Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften im Gesellschafts-, Bilanz- und Steuerrecht

StB Dr. Ludger-H. Hermes LL.M.

doi:10.5771/9783845293141

Zusammenfassung

Das Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften ist im BGB nur rudimentär geregelt, eigenständige gesellschaftsrechtliche Regelungen fehlen gänzlich und Auswirkungen eines mitgliedschaftlichen Nießbrauchs auf die Rechnungslegung eines Unternehmens bestehen ebenso nicht. Auch das Steuerrecht enthält keine expliziten Bestimmungen zur Ertragsbesteuerung von Einkünften aus einem Nießbrauchrecht an Mitgliedschaften. Hinzutreten erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Unsicherheiten bei der Behandlung eines Nießbrauchrechts im Rahmen der Übertragung von Mitgliedschaften gerade bei der vorweggenommenen Erbfolge. An diesen verschiedenen Unsicherheiten setzt die vorliegende Arbeit an, wobei ein Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit in der steuerrechtlichen Behandlung eines Nießbrauchrechts an gewerblichen Personengesellschaftsanteilen liegt. Kritisch beleuchtet wird die bisher hierzu angenommene sog. Mitunternehmerverdoppelung. Hierzu wird u.a. ein neuer Lösungsweg erarbeitet, der, ausgehend von der Betrachtung des Nießbrauchrechts als Einkunftsquelle, das Nießbrauchrecht an einem Personengesellschaftsanteil unter bestimmten Voraussetzungen als eigenen Mitunternehmeranteil besonderer Art sieht. Daneben werden die steuerrechtlichen Unsicherheiten bei einem Nießbrauch an Kapitalgesellschaftsanteilen diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-5111-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9314-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschafts- und Steuerrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 31
1. 1. 1. A. Die Mitgliedschaft als Rechtsinstitut des Verbandsrechts Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis und als subjektives Recht Kein Zugriff
      2. II. Die Einheitlichkeit der Mitgliedschaft – ein Phänomen im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
      3. 1. Rechtsformübergreifender Überblick Kein Zugriff
        2. Die verschiedenen Mitgliedschaftsrechte und -pflichten Kein Zugriff
        3. Das Abspaltungsverbot Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. A. Begriff und Inhalt des Nießbrauchrechts Kein Zugriff
    2. B. Entstehung und Begründung Kein Zugriff
    3. C. Erscheinungsformen des Nießbrauchrechts Kein Zugriff
    4. D. Beendigung des Nießbrauchverhältnisses Kein Zugriff
  3. 1. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. 1. Personengesellschaftsanteil Kein Zugriff
        2. Kapitalgesellschaftsanteil Kein Zugriff
    2. 1. I. Sachenrecht und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. II. Lösungsansätze Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Das Nießbrauchverhältnis als gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. I. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. II. Kritik und eigene Ansicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Personengesellschaft Kein Zugriff
      2. II. Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
    2. B. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. A. Der Vergemeinschaftungsansatz Kein Zugriff
    2. 1. I. Darstellung Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen für die Nießbrauchbeteiligten Kein Zugriff
  4. § 4 Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Abschnitt: Das Fruchtziehungsrecht im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 1. § 1 Originäre Mitwirkungsrechte des Nießbrauchers Kein Zugriff
    2. 1. A. Das gesellschaftsrechtliche Abspaltungsverbot Kein Zugriff
      2. I. Allgemeines zum Stimmrecht Kein Zugriff
        II. Aufteilung des Stimmrechts zwischen Gesellschafter und Nießbraucher Kein Zugriff
        III. Stimmrecht ausschließlich beim Nießbraucher Kein Zugriff
        IV. Stimmrecht ausschließlich beim Gesellschafter Kein Zugriff
        V. Gemeinsames Stimmrecht von Gesellschafter und Nießbraucher Kein Zugriff
        VI. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. I. Überblick Kein Zugriff
        1. Geschäftsführungs- und Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
        2. Teilnahme an der Gesellschafter-/Hauptversammlung Kein Zugriff
        3. Informations- und Kontrollrechte Kein Zugriff
        4. Widerspruchs- und Anfechtungsrechte Kein Zugriff
        5. Haftung des Nießbrauchers Kein Zugriff
        III. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. I. Die Vergemeinschaftung Kein Zugriff
      2. II. Die Innengesellschaft als Lösungsansatz Kein Zugriff
  3. 1. 1. A. Das mitgliedschaftliche Vermögensrecht Kein Zugriff
      2. I. Bedeutung Kein Zugriff
        1. Darstellung Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. A. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. I. Kompetenzzuordnung Kein Zugriff
        II. Einfluss des Nießbrauchers Kein Zugriff
      3. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
        2. Personengesellschaften Kein Zugriff
        3. Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        1. Behandlung thesaurierter Gewinne (Gewinnrücklagen) Kein Zugriff
        2. Verlustanteil Kein Zugriff
        a) Meinungsstand Kein Zugriff
        aa) Kritik und Problemstellung Kein Zugriff
        bb) Lösungsansatz Kein Zugriff
        aa) aus Gesellschaftsmitteln Kein Zugriff
        bb) aus Einlagen Kein Zugriff
        b) Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        5. Entnahmerechte bei Nießbrauch am Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
        6. Auseinandersetzungsguthaben/Liquidationserlös Kein Zugriff
      4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
1. 1. § 1 Der Jahresabschluss als integrierter Bestandteil des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
  2. § 2 Der Jahresabschluss als Instrument der Dokumentation und Information Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Informationsanspruch des Nießbrauchers Kein Zugriff
    2. 1. I. Die Interessenlagen Kein Zugriff
      2. II. Einfluss der registerlichen Nießbraucheintragung auf das Bilanzrecht Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. A. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bilanz Kein Zugriff
        2. Gewinn- und Verlustrechnung Kein Zugriff
        3. Anhang Kein Zugriff
      2. 1. Bilanz Kein Zugriff
        2. Gewinn- und Verlustrechnung Kein Zugriff
        3. Anhang Kein Zugriff
  3. § 3 Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. A. Einordnung der einzelnen Teilrechtsordnungen Kein Zugriff
      2. B. Reichweite des Prinzips der Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. A. Bedeutung Kein Zugriff
      2. B. Wirtschaftliche Betrachtungsweise und wirtschaftliches Eigentum im Nießbrauchverhältnis Kein Zugriff
      3. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        II. Die allgemeinen Kriterien Kein Zugriff
      4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. I. Der Begriff Kein Zugriff
        II. Abgrenzung von „Einkunftsquelle“ und „Einkunftsart“ Kein Zugriff
      2. I. Rechtsprechungsüberblick (historische Darstellung) Kein Zugriff
        II. Das Nießbrauchrecht als Wirtschaftsgut und als Einkunftsquelle Kein Zugriff
        III. Ableitung der Einkunftsquelle aus der Ruppe´schen These Kein Zugriff
        IV. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. I. Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
        II. Vorgehensweise zur Beurteilung der Einkünftequalifikation Kein Zugriff
      2. 1. Grundsätze der Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        2. § 39 AO als Zurechnungskriterium Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen für eine Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen bei Nichterfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. § 1 Überblick Kein Zugriff
    2. 1. I. Überblick und sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Gesetzmäßige Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        2. Gemeinschaftliche Tatbestandsverwirklichung Kein Zugriff
        1. Ertragsteuerrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        a) Gesellschaftsrechtliche Stellung und Abgrenzung Kein Zugriff
        b) Die Mitunternehmertatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. B. Rechtsfolge des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG Kein Zugriff
      3. C. Verfahrensrechtliche Darstellung Kein Zugriff
    3. § 3 Vermögensverwaltende Personengesellschaften Kein Zugriff
    4. § 4 Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. § 1 Der Mitunternehmeranteil Kein Zugriff
    2. 1. A. Allgemeines – Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. I. Begriff des Sonderbetriebsvermögens Kein Zugriff
        1. Vorbehaltsnießbrauch bei einer Mitunternehmeranteilsübertragung Kein Zugriff
        2. Mitunternehmeranteil und Zuwendungsnießbrauch Kein Zugriff
        3. Übertragung nur des Gesellschaftsanteils Kein Zugriff
        4. Übertragung des Mitunternehmeranteils unter Nießbrauchvorbehalt am Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
    3. 1. A. Grundsätzliches (zur Einheitlichkeit der Mitgliedschaft) Kein Zugriff
      2. B. Quoten- und Bruchteilsnießbrauch Kein Zugriff
    4. § 4 Steuerrechtliche Bruchteilsbetrachtung und mitunternehmerischer Nießbrauch Kein Zugriff
    5. § 5 Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. § 1 Zivilrechtlicher Rückblick Kein Zugriff
    2. 1. A. Nießbrauchbesteller (Gesellschafter) als Mitunternehmer Kein Zugriff
      2. I. Mitunternehmerrisiko Kein Zugriff
        II. Mitunternehmerinitiative Kein Zugriff
        III. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. A. Grundproblematik Kein Zugriff
      2. I. Sichtweise im Schrifttum und in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        II. Sicht der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        III. Stellungnahme und Kritik Kein Zugriff
      3. 1. Mitunternehmeranteilserweiterung Kein Zugriff
        2. Mitunternehmererweiterung (sog. Nullbeteiligung) Kein Zugriff
        II. Rechtsfolge und Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Auffassung von Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Sichtweise der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        cc) Ergebnis und Kritik Kein Zugriff
        b) Nicht-Mitunternehmer ab Nießbrauchbestellung – Anwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze Kein Zugriff
        aa) Zuwendungsnießbrauch Kein Zugriff
        bb) Vorbehaltsnießbrauch – Vermächtnisnießbrauch Kein Zugriff
        b) Nießbrauch am Gewinnstammrecht Kein Zugriff
        a) Darstellung Kein Zugriff
        aa) Anwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze Kein Zugriff
        bb) Rechtsfolge bei Nichtanwendung der Betriebsverpachtungsgrundsätze Kein Zugriff
        a) Vorgehensweise bei der Ergebnisabgrenzung Kein Zugriff
        aa) Nicht abziehbare Betriebsausgaben Kein Zugriff
        bb) Bilanzierungsdifferenzen zwischen Handels- und Steuerbilanz Kein Zugriff
        cc) Betriebsprüfungsergebnisse Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis/Stellungnahme Kein Zugriff
        ee) Steuerermäßigung gemäß § 35 EStG Kein Zugriff
        ff) Zuweisung von Verlustanteilen Kein Zugriff
        gg) Gewinnthesaurierung (nicht entnahmefähige Gewinnanteile) Kein Zugriff
        hh) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. I. Grundsätzliches Kein Zugriff
        II. Vorbehaltsnießbrauch am Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
        III. Zuwendungs- bzw. Vermächtnisnießbrauch am Gesellschaftsanteil Kein Zugriff
        IV. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. A. Darlegung der Zusammenhänge Kein Zugriff
      2. B. Nießbrauchverhältnis als gesellschaftsähnliches Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      3. I. Darstellung Kein Zugriff
        II. Kritik Kein Zugriff
        III. Rechtsfolge und Lösungsansatz Kein Zugriff
    2. 1. A. Gleichgerichtete Interessenlage Kein Zugriff
      2. B. Doppelstöckige Mitunternehmerschaft Kein Zugriff
      3. C. Besteuerungsverfahren – Zurechnung der Einkünfte Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. § 1 Verzicht Kein Zugriff
    2. 1. A. Gleitende Vermögensübergabe Kein Zugriff
      2. B. Entgeltliche Nießbrauchablösung Kein Zugriff
    3. § 3 Beendigung durch Tod Kein Zugriff
3. 1. § 1 Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. § 2 Einkünftequalifikation und -zurechnung Kein Zugriff
  3. § 3 Erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Sichtweise Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. A. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. I. Der Nießbraucher als wirtschaftlicher Eigentümer Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
        a) Rechtsnatur und unentgeltliche Vermögensübertragung Kein Zugriff
        b) Rechtsprechung und Finanzverwaltung zur Einkünftezurechnung Kein Zugriff
        c) Kommentierung und Meinungsäußerung im Schrifttum Kein Zugriff
        a) Unentgeltlich bestellter Nießbrauch Kein Zugriff
        b) Entgeltlich bestellter Nießbrauch Kein Zugriff
        c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Die Zurechnungsfiktion von § 20 Abs. 5 Satz 3 EStG Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Der Gewinnanteil Kein Zugriff
        a) Besondere Entgelte und Vorteile Kein Zugriff
        b) Verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) Kein Zugriff
        c) Steuerliches Einlagekonto gemäß § 27 Abs. 1 KStG Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. A. Grundsatz Kein Zugriff
      2. B. Vorbehaltsnießbrauch Kein Zugriff
      3. C. Zuwendungs- und Vermächtnisnießbrauch Kein Zugriff
    3. § 3 Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. A. Allgemeines Kein Zugriff
      2. I. Pensionsgeschäft Kein Zugriff
        II. Wertpapierleihe Kein Zugriff
        III. Vergleich zum Nießbrauchverhältnis Kein Zugriff
      3. I. Grundsatz Kein Zugriff
        1. Wirtschaftliche Verfügungsmacht/Eigentum Kein Zugriff
        a) Allgemeines Kein Zugriff
        b) Dispositions- und Verwaltungsbefugnisse bei Aktien Kein Zugriff
    2. 1. I. Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch Kein Zugriff
        II. Zuwendungsnießbrauch Kein Zugriff
        III. Stellungnahme Kein Zugriff
      2. B. Entgeltliche Nießbrauchbestellung Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
    3. § 3 Erbschaft- und schenkungsteuerrechtliche Behandlung Kein Zugriff
Gesamtzusammenfassung und Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 354 - 358
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 359 - 380

Literaturverzeichnis (387 Einträge)

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