Die Anfechtungsprivilegien im StaRUG

Dr Nicholas Mackes

doi:10.5771/9783748965725

Zusammenfassung

Im Jahr 2021 trat das StaRUG in Kraft und führte erstmals ein vorinsolvenzliches Restrukturierungsverfahren ein. Um Gläubiger zur Mitwirkung zu motivieren, schuf der Gesetzgeber neue Anfechtungsprivilegien in den §§ 89, 90 und 97 StaRUG, die das Risiko einer späteren Insolvenzanfechtung mindern sollen. Diese Vorschriften enthalten zahlreiche unbestimmte Rechtsbegriffe, deren Auslegung bislang höchstrichterlich ungeklärt ist. Die vorliegende Arbeit untersucht Inhalt, Reichweite und praktische Bedeutung dieser Privilegien, entwickelt Auslegungsvorschläge und vergleicht sie mit bestehenden Privilegien wie insbesondere § 142 InsO. Ziel ist es, offene Fragen zu klären und die Wirksamkeit des neuen Anfechtungsschutzes für Gläubiger zu bewerten.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 09.12.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3508-3
ISBN-Online: 978-3-7489-6572-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Meinen Eltern Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a. Der Tatbestand Kein Zugriff
    2. b. Die Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. a. Der Tatbestand Kein Zugriff
    2. b. Die Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Umsetzungsbedarf für den Anfechtungsschutz Kein Zugriff
  2. 1. a. Die Motive des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. b. Systematische Einordnung Kein Zugriff
3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Befriedigung des Rückzahlungsanspruchs Kein Zugriff
  2. 1. a. Unmittelbarkeit Kein Zugriff
    2. b. Gleichwertigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Die Anfechtung nach § 131 InsO Kein Zugriff
    2. b. Die Anfechtung nach § 135 InsO Kein Zugriff
    3. c. Die Auswirkungen einer anfechtungsfesten Sicherheit Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Anforderungen an den Sanierungsversuch Kein Zugriff
  2. 2. Die Wirkung des Sanierungsversuchs Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Sicherung und Befriedigung neuer Darlehen Kein Zugriff
  2. 2. Der Anfechtungsschutz Kein Zugriff
  3. 3. Der Anwendungsbereich Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (a) Die Gestaltung von Restrukturierungsforderungen Kein Zugriff
        (b) Die Generalklausel des § 7 Abs. 2 S. 1 StaRUG Kein Zugriff
        (2) Absonderungsanwartschaften Kein Zugriff
        (3) Gestaltung von Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
        (4) Gesellschaftsrechtlich zulässige Regelungen Kein Zugriff
        (5) Gruppeninterne Drittsicherheiten Kein Zugriff
        (a) Neue Finanzierungen Kein Zugriff
        (b) Weitere freiwillige Vereinbarungen Kein Zugriff
      2. bb. Schutz des Plans Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die Vollzugshandlungen Kein Zugriff
      2. (1) Die Sicherung des Darlehens Kein Zugriff
        (2) Die Befriedigung des Darlehens Kein Zugriff
    3. 1. aa. Vollzugshandlungen vor der rechtskräftigen Bestätigung Kein Zugriff
      2. bb. Bindungswirkung der Bestätigungsentscheidung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Nachhaltige Sanierung nach § 39 Abs. 4 S. 2 InsO Kein Zugriff
        (2) Übertragung auf die nachhaltige Restrukturierung Kein Zugriff
      2. bb. Qualitatives Element Kein Zugriff
      3. (1) Anforderungen Kein Zugriff
        (2) Die Vermutung des § 33 Abs. 2 S. 3 StaRUG Kein Zugriff
      4. dd. Weitere Krise vor der nachhaltigen Restrukturierung Kein Zugriff
      5. ee. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahme für Gesellschafter Kein Zugriff
  3. 1. a. Bestätigung auf der Grundlage falscher Angaben Kein Zugriff
    2. b. Kenntnis des anderen Teils Kein Zugriff
  4. 4. Ausnahme bei erkanntem Scheitern der Sanierung Kein Zugriff
  5. 1. a. Verhältnis zu § 135 InsO und §§ 6, 6a AnfG Kein Zugriff
    2. b. Verhältnis zu § 131 InsO Kein Zugriff
2. 1. 1. a. „Wesentlicher Teile“ Kein Zugriff
    2. b. Übertragung Kein Zugriff
  2. 1. a. Angemessene Gegenleistung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Nicht planbetroffene Gläubiger Kein Zugriff
      2. (1) Aufteilung der Gegenleistung im Plan Kein Zugriff
        (2) Keine Aufteilung der Gegenleistung im Plan Kein Zugriff
  3. 1. a. Kein teilweiser Anfechtungsschutz Kein Zugriff
    2. b. Kein Vorrang im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Darlegungs- und Beweislast im Rahmen des Abs. 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. § 90 StaRUG Kein Zugriff
  2. 2. Vergleich mit dem BGH-Sanierungsprivileg Kein Zugriff
  3. 1. a. Sicherung und Befriedigung eines Darlehens Kein Zugriff
    2. b. Forderungserlass Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Die Sanierungsmoderation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Die Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. bb. Die Beteiligten Kein Zugriff
      3. cc. Der Inhalt Kein Zugriff
      4. dd. Die Form Kein Zugriff
    2. 1. aa. Stellungnahme des Sanierungsmoderators Kein Zugriff
      2. bb. Art der Bestätigungsentscheidung Kein Zugriff
      3. cc. Bindungswirkung der Bestätigungsentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. aa. Vergleichsvollzugshandlungen Kein Zugriff
      2. bb. § 90 Abs. 2 StaRUG Kein Zugriff
    4. 1. aa. Auswirkung auf den Sanierungsvergleich Kein Zugriff
      2. bb. Auswirkung auf den Anfechtungsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtsfolge Kein Zugriff
3. III. Vergleichsbetrachtung Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Sinn und Zweck Kein Zugriff
2. 1. 1. Kenntnis eines Beteiligten Kein Zugriff
  2. 2. Rechtshandlungen während der Rechtshängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Anzeige der Insolvenzreife Kein Zugriff
    2. b. Nichtaufhebungsentscheidung Kein Zugriff
    3. c. Geschützte Rechtshandlungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. b. Vorliegen von Indizien nach Absatz 1 und 2 Kein Zugriff
  2. 2. Keine Auswirkung auf andere Anfechtungstatbestände Kein Zugriff
4. 1. 1. Frühere höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. a. Eingetretene Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
    2. b. Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a. Inkongruente Deckungen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vorsatzfeststellung Kein Zugriff
      2. (1) Vollbeweis Kein Zugriff
        (2) Vermutungsregel Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. V. Ergebnis Kein Zugriff
Gesamtergebnis und Thesen Kein Zugriff Seiten 191 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 208