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Monographie Kein Zugriff
Der Gesetzesvorbehalt der Charta der Grundrechte der Union im Lichte einer europäischen Wesentlichkeitstheorie
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 334
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Das Werk erörtert eine Grundfrage der europäischen Grundrechtsdogmatik und untersucht die rechtsstaatlichen und demokratischen Anforderungen, die an die Einschränkungen von Grundrechten zu stellen sind. Bislang hat der Gesetzesvorbehalt im europäischen Verfassungsrecht keine umfassende Behandlung erfahren. Aufgrund der europäischen Verfassungsdebatte ist dieses Thema indes hochaktuell und für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.
Neben der Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta der Grundrechte analysiert der Band die europäischen Handlungsformen und Rechtsetzungsverfahren sowie die Unterschiede des Legitimationsniveaus und der Verfahrens- und Organstrukturen der verschiedenen europäischen Institutionen. Auf dieser Grundlage untersucht die Autorin die Möglichkeit der Entwicklung und Umsetzung einer europäischen Wesentlichkeitstheorie. Dabei kommt auch dem Europäischen Gerichtshof eine herausragende Rolle zu.
Die Autorin war von 2002 bis 2005 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas von Danwitz an der Universität zu Köln und insbesondere mit Fragen des deutschen und europäischen Verwaltungs- und Verfassungsrechts beschäftigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2785-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0347-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
- Band
- 334
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 253
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Schutz der Gemeinschaftsgrundrechte in der Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Rechtsstaatlicher Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Beteiligung des Europäischen Parlaments am Gesetzgebungsverfahren als Teil des gemeinschaftsrechtlichen Demokratiegrundsatzes Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Umfang der Delegationsmöglichkeit von Durchführungsbefugnissen an die Kommission Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Anforderungen des Gerichtshofs an mitgliedstaatliche Rechtsakte zur Umsetzung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Die Bedeutung des Schutzes der Rechte des Einzelnen in den Verträgen Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Europäischer Gesetzesvorbehalt im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Einfluss der Charta auf nationale und europäische Rechtsetzung und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 35 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Charta als Teil II des Verfassungsvertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. I-9 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderweg der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung des Sonderwegs für den Gerichtshof Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit: Auffangnorm oder Mindestniveau? Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungsziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der Anforderungen des Verhältnismäßigkeitsprinzips und der Wesensgehaltsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Demokratische Anforderungen an den Gesetzesvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Genese im Grundrechts- und Verfassungskonvent Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Erläuterungen zu Art. II-112 Kein ZugriffAutor:innen:
- Präambel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Frankreich Kein ZugriffAutor:innen:
- Spanien Kein ZugriffAutor:innen:
- Polen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Übertragbarkeit der nationalen Gesetzesvorbehalte auf die europäische Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzesvorbehalt in der EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere internationale Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 30 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrifttum Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick: Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang der Verweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesbegriff nach Art. II-112 Abs. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sinn und Zweck des Art. II-112 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsbereich des Art. II-112 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des Art. II-112 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesbegriff und Art. II-112 Abs. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. II-112 Abs. 4 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. II-112 Abs. 5 und der Gesetzesbegriff der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. II-112 Abs. 6 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bedeutung der Erläuterungen nach Art. II-112 Abs. 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anforderungen des Art. II-113 an Einschränkungen nach II-112 Abs. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Missbrauchsverbot des Art. II-114 und der Gesetzesvorbehalt des Art. II-112 Abs. 1 S. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwendung des Gesetzesbegriffs in einzelnen Grundrechtsbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Gemäß der Verfassung“ in Art. II-78 und II-105 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugnahmen auf das „Unionsrecht“ in den einzelnen Grundrechtsgewährleistungen der Charta Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Anforderungen an Ermächtigungsgrundlagen für Grundrechtseinschränkungen nach der Charta Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtlinien Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahmen und Empfehlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsformen der GASP und der PJZS Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Formenzwang Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzung durch den Rat allein Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzung durch die Kommission allein Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzung durch Rat und Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zustimmungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitentscheidungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Anhörungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzung in der zweiten und dritten Säule Kein ZugriffAutor:innen:
- Komitologie-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Auslegung des Gesetzesbegriffs unter Berücksichtigung der Rechtsetzungsverfahren nach EGV und EUV Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäisches Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Rahmengesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Verordnungen nach Art. I-33 Abs. 1 UAbs. 4 S. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Delegierte Europäische Verordnungen nach Art. I-36 Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Beschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlungen und Stellungnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinsame Grundsätze nach Art. I– 38 f. Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ordentliches Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parlamentarische Beteiligung am Erlass von Delegierten Europäischen Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Parlamentarische Beteiligung am Erlass von sonstigen Verordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsetzungsverfahren für Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführungsrechtsakte nach Art. I-37 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Einfluss der Bestimmungen des ersten Teils des Verfassungsvertrags auf die Bedeutung und Tragweite des Gesetzesvorbehalts der Charta Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff Seiten 152 - 153Autor:innen:
- Gemeinschaftliches Demokratiegebot und Legitimität Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen:
- Legitimationsbausteine Kein Zugriff Seiten 156 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Parlament im EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Parlament im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Rat im EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rat im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kommission im EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kommission im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Europäische Zentralbank Kein Zugriff Seiten 175 - 177Autor:innen:
- Weitere Einrichtungen der Gemeinschaft: Agenturen Kein Zugriff Seiten 177 - 178Autor:innen:
- Zwischenergebnis: Notwendigkeit einer doppelten Legitimation durch Rat und Parlament Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Gemeinschaftsgesetzgeber Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammensetzung des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung des Rats Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Ressourcen der Institutionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlichkeit im Europäischen Parlament Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit und Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit und Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit und Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugang zu Dokumenten des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Dokumenten des Rats Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Dokumenten der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Dokumenten und Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Partizipationsmöglichkeiten Dritter nach EUV und EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Partizipationsmöglichkeiten Dritter im Verfassungsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Partizipation der nationalen Parlamente Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragliche Regelung der Rechtsetzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Analyse der Organ- und Verfahrensstrukturen Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des vierten Kapitels Kein Zugriff Seiten 207 - 207Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriffe in Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigende Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung zwischen gegenläufigen Interessen verschiedener Grundrechtsträger in multipolaren Rechtsverhältnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertragliche Ausnahmen von der parlamentarischen Gleichberechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtliche Kompensation für die fehlende parlamentarische Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternative Zuweisungskriterien Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Erforderliche Regelungsdichte Kein Zugriff Seiten 221 - 222Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gefahr eines gouvernement des juges? Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Erhöhung der gerichtlichen Kontrolldichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmung von Klagebefugnissen Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Passerelle-Klauseln des Verfassungsvertrags Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse des fünften Kapitels Kein Zugriff Seiten 231 - 231Autor:innen:
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 232 - 236Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 253Autor:innen:
