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Grundrechtskonflikte im Vertrag

Verfahrensrecht für die Kooperation von Hochschulen und Wirtschaft
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine interdisziplinäre Analyse von Kooperationsverträgen zwischen Hochschulen und Wirtschaftsunternehmen. Die Verfasserin entwickelt Vorschläge zur Gestaltung der Universitätsverfassung an den Kontaktpunkten von Wissenschaft und Wirtschaft. Aktuellen Konzepten der Hochschul-Governance, die in der Regel unterkomplex bleiben, setzt die Arbeit ein wissenschaftsangemessenes Vertragsverfahrensrecht entgegen. Vorschläge für eine institutionelle Ausgestaltung von Wissenschaftsorganisation und -management sowie konkrete Regelungsverbote und -gebote für Kooperationsverträgen zielen darauf, die wissenschaftliche Autonomie trotz dominanter wirtschaftlicher Verwertungsinteressen zu gewährleisten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7999-4
ISBN-Online
978-3-7489-2391-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Internationale Studien zur Privatrechtstheorie
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
698
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
  2. Einleitung Kein Zugriff 29 - 35
        1. 1. Keine Kooperationsverträge Kein Zugriff
        2. 2. Begriff der Kooperationsverträge Kein Zugriff
          1. a) Offengelegte Vertragselemente Kein Zugriff
          2. b) Exekutive und judizielle Begrenzung der Offenlegungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Drei Geheimverträge Kein Zugriff
          2. b) Urteile des VG Mainz und die Reaktionen der JGU Kein Zugriff
          3. c) Folgen aus den Offenlegungsurteilen: keine Zeit zur Vertragsprüfung? Kein Zugriff
          4. d) Neue offengelegte Förderinitiative ab 2020 Kein Zugriff
          1. a) Vertrag der HU und TU Berlin mit der Deutschen Bank über die Gründung eines Forschungsinstituts Kein Zugriff
          2. b) Kooperation der TU Berlin mit der BASF AG Kein Zugriff
        4. 4. Vertrag der Universität Zürich mit der UBS Foundation über die Gründung eines UBS-Instituts Kein Zugriff
        1. 1. Kooperationsformen Kein Zugriff
        2. 2. Musterverträge Kein Zugriff
          1. a) Inhaltliche Regelungen zum Forschungsvorhaben Kein Zugriff
          2. b) Exklusivklauseln Kein Zugriff
          3. c) Regelungen zur Zusammenarbeit Kein Zugriff
          4. d) Ausbildung Kein Zugriff
          5. e) Finanzierungsmodus Kein Zugriff
          6. f) Werbung Kein Zugriff
          7. g) Verpflichtung der Parteien zur Einhaltung wissenschaftlicher Grundsätze Kein Zugriff
          8. h) Haftungsklauseln Kein Zugriff
          9. i) Vertragsanpassungsklausel Kein Zugriff
          10. j) Publikationen Kein Zugriff
          11. k) Geheimhaltung Kein Zugriff
          12. l) Rechteübertragung Kein Zugriff
          13. m) Personalauswahl Kein Zugriff
          14. n) Pflichten der Hochschule Kein Zugriff
          15. o) Rechte der Hochschule Kein Zugriff
          16. p) Steuerungsmechanismen Kein Zugriff
          17. q) Sonstige Überprüfungsmechanismen Kein Zugriff
          18. r) Verlängerungsklauseln Kein Zugriff
          19. s) Kündigungsrechte Kein Zugriff
          20. t) Schiedsklausel Kein Zugriff
        1. 1. Austauschmodelle – Werkvertrag, Dienstvertrag oder Vertrag sui generis? Kein Zugriff
        2. 2. Kooperationsmodelle – Gesellschaftsrechtliche Ausrichtung Kein Zugriff
        3. 3. Hybride Kein Zugriff
        1. 1. Innovationspolitik und Wirtschaftsinteressen Kein Zugriff
        2. 2. Eigenfinanzierungs-Politik der Eigenfinanzierung Kein Zugriff
        1. 1. Anpassungsdruck: Drittmittelattraktivität Kein Zugriff
        2. 2. Verwertungsdruck: Funktionsfähigkeit der Hochschule Kein Zugriff
      1. I. Kooperationsverträge im wissenschaftlichen Diskurs Kein Zugriff
      2. II. Kooperation zwischen Vertrag und Organisation Kein Zugriff
      3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Neuausrichtung des Verwaltungskooperationsrechts Kein Zugriff
          2. b) Gemeinwohlverpflichtung im privatrechtlichen Vertrag Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Schutzpflicht Kein Zugriff
            1. aa) Grundrecht der Universität Kein Zugriff
            2. bb) Wissenschaftliche Selbstbestimmung und Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
          4. d) Grundrechtspflicht von Hochschulen in privater Trägerschaft Kein Zugriff
          1. a) Unionsrecht Kein Zugriff
            1. aa) EMRK Kein Zugriff
            2. bb) Universelles Völkerrecht Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis: Grundrechtsdurchdringung als offene Frage Kein Zugriff
            1. aa) Schutzpflichten in PPP-Konstellationen Kein Zugriff
            2. bb) Mittelbare Grundrechtswirkung über Generalklauseln: Auslegungspflicht der Gerichte Kein Zugriff
          2. b) Horizontalwirkung der Grundrechte gegen private Macht Kein Zugriff
            1. aa) Grundrechtsbindung quasi-staatlicher Akteur_innen Kein Zugriff
            2. bb) „Gesteigerte“ Grundrechtsbindung öffentlicher Räume Kein Zugriff
            3. cc) Der problematische Fokus auf die öffentliche Funktion Kein Zugriff
            1. aa) Horizontalwirkung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
            2. bb) Horizontalwirkung unionaler Grundrechte Kein Zugriff
            3. cc) Die Handhabung der allgemeinen Rechtsgrundsätze durch den EuGH Kein Zugriff
            4. dd) Allgemeine Rechtsgrundsätze und plurale Rechtsgenese Kein Zugriff
            1. aa) Vervielfältigung der Rechtspersönlichkeiten Kein Zugriff
            2. bb) Transnationale Verhaltenskodices und Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis: Im Recht angelegte Horizontalwirkung Kein Zugriff
          1. a) Paritätskontrolle als mittelbare Grundrechtskontrolle Kein Zugriff
          2. b) Verfassungsfunktionen des Privatrechts Kein Zugriff
        2. 2. Horizontale Grundrechte als Rechtfertigungsgebote im Privatrecht Kein Zugriff
        3. 3. Grundrechte als „Trümpfe“ in Selbstorganisationsprozessen Kein Zugriff
        4. 4. Koevolutorisches Zivilverfassungsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Zusammentreffen gesellschaftlicher Eigennormativitäten im Rechtsprozess Kein Zugriff
        2. 2. Sozietale Grundrechtsperspektive und Kooperationsverträge Kein Zugriff
        1. 1. VG Köln/OVG Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
        2. 2. VG Mainz I Kein Zugriff
        3. 3. VG Mainz II Kein Zugriff
        1. 1. Verträge unter dem Schutz der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
        2. 2. Hochschulen als Verwertungsstellen Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis: Grenzen der staatlich-politischen Schutzpflichtentheorie Kein Zugriff
        1. 1. Umkehrung der Grundrechtsgewährleistung Kein Zugriff
        2. 2. Einrichtungsgarantie der Wissenschaftsorganisation Kein Zugriff
        1. 1. Smend: Objektives Wertesystem der Grundrechte Kein Zugriff
        2. 2. Hauriou: Durchsetzungskräftige Leitidee Kein Zugriff
        3. 3. Schmitt: Souveräner Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
        1. 1. Wissenschaftsfreiheit als Organisationsproblem Kein Zugriff
          1. a) Hochschule als Argument Kein Zugriff
          2. b) Strukturelle Gefahr der Verwertungspolitik Kein Zugriff
          3. c) Verwertungsdominanz in der Wissenschaft Kein Zugriff
          1. a) Überlagerung des Funktionsbezuges Kein Zugriff
          2. b) Abhängige Mitgliedschaften Kein Zugriff
          1. a) Kontrahierungszwänge Kein Zugriff
          2. b) Personelle und institutionelle Verflechtungen Kein Zugriff
          1. a) Einfluss auf den Forschungsprozess Kein Zugriff
          2. b) Umfängliche Übertragung der Eigentums- und Nutzungsrechte Kein Zugriff
            1. aa) Außerkraftsetzung der negativen Publikationsfreiheit Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkung der positiven Publikationsfreiheit Kein Zugriff
          1. a) Erfolgsrisiko der Hochschule Kein Zugriff
          2. b) Haftungsrisiken der Hochschule Kein Zugriff
          1. a) Paritätische Lenkungsausschüsse Kein Zugriff
          2. b) Mitspracherechte bei Stellenbesetzungen, Berichtspflichten, Qualitätskontrollen Kein Zugriff
          1. a) Geheimhaltungsklauseln Kein Zugriff
          2. b) Exklusivklauseln: Verbot anderer Kooperationen Kein Zugriff
        1. 1. Verführung zur Selbstkommerzialisierung Kein Zugriff
        2. 2. Korrumpierender Kooperationszweck Kein Zugriff
        3. 3. Rückbindung der Kooperationsverträge an die Funktionslogik der Wissenschaft? Kein Zugriff
        1. 1. Nach der Universität – Wissenschaftsstätten als fiktive Räume Kein Zugriff
          1. a) Soziologische Theorien der Institution: Soziale Normen Kein Zugriff
          2. b) Institutionelle Grundrechte: Soziale Normungsprozesse Kein Zugriff
            1. aa) Erwartungsstabilisierung durch Konsensunterstellungen Kein Zugriff
            2. bb) Erwartungserwartungsstabilisierung durch ereignishafte Selbstbeschreibung Kein Zugriff
        3. 3. Folgen für eine Theorie der Grundrechte: Relationalität statt Relativität Kein Zugriff
          1. a) Herstellung von Konfliktfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Spontane Widerstände in der Peripherie Kein Zugriff
          3. c) Interaktive Streitkulturen: Gespräche, soziale Bewegungen, Skandale Kein Zugriff
        2. 2. Grund- und Menschenrechte als erstrittene Rechte Kein Zugriff
          1. a) Streitkulturrecht Kein Zugriff
          2. b) Kollektivität und individuelle Streitrechte Kein Zugriff
        1. 1. Governance-Ansätze im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Kritik der Hochschulgovernance Kein Zugriff
        1. 1. Scientific Community Kein Zugriff
        2. 2. Selbstbestimmung Kein Zugriff
          1. a) Kontrollfunktion wissenschaftlicher Diskurse und Debatten Kein Zugriff
          2. b) Oppositionen und Protestbewegungen Kein Zugriff
      3. III. Streitbare Kooperationsverträge Kein Zugriff
      1. I. Vertrag als gesellschaftliche Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Formalisierung: Einheit durch Konsensfiktion? Kein Zugriff
        2. 2. Materialisierung: Einheit durch Eingriff? Kein Zugriff
        1. 1. Relationale Ansätze zwischen Transaktion, Kooperation und Austausch Kein Zugriff
          1. a) Beziehungsebenen des Vertrages Kein Zugriff
          2. b) Interdiskursivität des Vertrages Kein Zugriff
          3. c) Vertrag als Raum der Erfahrung, der Konfrontation und des Streits Kein Zugriff
        3. 3. Vertrag als Ort der Selbstbestimmung Kein Zugriff
      4. IV. Wissenschaft als Vertragsprojekt Kein Zugriff
      1. I. Vertrag als Grundrechtsmechanismus Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsverfahrensrechte entlang funktionsspezifischer Selbstregulierungsmechanismen Kein Zugriff
        2. 2. Wissenschaftsinterne Vertragskontrollen Kein Zugriff
        3. 3. …jenseits der Organisation Kein Zugriff
        1. 1. Suche nach wissenschaftsadäquaten Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Konkretisierung der Aufgaben der Gerichte Kein Zugriff
    5. E. Zwischenfazit: Bedingungen eines Vertragsverfahrensrechts für Kooperationsverträge Kein Zugriff
        1. 1. Angeleitete Selbstorganisation Kein Zugriff
        2. 2. Politisierung durch wissenschaftsspezifische Selbstbestimmungsinstrumente Kein Zugriff
          1. a) Pragmatische Metaspielregeln zur Steigerung der Konfliktfähigkeit Kein Zugriff
          2. b) Zwang zur Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Stimmen Kein Zugriff
          3. c) Offene Konflikträume und Medialisierung Kein Zugriff
          4. d) Institutionelle Mitbestimmung – Sachwalter*innen der Wissenschaft Kein Zugriff
          1. a) Zwang zur Auseinandersetzung auch über die Mittel Kein Zugriff
            1. aa) Wehrhafte Innenrechtspositionen im verwaltungsrechtlichen Organstreit Kein Zugriff
            2. bb) Oppositionsrechte im verfassungsrechtlichen Organstreit Kein Zugriff
            3. cc) Wissenschaftsverfassungsstreit Kein Zugriff
          3. c) Verknüpfung mit äußeren Dissensstrukturen Kein Zugriff
      2. II. Wissenschaftsverträge unter Auflagen eines Metaspielregelsystems Kein Zugriff
        1. 1. Transferpolitik und Wirtschaftlichkeit als Prüfkriterium Kein Zugriff
          1. a) Weiche statt starke Rechte Kein Zugriff
          2. b) Kompensationsformel Kein Zugriff
        3. 3. Entwicklung eines wissenschaftsspezifischen Korruptionsbegriffs Kein Zugriff
        4. 4. Wissenschaftlichkeit als Prüfkriterium Kein Zugriff
            1. aa) Vertragsschlusskompetenz Kein Zugriff
            2. bb) Entwicklung von Verfahrensstandards für Kooperationsbeziehungen Kein Zugriff
            3. cc) Selbstverständnis des Senats als Aushandlungsraum Kein Zugriff
            1. aa) Einbeziehung wissenschaftlichen Sachverstandes Kein Zugriff
            2. bb) Hochschulpluralismus und Wissenschaftsmehrheiten Kein Zugriff
            3. cc) Zurückhaltende Hochschulgesetze Kein Zugriff
              1. (1) Sicherung der streitbaren Teilnahme Kein Zugriff
              2. (2) Spezifische Formen der Partizipation Kein Zugriff
          1. a) Vernetzung und Öffnung der Senate zur Dissenssteigerung Kein Zugriff
            1. aa) Keine konsensualen Instrumente Kein Zugriff
              1. (1) Wissenschaftskommissionen Kein Zugriff
              2. (2) Netzwerkkoordination und potenzielle Rolle des Wissenschaftsrates Kein Zugriff
              3. (3) Gütesiegel für diskursive Wissenschaft Kein Zugriff
              1. (1) Interne Melde- und Hinweisgeber*innenverfahren Kein Zugriff
              2. (2) Wissenschaftskollektive und mediale Skandalisierungsprozesse Kein Zugriff
            4. dd) Erweiterung der Beteiligungsrechte Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Berichtspflichten Kein Zugriff
          2. b) Vorhabenregister: Anzeigepflicht und Auskunftsansprüche Kein Zugriff
          3. c) Auskunftsansprüche des Senats Kein Zugriff
          4. d) Register- und Publikationspflichten zur Ermöglichung interner Kontrollen Kein Zugriff
            1. aa) Wissenschaftsspezifische Informationsansprüche Kein Zugriff
            2. bb) Verhältnis zwischen Informations- und Geheimhaltungsinteressen Kein Zugriff
            1. aa) Früher und breiter Zugang für Wissenschaftsakteur*innen Kein Zugriff
            2. bb) Begrenzte Auskunftsansprüche für einzelne wissenschaftliche Hochschulangehörige Kein Zugriff
            3. cc) Begrenzte Informationsrechte für die Öffentlichkeit Kein Zugriff
    1. A. Verfahrensregeln zur Gewährleistung wissenschaftlicher Selbstbestimmung Kein Zugriff
      1. I. Klauselverbote gegen Dissenshindernisse Kein Zugriff
      2. II. Klauselgebote zur Ermöglichung von Auseinandersetzung Kein Zugriff
  9. Verzeichnis der verwendeten Kooperationsverträge Kein Zugriff 619 - 620
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 621 - 698

Literaturverzeichnis (1375)

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