Untersuchungshaft

RiOLG Dr. Norbert Kazele

doi:10.5771/9783845210629

Zusammenfassung

Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechts der Untersuchungshaft anhand der grundlegenden Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie von aktuellen Kammerentscheidungen. Damit werden die unmittelbaren Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung der Vorschriften über das Recht der Untersuchungshaft praxisnah vermittelt.

Aufgezeigt werden die Entscheidungsmaßstäbe und Grundlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Begrenzung der Voraussetzungen des Eingriffs in das Freiheitsrecht als eines der obersten Werte des Grundgesetzes. Behandelt werden zudem der Einfluss der Rechtsprechung des EGMR und die sich aus der so genannten Görgülü-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ergebende Pflicht zur Beachtung dieser Rechtsprechung durch die deutschen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt der Darstellung bilden die Einwirkungen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Haftrecht. Dabei wird dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen besondere Aufmerksamkeit geschenkt. In die Darstellung einbezogen werden auch besondere formelle Gewährleistungen zum Schutz des Freiheitsrechts. Angesprochen werden schließlich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts noch nicht geklärte Fragen, wie etwa die Frage nach einer absoluten Höchstdauer der Untersuchungshaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3695-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1062-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 132
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 13 - 13
2. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 13 - 14
3. Abwägungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 14 - 17
1. 1. 1. Gesetzmäßigkeit der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
    2. Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
    3. Ziel der Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde Kein Zugriff
    4. 1. Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff
      2. Gefahr der Begehung einer Straftat Kein Zugriff
      3. Fluchtgefahr Kein Zugriff
  2. 1. Recht auf Information Kein Zugriff
    2. Recht auf unverzügliche Vorführung vor einem Richter Kein Zugriff
    3. Richterliche Haftkontrolle Kein Zugriff
  3. Recht auf Haftentlassung gegen Sicherheit Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Der Anspruch auf ein Urteil innerhalb angemessener Zeit Kein Zugriff Seiten 29 - 33
2. Die Pflicht zur Beachtung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch staatliche Behörden und Gerichte Kein Zugriff Seiten 33 - 34
1. 1. Die Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  2. Die Tatsachenwürdigung und die Auslegung einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  3. Formvorschriften bei freiheitsentziehenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 37 - 37
2. Folgen in Bezug auf die Prüfung eines dringenden Tatverdachts durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. 1. Erforderlichkeit der Feststellung von Tatsachen als Grundlage für die vorzunehmende Abwägung Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. 1. Flüchtigsein Kein Zugriff
    2. Das Sich-verborgen-Halten Kein Zugriff
  3. 1. Entziehungshandlungen Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit einer Einzelfallanalyse Kein Zugriff
    3. Hohe Straferwartung allein nicht ausreichend Kein Zugriff
  4. 1. Notwendigkeit einer konkreten Gefahrenanalyse Kein Zugriff
    2. Der Einfluss des Deliktscharakters Kein Zugriff
    3. Wegfall der Verdunklungsgefahr Kein Zugriff
  5. 1. Die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 1. Fehlen einer einschlägigen Vorstrafe Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Untersuchungshaft und Subsidiarität Kein Zugriff
4. Zur Gewährung rechtlichen Gehörs vor der Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 53 - 55
1. 1. Der Einfluss der Deliktsschwere bei der Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  2. Begrenzung der Haftdauer Kein Zugriff Seiten 57 - 57
  3. Außervollzugsetzung des Haftbefehls Kein Zugriff Seiten 57 - 58
2. Unverhältnismäßigkeit als Haftausschließungsgrund Kein Zugriff Seiten 58 - 59
3. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  2. 1. Bedeutung der Sache als zentrales Element Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutungsinhalt Kein Zugriff
      2. Verhältnis der Tatbestandsmerkmale unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung Kein Zugriff
  3. Sonderproblem: Bindung an den – noch nicht rechtskräftigen – Strafausspruch Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  4. Weitere Ausprägungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 67 - 68
4. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. Doppelte Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff
      2. Keine Abwägung zwischen dem Strafverfolgungsinteresse des Staates und dem Freiheitsanspruch des Einzelnen Kein Zugriff
      3. Keine Besonderheiten bei dem Haftgrund der Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
    3. 1. Zur Untauglichkeit des Kriteriums der groben Pflichtverletzung Kein Zugriff
      2. Zuordnung der Verzögerung zur staatlichen Sphäre Kein Zugriff
      3. Erheblichkeit der staatlicherseits vermeidbaren Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
    4. 1. Fallgruppe 1: Personelle und sachliche Ausstattung Kein Zugriff
      2. Fallgruppe 2: Säumnisse der Strafverfolgungsbehörden und Gerichte Kein Zugriff
      3. Fallgruppe 3: Verfahrensfehler und sachlich-rechtliche Fehler Kein Zugriff
    5. Bedeutung der Sechs-Monats-Frist Kein Zugriff
  2. 1. Beachtung auch im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
    2. Kein Unterlaufen des Beschleunigungsgebots durch ein Hinausschieben der Entscheidung über den Erlass eines Haftbefehls Kein Zugriff
    3. Beachtlichkeit auch von erst künftig eintretenden Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff
  3. 1. Aufhebung des Haftbefehls Kein Zugriff
    2. Sperrwirkung in Bezug auf die erneute Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff
    3. 1. Ergehen eines erstinstanzlichen Urteils Kein Zugriff
      2. Veränderungen der Verfahrenslage Kein Zugriff
1. Die besonders hervorgehobene Stellung des Oberlandesgerichts Kein Zugriff Seiten 95 - 96
2. Anforderungen an die Begründungstiefe der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 96 - 97
3. 1. Die Vorlagefrist Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  2. Zeitnahe Entscheidung durch das Oberlandesgericht Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  3. Die verfassungsrechtliche Problemstellung Kein Zugriff Seiten 100 - 102
4. 1. Beginn der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  2. Ergehen eines Urteils Kein Zugriff Seiten 104 - 105
1. Bedeutung des Art. 104 GG Kein Zugriff Seiten 106 - 106
2. 1. 1. Beurteilungskompetenz des Rechtsmittelgerichts Kein Zugriff
    2. Neue Tatsachen im Sinne des § 116 Abs. 4 StPO Kein Zugriff
    3. Keine Umgehung durch den Erlass eines neuen Haftbefehls Kein Zugriff
  2. Kein Wiederaufleben des Haftbefehls im Falle einer Durchbrechung der Rechtskraft eines strafrichterlichen Urteils Kein Zugriff Seiten 113 - 115
3. Mündliche Verhandlung im Haftprüfungs- und Haftbeschwerdeverfahren Kein Zugriff Seiten 115 - 116
4. Gerichtsbesetzung bei Haftentscheidungen während der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 116 - 117
1. Offene Frage in der Senatsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
2. Überblick über die Literatur Kein Zugriff Seiten 119 - 121
3. 1. Unhaltbarkeit der weiten Ansicht Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  2. 1. Grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Erforderlichkeit einer günstigen Sozialprognose? Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 129 - 132

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