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Monographie Kein Zugriff

Die Pflichten aus culpa in contrahendo und positiver Vertragsverletzung

Über die Rechtsnatur von Schutzpflichten und die Begründung von Leistungspflichten vor Vertrag
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Sind die Sachverhalte der außerdeliktischen Schutzpflichten (§ 241 II BGB) vertragsrechtlich oder deliktsrechtlich zu qualifizieren? Dieses Problem stellt sich rechtspraktisch bei Sachverhalten mit Auslandsbezug als Auslegungsfrage europarechtlicher Verordnungen (EuGVVO, Rom I-VO, Rom II-VO) auf der Ebene des internationalen Privat- und Prozessrechts. Ausgehend von dieser Fragestellung und mit Blick auf konkrete Fallgruppen behandelt die Arbeit dieses Thema als grundlegendes Problem der Abgrenzung von Vertrag und Delikt.

Im Ergebnis wird eine vertragliche Qualifikation hergeleitet. Mit der Formulierung einer Theorie der Selbstbindung vor Vertrag wird das Schuldrecht um die Kategorie der vorvertraglichen Leistungspflichten erweitert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5974-6
ISBN-Online
978-3-8452-2739-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Studien zur Privatrechtstheorie
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
418
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Jan Lüsing
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16 Jan Lüsing
    1. Die Frage nach der Rechtsnatur der außerdeliktischen Schutzpflichten Kein Zugriff 17 - 21 Jan Lüsing
    2. Vorvertragliche Pflichten im rechtsvergleichenden Umblick Kein Zugriff 21 - 26 Jan Lüsing
    3. Zielrichtung und Gang der Darstellung Kein Zugriff 26 - 28 Jan Lüsing
      1. Die Zuziehung außerdeliktischer Schutzpflichten durch Begründung eines Schuldverhältnisses Kein Zugriff 29 - 30 Jan Lüsing
      2. Jan Lüsing
        1. Die gesetzliche Grundlage der außerdeliktischen Schutzpflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Das Schuldverhältnis i.w. S. alsaußerdeliktische Schutzpflichten erzeugende Quelle? Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Erfüllung Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Pflichtverletzung Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Klagbarkeit auf Erfüllung Kein Zugriff Jan Lüsing
      3. Jan Lüsing
        1. Haftung nach Vertragsgrundsätzen Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Die Differenzierung des Leistungsstörungsrechts nach Art der Pflicht Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Rücktritt Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. „Doppelrelevante“ Pflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Jan Lüsing
            1. Die Situation vor der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Situation nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff Jan Lüsing
            3. Abgrenzung beim Werkvertrag Kein Zugriff Jan Lüsing
      4. Jan Lüsing
        1. Jan Lüsing
          1. Die Lehre von Heinrich Stoll Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Die Lehre von Hugo Kreß Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Der Aufgabenkreis des Bestandsschutzes Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Primäre und sekundäre Schutzansprüche im BGB Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Die Unterscheidung zwischen relativen und absoluten Schutzansprüchen Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Deliktspflichten – außerdeliktische Schutzpflichten – Leistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
      1. Das Verhältnis der außerdeliktischen Schutzpflichten zu den Leistungspflichten Kein Zugriff 69 - 71 Jan Lüsing
      2. Jan Lüsing
        1. Leistungsinteresse und Schutzinteresse Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Hauptleistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Selbständige Nebenleistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        4. Selbständige Leistungspflichten und unselbständige Nebenpflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
      3. Jan Lüsing
        1. Die überkommene Kategorie der unselbständigen Nebenpflichten aus § 242 BGB Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Leistungsinteresse und Schutzinteresse im weiteren Sinne Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Unselbständige Nebenleistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        4. Jan Lüsing
          1. Treuepflichten als eigenständige Kategorie neben Leistungs- und außerdeliktischen Schutzpflichten? Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Treuepflichten die Erfüllung der Leistung betreffend Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Treuepflichten weitergehende Vertragsziele betreffend Kein Zugriff Jan Lüsing
        5. Modalpflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
      4. Ergebnis Kein Zugriff 87 - 89 Jan Lüsing
      1. Das Verhältnis der außerdeliktischen zu den deliktsrechtlichen Schutzpflichten Kein Zugriff 89 - 91 Jan Lüsing
      2. Jan Lüsing
        1. Die Position von Picker Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Kritik an der Position von Picker Kein Zugriff Jan Lüsing
      3. Jan Lüsing
        1. Die Position von Dölle Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Kritik an der Position von Dölle Kein Zugriff Jan Lüsing
      4. Jan Lüsing
        1. „Begründen von Vertrauen“ und „Eröffnen von Einwirkungsmöglichkeiten“ als Arten der Bewirkung zusätzlicher Risiken Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. „Entgegengebrachtes besonderes Vertrauen“ in der Position von Dölle Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. „Sich auf etwas verlassen“ und „Anvertrauen“ in Canaris’ Lehre der Vertrauenshaftung Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Kritik am Begründen von Vertrauen und am Eröffnen von Einwirkungsmöglichkeiten als Haftungsgründe Kein Zugriff Jan Lüsing
      5. Jan Lüsing
        1. Das Spezifikum der Risiken in Bezug auf die Sonderbeziehung Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Die Anforderungen an einen qualifizierten Zusammenhang Kein Zugriff Jan Lüsing
      6. Ergebnis Kein Zugriff 112 - 114 Jan Lüsing
      1. Die außerdeliktischen Schutzpflichten als Pflichten des Schuldverhältnisses Kein Zugriff 115 - 116 Jan Lüsing
      2. Die außerdeliktischen Schutzpflichten als Teil der Regelung eines in Bezug auf die Regelungsaufgaben des Schuldrechts spezifischen sozialen Kontaktes Kein Zugriff 116 - 118 Jan Lüsing
      3. Jan Lüsing
        1. Die Regelungsaufgaben des Schuldrechts: Güterschutz und Gütererwerb Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Die Regelungskreise in der kantischen Rechtstheorie Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Die Regelung des Systems von Schutzsphären Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Die Regelung des Leistungsaustausches Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Vorausgegangene Sphärenverletzung als Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Privatautonomer Leistungsaustausch als Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
      4. Jan Lüsing
        1. Jan Lüsing
          1. Der Begründungstatbestand des Vertrages Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Die Wirkung der Erklärung Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Begründung durch Kooperation Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Der Zweck der Interaktion der Sonderbeziehung des Vertrages Kein Zugriff Jan Lüsing
          5. Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Begründungstatbestände des vorvertraglichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Eigenhaftung Dritter Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Begründung durch Kooperation Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Der Zweck der Interaktion der Sonderbeziehung des vorvertraglichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Jan Lüsing
          5. Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Die Begründungstatbestände des deliktsrechtlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Begründung ohne Kooperation Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Der Zweck der Interaktion der Sonderbeziehung des deliktsrechtlichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
        4. Jan Lüsing
          1. Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Begründung ohne Kooperation Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Der Zweck der Interaktion der Sonderbeziehung der Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Jan Lüsing
          5. Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
        5. Jan Lüsing
          1. Die Leistungskondiktionen Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Die Nichtleistungskondiktionen Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Der Zweck der Interaktion der Sonderbeziehung der ungerechtfertigten Bereicherung Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
      5. Jan Lüsing
        1. Außerdeliktische Schutzpflichten mit vertraglichem Charakter Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Der hybride Charakter der außerdeliktischen Schutzpflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Die Haftung nach Vertragsgrundsätzen Kein Zugriff Jan Lüsing
      6. Ergebnis Kein Zugriff 168 - 170 Jan Lüsing
      1. Jan Lüsing
        1. Fragestellung der Kategorisierung Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Fehlender Bezug zum Regelungskreis des Systems von Schutzsphären Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Das Merkmal unter dem Aspekt des Regelungsgegenstandes Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Die Abgrenzung bei der Gehilfenhaftung Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Jan Lüsing
            1. Das für den Schaden ursächliche Verhalten als qualifizierter Zusammenhang Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Die Induktion des sich im Schaden realisierenden Risikos aus der Sonderbeziehung des Leistungsaustausches als qualifizierter Zusammenhang Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Ergebnis Kein Zugriff Jan Lüsing
      2. Jan Lüsing
        1. Das Haftungsinstitut der Positiven Vertragsverletzung Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Mangelfolgeschäden Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Schädigung durch mangelfreies Leistungsverhalten Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Untersuchungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Wamhinweispflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Benachrichtigungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        4. Jan Lüsing
          1. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Besucherseitige Verkehrspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
        5. Jan Lüsing
          1. Unlautere Maßnahmen zur eigenen Vorteilsnahme Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Missbräuchliches Ausnutzen der Stellung als Vertragspartei Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Störung der Vertrauensgrundlage Kein Zugriff Jan Lüsing
        6. Rücksichtnahme beim rechtsgeschäftlichen Umgang Kein Zugriff Jan Lüsing
        7. Jan Lüsing
          1. Obhutspflichten als Hauptleistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Obhutspflichten als Nebenleistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Anzeigepflichten als Teilaspekt anderer Leistungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          4. Anzeigepflichten als Teilaspekt der Obhutspflicht Kein Zugriff Jan Lüsing
          5. Anzeigepflichten als Ausfluss der Weisungsgebundenheit Kein Zugriff Jan Lüsing
          6. Pflichten des Gläubigers Kein Zugriff Jan Lüsing
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Lüsing
      3. Jan Lüsing
        1. Jan Lüsing
          1. Deliktsnahe Pflichten der vorvertraglichen Haftung Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Vertragsnahe Pflichten der vorvertraglichen Haftung Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Jan Lüsing
            1. Jan Lüsing
              1. Etwas als sicher hinstellen, indem fest zusagen Kein Zugriff Jan Lüsing
              2. Etwas als sicher hinstellen, indem zu geschäftsbezogenen Dispositionen ermuntern Kein Zugriff Jan Lüsing
              3. Etwas als sicher hinstellen, indem in allen Punkten Einigung erzielen Kein Zugriff Jan Lüsing
              4. Verträge mit gesetzlichem Formerfordemis Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Jan Lüsing
              1. Anknüpfung der Pflichtwidrigkeit Kein Zugriff Jan Lüsing
              2. Der Tatbestand des Abbruchs ohne triftigen Grund Kein Zugriff Jan Lüsing
              3. Die Tatbestände der Täuschung über die Abschlussbereitschaft Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Innerorganisatorische Gründe des Scheiterns Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Jan Lüsing
            1. Verweigerung des Mitwirkens bei Genehmigungen Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Jan Lüsing
              1. Täuschung über das Formerfordemis Kein Zugriff Jan Lüsing
              2. Veranlassung der Nichtbeachtung des Formerfordemisses Kein Zugriff Jan Lüsing
              3. Versehentliche Nichtbeachtung des Formerfordemisses Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Informationspflichten über besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Jan Lüsing
            1. Inhalts- und Erklärungshaftung Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Veranlasster Motivirrtum i. S. des § 119 II BGB sowie arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung i. S. des § 123 BGB Kein Zugriff Jan Lüsing
            3. Inhalts- und Erklärungshaftung als vertragsrechtliche Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff Jan Lüsing
        4. Jan Lüsing
          1. Die Rechtsprechung zu nicht erwartungsgerechten Verträgen Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Jan Lüsing
            1. Der thematische Aspekt der Umstände Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Der Aspekt des pflichtwidrigen Verhaltens Kein Zugriff Jan Lüsing
            3. Aspekt der Rechtsfolgen Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Jan Lüsing
            1. Das Verhältnis zu § 123 BGB Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Das Verhältnis zum Gewährleistungsrecht Kein Zugriff Jan Lüsing
            3. Informationspflichten zur Sicherung eines erwartungsgerechten Vertrages Kein Zugriff Jan Lüsing
        5. Jan Lüsing
          1. Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Besucherseitige Verkehrspflichten Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Schädigung durch unmittelbarzweckfördemdes Verhalten Kein Zugriff Jan Lüsing
        6. Jan Lüsing
          1. Unlautere Maßnahmen zur eigenen Vorteilsnahme Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Missbräuchliches Ausnutzen der Stellung als Verhandlungspartner Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Störung der Vertrauensgrundlage Kein Zugriff Jan Lüsing
        7. Jan Lüsing
          1. Eigenhaftung Dritter bei Verhandlungsbeteiligung auf der Seite einer Partei Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Auskunftshaftung bei Verhandlungsbeteiligung ohne Parteizugehörigkeit Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Auskunftshaftung bei Weitergabe der Information durch Dritte Kein Zugriff Jan Lüsing
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff Jan Lüsing
      4. Ergebnis Kein Zugriff 337 - 340 Jan Lüsing
  6. Jan Lüsing
      1. Jan Lüsing
        1. Ballerstedt: Rechtsgeschäft kraft Gewährung in Anspruch genommenen Vertrauens Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Hans Stoll: Vertrauenshaftung kraft einseitigen Leistungsversprechens Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Köndgen: Eingegangene Selbstbindung als Haftungsgrund Kein Zugriff Jan Lüsing
      2. Jan Lüsing
        1. Jan Lüsing
          1. Selbstbindung ohne Rechtsgeschäft Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Konstitutive und deklaratorische Erklärungen Kein Zugriff Jan Lüsing
        2. Jan Lüsing
          1. Das Paradigma des Sprachspiels Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Sprachliches Handeln und Selbstbindung kraft Rechtsgeschäfts Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Jan Lüsing
            1. Die sprachliche Handlung Kein Zugriff Jan Lüsing
            2. Der Geschäftsbezug Kein Zugriff Jan Lüsing
            3. Das Moment der Selbstinstitutionalisierung Kein Zugriff Jan Lüsing
        3. Jan Lüsing
          1. Konstellationen der culpa in contrahendo Kein Zugriff Jan Lüsing
          2. Formfreies Versprechen der Kreditsicherung Kein Zugriff Jan Lüsing
          3. Auskunftshaftung Dritter Kein Zugriff Jan Lüsing
      3. Abgrenzung zu den Konzepten der Pflichtbegründung ohne Rechtsgeschäft Kein Zugriff 392 - 395 Jan Lüsing
      4. Ergebnis Kein Zugriff 395 - 398 Jan Lüsing
    1. Vertragsrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff 399 - 401 Jan Lüsing
    2. Leistungspflichten vor Vertrag Kein Zugriff 401 - 403 Jan Lüsing
    3. Ergebnis Kein Zugriff 403 - 406 Jan Lüsing
  8. Übersicht zu den Fallgruppen Kein Zugriff 407 - 408 Jan Lüsing
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 409 - 418 Jan Lüsing

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