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Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien erfreuen sich – dem US-amerikanischen Vorbild folgend – auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit. Basierend auf der fortschreitenden Modernisierung des europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrechts haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland in dieser Hinsicht in den letzten Jahren stetig weiterentwickelt.

Mit einem vergleichenden Blick in die USA, und angelehnt an die Erscheinungsformen und Hintergründe öffentlicher Rückkaufverfahren in der Wirtschaftspraxis, analysiert und hinterfragt die vorliegende Arbeit den geltenden Rechtsrahmen sowie die einschlägige Verwaltungspraxis. Einen Schwerpunkt stellt die vom Autor geforderte Anwendung des WpÜG auf öffentliche Rückerwerbsangebote dar. Zudem spricht sich der Autor unter Verweis auf Missbrauchspotentiale im Zusammenhang mit dem Erwerb eigener Aktien gegen eine Liberalisierung nach US-amerikanischem Vorbild, und dabei insbesondere gegen die An- bzw. Aufhebung der derzeit geltenden 10%-Bestandgrenze für eigene Aktien, aus.

Der Autor ist als Rechtsanwalt im Bereich M&A und Gesellschaftsrecht in einer international ausgerichteten Wirtschaftskanzlei in Stockholm tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4114-7
ISBN-Online
978-3-8452-1692-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
273
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Problemstellung Kein Zugriff 15 - 16
    2. Thematische Eingrenzung und Zielsetzung Kein Zugriff 16 - 17
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 17
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Festpreisangebote (fixed price tender offers) Kein Zugriff
        3. Holländische Auktionen (dutch auctions) Kein Zugriff
        4. Ausgabe übertragbarer Verkaufsoptionen (transferable put rights) Kein Zugriff
        1. Rückerwerb über die Börse (open market repurchase) Kein Zugriff
        2. Privat ausgehandelter Rückerwerb (negotiated repurchase) Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 29 - 31
        1. Allgemeine Grundlagen des signaling-Konzeptes Kein Zugriff
        2. Signaling durch Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
        3. Besondere Signaleignung öffentlicher Rückerwerbsverfahren Kein Zugriff
        1. Beweggründe für eine Ausschüttung im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. Erwerb eigener Aktien als Ausschüttungsalternative zur Dividende Kein Zugriff
        3. Besondere Eignung öffentlicher Rückerwerbsverfahren Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Erschwerung der Erlangung einer Kontrollmehrheit Kein Zugriff
        3. Verteuerung der Übernahme Kein Zugriff
        4. Verringerung der Attraktivität der Übernahme Kein Zugriff
        5. Selektives Vorgehen bei Erwerb oder Wiederverkauf eigener Aktien Kein Zugriff
        6. Besondere Abwehreignung öffentlicher Rückerwerbsverfahren Kein Zugriff
      5. Gestaltung der Kapitalstruktur Kein Zugriff 48 - 52
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Eigene Aktien als Zahlungsmittel Kein Zugriff
        3. Aktienoptions- und Mitarbeiterbeteiligungsprogramme Kein Zugriff
      7. Weitere Motive Kein Zugriff 55 - 55
      1. Regelungszweck der §§ 71 ff. AktG Kein Zugriff 56 - 56
      2. Erwerbstatbestand / Rechte aus eigenen Aktien (§§ 71 I, 71 b AktG) Kein Zugriff 56 - 57
        1. Grundverhältnis zwischen § 57 I 1 und § 57 I 2 i.V.m. §§ 71 ff. AktG Kein Zugriff
        2. Generell: § 57 I 1 AktG als Maßstab für den Rückerwerbspreis Kein Zugriff
        3. Im Besonderen: Prämienzahlung als verdeckte Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
      4. Handelsbilanzielle Behandlung Kein Zugriff 61 - 62
      1. Flexibilisierung des Aktienrückerwerbs durch das KonTraG 1998 Kein Zugriff 62 - 64
        1. Kompetenzverteilung Kein Zugriff
        2. Formelle Beschlusserfordernisse Kein Zugriff
        3. Zwingende inhaltliche Beschlussvorgaben Kein Zugriff
        4. Erwerbszweck als Beschlussinhalt Kein Zugriff
      3. Verbot des Handels in eigenen Aktien, § 71 I Nr. 8 Satz 2 AktG Kein Zugriff 68 - 69
        1. Gleichbehandlung als Chancengleichheit beim Aktienrückerwerb Kein Zugriff
          1. Meinungsspektrum Kein Zugriff
          2. Mögliche Dogmatische Einordnung eines Andienungsrechts Kein Zugriff
          3. Gesetzeswortlaut und Auslegung Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Beteiligungsquote Kein Zugriff
            3. Einbeziehung der Vermögensposition Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Zulässigkeit einer Prämienzahlung an sich Kein Zugriff
            1. Einheitlichkeit der Prämienhöhe Kein Zugriff
            2. Zugang zur Prämie Kein Zugriff
      1. Bestandsgrenze, § 71 II 1 AktG Kein Zugriff 90 - 90
      2. Kapitalgrenze, § 71 II 2 AktG Kein Zugriff
      3. Vollumfängliche Leistung des Ausgabebetrages, § 71 II 3 AktG Kein Zugriff 91 - 91
    4. Unzulässig erworbene eigene Aktien, §§ 71 IV, 71 c AktG Kein Zugriff 91 - 92
      1. Umgehungsgeschäfte, § 71 a AktG Kein Zugriff 92 - 93
        1. Erwerb durch mittelbare Stellvertreter Kein Zugriff
        2. Erwerb durch Tochtergesellschaften Kein Zugriff
        3. Erwerb durch mittelbare Stellvertreter der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      3. Inpfandnahme eigener Aktien, § 71 e AktG Kein Zugriff 95 - 95
      1. Bekanntmachung in der Tagesordnung gem. § 124 AktG Kein Zugriff
      2. Unterrichtungspflichten nach § 71 III AktG Kein Zugriff 96 - 96
      3. Angabeverpflichtung im Anhang gem. § 160 I Nr. 2 AktG Kein Zugriff 96 - 96
    1. Einführung Kein Zugriff 97 - 98
          1. Problemstellung Kein Zugriff
          2. Wortlaut der §§ 1, 2 WpÜG Kein Zugriff
            1. Situation vor dem Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz 2006 Kein Zugriff
            2. Änderung durch das Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz 2006? Kein Zugriff
            1. Gesetzlich vorausgesetzte Personenverschiedenheit Kein Zugriff
            2. Kohärenz der Rechtsordnung Kein Zugriff
            3. Erschöpfende Regelung des Rückerwerbs durch die §§ 71 ff. AktG? Kein Zugriff
            1. Gebot der Gleichbehandlung (§ 3 I WpÜG) Kein Zugriff
            2. Gebot von Überlegungszeit und Information (§ 3 II WpÜG) Kein Zugriff
            3. Gebot des Handelns im Zielgesellschaftsinteresse (§ 3 III WpÜG) Kein Zugriff
            4. Beschleunigungsgebot (§ 3 IV WpÜG) Kein Zugriff
            5. Verbot von Marktverzerrungen (§ 3 V WpÜG) Kein Zugriff
          6. Verfassungsrechtliche Bedenken? Kein Zugriff
          7. Fazit und Maßgabe für die Anwendung der §§ 10-28 WpÜG Kein Zugriff
          1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
          2. Kriterien im Falle des Rückerwerbsangebots Kein Zugriff
            1. Ad hoc-Publizität gem. § 10 I WpÜG Kein Zugriff
            2. Vorab- und Nachmitteilung gem. § 10 II und IV WpÜG Kein Zugriff
            3. Entscheidungsmitteilung an die Zielgesellschaft gem. § 10 V WpÜG Kein Zugriff
          2. Finanzierung des Angebots gem. § 13 WpÜG Kein Zugriff
            1. Bestehen der Verpflichtung aus § 11 I WpÜG dem Grunde nach Kein Zugriff
            2. Umfang der Angaben (§ 11 II, IV WpÜG, § 2 WpÜG-AngebotsVO) Kein Zugriff
            3. Verantwortungsübernahme gem. § 11 III WpÜG Kein Zugriff
            4. Haftung gem. § 12 WpÜG Kein Zugriff
            5. Übermittlung und Veröffentlichung gem. § 14 WpÜG Kein Zugriff
            6. Europäischer Pass (§ 11 a WpÜG) Kein Zugriff
          4. Untersagung des Angebots durch die BaFin (§ 15 WpÜG) Kein Zugriff
            1. Allgemeine Laufzeit des Angebots gem. § 16 I WpÜG Kein Zugriff
            2. Erweiterte Annahmefrist gem. § 16 II WpÜG Kein Zugriff
            3. Angebotshauptversammlung gem. § 16 III und IV WpÜG Kein Zugriff
            1. „Klassische“ invitatio ad offerendum Kein Zugriff
            2. Dutch auction Kein Zugriff
          7. Bedingungen sowie Rücktritts-/ Widerrufsvorbehalte (§ 18 WpÜG) Kein Zugriff
            1. Zuteilungsmaßgabe in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
            2. Zuteilungsmaßgabe bezogen auf das Ende der Angebotsfrist Kein Zugriff
          9. Befreiungen für den Handelsbestand (§ 20 WpÜG) Kein Zugriff
            1. Inhalt der Angebotsänderung gem. § 21 I WpÜG Kein Zugriff
            2. Veröffentlichungsverfahren nach § 21 II und III WpÜG Kein Zugriff
            3. Folgen der Angebotsänderung nach § 21 IV-VI WpÜG Kein Zugriff
            1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. Rückerwerbsangebote als konkurrierende Angebote Kein Zugriff
            3. Mit Rückerwerbsangeboten konkurrierende Fremdangebote Kein Zugriff
            1. Wasserstandsmeldungen gem. § 23 I 1 Nr. 1 WpÜG Kein Zugriff
            2. Übrige Veröffentlichungspflichten nach § 23 WpÜG Kein Zugriff
          13. Grenzüberschreitende Angebote (§ 24 WpÜG) Kein Zugriff
          14. Bedingender Gesellschafterversammlungsbeschluss (§ 25 WpÜG) Kein Zugriff
          15. Sperrfrist nach untersagtem Angebot (§ 26 WpÜG) Kein Zugriff
          16. Stellungnahme von Vorstand und Aufsichtsrat (§ 27 WpÜG) Kein Zugriff
          17. Werbung (§ 28 WpÜG) Kein Zugriff
        1. Gesetzliche Systematik des Verhinderungsverbots Kein Zugriff
          1. Vorratsermächtigung gem. § 33 II WpÜG Kein Zugriff
            1. Grundsätzliches Verbot nach § 33 I 1 WpÜG Kein Zugriff
            2. Verbotsausnahmen nach § 33 I 2 WpÜG Kein Zugriff
          1. Allgemeine Systematik Kein Zugriff
          2. Verbotsausnahmen gem. § 33 a II WpÜG Kein Zugriff
          3. Vorratsermächtigung? Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Bewertungsmaßstab und Neuerungen durch das AnSVG Kein Zugriff
            1. Kursbeeinflussungspotential des Vorlagebeschlusses Kein Zugriff
            2. Kursbeeinflussungspotential des Ermächtigungsbeschlusses Kein Zugriff
            3. Kursbeeinflussungspotential des Ausübungsbeschlusses Kein Zugriff
            4. Ausnahme bei noch erforderlicher Zustimmung des Aufsichtsrates? Kein Zugriff
        3. Veröffentlichungs- und Mitteilungspflichten nach § 15 WpHG Kein Zugriff
          1. Geplanter Rückerwerb als Insiderinformation Kein Zugriff
          2. Vorliegen anderer Insiderinformationen beim Rückkauf Kein Zugriff
        2. Safe Harbour-Regelung, § 14 II 1 WpHG i.V.m. EG-VO 2273/2003 Kein Zugriff
      3. Directors’ dealings, § 15 a WpHG Kein Zugriff 195 - 196
        1. Alte Rechtslage und neuer Maßstab Kein Zugriff
          1. Tätigen und Verschweigen von Angaben gem. § 20 a I 1 Nr. 1 WpHG Kein Zugriff
          2. Manipulative Geschäfte und Täuschungen, § 20 a I 1 Nr. 2, 3 WpHG Kein Zugriff
        3. Ausnahmetatbestand für zulässige Marktpraktiken, § 20 a II WpHG Kein Zugriff
      5. Mitteilungspflichten nach §§ 21 ff. WpHG Kein Zugriff 201 - 202
        1. Einzelstaatliches Gesellschaftsrecht als Vergleichsbasis Kein Zugriff
        2. Kapitalsystem Kein Zugriff
        3. Repurchase und redemption Kein Zugriff
        4. Eigene Aktien im Besitz der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Grundsätzliche Erlaubnis zum Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff 205 - 205
        1. Gläubigerschutz Kein Zugriff
        2. Aktionärsschutz Kein Zugriff
      1. Allgemeines Kein Zugriff 208 - 208
        1. Verbotstatbestände Kein Zugriff
        2. Safe harbour für Aktienrückkäufe Kein Zugriff
      3. Spezielle Regelung öffentlicher Rückerwerbsangebote Kein Zugriff 209 - 211
      4. Rückerwerb in besonderen Situationen Kein Zugriff 211 - 212
      5. Publizität Kein Zugriff 212 - 212
    1. Einleitung und Problemaufriss Kein Zugriff 213 - 214
      1. Die SLIM-Initiative Kein Zugriff 214 - 215
      2. Die Regierungskommission Corporate Governance Kein Zugriff 215 - 216
        1. Abschlussbericht der HLG Kein Zugriff
        2. Stellungnahme der Group of German Experts on Corporate Law Kein Zugriff
      4. Aktionsplan der EU zur Modernisierung des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff 217 - 218
      5. Die Umsetzung: Richtlinie 2006/68/EG vom 6. September 2006 Kein Zugriff 218 - 218
      1. Gläubigerinteressen Kein Zugriff 218 - 221
      2. Aktionärsinteressen Kein Zugriff 221 - 222
        1. Vergleich mit dem US-amerikanischen System Kein Zugriff
        2. Zweckmäßigkeit der Anhebung der Zeitgrenze in § 71 I Nr. 8 AktG Kein Zugriff
        3. Zweckmäßigkeit der Aufhebung der 10 %-Grenze in § 71 II 1 AktG Kein Zugriff
        4. (Zwischen-) Ergebnis Kein Zugriff
      1. Exkurs: Verhältnis des Kapitalmarktrechts zum Gesellschaftsrecht Kein Zugriff 225 - 227
      2. Erwerb eigener Aktien im Blickwinkel des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff 227 - 228
          1. Insiderüberwachung Kein Zugriff
          2. Verhinderung von Marktmanipulation Kein Zugriff
        2. WpÜG: Verfahrensregeln für öffentliche Erwerbsangebote Kein Zugriff
        1. Zwischenfazit und Problemaufriss Kein Zugriff
        2. Mögliche Vorteile der Liberalisierung für den Kapitalmarkt Kein Zugriff
          1. Unzutreffendes Signal einer Unterbewertung Kein Zugriff
            1. Ausnutzung des Werttransfereffektes Kein Zugriff
            2. Maximierung unternehmenswertbezogener Vergütungen Kein Zugriff
          3. Verschanzung der Unternehmensleitung (entrenchment) Kein Zugriff
        4. Lösung: Flankenschutz durch Mengenbeschränkung Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung / Thesen Kein Zugriff 253 - 258
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 259 - 273

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