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Monographie Kein Zugriff

Der Gesetzesvorbehalt der Charta der Grundrechte der Union im Lichte einer europäischen Wesentlichkeitstheorie

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das Werk erörtert eine Grundfrage der europäischen Grundrechtsdogmatik und untersucht die rechtsstaatlichen und demokratischen Anforderungen, die an die Einschränkungen von Grundrechten zu stellen sind. Bislang hat der Gesetzesvorbehalt im europäischen Verfassungsrecht keine umfassende Behandlung erfahren. Aufgrund der europäischen Verfassungsdebatte ist dieses Thema indes hochaktuell und für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.

Neben der Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta der Grundrechte analysiert der Band die europäischen Handlungsformen und Rechtsetzungsverfahren sowie die Unterschiede des Legitimationsniveaus und der Verfahrens- und Organstrukturen der verschiedenen europäischen Institutionen. Auf dieser Grundlage untersucht die Autorin die Möglichkeit der Entwicklung und Umsetzung einer europäischen Wesentlichkeitstheorie. Dabei kommt auch dem Europäischen Gerichtshof eine herausragende Rolle zu.

Die Autorin war von 2002 bis 2005 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas von Danwitz an der Universität zu Köln und insbesondere mit Fragen des deutschen und europäischen Verwaltungs- und Verfassungsrechts beschäftigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2785-1
ISBN-Online
978-3-8452-0347-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
334
Sprache
Deutsch
Seiten
253
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Sonja Röder
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18 Sonja Röder
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 22 Sonja Röder
    1. Schutz der Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff 23 - 25 Sonja Röder
      1. Rechtsstaatlicher Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff 25 - 27 Sonja Röder
      2. Beteiligung des Europäischen Parlaments am Gesetzgebungsverfahren als Teil des gemeinschaftsrechtlichen Demokratiegrundsatzes Kein Zugriff 27 - 28 Sonja Röder
      3. Umfang der Delegationsmöglichkeit von Durchführungsbefugnissen an die Kommission Kein Zugriff 28 - 31 Sonja Röder
      4. Anforderungen des Gerichtshofs an mitgliedstaatliche Rechtsakte zur Umsetzung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff 31 - 31 Sonja Röder
      5. Die Bedeutung des Schutzes der Rechte des Einzelnen in den Verträgen Kein Zugriff 31 - 32 Sonja Röder
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33 Sonja Röder
    3. Europäischer Gesetzesvorbehalt im Schrifttum Kein Zugriff 33 - 34 Sonja Röder
      1. Einfluss der Charta auf nationale und europäische Rechtsetzung und Rechtsprechung Kein Zugriff 35 - 40 Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Die Charta als Teil II des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Art. I-9 Abs. 3 Kein Zugriff Sonja Röder
      1. Sonja Röder
        1. Sonderweg der Charta Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Die Bedeutung des Sonderwegs für den Gerichtshof Kein Zugriff Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Anwendbarkeit: Auffangnorm oder Mindestniveau? Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Einschränkung Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Einschränkungsziele Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Wahrung der Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips und der Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff Sonja Röder
        5. Sonja Röder
          1. Demokratische Anforderungen an den Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Genese im Grundrechts- und Verfassungskonvent Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Wortlaut Kein Zugriff Sonja Röder
          4. Erläuterungen zu Art. II-112 Kein Zugriff Sonja Röder
          5. Präambel Kein Zugriff Sonja Röder
          6. Sonja Röder
            1. Deutschland Kein Zugriff Sonja Röder
            2. Frankreich Kein Zugriff Sonja Röder
            3. Spanien Kein Zugriff Sonja Röder
            4. Polen Kein Zugriff Sonja Röder
            5. Zusammenfassung Kein Zugriff Sonja Röder
            6. Die Übertragbarkeit der nationalen Gesetzesvorbehalte auf die europäische Ebene Kein Zugriff Sonja Röder
          7. Sonja Röder
            1. Gesetzesvorbehalt in der EMRK Kein Zugriff Sonja Röder
            2. Weitere internationale Übereinkommen Kein Zugriff Sonja Röder
            3. Art. 30 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Sonja Röder
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sonja Röder
          8. Schrifttum Kein Zugriff Sonja Röder
          9. Zusammenfassung und Ausblick: Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff Sonja Röder
      3. Sonja Röder
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Umfang der Verweisung Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Gesetzesbegriff nach Art. II-112 Abs. 2 Kein Zugriff Sonja Röder
      4. Sonja Röder
        1. Sinn und Zweck des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Anwendungsbereich des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Rechtsfolge des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Gesetzesbegriff und Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff Sonja Röder
      5. Sonja Röder
        1. Sonja Röder
          1. Funktion Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Art. II-112 Abs. 4 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Sonja Röder
          1. Funktion Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Art. II-112 Abs. 5 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Sonja Röder
          1. Funktion Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Art. II-112 Abs. 6 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Die Bedeutung der Erläuterungen nach Art. II-112 Abs. 7 Kein Zugriff Sonja Röder
      6. Sonja Röder
        1. Die Anforderungen des Art. II-113 an Einschränkungen nach II-112 Abs. 1 Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Das Missbrauchsverbot des Art. II-114 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Sonja Röder
          1. Verwendung des Gesetzesbegriffs in einzelnen Grundrechtsbestimmungen Kein Zugriff Sonja Röder
          2. „Gemäß der Verfassung“ in Art. II-78 und II-105 Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Bezugnahmen auf das „Unionsrecht“ in den einzelnen Grundrechtsgewährleistungen der Charta Kein Zugriff Sonja Röder
    3. Zusammenfassung: Anforderungen an Ermächtigungsgrundlagen für Grundrechtseinschränkungen nach der Charta Kein Zugriff 110 - 111 Sonja Röder
      1. Sonja Röder
        1. Verordnungen Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Richtlinien Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Entscheidungen Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Stellungnahmen und Empfehlungen Kein Zugriff Sonja Röder
        5. Handlungsformen der GASP und der PJZS Kein Zugriff Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Formenzwang Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Rechtsetzung durch den Rat allein Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Rechtsetzung durch die Kommission allein Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Rechtsetzung durch Rat und Kommission Kein Zugriff Sonja Röder
        5. Sonja Röder
          1. Zustimmungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Mitentscheidungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Verfahren der Zusammenarbeit Kein Zugriff Sonja Röder
          4. Anhörungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
        6. Rechtsetzung in der zweiten und dritten Säule Kein Zugriff Sonja Röder
        7. Komitologie-Verfahren Kein Zugriff Sonja Röder
    2. Zusammenfassung und Auslegung des Gesetzesbegriffs unter Berücksichtigung der Rechtsetzungsverfahren nach EGV und EUV Kein Zugriff 130 - 131 Sonja Röder
      1. Sonja Röder
        1. Sonja Röder
          1. Europäisches Gesetz Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Europäisches Rahmengesetz Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Sonja Röder
          1. Sonja Röder
            1. Europäische Verordnungen nach Art. I-33 Abs. 1 UAbs. 4 S. 2 Kein Zugriff Sonja Röder
            2. Delegierte Europäische Verordnungen nach Art. I-36 Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Europäische Beschlüsse Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Gemeinsame Grundsätze nach Art. I– 38 f. Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Sonja Röder
          1. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Besondere Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Sonja Röder
          1. Sonja Röder
            1. Parlamentarische Beteiligung am Erlass von Delegierten Europäischen Verordnungen Kein Zugriff Sonja Röder
            2. Parlamentarische Beteiligung am Erlass von sonstigen Verordnungen Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Rechtsetzungsverfahren für Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein Zugriff Sonja Röder
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 150 - 151 Sonja Röder
      4. Einfluss der Bestimmungen des ersten Teils des Verfassungsvertrags auf die Bedeutung und Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta Kein Zugriff 151 - 152 Sonja Röder
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff 152 - 153 Sonja Röder
      1. Gemeinschaftliches Demokratiegebot und Legitimität Kein Zugriff 154 - 156 Sonja Röder
      2. Legitimationsbausteine Kein Zugriff 156 - 159 Sonja Röder
      3. Sonja Röder
        1. Das Parlament im EGV Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Das Parlament im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
      4. Sonja Röder
        1. Der Rat im EGV Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Der Rat im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
      5. Sonja Röder
        1. Die Kommission im EGV Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Die Kommission im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
      6. Exkurs: Die Europäische Zentralbank Kein Zugriff 175 - 177 Sonja Röder
      7. Weitere Einrichtungen der Gemeinschaft: Agenturen Kein Zugriff 177 - 178 Sonja Röder
      8. Zwischenergebnis: Notwendigkeit einer doppelten Legitimation durch Rat und Parlament Kein Zugriff 178 - 180 Sonja Röder
      1. Gemeinschaftsgesetzgeber Kein Zugriff 180 - 182 Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Sonja Röder
          1. Zusammensetzung des Parlaments Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Zusammensetzung des Rats Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Ressourcen der Institutionen Kein Zugriff Sonja Röder
      3. Sonja Röder
        1. Sonja Röder
          1. Öffentlichkeit im Europäischen Parlament Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Öffentlichkeit und Rat Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Öffentlichkeit und Kommission Kein Zugriff Sonja Röder
          4. Öffentlichkeit und Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Sonja Röder
          1. Zugang zu Dokumenten des Parlaments Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Zugang zu Dokumenten des Rats Kein Zugriff Sonja Röder
          3. Zugang zu Dokumenten der Kommission Kein Zugriff Sonja Röder
          4. Zugang zu Dokumenten und Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Sonja Röder
          1. Partizipationsmöglichkeiten Dritter nach EUV und EGV Kein Zugriff Sonja Röder
          2. Partizipationsmöglichkeiten Dritter im Verfassungsvertrag Kein Zugriff Sonja Röder
        4. Partizipation der nationalen Parlamente Kein Zugriff Sonja Röder
        5. Vertragliche Regelung der Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff Sonja Röder
      4. Zusammenfassung der Analyse der Organ- und Verfahrensstrukturen Kein Zugriff 206 - 207 Sonja Röder
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff 207 - 207 Sonja Röder
      1. Sonja Röder
        1. Eingriffe in Grundrechte Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Begünstigende Maßnahmen Kein Zugriff Sonja Röder
        3. Abwägung zwischen gegenläufigen Interessen verschiedener Grundrechtsträger in multipolaren Rechtsverhältnissen Kein Zugriff Sonja Röder
      2. Sonja Röder
        1. Vertragliche Ausnahmen von der parlamentarischen Gleichberechtigung Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Gerichtliche Kompensation für die fehlende parlamentarische Beteiligung Kein Zugriff Sonja Röder
      3. Alternative Zuweisungskriterien Kein Zugriff 220 - 221 Sonja Röder
      4. Erforderliche Regelungsdichte Kein Zugriff 221 - 222 Sonja Röder
      1. Sonja Röder
        1. Gefahr eines gouvernement des juges? Kein Zugriff Sonja Röder
        2. Notwendigkeit der Erhöhung der gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff Sonja Röder
      2. Wahrnehmung von Klagebefugnissen Kein Zugriff 228 - 229 Sonja Röder
      3. Passerelle-Klauseln des Verfassungsvertrags Kein Zugriff 229 - 231 Sonja Röder
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse des fünften Kapitels Kein Zugriff 231 - 231 Sonja Röder
  9. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 232 - 236 Sonja Röder
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 237 - 253 Sonja Röder

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