Der rechtliche Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten

RiLG Dr. Peter Gryska

doi:10.5771/9783845288031

Zusammenfassung

iPad, iPod, iPhone – im Wirtschaftsleben spielen Markenserien wie diese eine erhebliche Rolle. Ihr Zweck ist es, verschiedene Produkte so zu kennzeichnen, dass sie der Verkehr als Waren aus demselben Geschäftsbetrieb erkennt. Ihr rechtlicher Schutz ist für Unternehmen und Verbraucher bedeutsam. Dass die einzelnen Serienmarken unter den üblichen Voraussetzungen als Marken geschützt sein können, liegt auf der Hand. Ob jedoch auch eine Markenserie als solche sowie das ihr zugrunde liegende Bildungskonzept marken- und lauterkeitsrechtlich geschützt werden, ist Untersuchungsgegenstand dieses Werkes. Die Frage stellt sich insbesondere vor dem Hintergrund, dass die herrschende Meinung in Literatur und Rechtsprechung bislang Markenserien lediglich „nachgelagerten“ Schutz gewährt, indem die einzelnen Serienmarken bei Bestehen einer Markenserie gegen „mittelbare Verwechslungsgefahr“ geschützt werden. Dem Serienmarkenbildungskonzept wird von der herrschenden Meinung gar kein Schutz zuerkannt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 12.02.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4550-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8803-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 99
Sprache: Deutsch
Seiten: 454
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
2. Ausgangslage Kein Zugriff
3. Fragestellung Kein Zugriff
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Vor dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  2. Nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Vor dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  2. Nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
  3. Weitere Entwicklung ab Mitte der 1960er Jahre Kein Zugriff
  4. Entwicklung ab den 1980er Jahren Kein Zugriff
  5. Entwicklung seit Inkrafttreten der Markenrichtlinie Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorgehensweise Kein Zugriff
    2. Bedeutung von Marken Kein Zugriff
  2. 1. Einzelmarke Kein Zugriff
    2. Dachmarke Kein Zugriff
  3. 1. Vor- und Nachteile der Familienmarke Kein Zugriff
    2. Anwendung auf die Markenserie Kein Zugriff
  4. Markenerweiterung Kein Zugriff
  5. Vorteile einer Markenserie für den Markenserieninhaber Kein Zugriff
  6. Das Interesse am selbstständigen Schutz von Markenserien Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Interesse an der Markenserienbenutzung durch Mitbewerber Kein Zugriff
  2. Interesse am rechtlichen Schutz von Markenserien Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Informationsbeschaffungs- und -speicherungsphase Kein Zugriff
    2. Informationsverarbeitungsphase Kein Zugriff
    3. Informationsverwertungsphase Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Zusatznutzen Kein Zugriff
  3. Garant für hohe und gleichbleibende Qualität Kein Zugriff
  4. Das Interesse am rechtlichen Schutz von Markenserien Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
4. Allgemeinheit Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
1. Die Marke als Zeichen Kein Zugriff
2. Die Marke als Produkt Kein Zugriff
3. Die Marke als Verbrauchervorstellung Kein Zugriff
4. 1. Wirtschaftswissenschaftliche Definition als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. Markenserie als Marke aus Verbrauchersicht Kein Zugriff
  3. Markenserie als Marke aus wirtschaftspraktischer Sicht Kein Zugriff
  4. Marke nicht gleichbedeutend mit Markennamen Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Anwendung auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte Kein Zugriff
  2. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Anwendung auf Markenserien bzw. Serienmarkenbildungskonzepte Kein Zugriff
2. 1. 1. Bestehen einer Markenserie Kein Zugriff
    2. Anforderungen an den Stammbestandteil Kein Zugriff
    3. Identität bzw. Wesensgleichheit des Stammbestandteils Kein Zugriff
    4. Hinweischarakter des Stammbestandteils Kein Zugriff
    5. Sonstiges Kein Zugriff
  2. 1. Kennzeichenrecht am Stammbestandteil Kein Zugriff
    2. Markenserien Kein Zugriff
    3. Markenbildungskonzepte Kein Zugriff
  3. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Anwendung auf Serienzeichenbildungskonzepte Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Bekanntheit Kein Zugriff
    3. Unlauterkeitstatbestände Kein Zugriff
  2. 1. Bekanntheit Kein Zugriff
    2. Unlauterkeitstatbestände Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Literatur Kein Zugriff
    2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
2. Die abweichende Ansicht von Fezer Kein Zugriff
3. 1. 1. OLG München („Mc Donald's“) und OLG Düsseldorf („McPaint“) Kein Zugriff
    2. OLG Stuttgart und LG Berlin Kein Zugriff
    3. BPatG Kein Zugriff
    4. Das Serienmarkenbildungsprinzip in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. Wettbewerbsrechtlicher Schutz Kein Zugriff
  2. BGH Kein Zugriff
  3. 1. Die BAINBRIDGE-Entscheidung Kein Zugriff
    2. Die Dyson-Entscheidung Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
1. Graphische Darstellbarkeit und Benutzungsmarke Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Bedeutung der Markenfunktionen für die Markenfähigkeit Kein Zugriff
    2. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
    3. Qualitätsfunktion Kein Zugriff
    4. Weitere Markenfunktionen (Werbe-, Kommunikationsund Investitionsfunktion) Kein Zugriff
    5. Weitere relevante Aspekte Kein Zugriff
    6. Zwischenfazit und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Vergleich mit anderen Markenformen Kein Zugriff
    2. Folgerungen für den Markenbegriff Kein Zugriff
    3. Die Notwendigkeit einer gedanklichen Leistung zur Erkenntnis des Zeichens Kein Zugriff
    4. Ermittelbarkeit der Erscheinungsformen Kein Zugriff
    5. Irrelevanz einer unbedingten Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
  3. 1. Abstrakte Unterscheidungseignung Kein Zugriff
    2. Selbstständigkeit der Marke Kein Zugriff
    3. Einheitlichkeit der Marke Kein Zugriff
    4. § 3 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
  4. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsätzliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Eintragung durch Nennung aller möglichen Serienmarken Kein Zugriff
    3. Eintragung durch Nennung einer genügenden Anzahl von Serienmarken Kein Zugriff
    4. Eintragung durch eine konkrete sprachliche Beschreibung der Markenserie Kein Zugriff
    5. Irrelevanz der bisherigen Eintragungspraxis Kein Zugriff
  2. 1. Konkrete Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung des Allgemeininteresses Kein Zugriff
    3. Freihaltebedürfnis aufgrund beschreibender Angaben Kein Zugriff
    4. Verkehrsdurchsetzung und erworbene Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    5. Weitere Schutzausschlussgründe Kein Zugriff
  3. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. Schutz der Markenserie als Unternehmenskennzeichen, § 5 Abs. 2 MarkenG Kein Zugriff
1. 1. 1. Nicht erforderliche graphische Darstellbarkeit oder Festlegung Kein Zugriff
    2. Unterschiedlicher Schutzgrund für Register- und Benutzungsmarke Kein Zugriff
  2. Anerkennung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. Bestehen einer Markenserie Kein Zugriff
3. 1. Benutzung für gleiche oder ähnliche Produkte Kein Zugriff
  2. Produktklassenübergreifende Benutzung Kein Zugriff
4. Verkehrsgeltung Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die identisch benutzte Zeichenserie als verletzendes Zeichen Kein Zugriff
    2. In die geschützte Markenserie passende Serienzeichen als verletzende Zeichen Kein Zugriff
    3. Verletzendes Zeichen anderer Zeichenart Kein Zugriff
  2. 1. Identische Zeichenserie als verletzendes Zeichen Kein Zugriff
    2. 1. Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit Kein Zugriff
      2. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
      3. Zeichenähnlichkeit, hier: Schutzfähigkeit der jüngeren Zeichenserie Kein Zugriff
      4. Zeichenähnlichkeit, hier: Berücksichtigung der Markenfunktionen Kein Zugriff
      5. Zeichenähnlichkeit, hier: Anwendung der Prägeund Selbständigkeitstheorie Kein Zugriff
    3. In geschützte Markenserie passendes Serienzeichen als verletzendes Zeichen Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
    2. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
    3. Besondere Umstände Kein Zugriff
  2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
    3. Kennzeichnungskraft Kein Zugriff
3. 1. Benutzung in ernsthafter Weise Kein Zugriff
  2. Grundsätze zur Mehrfachkennzeichnung Kein Zugriff
  3. Benutzung in abweichender Form, § 26 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
  4. Reichweite der Produkterstreckung Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Markenrecht Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Vorrangthese Kein Zugriff
    2. Kritik vor Umsetzung der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
    3. Kritik nach Umsetzung der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
    4. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  3. Verhältnis § 4 Nr. 3 lit. a UWG und § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
  4. 1. Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
2. 1. Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
  2. 1. Schutzwürdige Leistung bzw. wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
    2. Besondere Unlauterkeitsmerkmale Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Schutz nach § 5 Abs. 2 UWG Kein Zugriff
  2. 1. Konkurrenz Kein Zugriff
    2. Schutzwürdige Leistung bzw. wettbewerbliche Eigenart Kein Zugriff
    3. Besondere Unlauterkeitsmerkmale Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 426 - 432
Literatur Kein Zugriff Seiten 433 - 454

Der rechtliche Schutz von Markenserien und Serienmarkenbildungskonzepten

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