationale Abkommen für Gebäudesicherheit in bangladeschischen Textilfabriken Kein Zugriff
        1. 1. Regulierung auf Ebene der Produktionsstaaten Kein Zugriff
          1. a) Transparenz- und Berichtspflichten Kein Zugriff
            1. (i) Loi de devoir de vigilance Kein Zugriff
            2. (ii) Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. In transnationalen Wertschöpfungsketten verletzte Interessen Kein Zugriff
      2. II. Zum Verhältnis von Menschenrechten und Deliktsrecht Kein Zugriff
      1. I. Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit und Eigentum Kein Zugriff
      2. II. „Sonstiges Recht“ Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen und Grenzen einer menschenrechtlichen Bindung von Unternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Menschen- und Arbeitsrechte als sonstige Rechte? Kein Zugriff
      2. II. Einwand der mangelnden Bestimmtheit von Menschenrechten Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
      1. I. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Funktion Kein Zugriff
        1. 1. Leitlinien zur Bestimmung der Existenz und Reichweite von Verkehrspflichten Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtshistorische Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Funktion Kein Zugriff
      3. III. Verhältnis zwischen § 831 und § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Verhältnis zwischen Organisations- und Verkehrspflichten Kein Zugriff
          1. a) Herrschaft über einen Bereich und Nutzenziehung Kein Zugriff
          2. b) Gefahrerhöhung durch Übertragung auf eine weniger fähige oder geeignete Person Kein Zugriff
          3. c) Gefahrerhöhung durch Übertragung auf eine finanzschwächere Schuldner:in Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Anstieg der Koordinations-/Steuerungsrisiken Kein Zugriff
          2. b) Gefahrerhöhung aufgrund herabgesetzter Risikoprävention Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen und Einordnung Kein Zugriff
        2. 2. Inhalt der Organisationspflichten aus § 831 BGB Kein Zugriff
        3. 3. Funktion Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Pauschalreiserecht Kein Zugriff
        1. 1. Pflichten in Bezug auf Zulieferunternehmen Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten von Händler:innen Kein Zugriff
        3. 3. Pflichten beim Import Kein Zugriff
        4. 4. Pflichten in Bezug auf die Entsorgung Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung Kein Zugriff
      3. III. Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) Kein Zugriff
        1. 1. Kartellrecht Kein Zugriff
        2. 2. Unternehmensinhaberhaftung Kein Zugriff
        3. 3. Konzernweite gesellschaftsrechtliche Compliance-Pflichten Kein Zugriff
      5. V. Englische Rechtsprechung zur Haftung der Muttergesellschaft für Schäden der Arbeitnehmer:innen der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Tatsächliche Gefahrvermeidungsmöglichkeit Kein Zugriff
      1. I. Unmittelbare Erzeugung einer Gefahr Kein Zugriff
      2. II. Gefahren aus der Organisationsform transnationale Wertschöpfungskette oder Konzern Kein Zugriff
        1. 1. Begründung von Fürsorgepflichten durch Versprechen Kein Zugriff
        2. 2. Codes of Conduct als fürsorgepflichtenbegründende Versprechen Kein Zugriff
        3. 3. Adidas Code of Conduct als Anwendungsbeispiel Kein Zugriff
        4. 4. Einordnung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Einflussnahme im Bereich des Arbeitsschutzes Kein Zugriff
      3. III. Einflussnahme im Bereich der allgemeinen Geschäftstätigkeit des Tochter- oder Zulieferunternehmens Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Unternehmensübergreifende Organisationspflichten in der Wertschöpfungskette Kein Zugriff
          2. b) Unternehmensübergreifende Organisationspflichten im Unternehmensverbund Kein Zugriff
            1. (i) Interessenlage im Falle der Delegation: Herrschaft über einen Bereich und Nutzenziehung Kein Zugriff
            2. (ii) Gefahrerhöhung durch Einsatz einer weniger fähigen bzw. geeigneten Person Kein Zugriff
              1. (1) „Verkehrspflicht für fremdes Vermögen“ bei Delegation an ein Unternehmen? Kein Zugriff
              2. (2) Deliktsrechtlich begründete Ausnahme im Fall von Missbrauch? Kein Zugriff
                1. (a) Wertschöpfungskette Kein Zugriff
                2. (b) Konzern Kein Zugriff
            4. (iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. (v) Voraussetzungen einer Delegation Kein Zugriff
                1. (a) Konzernspezifische Organisationspflicht auf Basis des konzernmäßigen Beherrschungsverhältnisses? Kein Zugriff
                2. (b) Gefahren aus der Organisationsform Konzern? Kein Zugriff
                3. (2) Transnationale Wertschöpfungskette Kein Zugriff
            2. (ii) Koordinations- und Steuerungsrisiken Kein Zugriff
            3. (iii) Gefahrerhöhung aufgrund herabgesetzter Risikoprävention Kein Zugriff
            4. (iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Anwendungsbereich unternehmensüberschreitender Organisationspflichten Kein Zugriff
        4. 4. Aufgabe von Kontrolle als Strategie Kein Zugriff
        1. 1. Juristische Personen als Verrichtungsgehilfinnen Kein Zugriff
          1. a) Stand der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. b) Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Einwände gegen eine Anwendung von § 831 BGB auf unternehmensüberschreitende Konstellationen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Verrichtungsgehilfeneigenschaft abhängiger Gesellschaften Kein Zugriff
          2. b) Pflichteninhalt und Exkulpation Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Verrichtungsgehilfeneigenschaft von Zulieferunternehmen Kein Zugriff
          2. b) Pflichteninhalt und Exkulpation Kein Zugriff
        5. 5. Übertragung einer Aufgabe Kein Zugriff
        6. 6. In Ausübung der Verrichtung Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Konzernrechtliche Verlustausgleichs- und Schadensersatzmechanismen als abschließende Regelungen? Kein Zugriff
        1. 1. Konzernkonstellation Kein Zugriff
        2. 2. Vertragliche Konstellation Kein Zugriff
      3. III. Widerspruch zu den Zielen der Haftungstrennung bzw. Organisationsfreiheit Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Pflichteninhalt je nach Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. II. Intensität der Maßnahmen Kein Zugriff
      3. III. Anpassung an individuelle Aspekte Kein Zugriff
      4. IV. Auswirkungen behördlicher Genehmigungen Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Wirkung öffentlich-rechtlicher und privater technischer Standards Kein Zugriff
        2. 2. Übertragung auf menschenrechtliche Standards Kein Zugriff
      2. II. Reichweite der Wirkung der Verkehrsanschauung auf Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        1. 1. UNGP: Verantwortung in der Geschäftsbeziehung Kein Zugriff
        2. 2. ISO 26000: „sphere of influence“ Kein Zugriff
        3. 3. FLA Code of Conduct und Principles: verantwortungsvolle Einkaufspolitik Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung einer Garantenstellung in Anknüpfung an die Geschäftsbeziehung? Kein Zugriff
        2. 2. Erwartungen an die Einkaufspolitik von Lead Firms? Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Präventionsfunktion Kein Zugriff
        2. 2. Gerechtigkeitserwägungen im Rahmen der Ausgleichsfunktion des Haftungsrechts Kein Zugriff
      2. II. Kosmopolitisches Deliktsrecht? Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung extraterritorialer Schutzpflichten durch deliktsrechtliche Ansprüche? Kein Zugriff
      4. IV. Ökonomische Analyse Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gefährdungshaftung für Gefahren in der Organisation Wertschöpfungskette Kein Zugriff
        1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Mehrstufige Wertschöpfungskette Kein Zugriff
      3. III. Sorgfaltspflichten per Gesetz Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Beweiserleichterungen Kein Zugriff
        2. 2. Gesamtschuldnerische Haftung aller Beteiligten und Proportionalhaftung Kein Zugriff
      2. II. Beweislast Kein Zugriff
      1. I. Schädigung der Arbeitnehmer:innen des unmittelbaren Zulieferunternehmens: KiK-Verfahren Kein Zugriff
      2. II. Schädigung der Arbeiter:innen in der mehrstufigen Wertschöpfungskette: Das v. George Weston (Rana Plaza) Kein Zugriff
      3. III. Schädigung von Anwohner:innen: Trafigura Kein Zugriff
      4. IV. Schädigung von Anwohner:innen in einer Konzernkonstellation: Ölverschmutzung in Ikot Ada Udo Kein Zugriff
    6. F. Ergebnisse Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff 348 - 358
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 389

Literaturverzeichnis (520)

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