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Monographie Kein Zugriff
Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen
Eine Untersuchung zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben von Übergangsfristen anhand der deutschen Verfassungsrechtsprechung und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 721
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Auf das Problem der Überleitung bestehender Rechtspositionen vom alten in das neue (geänderte) Recht antwortet die Rechtsprechung seit jeher mit dem verfassungsrechtlichen Erfordernis angemessener Übergangsfristen, ohne dass "Angemessenheit" - isoliert betrachtet - ausreichend bestimmt ist. Der Autor präsentiert eine detaillierte und kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung und stellt einen ausführlichen Katalog von Kriterien auf, an denen sich notwendige Übergangsfristen messen lassen müssen. Dadurch wird ein Weg aufgezeigt, auf bestehende Positionen bei Änderungsbedarf angemessen Rücksicht zu nehmen sowie die bestehende Rechtsunsicherheit und das Prozessrisiko zu verringern. Das Werk richtet sich primär an Verfassungsjuristen und die einschlägige Praxis.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6426-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2996-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 721
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 329
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Grundsätzliches Spannungsverhältnis zwischen Kontinuität und Veränderung Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Forderung nach angemessenen und schonenden Übergangsregelungen Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Kernfrage: Fehlen konkreter Kriterien zur Bemessung von Übergangsfristen Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Betonung des Zeitelements Kein Zugriff Seiten 26 - 26Autor:innen:
- Erkenntnisquellen Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Repräsentativität der Forschungserkenntnisse Kein Zugriff Seiten 27 - 27Autor:innen:
- Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 28Autor:innen:
- Gedanke des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Vertrauensschutz im Bereich der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- »Treu und Glauben«/»venire contra factum proprium« Kein ZugriffAutor:innen:
- »culpa in contrahendo« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vertrauensschützende Wirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein umfassender Vertrauensschutz – Spezialitätsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sozialstaatsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratieprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtstaatsprinzip als subsidiäres Fundament Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen eines schutzwürdigen Vertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Terminologie der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz als verwaltungsrechtliches Prinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz als verfassungsrechtlicher Gültigkeitsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Herleitung und Entwicklungsperspektive Kein ZugriffAutor:innen:
- Handhabung des Vertrauensschutzgrundsatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatbestandliche Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen eines schutzwürdigen Vertrauens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Begrifflichkeiten Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Standort, Funktion und Zweck Kein Zugriff Seiten 51 - 54Autor:innen:
- Untersuchungsziele Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Pflicht zum Erlass von Übergangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Semantischer Hintergrund »akuter Missstände« Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen akuten und einfachen Missständen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigentumsschutz sozialrechtlicher Positionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer Differenzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Eigentumsnutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folge: Abgestufter Eigentumsschutz und abgestufte Übergangsnotwendigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beamtendienstrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenversorgungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenbesoldungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Berufsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Systemimmanenter Antagonismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik des Rücknahme-Automatismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgestuftes System der Vorhersehbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenversorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit einer Differenzierung nach Regelungszweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Fiskalzwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lenkungszwecknormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergünstigungsregelung ohne Lenkungscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hochschulzulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einführung von Studiengebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen mit vorläufigem Charakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmeregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergangsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungs- bzw. rechtswidrige Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Systemwidrige Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verstärktes Zusammenwirken von Staat und Bürger Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragssituation im Spannungsverhältnis - Bestandsschutz und Gemeinwohlverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit am Beispiel von Berufungsvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkerer Vertrauensschutz bei Berufungsvereinbarungen als bei Gesetzen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei Modifizierung von Vergünstigungsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei Unklarheit oder Unsicherheit der Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirkungsambivalenz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sozialversicherungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Steuer- und Subventionsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berufsrecht/Hochschulzulassung Kein ZugriffAutor:innen:
- »Tradition« Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei Untätigkeit des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit und Änderungshäufigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Veranlassungssituation und Vertrauen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Friedliche Nutzung der Kernenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Subventionsgewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei EG-Richtlinienumsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- »Wirtschaftliche Bedeutung« der beeinträchtigten Rechtsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- »Ausmaß« der beeinträchtigten Rechtsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berufsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialversicherungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- »Art« der beeinträchtigten Rechtsposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit zur Lösung eingegangener Bindungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Alter der Betroffenen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfestigungsgrad der beeinträchtigten Positionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Härtefallregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige gesetzliche Ermessensregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung einer faktischen Lage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gedanke der Kompensation Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompensation als Determinante der Übergangsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrechtliche Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Größe des betroffenen Personenkreises Kein Zugriff Seiten 159 - 161Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vornahme bestimmter Handlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Realisierungsgrad zum Zeitpunkt des Inkrafttretens von Reformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eintritt der Rechtskraft vor Inkrafttreten Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Differenzierungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze: Vermeidung besonderer Nachteile (Verhältnismäßigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Stichtagsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unmöglichkeit des Ausschlusses von Ungleichheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung weiterer Ungleichheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichheit im Interesse sozialer Gerechtigkeit (Sozialstaatsprinzip) Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringfügigkeit der Ungleichheit nach Dauer und Höhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitnot des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungspraktikabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 172 - 173Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auffassung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot der Vereitelung von Neuregelungszielen durch Übergangsfristen Kein Zugriff Seiten 178 - 179Autor:innen:
- Öffentliches Interesse an der schnellstmöglichen Inkraftsetzung Kein Zugriff Seiten 179 - 181Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung des Gesundheitsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Gefährdungsprognose des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesundheitsschutz und Übergangsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbraucherschutzpolitische Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitspolitische Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialpolitische Zielsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umwelt- und Tierschutz als Staatszielbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberischer Auftrag: Inhalt und Formen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umwelt- und Tierschutz im Kontext der Übergangsgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzbedarf der öffentlichen Hand als Gemeinwohlbelang Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungs- und Funktionsfähigkeit der Sozialversicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgriff: Notwendigkeit einer Gesamtbetrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergreifende Voraussetzung der »erheblichen Bedeutung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeit bei eindimensionalem Finanzierungsargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Erheblichkeit bei mehrdimensionalem Finanzierungsargument Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Wettbewerb und Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strukturelle Erwägungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung von Systemwidrigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichbehandlung durch Eigeninitiative des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung aufgrund einer Appellentscheidung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtseinheit und Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinheitlichung berufsrechtlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinheitlichung beamtenrechtlicher Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Rechtspflege Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit der Hochschulen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckfortfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvereinfachung als gesetzgeberischer Änderungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbrauchsabwehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übergangsgerechtigkeit im Kontext der Umsetzungsfrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsweg: Engagement des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit und Zulässigkeit von Typisierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Typisierung von Übergangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungspraktikabilität als Faktor zur Bemessung von Übergangsfristen Kein Zugriff Seiten 231 - 232Autor:innen:
- Neumann/Westzucker I Kein Zugriff Seiten 233 - 236Autor:innen:
- CNTA/Tomadini Kein Zugriff Seiten 236 - 239Autor:innen:
- Affish/Belgien Forum ASBL Kein Zugriff Seiten 239 - 241Autor:innen:
- Terminologische Unterschiede Kein Zugriff Seiten 241 - 241Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 241 - 241Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sorgfaltsmaßstab: Umsichtiger und besonnener Wirtschaftsteilnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei gesicherten Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Schutzwürdigkeit bei sog. wohlerworbenen Rechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzwürdigkeit nach Sachbereichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit nach dem Charakter der geänderten Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei Untätigkeit von Gemeinschaftsorganen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit kraft Dauer der Altregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei besonderer Veranlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei erkennbarer Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutzwürdigkeit bei Spekulationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesicherte Rechtspositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusicherungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Erwartungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgenorientierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundlegende Systemänderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatzregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geltung im Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriffswirkung der Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Vornahme von Handlungen/Intensität des Vertrauensschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktikabilität der Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vermeidung weiterer Ungleichheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Herstellung der Gleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 273 - 275Autor:innen:
- Grundsatz der Sofortwirkung von Sekundärrechtsakten der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 275 - 276Autor:innen:
- Gewährleistung der Wirksamkeit des Neuregelungszwecks Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 277 - 277Autor:innen:
- Schutz der (Volks-)Gesundheit Kein Zugriff Seiten 277 - 280Autor:innen:
- Schutz der Umwelt Kein Zugriff Seiten 280 - 281Autor:innen:
- Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff Seiten 281 - 282Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vermeidung von Störungen des agro-monetären Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermeidung schwerer Störungen auf einem Gemeinsamen Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Krisenbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Dumping, schädigenden Vergeltungsmaßnahmen aus Drittländern und Inflationsbekämpfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stabilisierung der Märkte durch Abbau von Kapazitätsüberhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Beseitigung von Wettbewerbsverzerrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bekämpfung von Spekulationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zweckfortfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungspraktikabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Interessen der Gemeinschaft Kein Zugriff Seiten 291 - 293Autor:innen:
- Normgeberische Typisierungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 293 - 294Autor:innen:
- Verwaltungspraktikabilität Kein Zugriff Seiten 294 - 296Autor:innen:
- Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff Seiten 297 - 308Autor:innen:
- Epilog Kein Zugriff Seiten 308 - 310Autor:innen:
- Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 329Autor:innen:
