Rechtstransfer in Chinas Produktionsregime?

Chunyi Qi

doi:10.5771/9783845245270

Zusammenfassung

Die Studie verfolgt das Ziel, eine rechtsvergleichende Analyse deutschen und chinesischen Rechts zum komplexen Gebiet der AGB-Kontrolle materiell-rechtlich und verfahrensrechtlich durchzuführen. In diesem Zusammenhang wird auch erörtert, welcher institutionelle Ansatz zweckmäßig ist, damit die übernommenen Rechtvorschriften im chinesischen Produktionsregime dauerhaft und gut funktionieren können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0106-3
ISBN-Online: 978-3-8452-4527-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 24
1. Das Ereignis der Kommentierung ungerechter Formularklauseln in China durch die CverbO Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. Die erfolgreiche Kontrolle von AGB in Deutschland Kein Zugriff Seiten 27 - 29
3. 1. Formularklauseln als Bestandteil einer sozialistischen Marktwirtschaft Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. Die Kontrolle von Formularklauseln im chinesischen Recht Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  3. Überwachungsvorschriften für Formularklauseln in einigen Provinzen und Städten Kein Zugriff Seiten 31 - 33
4. 1. Die Passivität der behördlichen Kontrolle Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  2. Die Schwäche der richterlichen Kontrolle Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  3. Eigenschaft und Funktion der CVerbO Kein Zugriff Seiten 35 - 37
5. 1. Drei unterschiedliche Reaktionen Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Der Charakter des Rechtstransfers in China Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  3. Erkenntnisinteresse und weitere Fragestellung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
1. 1. Prämissen der Positionen Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  2. Alan Watson: hoch entwickelte Autonomie der modernen Rechtsprofession Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  3. Kritik an der Auffassung Watsons Kein Zugriff Seiten 47 - 49
  4. Pierre Legrand: die historischen Eigenwerte verschiedener Rechtskulturen Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  5. Kritik an der Kulturalismusthese Legrands Kein Zugriff Seiten 51 - 52
2. 1. Die Unterschiede zwischen Kontextualismus und Kulturalismus Kein Zugriff Seiten 52 - 52
  2. Die Vorstellung des „Geistes der Gesetze“ Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  3. Die Perspektive der modernen Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  4. 1. Unterscheidungen: mechanisch/organisch und umfassend/ selektiv Kein Zugriff
    2. Das neue Paradigma Kein Zugriff
    3. Rechtsautonomie Kein Zugriff
    4. Die „binding arrangements“ des autonomen Rechts und seine Eigenschaften Kein Zugriff
    5. Die Theorie der Koevolution Kein Zugriff
1. Grenzüberschreitende Wechselwirkungen zwischen einander fremden Systemen Kein Zugriff Seiten 64 - 67
2. 1. Der reziproke zyklische Kreislauf in der strukturellen Kopplung von Wirtschaft und Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. Die Irritation und Sinnproduktion der Wirtschaft im Verhältnis zum Recht und zur Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  3. Die Irritation und Sinnproduktion zwischen Recht und Politik Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  4. Weitere Wechselwirkungen zwischen Recht, Wirtschaft und Wissenschaft Kein Zugriff Seiten 71 - 72
3. 1. Die Gesetzgebung für Formularklauseln als politisch verursachte Rechtsänderung Kein Zugriff Seiten 72 - 76
  2. Wechselwirkungen zwischen Recht, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft bei nachträglicher Reaktion des Rechtssystems Kein Zugriff Seiten 76 - 78
4. 1. Die Irritation aus der Entwicklung der Wirtschaft Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. 1. Die Überwachungsvorschriften für Formularklauseln in den Provinzen und Städten Kein Zugriff
    2. Die Auslegung des obersten Volksgerichtshofs Kein Zugriff
    3. Die Verordnung des zentralen AIH Kein Zugriff
  3. Die Rekonstruktion im Politiksystem Kein Zugriff Seiten 83 - 85
5. 1. Produktives Missverstehen unter konkreten Umständen Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  2. 1. Die Vorteile der institutionellen Kompatibilität Deutschlands (Schaubild 1) Kein Zugriff
    2. Die Konfiguration der Kopplungen zwischen verschiedenen sozialen Systemen in den ersten zehn Jahren in China (Schaubild 2) Kein Zugriff
    3. Erfahrung bei der Koevolution der Systeme von 2003 bis 2011 (Schaubild 3) Kein Zugriff
  3. Das Theorieinteresse der Rechtssoziologie Kein Zugriff Seiten 91 - 92
1. 1. „Produktionsregime“ in der ökonomischen Institutionentheorie Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  2. Das Produktionsregime als sozio-ökonomische Hybride in der Systemtheorie Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  3. Kompatibilität Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  4. Notwendigkeit der Nachbesserung Kein Zugriff Seiten 98 - 99
2. 1. 1. Die rechtspolitische Diskussion vor Erlass des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Vom Gesetzgeber nicht erwartete Entwicklung der Konditionenempfehlungen Kein Zugriff
    3. Funktion der positiven Evolution der Konditionenempfehlungen Kein Zugriff
    4. Kritik und Widerspruch Kein Zugriff
    5. Das Produktionsregime Deutschlands als Ursache Kein Zugriff
  2. 1. Die rechtspolitische Diskussion über das Modell der präventiven Verwaltungskontrolle in den 1970er Jahren Kein Zugriff
    2. Gründe für den Verzicht auf die Einschaltung von Verwaltungsbehörden zum Schutz des Verbrauchers vor unbilligen AGB Kein Zugriff
    3. Hintergrund des Produktionsregimes Deutschlands Kein Zugriff
    4. Konstruktion einer alternativen Institution Kein Zugriff
  3. 1. Die rechtspolitische Diskussion und § 13 Abs. 2 UWG a.F. als Vorbild Kein Zugriff
    2. Aktivität und positive Funktion der Verbraucherverbände Kein Zugriff
    3. Die institutionelle Praxis des Korporatismus als Hintergrund Kein Zugriff
  4. 1. Verfahrensrechtliche Regelungen in den §§ 13-22 AGBG Kein Zugriff
    2. Intensive vertikale Koordination zwischen Firmen, Verbänden, staatlichen Kontrollinstanzen und Gerichten Kein Zugriff
3. 1. Ein eigener Weg zur Regulierung der Problematik der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  2. 1. Die Institution der Konditionenempfehlungen von Wirtschafts- und Berufsvereinigungen Kein Zugriff
    2. Die Institution des präventiven Anmelde- und Prüfungsverfahrens beim BKartA Kein Zugriff
    3. Die Institution der Unterlassungs- und Widerrufsklage von Verbänden Kein Zugriff
    4. Die gerichtliche hoch detaillierte Feinsteuerung Kein Zugriff
1. 1. 1. Rechtliche Grundlage und zuständige Organisationen für die Aufstellung von Musterverträgen Kein Zugriff
    2. Musterverträge in der Praxis Kein Zugriff
  2. 1. Fehlende Regelung des Kontrollverfahrens in den Gesetzen des NVK und die Bestimmungen in den territorialen Rechtsnormen Kein Zugriff
    2. Durchführung des Anmelde- und Prüfungsprozesses auf praktischer Ebene Kein Zugriff
  3. 1. Die Repräsentantenklage für unbestimmte Vertretene und der Unterschied zur class action Kein Zugriff
    2. Repräsentantenklage in der Rechtspraxis Kein Zugriff
  4. Die richterliche Inhaltskontrolle Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. 1. Zielsetzung der Institution der von der Regierung beeinflussten Musterverträge Kein Zugriff
    2. Probleme bei der Inhaltskontrolle von Musterformularklauseln Kein Zugriff
    3. Unvermeidliche Fragen in der Institution des Anmelde- und Prüfungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. Inhaltskontrolle von Formularklauseln im Bereich des administrativen Monopols Kein Zugriff
    2. Strukturelle Hindernisse des Instituts der Repräsentantenklage im chinesischen Produktionsregime Kein Zugriff
  3. Die in die Konfiguration der institutionellen Kopplungen des chinesischen Produktionsregimes eingebettete richterliche Inhaltskontrolle Kein Zugriff Seiten 147 - 148
1. 1. Der Ansatz der Systemtheorie Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  2. 1. Verbände und Korporativsystem in der deutschen Geschichte Kein Zugriff
    2. Zwei wichtige Traditionen in der chinesischen Geschichte Kein Zugriff
    3. Die Eigenschaften der traditionellen Organisationen von Kaufleuten Kein Zugriff
  3. 1. Dimensionen der Koevolution Kein Zugriff
    2. Das autoritative Laissez-faire-Wirtschaftssystem: eng verbunden mit dem Prozess der Privatisierung Kein Zugriff
    3. Das autoritative Politikregime des Einparteiensystems und der Einfluss von Regierungsabteilungen auf die wirtschaftliche Einheit Kein Zugriff
2. 1. Die Möglichkeit privater Autonomie und ihr sozialer Kontext Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  2. 1. Rollenwechsel der Regierung Kein Zugriff
    2. Vorteile des Verbands als soziales Ordnungsmodell Kein Zugriff
  3. 1. Eine historische Betrachtung der Branchenautonomie – Rolle von sozialen Normen (wie Regeln von Verbänden) in der chinesischen traditionellen Gesellschaftsordnung Kein Zugriff
    2. Die gegenwärtige Lage der Branchenverbände in China und das diesbezügliche Verwaltungssystem Kein Zugriff
    3. Vom autoritären zum gesellschaftlichen Korporatismus Kein Zugriff
    4. Organisation und Entwicklung der Gruppeninteressen Kein Zugriff
3. 1. Die intermediäre Rolle der Branchenverbände und Verbraucherschutzorganisationen Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  2. Notwendige und angemessene staatliche Funktion Kein Zugriff Seiten 180 - 183
  3. Abmahnungsbefugnis und Klagebefugnis von Verbraucherschutzorganisationen Kein Zugriff Seiten 183 - 187
  4. Medien als System Kein Zugriff Seiten 187 - 187
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 194
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 206

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