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Der Familienschutz im Spektrum des Ausländerrechts

Autor:innen:
Verlag:
 21.06.2012

Zusammenfassung

Thema der Studie sind die im europäischen Mehrebenensystem angesiedelten familienbezogenen menschenrechtlichen Schutzgewährleistungen in der Grundrechtecharta, dem EU-Vertrag und dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU. Auch der Schengener Grenzkodex, der Visakodex und die Rückführungsrichtlinie sowie die UN-Kinderrechtskonvention werden in den Fokus genommen. Der Autor erläutert, welche Bewandtnis es mit dem Kernbestandsschutz im Unionsbürgerstatus und den daraus folgenden familiären Schutzwirkungen auf sich hat. Bei der Untersuchung des subsidiären Aufenthaltsrechts wird akribisch dargestellt, wie sich die supranationalen und völkerrechtlichen Schutzgewährleistungen auf nationaler Ebene in aufenthaltsrechtlicher Hinsicht auswirken. In diese Prüfung werden das Verfassungsrecht, insbesondere Art. 6 GG, die verfahrensrechtliche Schutzklausel des Art. 19 Abs. 4 GG und die höchstrichterliche Rechtsprechung auch in Bezug auf den Kindeswohlvorrang einbezogen.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
21.06.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7512-8
ISBN-Online
978-3-8452-3776-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Migrationsrecht
Band
7
Sprache
Deutsch
Seiten
382
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 24
    1. Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 25 - 31
    2. Methode Kein Zugriff Seiten 31 - 32
      1. Schutz der Familie Kein Zugriff Seiten 33 - 36
      2. Die Familie als Teil des Staatsvolkes Kein Zugriff Seiten 36 - 39
      3. Die ausländische Familie auf fremdem Staatsgebiet Kein Zugriff Seiten 39 - 41
      1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 41 - 43
      2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 43 - 48
      3. Abgrenzung zur gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft Kein Zugriff Seiten 48 - 50
      1. Normativer Regelungsbedarf zur Erfüllung humanitärer Verpflichtungen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
      2. Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 51 - 55
        1. Zweck des Familienschutzes Kein Zugriff
        2. Regelungsbedarf im innerstaatlichen Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
        3. Duldung bei inlandsbezogenem Ausreisehindernis Kein Zugriff
      3. Beschränkung der Schutzwirkung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
        1. Familiäre Scheinverhältnisse Kein Zugriff
        2. Scheinehe Kein Zugriff
        3. Zwangsehen Kein Zugriff
        4. Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
    1. Grundlagen der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 68 - 69
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 69 - 70
      2. Personeller Geltungsbereich des Migrationsrechts Kein Zugriff Seiten 70 - 71
      3. Anwendungsvorrang Kein Zugriff Seiten 71 - 72
      4. Wirkungen der Rechtsakte der Union Kein Zugriff Seiten 72 - 73
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Abschiebungsverbote und Ausreisehindernisse Kein Zugriff
        1. Aufenthaltsrechtliche Bedeutung des Kernbestands des Unionsbürgerstatus Kein Zugriff
        2. Familiennachzug zu Deutschen nach Art. 20 AEUV Kein Zugriff
      5. Einreise- und Aufenthaltsrecht der Unionsbürger Kein Zugriff Seiten 83 - 84
      6. Transformation des Unionsrechts in das nationale Recht Kein Zugriff Seiten 84 - 85
      7. Vorrang spezialgesetzlicher Vorschriften im innerstaatlichen Aufenthaltsrecht Kein Zugriff Seiten 85 - 86
      8. Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch bei Verstoß eines EU-Mitgliedstaates gegen vorrangiges Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 86 - 87
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 87 - 89
      2. Einbindung der Grundrechtecharta in das Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 89 - 90
      3. Rang der Grundrechtecharta im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 91
      4. Verhältnis zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 91 - 92
      5. Verhältnis der Charta zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 92 - 94
        1. Sachliche Anwendungsbeschränkung auf Unionsrecht Kein Zugriff
        2. Personeller Geltungsbereich Kein Zugriff
        3. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Verbindlichkeit auf innerstaatlicher Ebene Kein Zugriff
            1. Anwendung der familienbezogenen Schutzgewährleistungen auf Unionsbürger Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit der Grundrechtecharta im Ausländerrecht Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Schutzbereich der einzelnen Freiheitsrechte Kein Zugriff
        3. Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 7 GRCh Kein Zugriff
        4. Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu gründen nach Art. 9 GRCh Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Unionsbürger, Assoziationsberechtigte Kein Zugriff
          3. Keine Diskriminierung bei unterschiedlicher Lebensform Kein Zugriff
          4. Verstoß gegen die Inländergleichbehandlung Kein Zugriff
          5. Bei unterschiedlichen Rechtskreisen keine Diskriminierung Kein Zugriff
          6. Gleichbehandlung bei der Anwendung der Chartagrundrechte Kein Zugriff
        5. Rechte des Kindes nach Art. 24 GRCh Kein Zugriff
        6. Familien- und Berufsleben nach Art. 33 GRCh Kein Zugriff
      1. Rechtsgrundlage, Geltungs- und Regelungsbereich Kein Zugriff Seiten 130 - 131
      2. Reduzierte Kontrollmöglichkeiten – erleichterte unerlaubte Einreise Kein Zugriff Seiten 131 - 134
      1. Geltungs- und Regelungsbereich Kein Zugriff Seiten 134 - 135
      2. Berücksichtigung des Familienschutzes Kein Zugriff Seiten 135 - 136
      3. Erhebung biometrischer Daten Kein Zugriff Seiten 136 - 136
      4. Einreise zum Zweck der Heirat und Erfüllung des Spracherfordernisses – Zweifel an der Rückkehrbereitschaft Kein Zugriff Seiten 136 - 139
    2. Dublin II-Verordnung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
      1. Beschränkung des Freizügigkeitrechts von Unionsbürgern Kein Zugriff Seiten 140 - 141
      2. Schutz der Familienangehörigen Kein Zugriff Seiten 141 - 144
      3. Verfassungs- und völkerrechtliche Gewährleistung des Familienschutzes contra Rücknahme der Einbürgerung und Wegfall der Freizügigkeit Kein Zugriff Seiten 144 - 146
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 146 - 147
      2. Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 147 - 147
      3. Anfechtung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 147 - 148
      4. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 148 - 149
      5. Rechtmäßiger Aufenthalt Kein Zugriff Seiten 149 - 149
      6. Kindernachzug Kein Zugriff Seiten 149 - 150
      7. Ordre public-Klausel Kein Zugriff Seiten 150 - 150
      8. Sicherung des Lebensunterhalts Kein Zugriff Seiten 150 - 151
      9. Wartezeit Kein Zugriff Seiten 151 - 151
      10. Missbrauchsfälle – familiäre Scheinverhältnisse Kein Zugriff Seiten 151 - 154
      11. Subsidiäres Aufenthaltsrecht Kein Zugriff Seiten 154 - 154
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 154 - 156
      2. Zielsetzung und Regelungsgehalt der Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 156 - 157
      3. Geltungsbereich der Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 157 - 159
      4. Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff Seiten 159 - 161
      5. Inhaftierung von Minderjährigen und Familien mit Minderjährigen Kein Zugriff Seiten 161 - 163
    3. Qualifikationsrichtlinie – Weiterentwicklung Kein Zugriff Seiten 163 - 165
    4. Assoziationsrecht für Familienangehörige türkischer Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 165 - 166
    1. Begriff des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 167 - 169
    2. Völkerrechtsfreundliche Normierung innerstaatlichen Rechts Kein Zugriff Seiten 169 - 170
    3. Verhältnis Völkerrecht und nationales Recht – Anwendungsvorrang Kein Zugriff Seiten 170 - 174
      1. Anwendbarkeit im Ausländerrecht Kein Zugriff Seiten 174 - 175
      2. Ermessensausübung Kein Zugriff Seiten 175 - 176
      3. Gerichtliche Prüfung der Ermessensentscheidung Kein Zugriff Seiten 176 - 176
      4. Maßgebliche Sach- und Rechtslage Kein Zugriff Seiten 176 - 178
    4. Souveränität des Staates bei der Gewährung eines Aufenthaltsrechts Kein Zugriff Seiten 178 - 179
    5. Subsidiäres Aufenthaltrecht aus familiären Schutzgewährleistungen Kein Zugriff Seiten 179 - 185
      1. Zweck der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein Zugriff Seiten 185 - 186
      2. Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 186 - 188
      3. Zugang zum Schutzbereich Kein Zugriff Seiten 188 - 190
      4. Personelle Schutzwirkung des Art. 8 EMRK Kein Zugriff Seiten 190 - 192
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in die Schutzwirkung Kein Zugriff
        3. Verhältnismäßigkeit der Rechtsverlustfeststellung bei Unionsbürgern Kein Zugriff
        4. Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbots Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. Zuzug von Ehegatten Kein Zugriff
        3. Ausländische Ehegatten verschiedener Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        4. Familienschutz für Kinder Kein Zugriff
        5. Eingriff in das Familienleben während des Asylverfahrens Kein Zugriff
        6. Gleichgeschlechtliche Beziehungen Kein Zugriff
          1. Aufenthaltsrecht zum Schutz des Privatlebens Kein Zugriff
          2. Widerstreitende Interessenlagen zwischen dem Familienschutz und dem Schutz des Privatlebens Kein Zugriff
        7. Recht auf Eheschließung und Familiengründung nach Art. 12 EMRK Kein Zugriff
        8. Diskriminierungsverbot nach Art. 14 EMRK Kein Zugriff
        9. Verfahrensrecht – Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 212 - 213
      2. Personeller Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 213 - 214
      3. Verpflichtungen der Vertragsstaaten Kein Zugriff Seiten 214 - 214
      4. Rücknahme des Hinterlegungsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 214 - 216
      5. Regelungsgehalt Kein Zugriff Seiten 216 - 217
      6. Berücksichtigung des Kindeswohls nach innerstaatlichem Ausländerrecht Kein Zugriff Seiten 217 - 219
      7. Berücksichtigung des Kindeswohls nach Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 219 - 219
      8. Kontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 219 - 220
      9. Haager Kinderschutzübereinkommen Kein Zugriff Seiten 220 - 220
      10. Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 220 - 221
      11. Regelungszweck Kein Zugriff Seiten 221 - 221
      12. Personeller Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 221 - 221
      13. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 221 - 222
      14. Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 222 - 222
        1. Sorgerecht Kein Zugriff
        2. Kindeswohl Kein Zugriff
        3. Abschiebungsverbot Kein Zugriff
      1. Rang des Verfassungsrechts in der innerstaatlichen Normenhierarchie Kein Zugriff Seiten 224 - 224
      2. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Gestaltung des Ausländerrechts Kein Zugriff Seiten 224 - 227
      3. Die Grundrechte Kein Zugriff Seiten 227 - 231
      4. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 231 - 232
        1. Verbot der Diskriminierung aus Art. 6 GG Kein Zugriff
        2. Kein grundrechtlicher Aufenthaltsanspruch Kein Zugriff
        3. Territoriale Schutzwirkung Kein Zugriff
          1. Schutzwirkung des Art. 6 GG Kein Zugriff
          2. Begünstigter Personenkreis Kein Zugriff
          3. Familiäre und eheliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
        4. Berücksichtigung des Kindeswohls Kein Zugriff
        5. Verhältnis volljähriger Kinder zu ihren Eltern Kein Zugriff
        6. Umgangsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils Kein Zugriff
      5. Schutz der Familie im Verhältnis zum Staatsangehörigkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 242 - 243
        1. Einräumung subsidiärer Aufenthaltsrechte nach nationalem Ausländerrecht Kein Zugriff
          1. Schutz von Ehe und Familie Kein Zugriff
          2. Aufenthalt aus familiären Gründen Kein Zugriff
        2. Erfüllung humanitärer Verpflichtungen unter Berücksichtigung vorrangigen Rechts (§ 1 Abs. 1 Satz 3 und 5 AufenthG) Kein Zugriff
          1. Bedarfsgemeinschaft Kein Zugriff
            1. Ausnahmen Kein Zugriff
            2. Versagungsermessen Kein Zugriff
            3. Familiennachzugsrichtlinie Kein Zugriff
            1. Arbeitsmarktzugang Kein Zugriff
            2. Arbeitsmarktzugang von Familienangehörigen Kein Zugriff
            3. Selbstständige Tätigkeit Kein Zugriff
          2. Differenzierung zwischen Ersterteilungs- und Verlängerungsfällen Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen die Visumpflicht Kein Zugriff
          2. Befreiung von der Visumpflicht Kein Zugriff
        3. Abweichungsermessen in humanitären Fällen nach § 5 Abs. 3 AufenthG Kein Zugriff
        4. Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis mit Rückwirkung aus Gründen des Familienschutzes nach § 8 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
        5. Sperrklausel des § 10 Abs. 3 AufenthG nach erfolglosem Asylverfahren Kein Zugriff
          1. Befristung der Sperrwirkungen Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Kein Zugriff
          3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
        6. Betretenserlaubnis nach § 11 Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
          1. Bestimmung des Aufenthaltslandes Kein Zugriff
          2. Räumliche Beschränkung des Aufenthalts (§ 12 Abs. 2 Satz 2 AufenthG) Kein Zugriff
          3. Aufhebung der wohnsitzbeschränkenden Auflage aus familiären Gründen gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 bzw. § 61 Abs. 1 Satz 2 AufenthG Kein Zugriff
        7. Verlassenserlaubnis nach § 12 Abs. 5 AufenthG Kein Zugriff
        8. Der Familienschutz bei der Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer nach § 15a AufenthG Kein Zugriff
          1. Subsidiäres Aufenthaltsrecht Kein Zugriff
          2. Begünstigter Personenkreis Kein Zugriff
          3. Familienschutz Kein Zugriff
          4. Ermessensausübung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          5. Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Ausweisung Kein Zugriff
          6. Ausreisehindernis aus verfassungsunmittelbaren Gründen nach Art. 6 GG Kein Zugriff
          7. Ausreisehindernis nach Art. 7 GRCh und Art. 8 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
          8. Wegfall des Ausreisehindernisses in absehbarer Zeit Kein Zugriff
          9. Auffangtatbestand im Verhältnis zu Familiennachzugsregelungen Kein Zugriff
          10. Wegfall des bisherigen Aufenthaltszwecks Kein Zugriff
          11. Konkurrenz des § 25 Abs. 5 zu § 23 Abs. 1 und §§ 104a und 104b AufenthG Kein Zugriff
          1. Aufenthaltszweck Kein Zugriff
          2. Schutzgewährleistung des Art. 6 GG im Ausländerrecht Kein Zugriff
          3. Personelle Schutzwirkung Kein Zugriff
            1. Abwägung Kein Zugriff
            2. Gewichtung des Familienschutzes bei einer Ermessensentscheidung nach § 27 Abs. 3 AufenthG Kein Zugriff
        9. Familiennachzug zu Deutschen nach § 28 AufenthG – Sicherstellung des Lebensunterhalts im Verlängerungsfall Kein Zugriff
        10. Ausschluss des Familiennachzugs nach § 29 Abs. 3 AufenthG Kein Zugriff
          1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
          2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          3. Spracherfordernis beim Ehegattennachzug zu deutschen Unionsbürgern Kein Zugriff
            1. Unionsrecht, Verfassungsrecht, Völkerrecht Kein Zugriff
            2. Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
            3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          4. Erwerb der Sprachkenntnisse während eines Kurzaufenthalts Kein Zugriff
        11. Sicherstellung des Lebensunterhalts des ausländischen Ehegatten im Verlängerungsfall nach § 30 Abs. 3 AufenthG Kein Zugriff
        12. Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Kinder nach § 34 AufenthG Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Begriff der Ausweisung Kein Zugriff
          3. Zweck der Ausweisung Kein Zugriff
          4. Ausweisungssystematik Kein Zugriff
          5. Beschränkung der Ist-Ausweisung durch vorrangiges Recht Kein Zugriff
          6. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          7. Berücksichtigung der familienbezogenen Schutzgewährleistungen (§ 55 Abs. 3 Nr. 3 AufenthG) Kein Zugriff
          8. Sperrwirkungen der Ausweisung Kein Zugriff
        13. Abschiebungsandrohung nach § 59 Abs. 1 AufenthG Kein Zugriff
        14. Verbot der Abschiebung wegen unzureichender Verhältnisse in einem Nicht-Vertragsstaat Kein Zugriff
        15. Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG Kein Zugriff
          1. Rechtscharakter der Duldung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der subsidiären Schutzgewährung Kein Zugriff
          3. Differenzierung der Schutzklauseln nach territorialen Gesichtspunkten nach § 60 bzw. § 60a Abs. 2 AufenthG Kein Zugriff
          4. Vorliegen eines Duldungsanspruchs Kein Zugriff
            1. Verlöbnis Kein Zugriff
            2. Bevorstehende Heirat Kein Zugriff
          5. Feststellung eines Ausreisehindernisses – Verfahren Kein Zugriff
          6. Prüfungskriterien Kein Zugriff
          7. Prüfungsumfang Kein Zugriff
          8. Entscheidung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) Kein Zugriff
          1. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
          2. Entschließungs- und Gestaltungsermessen des Gesetzgebers Kein Zugriff
          3. Ausgrenzung bestimmter Ausländer aus der Altfallregelung Kein Zugriff
          4. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Vorlagebeschluss des VGH Baden-Württemberg Kein Zugriff
          1. Entscheidungserheblicher Zeitpunkt bei Eingriffsmaßnahmen (§ 79 Abs. 1 AufenthG) Kein Zugriff
          2. Verwaltungsvereinfachung bei Anspruchserteilung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Visakodex – Handlungsfähigkeit von Minderjährigen Kein Zugriff
          3. Kinderrechtskonvention – aufenthalts- und asylrechtliche Verfahrensfähigkeit 16- und 17-jähriger Kein Zugriff
          4. Handlungsfähigkeit mobilitätsberechtigter Studenten nach § 16 Abs. 7 AufenthG Kein Zugriff
        1. Antrags- und Klagebefugnis (§ 81 Abs. 1 AufenthG; § 42 Abs. 2 VwGO) Kein Zugriff
        2. Gerichtliche Duldung (§ 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG) Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Familienfreizügigkeit nach § 3 FreizügG/EU Kein Zugriff
        3. Sonderrechte für Kinder von Unionsbürgern Kein Zugriff
        4. Eltern- und Kinderaufenthaltsrecht nach § 3 Abs. 4 FreizügG/EU Kein Zugriff
          1. Einreise- und Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
          2. Maßgebliche Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
          3. Bemessung der Sperrwirkung Kein Zugriff
          4. Aufhebung des Einreise- und Aufenthaltsverbots aus familiären Gründen Kein Zugriff
        5. Familienschutz bei der Anwendung des Aufenthaltsgesetzes auf Unionsbürger nach § 11 FreizügG/EU Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 360 - 360
        1. Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV) Kein Zugriff
        2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) Kein Zugriff
        3. Grundrechtecharta Kein Zugriff
        4. Unionsrechtliches Visa-, Grenz- und Rückführungsregime Kein Zugriff
        5. Visakodex Kein Zugriff
        1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        2. Kinderrechtskonvention Kein Zugriff
        1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
          1. Materielles Recht Kein Zugriff
          2. Verfahrensecht Kein Zugriff
    1. Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 366 - 368
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 382

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