Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht: Analyse im Lichte der jüngeren Rechtsentwicklung in den Mitgliedstaaten und der Europäischen Uni…

Prof. Dr. Jürgen Schwarze

doi:10.5771/9783845221878

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Monographie Kein Zugriff

Zukunftsaussichten für das Europäische Öffentliche Recht

Analyse im Lichte der jüngeren Rechtsentwicklung in den Mitgliedstaaten und der Europäischen Union

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 353
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Der Begriff des Europäischen Öffentlichen Rechts hat sich inzwischen in Wissenschaft und Praxis als feste Größe etabliert. Der Band geht der Frage der weiteren Entwicklung nach. Im Wege der Rechtsvergleichung, die vornehmlich die „großen“ Mitgliedstaaten der Union in den Blick nimmt, aber auch die Staaten Mittel- und Osteuropas berücksichtigt, zeigt der Band zunächst die Wandlungen auf, die das Öffentliche Recht unter dem Einfluss Europas in den letzten zehn Jahren vollzogen hat. Er kommt schließlich zu dem Ergebnis, dass auch in Zukunft mit einer weiteren Ausdehnung und Verfestigung des Europäischen Öffentlichen Rechts zu rechnen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5388-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2187-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 353
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Jürgen Schwarze
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Jürgen Schwarze
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12 Jürgen Schwarze
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Jürgen Schwarze
1. 1. Der Entwicklungsprozess des europäischen öffentlichen Rechts als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 17 - 17 Jürgen Schwarze
  2. Anlage der Untersuchung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
2. 1. Verfassungs- und Verwaltungsrecht als Gegenstände der Europäisierung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Jürgen Schwarze
  2. Unterschiedliche Ausprägungen der Einflussnahme Europas Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Jürgen Schwarze
  3. Gründe für einen unterschiedlichen Entwicklungsverlauf Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Jürgen Schwarze
1. 1. Jürgen Schwarze
    1. Jürgen Schwarze
      1. Grundlagen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Änderungen beim Auslieferungsrecht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      3. Änderungen beim Zugang von Frauen zur Bundeswehr Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      4. Änderungen auf föderalem Gebiet Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Jürgen Schwarze
      1. Jürgen Schwarze
        Die Ausgangslage – Entwicklung der „Solange“-Rechtsprechung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Entscheidung „Bananenmarktordnung“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Entscheidung „Emissionsberechtigungen“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Jürgen Schwarze
        Entscheidung „Europäischer Haftbefehl“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Entscheidung „Vorratsdatenspeicherung“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Tendenz zur Überimplementierung von Gemeinschaftsrechtsakten Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Jürgen Schwarze
      1. Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR in der deutschen Rechtsordnung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Jürgen Schwarze
        Entscheidung „Görgülü“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Jürgen Schwarze
        Die Entscheidung des EGMR aus dem Jahr 2004 Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Umgang mit dem EGMR-Urteil Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    4. Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    5. Jürgen Schwarze
      1. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Der Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Jürgen Schwarze
      1. Der Fall „Doc Morris“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Bewertung einer Verwerfungskompetenz der Verwaltung aus gemeinschafts- und verfassungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Jürgen Schwarze
      1. Europäisierung des Konzepts des subjektiv-öffentlichen Rechts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Der Fall „Feinstaubbelastung“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Europäisierung des besonderen Verwaltungsrechts – Der Trend zur Sicherheitsgesetzgebung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    4. Jürgen Schwarze
      1. Vergleich der deutschen, britischen und französischen Rechtslage zur Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Haltung der EG zur Forschung an Embryonen und embryonalen Stammzellen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Jürgen Schwarze
2. 1. Jürgen Schwarze
    1. Die Haltung der französischen Verfassung gegenüber dem Völker- und Europarecht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Die Europäisierung der französischen Verfassung: Der Grundrechtsschutz gegen Parlamentsgesetze und die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit nach der Verfassungsreform vom 23. Juli 2008 Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Jürgen Schwarze
      1. Der Fall „Loi pour la confiance dans l’économie numérique“ – Zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Der Fall „Loi relative à la bioéthique“ – Zur Letztentscheidungskompetenz Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      3. Bewertung der Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Jürgen Schwarze
      1. Einleitung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Die traditionelle restriktive Haltung des Conseil d’Etat Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      3. Jürgen Schwarze
        Der Fall „Société de Groot en Slot Allium“ – Zur Bindungswirkung von Vorabentscheidungen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Der Fall „Gardedieu“ – Zur Wirkung der EMRK Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Der Fall „Arcelor“ – Zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
        Der Fall „Conseil national des barreaux“ – Zur Letztentscheidungskompetenz Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      4. Bewertung der Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Jürgen Schwarze
3. 1. Die Veränderungsbereitschaft des britischen Rechts Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Trennbarkeit zwischen gemeinschaftsrechtlich überlagerten und rein nationalen Sachverhalten Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Bedeutung der Rechtspraxis Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Auslegungsmethoden britischer Gerichte Kein Zugriff Seiten 82 - 82 Jürgen Schwarze
  4. Jürgen Schwarze
    1. Integration der EMRK in britisches Recht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Mangelnde Aufnahme der Europäischen Grundrechtecharta in britisches Recht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Geltung des acquis communautaire in Großbritannien Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  5. Jürgen Schwarze
    1. Aufhebung früherer Gesetzgebungsakte Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Reichweite der Entscheidungsrelevanz des europäischen Rechts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  6. Einrichtung eines Supreme Court Kein Zugriff Seiten 85 - 85 Jürgen Schwarze
  7. Ratifikation des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Jürgen Schwarze
  8. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Jürgen Schwarze
4. 1. Vorlage des Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Legge La Pergola und Legge Buttiglione Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Anpassungsmechanismen im italienischen Recht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Jürgen Schwarze
    1. Abgrenzung zwischen subjektiven Rechten und berechtigten Interessen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Jürgen Schwarze
      1. Irrelevanz der Unterscheidung im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      3. Fazit Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Jürgen Schwarze
5. 1. Europafreundlichkeit des spanischen Verfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Reichweite des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Grundrechtecharta und spanische Verfassung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Fazit des Gerichts Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Bericht des spanischen Staatsrats Kein Zugriff Seiten 95 - 95 Jürgen Schwarze
  4. Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf das spanische Verwaltungsrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Jürgen Schwarze
  5. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Jürgen Schwarze
6. 1. Die erste Phase des Transformationsprozesses: Einführung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Rechtsangleichung als Beitrittsvoraussetzung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Europaklauseln in den Verfassungen Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Anpassungsbedarf für Verwaltung und Justiz Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    4. Fazit Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Jürgen Schwarze
    1. Ausgangslage Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Anpassungsprozess Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Grundeinstellung in den neuen Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  4. Jürgen Schwarze
    1. Jürgen Schwarze
      1. Das polnische Verfassungsgericht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Das tschechische Verfassungsgericht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Mögliche zukünftige Rolle der Verfassungsgerichte Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Jürgen Schwarze
1. 1. Sekundäres Gemeinschaftsrecht als Quelle europäischen öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Jürgen Schwarze
  2. Richterrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Jürgen Schwarze
  3. Der acquis communautaire als Quelle gemeinsamen europäischen öffentlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 107 - 108 Jürgen Schwarze
2. 1. Jürgen Schwarze
    1. Demokratische und rechtsstaatliche Strukturprinzipien der EU Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Europäischer Grundrechtsschutz Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Bedeutung und Problematik der Verwaltungsautonomie der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Kleine Schritte zu größerer Einheitlichkeit beim Verwaltungsvollzug Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Verwaltungsmaximen und das Grundrecht auf eine gute Verwaltung (Art. 41 Grundrechtecharta) Kein Zugriff Jürgen Schwarze
3. 1. Jürgen Schwarze
    1. Das Urteil Kadi u.a. Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Das Urteil Alrosa Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  2. Jürgen Schwarze
    1. Grundsätzlicher Einklang der Rechtsprechung des EuGH mit der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Jürgen Schwarze
      1. Anwendung der Grundsätze des Straf- und Strafverfahrensrechts auf die Geldbußenentscheidungen im EG-Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
      2. Anerkennung des Schutzes der Selbstbelastungsfreiheit im EG-Kartellrecht Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Die künftige Entwicklung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
  3. Jürgen Schwarze
    1. Die Mangold-Entscheidung Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    2. Die Anwendung der „grundlegenden Prinzipien des Gemeinschaftsrechts“ Kein Zugriff Jürgen Schwarze
    3. Die Reaktionen der Gemeinschaftsgerichte auf vorgebrachte wissenschaftliche Kritik Kein Zugriff Jürgen Schwarze
4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 130 - 132 Jürgen Schwarze
Schlussfolgerungen: Zukunftsaussichten für das europäische öffentliche Recht Kein Zugriff Seiten 133 - 138 Jürgen Schwarze
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 139 - 152 Jürgen Schwarze

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