Der Gesetzesvorbehalt der Charta der Grundrechte der Union im Lichte einer europäischen Wesentlichkeitstheorie

Sonja Röder

doi:10.5771/9783845203478

Zusammenfassung

Das Werk erörtert eine Grundfrage der europäischen Grundrechtsdogmatik und untersucht die rechtsstaatlichen und demokratischen Anforderungen, die an die Einschränkungen von Grundrechten zu stellen sind. Bislang hat der Gesetzesvorbehalt im europäischen Verfassungsrecht keine umfassende Behandlung erfahren. Aufgrund der europäischen Verfassungsdebatte ist dieses Thema indes hochaktuell und für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.

Neben der Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta der Grundrechte analysiert der Band die europäischen Handlungsformen und Rechtsetzungsverfahren sowie die Unterschiede des Legitimationsniveaus und der Verfahrens- und Organstrukturen der verschiedenen europäischen Institutionen. Auf dieser Grundlage untersucht die Autorin die Möglichkeit der Entwicklung und Umsetzung einer europäischen Wesentlichkeitstheorie. Dabei kommt auch dem Europäischen Gerichtshof eine herausragende Rolle zu.

Die Autorin war von 2002 bis 2005 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas von Danwitz an der Universität zu Köln und insbesondere mit Fragen des deutschen und europäischen Verwaltungs- und Verfassungsrechts beschäftigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 01.08.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2785-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0347-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 334
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. Schutz der Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 23 - 25
2. 1. Rechtsstaatlicher Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 25 - 27
  2. Beteiligung des Europäischen Parlaments am Gesetzgebungsverfahren als Teil des gemeinschaftsrechtlichen Demokratiegrundsatzes Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Umfang der Delegationsmöglichkeit von Durchführungsbefugnissen an die Kommission Kein Zugriff Seiten 28 - 31
  4. Anforderungen des Gerichtshofs an mitgliedstaatliche Rechtsakte zur Umsetzung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  5. Die Bedeutung des Schutzes der Rechte des Einzelnen in den Verträgen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
3. Europäischer Gesetzesvorbehalt im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. Einfluss der Charta auf nationale und europäische Rechtsetzung und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 35 - 40
  2. 1. Die Charta als Teil II des Verfassungsvertrags Kein Zugriff
    2. Art. I-9 Abs. 3 Kein Zugriff
2. 1. 1. Sonderweg der Charta Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung des Sonderwegs für den Gerichtshof Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit: Auffangnorm oder Mindestniveau? Kein Zugriff
    2. Einschränkung Kein Zugriff
    3. Einschränkungsziele Kein Zugriff
    4. Wahrung der Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips und der Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
    5. 1. Demokratische Anforderungen an den Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
      2. Genese im Grundrechts- und Verfassungskonvent Kein Zugriff
      3. Wortlaut Kein Zugriff
      4. Erläuterungen zu Art. II-112 Kein Zugriff
      5. Präambel Kein Zugriff
      6. Deutschland Kein Zugriff
        Frankreich Kein Zugriff
        Spanien Kein Zugriff
        Polen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Die Übertragbarkeit der nationalen Gesetzesvorbehalte auf die europäische Ebene Kein Zugriff
      7. Gesetzesvorbehalt in der EMRK Kein Zugriff
        Weitere internationale Übereinkommen Kein Zugriff
        Art. 30 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. Schrifttum Kein Zugriff
      9. Zusammenfassung und Ausblick: Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
  3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Umfang der Verweisung Kein Zugriff
    3. Gesetzesbegriff nach Art. II-112 Abs. 2 Kein Zugriff
  4. 1. Sinn und Zweck des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge des Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff
    4. Gesetzesbegriff und Art. II-112 Abs. 3 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
      2. Art. II-112 Abs. 4 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein Zugriff
    2. 1. Funktion Kein Zugriff
      2. Art. II-112 Abs. 5 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein Zugriff
    3. 1. Funktion Kein Zugriff
      2. Art. II-112 Abs. 6 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 Kein Zugriff
    4. Die Bedeutung der Erläuterungen nach Art. II-112 Abs. 7 Kein Zugriff
  6. 1. Die Anforderungen des Art. II-113 an Einschränkungen nach II-112 Abs. 1 Kein Zugriff
    2. Das Missbrauchsverbot des Art. II-114 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
    3. 1. Verwendung des Gesetzesbegriffs in einzelnen Grundrechtsbestimmungen Kein Zugriff
      2. „Gemäß der Verfassung“ in Art. II-78 und II-105 Kein Zugriff
      3. Bezugnahmen auf das „Unionsrecht“ in den einzelnen Grundrechtsgewährleistungen der Charta Kein Zugriff
3. Zusammenfassung: Anforderungen an Ermächtigungsgrundlagen für Grundrechtseinschränkungen nach der Charta Kein Zugriff Seiten 110 - 111
1. 1. 1. Verordnungen Kein Zugriff
    2. Richtlinien Kein Zugriff
    3. Entscheidungen Kein Zugriff
    4. Stellungnahmen und Empfehlungen Kein Zugriff
    5. Handlungsformen der GASP und der PJZS Kein Zugriff
  2. 1. Formenzwang Kein Zugriff
    2. Rechtsetzung durch den Rat allein Kein Zugriff
    3. Rechtsetzung durch die Kommission allein Kein Zugriff
    4. Rechtsetzung durch Rat und Kommission Kein Zugriff
    5. 1. Zustimmungsverfahren Kein Zugriff
      2. Mitentscheidungsverfahren Kein Zugriff
      3. Verfahren der Zusammenarbeit Kein Zugriff
      4. Anhörungsverfahren Kein Zugriff
    6. Rechtsetzung in der zweiten und dritten Säule Kein Zugriff
    7. Komitologie-Verfahren Kein Zugriff
2. Zusammenfassung und Auslegung des Gesetzesbegriffs unter Berücksichtigung der Rechtsetzungsverfahren nach EGV und EUV Kein Zugriff Seiten 130 - 131
3. 1. 1. 1. Europäisches Gesetz Kein Zugriff
      2. Europäisches Rahmengesetz Kein Zugriff
    2. 1. Europäische Verordnungen nach Art. I-33 Abs. 1 UAbs. 4 S. 2 Kein Zugriff
        Delegierte Europäische Verordnungen nach Art. I-36 Kein Zugriff
      2. Europäische Beschlüsse Kein Zugriff
      3. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
    3. Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinsame Grundsätze nach Art. I– 38 f. Kein Zugriff
    2. 1. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
      2. Besondere Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. Parlamentarische Beteiligung am Erlass von Delegierten Europäischen Verordnungen Kein Zugriff
        Parlamentarische Beteiligung am Erlass von sonstigen Verordnungen Kein Zugriff
      2. Rechtsetzungsverfahren für Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
    4. Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  4. Einfluss der Bestimmungen des ersten Teils des Verfassungsvertrags auf die Bedeutung und Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta Kein Zugriff Seiten 151 - 152
4. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff Seiten 152 - 153
1. 1. Gemeinschaftliches Demokratiegebot und Legitimität Kein Zugriff Seiten 154 - 156
  2. Legitimationsbausteine Kein Zugriff Seiten 156 - 159
  3. 1. Das Parlament im EGV Kein Zugriff
    2. Das Parlament im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. Der Rat im EGV Kein Zugriff
    2. Der Rat im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
  5. 1. Die Kommission im EGV Kein Zugriff
    2. Die Kommission im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
  6. Exkurs: Die Europäische Zentralbank Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  7. Weitere Einrichtungen der Gemeinschaft: Agenturen Kein Zugriff Seiten 177 - 178
  8. Zwischenergebnis: Notwendigkeit einer doppelten Legitimation durch Rat und Parlament Kein Zugriff Seiten 178 - 180
2. 1. Gemeinschaftsgesetzgeber Kein Zugriff Seiten 180 - 182
  2. 1. 1. Zusammensetzung des Parlaments Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung des Rats Kein Zugriff
      3. Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff
    2. Ressourcen der Institutionen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Öffentlichkeit im Europäischen Parlament Kein Zugriff
      2. Öffentlichkeit und Rat Kein Zugriff
      3. Öffentlichkeit und Kommission Kein Zugriff
      4. Öffentlichkeit und Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Zugang zu Dokumenten des Parlaments Kein Zugriff
      2. Zugang zu Dokumenten des Rats Kein Zugriff
      3. Zugang zu Dokumenten der Kommission Kein Zugriff
      4. Zugang zu Dokumenten und Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    3. 1. Partizipationsmöglichkeiten Dritter nach EUV und EGV Kein Zugriff
      2. Partizipationsmöglichkeiten Dritter im Verfassungsvertrag Kein Zugriff
    4. Partizipation der nationalen Parlamente Kein Zugriff
    5. Vertragliche Regelung der Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung der Analyse der Organ- und Verfahrensstrukturen Kein Zugriff Seiten 206 - 207
3. Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff Seiten 207 - 207
1. 1. 1. Eingriffe in Grundrechte Kein Zugriff
    2. Begünstigende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Abwägung zwischen gegenläufigen Interessen verschiedener Grundrechtsträger in multipolaren Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
  2. 1. Vertragliche Ausnahmen von der parlamentarischen Gleichberechtigung Kein Zugriff
    2. Gerichtliche Kompensation für die fehlende parlamentarische Beteiligung Kein Zugriff
  3. Alternative Zuweisungskriterien Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  4. Erforderliche Regelungsdichte Kein Zugriff Seiten 221 - 222
2. 1. 1. Gefahr eines gouvernement des juges? Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit der Erhöhung der gerichtlichen Kontrolldichte Kein Zugriff
  2. Wahrnehmung von Klagebefugnissen Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. Passerelle-Klauseln des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Seiten 229 - 231
3. Zusammenfassung der Ergebnisse des fünften Kapitels Kein Zugriff Seiten 231 - 231
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 232 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 253

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