Untersuchungshaft: Ein verfassungsrechtlicher Leitfaden für die Praxis

RiOLG Dr. Norbert Kazele

doi:10.5771/9783845210629

Zusammenfassung

Dargestellt werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Rechts der Untersuchungshaft anhand der grundlegenden Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie von aktuellen Kammerentscheidungen. Damit werden die unmittelbaren Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung der Vorschriften über das Recht der Untersuchungshaft praxisnah vermittelt.

Aufgezeigt werden die Entscheidungsmaßstäbe und Grundlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Begrenzung der Voraussetzungen des Eingriffs in das Freiheitsrecht als eines der obersten Werte des Grundgesetzes. Behandelt werden zudem der Einfluss der Rechtsprechung des EGMR und die sich aus der so genannten Görgülü-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ergebende Pflicht zur Beachtung dieser Rechtsprechung durch die deutschen Strafverfolgungsbehörden und Gerichte.

Einen inhaltlichen Schwerpunkt der Darstellung bilden die Einwirkungen des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf das Haftrecht. Dabei wird dem Beschleunigungsgebot in Haftsachen besondere Aufmerksamkeit geschenkt. In die Darstellung einbezogen werden auch besondere formelle Gewährleistungen zum Schutz des Freiheitsrechts. Angesprochen werden schließlich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts noch nicht geklärte Fragen, wie etwa die Frage nach einer absoluten Höchstdauer der Untersuchungshaft.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3695-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1062-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 132
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Norbert Kazele
1. Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff Seiten 13 - 13 Norbert Kazele
2. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 13 - 14 Norbert Kazele
3. Abwägungsgrundsätze Kein Zugriff Seiten 14 - 17 Norbert Kazele
1. 1. Norbert Kazele
    1. Gesetzmäßigkeit der Freiheitsentziehung Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Ziel der Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde Kein Zugriff Norbert Kazele
    4. Norbert Kazele
      1. Hinreichender Tatverdacht Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Gefahr der Begehung einer Straftat Kein Zugriff Norbert Kazele
      3. Fluchtgefahr Kein Zugriff Norbert Kazele
  2. Norbert Kazele
    1. Recht auf Information Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Recht auf unverzügliche Vorführung vor einem Richter Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Richterliche Haftkontrolle Kein Zugriff Norbert Kazele
  3. Recht auf Haftentlassung gegen Sicherheit Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Norbert Kazele
  4. Der Anspruch auf ein Urteil innerhalb angemessener Zeit Kein Zugriff Seiten 29 - 33 Norbert Kazele
2. Die Pflicht zur Beachtung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte durch staatliche Behörden und Gerichte Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Norbert Kazele
1. 1. Die Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Norbert Kazele
  2. Die Tatsachenwürdigung und die Auslegung einfachen Rechts Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Norbert Kazele
  3. Formvorschriften bei freiheitsentziehenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Norbert Kazele
2. Folgen in Bezug auf die Prüfung eines dringenden Tatverdachts durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Norbert Kazele
3. 1. Erforderlichkeit der Feststellung von Tatsachen als Grundlage für die vorzunehmende Abwägung Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Norbert Kazele
  2. Norbert Kazele
    1. Flüchtigsein Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Das Sich-verborgen-Halten Kein Zugriff Norbert Kazele
  3. Norbert Kazele
    1. Entziehungshandlungen Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Erforderlichkeit einer Einzelfallanalyse Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Hohe Straferwartung allein nicht ausreichend Kein Zugriff Norbert Kazele
  4. Norbert Kazele
    1. Notwendigkeit einer konkreten Gefahrenanalyse Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Der Einfluss des Deliktscharakters Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Wegfall der Verdunklungsgefahr Kein Zugriff Norbert Kazele
  5. Norbert Kazele
    1. Die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Norbert Kazele
      1. Fehlen einer einschlägigen Vorstrafe Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Erforderlichkeit der Untersuchungshaft und Subsidiarität Kein Zugriff Norbert Kazele
4. Zur Gewährung rechtlichen Gehörs vor der Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Norbert Kazele
1. 1. Der Einfluss der Deliktsschwere bei der Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff Seiten 56 - 57 Norbert Kazele
  2. Begrenzung der Haftdauer Kein Zugriff Seiten 57 - 57 Norbert Kazele
  3. Außervollzugsetzung des Haftbefehls Kein Zugriff Seiten 57 - 58 Norbert Kazele
2. Unverhältnismäßigkeit als Haftausschließungsgrund Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Norbert Kazele
3. 1. Diskussionsstand Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Norbert Kazele
  2. Norbert Kazele
    1. Bedeutung der Sache als zentrales Element Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Norbert Kazele
      1. Bedeutungsinhalt Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Verhältnis der Tatbestandsmerkmale unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung Kein Zugriff Norbert Kazele
  3. Sonderproblem: Bindung an den – noch nicht rechtskräftigen – Strafausspruch Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Norbert Kazele
  4. Weitere Ausprägungen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 67 - 68 Norbert Kazele
4. 1. Norbert Kazele
    1. Funktion Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Norbert Kazele
      1. Doppelte Prüfungsreihenfolge Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Keine Abwägung zwischen dem Strafverfolgungsinteresse des Staates und dem Freiheitsanspruch des Einzelnen Kein Zugriff Norbert Kazele
      3. Keine Besonderheiten bei dem Haftgrund der Wiederholungsgefahr Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Norbert Kazele
      1. Zur Untauglichkeit des Kriteriums der groben Pflichtverletzung Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Zuordnung der Verzögerung zur staatlichen Sphäre Kein Zugriff Norbert Kazele
      3. Erheblichkeit der staatlicherseits vermeidbaren Verfahrensverzögerung Kein Zugriff Norbert Kazele
    4. Norbert Kazele
      1. Fallgruppe 1: Personelle und sachliche Ausstattung Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Fallgruppe 2: Säumnisse der Strafverfolgungsbehörden und Gerichte Kein Zugriff Norbert Kazele
      3. Fallgruppe 3: Verfahrensfehler und sachlich-rechtliche Fehler Kein Zugriff Norbert Kazele
    5. Bedeutung der Sechs-Monats-Frist Kein Zugriff Norbert Kazele
  2. Norbert Kazele
    1. Beachtung auch im Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Kein Unterlaufen des Beschleunigungsgebots durch ein Hinausschieben der Entscheidung über den Erlass eines Haftbefehls Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Beachtlichkeit auch von erst künftig eintretenden Verfahrensverzögerungen Kein Zugriff Norbert Kazele
  3. Norbert Kazele
    1. Aufhebung des Haftbefehls Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Sperrwirkung in Bezug auf die erneute Anordnung von Untersuchungshaft Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Norbert Kazele
      1. Ergehen eines erstinstanzlichen Urteils Kein Zugriff Norbert Kazele
      2. Veränderungen der Verfahrenslage Kein Zugriff Norbert Kazele
1. Die besonders hervorgehobene Stellung des Oberlandesgerichts Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Norbert Kazele
2. Anforderungen an die Begründungstiefe der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 96 - 97 Norbert Kazele
3. 1. Die Vorlagefrist Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Norbert Kazele
  2. Zeitnahe Entscheidung durch das Oberlandesgericht Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Norbert Kazele
  3. Die verfassungsrechtliche Problemstellung Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Norbert Kazele
4. 1. Beginn der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Norbert Kazele
  2. Ergehen eines Urteils Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Norbert Kazele
1. Bedeutung des Art. 104 GG Kein Zugriff Seiten 106 - 106 Norbert Kazele
2. 1. Norbert Kazele
    1. Beurteilungskompetenz des Rechtsmittelgerichts Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Neue Tatsachen im Sinne des § 116 Abs. 4 StPO Kein Zugriff Norbert Kazele
    3. Keine Umgehung durch den Erlass eines neuen Haftbefehls Kein Zugriff Norbert Kazele
  2. Kein Wiederaufleben des Haftbefehls im Falle einer Durchbrechung der Rechtskraft eines strafrichterlichen Urteils Kein Zugriff Seiten 113 - 115 Norbert Kazele
3. Mündliche Verhandlung im Haftprüfungs- und Haftbeschwerdeverfahren Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Norbert Kazele
4. Gerichtsbesetzung bei Haftentscheidungen während der Hauptverhandlung Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Norbert Kazele
1. Offene Frage in der Senatsrechtsprechung Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Norbert Kazele
2. Überblick über die Literatur Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Norbert Kazele
3. 1. Unhaltbarkeit der weiten Ansicht Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Norbert Kazele
  2. Norbert Kazele
    1. Grundsätzliche Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff Norbert Kazele
    2. Erforderlichkeit einer günstigen Sozialprognose? Kein Zugriff Norbert Kazele
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 129 - 132 Norbert Kazele

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