Der Amtsermittlungsgrundsatz des Restrukturierungsgerichts nach dem StaRUG

RA Dr. Maximilian Wollenhaupt

doi:10.5771/9783748945178

Zusammenfassung

Der Gesetzgeber hat mit dem StaRUG einen Rahmen zur vorinsolvenzlichen Krisenbewältigung geschaffen, der in vielerlei Hinsicht Ähnlichkeiten zur InsO aufweist. Der Autor untersucht, ob der für das Restrukturierungsgericht angeordnete Amtsermittlungsgrundsatz, wie es die Gesetzesbegründung zum StaRUG proklamiert, inhaltsgleich mit der gleichlautenden Verfahrensvorschrift in der InsO ist. Im Kern der Untersuchung steht die Anwendung des Amtsermittlungsgrundsatzes bei Parallelvorschriften durch das Restrukturierungsgericht einerseits und das Insolvenzgericht andererseits. Die Untersuchung liefert Erkenntnisse für Theorie und Praxis bei der Auslegung und in der Anwendung des Amtsermittlungsgrundsatzes durch das Restrukturierungsgericht.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 27.11.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1598-6
ISBN-Online: 978-3-7489-4517-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 31
Sprache: Deutsch
Seiten: 309
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Problemüberblick Kein Zugriff
2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Restrukturierung mit den Instrumenten des StaRUG Kein Zugriff
  2. II. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  3. III. Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Skizzierung des Restrukturierungsprozesses nach dem StaRUG Kein Zugriff
    2. 2. Skizzierung des Ablaufs des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  2. II. Zum Verfahrensbegriff Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teilkollektives Verfahren im StaRUG Kein Zugriff
    2. 2. Gesamtverfahren im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) (Regel-)Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
      3. c) Eigenverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Schuldner Kein Zugriff
      2. b) Die Planbetroffenen Kein Zugriff
      3. c) Das Restrukturierungsgericht Kein Zugriff
      4. d) Der Restrukturierungsbeauftragte Kein Zugriff
      5. e) Der Gläubigerbeirat Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis zur Verfahrensherrschaft Kein Zugriff
3. 1. I. Sanierungs- und Restrukturierungsrahmen Kein Zugriff
  2. II. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Zur Relevanz der Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensbeschleunigung durch Amtsermittlungen des Insolvenzgerichts? Kein Zugriff
      3. c) Verfahrensbeschleunigung durch Amtsermittlungen des Restrukturierungsgerichts? Kein Zugriff
    2. 1. a) Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) StaRUG Kein Zugriff
    3. 1. a) Sicherstellung der Wahrheitsfindung durch den Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Zur Wahrheitsfindung als Zweck von Amtsermittlungen in der InsO Kein Zugriff
      3. c) Zur Wahrheitsfindung als Zweck von Amtsermittlungen im StaRUG Kein Zugriff
    4. 1. a) Zur Überforderung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) StaRUG Kein Zugriff
    5. 1. a) Zur Ähnlichkeit zwischen Insolvenzverfahren und Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      2. b) StaRUG Kein Zugriff
    6. 6. Zum Argument der strukturellen Verschiedenheit zum Zivilprozess Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis zu den Gründen der Anordnung des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis zu den strukturellen Unterschieden Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Der Wortlaut Kein Zugriff
      2. b) Die Gesetzessystematik Kein Zugriff
      3. c) Auslegung nach dem Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Ende des Anwendungsbereichs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Regelinsolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
2. 1. I. Der Anlass für Amtsermittlungen und ihr Umfang Kein Zugriff
  2. II. Amtsermittlungsmittel und Form der Anordnung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bereichsausnahmen Kein Zugriff
    2. 2. Antragserfordernis Kein Zugriff
    3. 3. Glaubhaftmachungserfordernis Kein Zugriff
    4. 1. a) Erläuterung der Begrifflichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen auf den Amtsermittlungsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. b) Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen Kein Zugriff
    2. 2. Amtsermittlungen zur Unterstützung der Beteiligten Kein Zugriff
    3. 3. Vorsorgliche Amtsermittlungen Kein Zugriff
3. 1. I. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vollständigkeitsprüfung Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeitsprüfung, § 33 Abs. 1 Nr. 2 StaRUG Kein Zugriff
    3. 3. Restrukturierungsfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
    4. 4. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis zu Amtsermittlungen bei der Zulässigkeitsprüfung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Insolvenzantrag/Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    2. 2. Unzuständigkeit des Restrukturierungsgerichts Kein Zugriff
    3. 3. Schwerwiegender Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
    4. 1. a) Eintritt der Insolvenzreife als Aufhebungsgrund Kein Zugriff
      2. b) Absehen von der Aufhebung Kein Zugriff
    5. 5. Fehlende Aussicht auf Umsetzung Kein Zugriff
    6. 6. Schwerwiegender Pflichtverstoß Kein Zugriff
    7. 7. Entgegenstehende frühere Restrukturierungssache Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis zu den Aufhebungsgründen im StaRUG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensbeendigung, §§ 200 Abs. 1, 258 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrenseinstellung bei Massearmut, § 207 InsO Kein Zugriff
  3. III. Die Aufhebung der Eigenverwaltung, §§ 270e, 272 InsO Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis zur Aufhebungsentscheidung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Besonders schützenswerte Gläubiger als Planbetroffene Kein Zugriff
    2. 2. Beantragung einer Stabilisierungsanordnung Kein Zugriff
    3. 3. Zur Planüberwachung Kein Zugriff
    4. 4. Absehbare Widerstände gegen die Planannahme Kein Zugriff
    5. 5. Der Restrukturierungsbeauftragte als Sachverständiger, § 73 Abs. 3 StaRUG Kein Zugriff
  2. II. Bestellung eines Insolvenzverwalters oder Sachwalters Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auswahl ohne Vorschlag Kein Zugriff
    2. 2. Auswahlentscheidung bei vorliegendem Vorschlag Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Meinungsstand zur Gesetzeslage bis einschließlich 31.12.2020 Kein Zugriff
    2. 2. Zur aktuellen Gesetzeslage seit dem 01.01.2021 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Amtsermittlungen bei der Vorprüfung auf Antrag des Schuldners Kein Zugriff
    2. 2. Vorprüfungstermin von Amts wegen, § 46 Abs. 3 StaRUG Kein Zugriff
    3. 3. Isolierte Vorprüfung, § 47 StaRUG Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis zu Amtsermittlungen bei der Vorprüfung Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. Vollständigkeit der Restrukturierungsplanung Kein Zugriff
    2. 2. Schlüssigkeit der Restrukturierungsplanung Kein Zugriff
    3. 3. Negativprüfung Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahmsweise zulässige Anordnung Kein Zugriff
    5. 5. Aufhebung der Stabilisierungsanordnung, § 59 StaRUG Kein Zugriff
  2. II. Vorläufige Eigenverwaltung, §§ 270c Abs. 3 S. 1, 270d Abs. 3 InsO Kein Zugriff
  3. III. Vollstreckungsschutz, § 259a InsO Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
8. H. Gerichtliche Planabstimmung Kein Zugriff
9. 1. I. Prüfung der drohenden Zahlungsunfähigkeit, § 63 I Nr. 1 StaRUG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einhaltung der Vorschriften über den Inhalt und die verfahrensmäßige Behandlung des Plans Kein Zugriff
    2. 2. Einhaltung der Vorschriften über die Planabstimmung Kein Zugriff
  3. III. Prüfung der Erfüllbarkeit der zugewiesenen Ansprüche Kein Zugriff
  4. IV. Prüfung bei einer neuen Finanzierung, § 63 Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
  5. V. Prüfung der unlauteren Herbeiführung der Planannahme Kein Zugriff
  6. 1. 1. Die Zulässigkeit des Minderheitenschutzantrags Kein Zugriff
    2. 1. a) Zur Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Inhaltlicher Vergleich des Amtsermittlungsgrundsatzes Kein Zugriff
  7. VII. Prüfung eines bedingten Plans Kein Zugriff
  8. VIII. Sonderfall: Bestätigung eines geänderten Plans, § 248a InsO Kein Zugriff
10. 1. I. Zulässigkeitsprüfung im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
  2. II. Die Prüfung der Begründetheit im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
  3. III. Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  4. IV. Antrag auf unverzügliche Zurückweisung Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis zu Amtsermittlungen im Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
§ 4 Ergebnis und Ausblick Kein Zugriff Seiten 283 - 294
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 309