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Monographie Kein Zugriff

Die Rechtsprobleme des Ausbaus der Windenergienutzung in Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Der Aus- und Neubau der Windparks an Land und auf See in Deutschland führt neben den mit dem EEG intendierten Folgen auch vermehrt zu Belastungen für Mensch und Natur, da Windenergieanlagen trotz ihres geringen Platzbedarfs weitreichende Auswirkungen auf ihre nähere Umgebung haben. Das vorliegende Werk erörtert die mit der Errichtung der Anlagen verbundenen Probleme und zeigt Lösungsansätze durch die rechtliche Steuerung der Ansiedlung neuer Anlagen auf. Darüber hinaus setzt sich der Autor mit den durch die wirtschaftliche Förderung des EEG hervorgerufenen rechtlichen Problemen für Energieversorgungsunternehmen und Betreiber von Stromnetzen auseinander und stellt diese im verfassungs- und europarechtlichen Rahmen dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5190-0
ISBN-Online
978-3-8452-2115-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
152
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Deutschland kann keine neuen Windmühlen vertragen!? Kein Zugriff 21 - 24
        1. Adressaten des Art. 20a GG Kein Zugriff
        2. Schutzdimensionen Kein Zugriff
        1. Das Verhältnis des Nachhaltigkeitsgrundsatzes zu den Grundrechten Kein Zugriff
        2. Umweltstaat Kein Zugriff
      1. Erneuerbare Energie nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien Kein Zugriff 33 - 34
        1. Technische Aspekte der Windenergienutzung Kein Zugriff
        2. Windenergienutzung in Deutschland Kein Zugriff
      3. Weitere Erneuerbare Energien Kein Zugriff 37 - 39
          1. Der qualifizierte Bebauungsplan Kein Zugriff
          2. Der unbeplante Innenbereich Kein Zugriff
            1. Privilegierung von Windenergieanlagen Kein Zugriff
                1. Entgegenstehende Zweckbestimmungen Kein Zugriff
                2. Ausschlusswirkung des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
                  1. Besonderheiten bei Windenergieanlagen Kein Zugriff
                  2. Eignung der TA Lärm Kein Zugriff
                  3. Ausschöpfung des Immissionskontingents Kein Zugriff
                2. Schattenwurf Kein Zugriff
                3. Sonstige Immissionen Kein Zugriff
                1. Landschafts- und Naturschutzbelange Kein Zugriff
                2. Schädliche Auswirkungen auf die Tierwelt Kein Zugriff
                3. Beeinträchtigung des Landschaftsbildes Kein Zugriff
                1. Planungsvorbehalt Kein Zugriff
                  1. Erforderlichkeit des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
                  2. Schlüssiges Planungskonzept Kein Zugriff
                3. Konzentrationszonen im Rahmen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
                1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
                2. Raumbedeutsamkeit von Windenergieanlagen Kein Zugriff
                  1. Vorranggebiete Kein Zugriff
                  2. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
                  3. Eignungsgebiete Kein Zugriff
                4. Durchsetzung der Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        2. Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        3. Einschränkungen durch sonstige Rechtsnormen Kein Zugriff
            1. Größendifferenzierte Erfassung der Vorhaben Kein Zugriff
            2. Allgemeine und standortbezogene Vorprüfung Kein Zugriff
            1. Kumulierung Kein Zugriff
            2. Änderung und Erweiterung von Vorhaben Kein Zugriff
          1. Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
          2. Der Anlagenbegriff »Windfarm« Kein Zugriff
          1. Bagatellschwellenklausel Kein Zugriff
          2. Betreiberbegriff des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Kein Zugriff
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
          1. Der Bereich der deutschen Küstenmeere Kein Zugriff
          2. Der Bereich der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit des § 35 BauGB Kein Zugriff
              1. Privilegierung Kein Zugriff
                  1. Immissionen Kein Zugriff
                  2. Beeinträchtigung geschützter Gebiete Kein Zugriff
                  1. Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft und ihres Erholungswertes Kein Zugriff
                  2. Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes Kein Zugriff
                  3. Anforderungen in Schutzgebieten Kein Zugriff
                3. Konzentrationszonen im Bereich des Küstenmeeres Kein Zugriff
                  1. Ziele der Raumordnung im Bereich der Küstenmeere Kein Zugriff
                  2. Planvorbehalt durch Raumordnungsgebiete Kein Zugriff
                  3. Konzentration durch Ausweisung von Raumordnungsgebieten Kein Zugriff
                  4. Durchsetzung der Konzentrationswirkung Kein Zugriff
          2. Bauordnungsrecht Kein Zugriff
            1. Wasserwirtschaftsrecht Kein Zugriff
            2. Wasserstraßenrecht Kein Zugriff
                1. Verschmutzung der Meeresumwelt Kein Zugriff
                2. Gefährdung des Vogelzugs Kein Zugriff
              2. Beeinträchtigung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs Kein Zugriff
              1. Besondere Eignungsgebiete für Offshore-Windenergieanlagen Kein Zugriff
              2. Konzentration von Windenergieanlagen durch Ausweisung von FFH- und Vogelschutzgebieten Kein Zugriff
            3. Anwendbarkeit des § 35 BauGB in der deutschen AWZ Kein Zugriff
              1. Privilegierung Kein Zugriff
                  1. Verschmutzung von Gewässern Kein Zugriff
                  2. Immissionen Kein Zugriff
                  3. Schutzgebiete Kein Zugriff
                  1. Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft und ihres Erholungswertes Kein Zugriff
                  2. Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes Kein Zugriff
                  3. Anforderungen in Schutzgebieten Kein Zugriff
                  1. Geltung des Raumordnungsrechts in der deutschen AWZ Kein Zugriff
                    1. Vorranggebiete Kein Zugriff
                    2. Die Festlegung weiterer Raumordnungsgebiete Kein Zugriff
                    3. Durchsetzung der Konzentrationswirkung Kein Zugriff
          2. Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit von Offshore-Windenergieanlagen in der deutschen AWZ Kein Zugriff
            1. Feststellen der Pflicht zur Durchführung der Strategischen Umweltprüfung Kein Zugriff
            2. Festlegung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
            3. Erstellung des Umweltberichts Kein Zugriff
            4. Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            5. Die Aufstellung des Plans Kein Zugriff
            6. Überwachung des Plans oder Programms Kein Zugriff
          1. Raumordungsverfahren Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung des Plans Kein Zugriff
            2. Abwägungsgebot Kein Zugriff
          3. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        1. Die sekundärrechtliche Umsetzung im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Umsetzung der Richtlinien in Deutschland Kein Zugriff
        1. Die Regelungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
        2. Das Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff
          1. Der kartellrechtliche Einfluss auf die Förderung der Erneuerbaren Energien Kein Zugriff
          2. Energiepolitische Ziele Kein Zugriff
              1. Das Referenzertragssystem Kein Zugriff
              2. Grundvergütung Kein Zugriff
                1. Berechnung der Förderdauer der Zusatzvergütung Kein Zugriff
                2. Sonderregelung zur Dauer der Zusatzvergütung für Repowering-Anlagen Kein Zugriff
            2. Unterschiede der Förderung zwischen Binnen- und Offshore-Standorten Kein Zugriff
            3. Ausschluss der Vergütung Kein Zugriff
            4. Die degressive Absenkung der Vergütung Kein Zugriff
            5. Der Ausschluss der Förderung aufgrund von Umweltschutzaspekten Kein Zugriff
                1. Vorrangiger und unverzüglicher Anschluss Kein Zugriff
                  1. Kürzeste Entfernung zwischen Netz und Windenergieanlage Kein Zugriff
                  2. Mittelbarer Netzanschluss Kein Zugriff
                1. Abgrenzung zwischen Netzausbau und Netzanschluss Kein Zugriff
                2. Genehmigungsvorbehalt Kein Zugriff
                  1. Stromleitungen Kein Zugriff
                  2. Errichtung und Anbindung einer Übergabestation Kein Zugriff
                  3. Umbau von Schaltfeldern Kein Zugriff
                  4. Erweiterung von Sammelschienen Kein Zugriff
                  5. Ausbau von Umspannwerken Kein Zugriff
                  6. Errichtung von Freileitungsmasten Kein Zugriff
                  7. Installation von Schutz- und Leittechnik Kein Zugriff
                  8. Nutzung von Erdschluss-Kompensationen Kein Zugriff
              1. Verbändevereinbarungen Kein Zugriff
                1. Kontrahierungszwang Kein Zugriff
                2. Das Prinzip der Gesamtabnahme Kein Zugriff
                3. Ausnahmen von der Abnahmepflicht Kein Zugriff
                4. Pflicht zum Netzausbau Kein Zugriff
                5. Drosselung und Abschaltung von Windenergieanlagen Kein Zugriff
                6. Gegenseitige Auskunftspflicht Kein Zugriff
              3. Inhalt und Umfang der Übertragungspflicht Kein Zugriff
              1. Vergütungspflicht der vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff
                1. Vorstufe der Vergütungs- und Ausgleichspflicht Kein Zugriff
                2. Endgültige Vergütungs- und Ausgleichspflicht Kein Zugriff
                1. Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
                2. Vergütungsanspruch Kein Zugriff
              4. Kostenüberwälzung auf die Stromkunden Kein Zugriff
            1. Unzumutbarkeit des Anschlusses Kein Zugriff
            2. Unmöglichkeit der Abnahme Kein Zugriff
            3. Verzögerung der Einspeisung Kein Zugriff
          1. Sonderabgaben im Finanzverfassungsrecht Kein Zugriff
          2. Einordnung der Vergütungspflicht Kein Zugriff
            1. Direkte Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. Analoge Anwendbarkeit Kein Zugriff
        2. Abgrenzung der Vergütungspflicht als Preisregelung Kein Zugriff
        1. Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
            1. Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
            2. Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. Eingriff Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
            1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
              1. Direkte staatliche Subventionen Kein Zugriff
              2. Indirekte staatliche Subventionen Kein Zugriff
              3. Einführung einer Sonderabgabe Kein Zugriff
              4. Einführung von Selbstverpflichtungen Kein Zugriff
              5. Einführung eines Quotenmodells Kein Zugriff
              1. Zumutbarkeit der Indienstnahme zu den Pflichten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes Kein Zugriff
              2. Zumutbarkeit der Indienstnahme zur Tragung der Mehrkosten Kein Zugriff
              3. Einschränkung der Dispositionsfreiheit und die besondere Verantwortung der Netzbetreiber und Elektrizitätsversorgungsunternehmen Kein Zugriff
          1. Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
            1. Betroffenheit des sachlichen Schutzbereichs durch die Pflichten zur Abnahme und Vergütung Kein Zugriff
            2. Betroffenheit des sachlichen Schutzbereichs durch die Pflicht zur Tragung von Mehrkosten Kein Zugriff
            3. Betroffenheit der Vertragsfreiheit und des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
          3. Eingriff Kein Zugriff
          4. Rechtfertigung Kein Zugriff
        4. Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
          1. Wesentliche Gleichheit Kein Zugriff
            1. Pflicht zur Abnahme und Übertragung Kein Zugriff
            2. Pflicht zur Vergütung Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. Beihilfedefinition Kein Zugriff
          1. Ausnahmen des Art. 87 Abs. 2 und 3 EGV Kein Zugriff
          2. Relatives Beihilfeverbot Kein Zugriff
          1. Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
          2. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Abnahme- und Vergütungspflicht Kein Zugriff
        4. Umgehungsgefahr der Art. 87 ff. EGV Kein Zugriff
        1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Maßnahme gleicher Wirkung Kein Zugriff
          2. Ausschluss einer Maßnahme gleicher Wirkung bei Bagatellmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Primärrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
          2. Umweltschutzaspekte nach der Cassis-de-Dijon-Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
              1. Quotenmodell Kein Zugriff
              2. Einspeisung ohne territoriale Begrenzung Kein Zugriff
              3. Kartellaufsicht Kein Zugriff
              4. Freiwillige Selbstverpflichtung Kein Zugriff
            3. Angemessenheit der Maßnahme Kein Zugriff
            1. Die Richtlinie 2003/54/EG Kein Zugriff
            2. Die Richtlinie 2001/77/EG Kein Zugriff
  5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff 300 - 305
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 306 - 330

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