Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht

Prof. Dr. Jürgen Schwarze

doi:10.5771/9783845221878

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Monographie Kein Zugriff

Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht

Analyse im Lichte der jüngeren Rechtsentwicklung in den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 353
Verlag:: 03.02.2010

Zusammenfassung

Der Begriff des Europäischen Öffentlichen Rechts hat sich inzwischen in Wissenschaft und Praxis als feste Größe etabliert. Der Band geht der Frage der weiteren Entwicklung nach. Im Wege der Rechtsvergleichung, die vornehmlich die „großen“ Mitgliedstaaten der Union in den Blick nimmt, aber auch die Staaten Mittel- und Osteuropas berücksichtigt, zeigt der Band zunächst die Wandlungen auf, die das Öffentliche Recht unter dem Einfluss Europas in den letzten zehn Jahren vollzogen hat. Er kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass auch in Zukunft mit einer weiteren Ausdehnung und Verfestigung des Europäischen Öffentlichen Rechts zu rechnen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 03.02.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5388-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2187-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 353
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. Der Entwicklungsprozess des europäischen öffentlichen Rechts als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 17 - 17
  2. Anlage der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. Verfassungs- und Verwaltungsrecht als Gegenstände der Europäisierung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Unterschiedliche Ausprägungen der Einflussnahme Europas Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  3. Gründe für einen unterschiedlichen Entwicklungsverlauf Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Änderungen beim Auslieferungsrecht Kein Zugriff
      3. Änderungen beim Zugang von Frauen zur Bundeswehr Kein Zugriff
      4. Änderungen auf föderalem Gebiet Kein Zugriff
    2. 1. Die Ausgangslage – Entwicklung der „Solange“-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Entscheidung „Bananenmarktordnung“ Kein Zugriff
        Entscheidung „Emissionsberechtigungen“ Kein Zugriff
      2. Entscheidung „Europäischer Haftbefehl“ Kein Zugriff
        Entscheidung „Vorratsdatenspeicherung“ Kein Zugriff
        Tendenz zur Überimplementierung von Gemeinschaftsrechtsakten Kein Zugriff
    3. 1. Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. Entscheidung „Görgülü“ Kein Zugriff
        Die Entscheidung des EGMR aus dem Jahr 2004 Kein Zugriff
        Umgang mit dem EGMR-Urteil Kein Zugriff
    4. Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
    5. 1. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff
      2. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Fall „Doc Morris“ Kein Zugriff
      2. Bewertung einer Verwerfungskompetenz der Verwaltung aus gemeinschafts- und verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
    2. 1. Europäisierung des Konzepts des subjektiv-öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Der Fall „Feinstaubbelastung“ Kein Zugriff
    3. Europäisierung des besonderen Verwaltungsrechts – Der Trend zur Sicherheitsgesetzgebung Kein Zugriff
    4. 1. Vergleich der deutschen, britischen und französischen Rechtslage zur Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff
      2. Haltung der EG zur Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff
  3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 60 - 60
2. 1. 1. Die Haltung der französischen Verfassung gegenüber dem Völker- und Europarecht Kein Zugriff
    2. Die Europäisierung der französischen Verfassung: Der Grundrechtsschutz gegen Parlamentsgesetze und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit nach der Verfassungsreform vom 23. Juli 2008 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Fall „Loi pour la confiance dans l’économie numérique“ – Zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
      2. Der Fall „Loi relative à la bioéthique“ – Zur Letztentscheidungskompetenz Kein Zugriff
      3. Bewertung der Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Die traditionelle restriktive Haltung des Conseil d’Etat Kein Zugriff
      3. Der Fall „Société de Groot en Slot Allium“ – Zur Bindungswirkung von Vorabentscheidungen Kein Zugriff
        Der Fall „Gardedieu“ – Zur Wirkung der EMRK Kein Zugriff
        Der Fall „Arcelor“ – Zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        Der Fall „Conseil national des barreaux“ – Zur Letztentscheidungskompetenz Kein Zugriff
      4. Bewertung der Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
  3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 78 - 79
3. 1. Die Veränderungsbereitschaft des britischen Rechts Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  2. 1. Trennbarkeit zwischen gemeinschaftsrechtlich überlagerten und rein nationalen Sachverhalten Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Rechtspraxis Kein Zugriff
  3. Auslegungsmethoden britischer Gerichte Kein Zugriff Seiten 82 - 82
  4. 1. Integration der EMRK in britisches Recht Kein Zugriff
    2. Mangelnde Aufnahme der Europäischen Grundrechtecharta in britisches Recht Kein Zugriff
    3. Geltung des acquis communautaire in Großbritannien Kein Zugriff
  5. 1. Aufhebung früherer Gesetzgebungsakte Kein Zugriff
    2. Reichweite der Entscheidungsrelevanz des europäischen Rechts Kein Zugriff
  6. Einrichtung eines Supreme Court Kein Zugriff Seiten 85 - 85
  7. Ratifikation des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  8. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
4. 1. Vorlage des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. 1. Legge La Pergola und Legge Buttiglione Kein Zugriff
    2. Anpassungsmechanismen im italienischen Recht Kein Zugriff
  3. 1. Abgrenzung zwischen subjektiven Rechten und berechtigten Interessen Kein Zugriff
    2. 1. Irrelevanz der Unterscheidung im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
5. 1. Europafreundlichkeit des spanischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. 1. Reichweite des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
    2. Grundrechtecharta und spanische Verfassung Kein Zugriff
    3. Fazit des Gerichts Kein Zugriff
  3. Bericht des spanischen Staatsrats Kein Zugriff Seiten 95 - 95
  4. Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf das spanische Verwaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  5. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 96 - 97
6. 1. Die erste Phase des Transformationsprozesses: Einführung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  2. 1. Rechtsangleichung als Beitrittsvoraussetzung Kein Zugriff
    2. Europaklauseln in den Verfassungen Kein Zugriff
    3. Anpassungsbedarf für Verwaltung und Justiz Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Anpassungsprozess Kein Zugriff
    3. Grundeinstellung in den neuen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das polnische Verfassungsgericht Kein Zugriff
      2. Das tschechische Verfassungsgericht Kein Zugriff
    2. Mögliche zukünftige Rolle der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
  5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. Sekundäres Gemeinschaftsrecht als Quelle europäischen öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  2. Richterrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  3. Der acquis communautaire als Quelle gemeinsamen europäischen öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 107 - 108
2. 1. 1. Demokratische und rechtsstaatliche Strukturprinzipien der EU Kein Zugriff
    2. Europäischer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 1. Bedeutung und Problematik der Verwaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. Kleine Schritte zu größerer Einheitlichkeit beim Verwaltungsvollzug Kein Zugriff
    3. Verwaltungsmaximen und das Grundrecht auf eine gute Verwaltung (Art. 41 Grundrechtecharta) Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Urteil Kadi u.a. Kein Zugriff
    2. Das Urteil Alrosa Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzlicher Einklang der Rechtsprechung des EuGH mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung der Grundsätze des Straf- und Strafverfahrensrechts auf die Geldbußenentscheidungen im EG-Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
      2. Anerkennung des Schutzes der Selbstbelastungsfreiheit im EG-Kartellrecht Kein Zugriff
    3. Die künftige Entwicklung Kein Zugriff
    4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Die Mangold-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Anwendung der „grundlegenden Prinzipien des Gemeinschaftsrechts“ Kein Zugriff
    3. Die Reaktionen der Gemeinschaftsgerichte auf vorgebrachte wissenschaftliche Kritik Kein Zugriff
4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 130 - 132
Schlussfolgerungen: Zukunftsaussichten für das europäische öffentliche Recht Kein Zugriff Seiten 133 - 138
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 139 - 152

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