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Monographie Kein Zugriff

Der Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG zur Bestimmung der Unlauterkeit einer Wettbewerbshandlung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Der Autor analysiert, inwieweit der Rückgriff auf die unlautere Wettbewerbshandlung nach der Generalklausel des § 3 UWG neben den geregelten Fällen noch möglich und im Sinne einer Liberalisierung des Lauterkeitsrechts überhaupt noch nötig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3220-6
ISBN-Online
978-3-8452-0572-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
279
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Markus Groner
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26 Markus Groner
    1. Das neue UWG Kein Zugriff 27 - 30 Markus Groner
    2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 31 Markus Groner
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 31 - 32 Markus Groner
    1. Der Begriff der Generalklausel Kein Zugriff 33 - 33 Markus Groner
    2. Sinn und Zweck von Generalklauseln Kein Zugriff 33 - 35 Markus Groner
    3. Die Konkretisierung von Generalklauseln Kein Zugriff 35 - 36 Markus Groner
    4. Die wettbewerbsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff 36 - 37 Markus Groner
      1. Die Anstandsformel Kein Zugriff 38 - 39 Markus Groner
      2. Betonung des Schutzzwecks Kein Zugriff 39 - 41 Markus Groner
      3. Die Grundsätze des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff 41 - 42 Markus Groner
      4. Aufgabe der Anstandsformel zugunsten wettbewerbsbezogener Wertungen? Kein Zugriff 42 - 43 Markus Groner
      1. Reaktion auf die Rechtsprechung Kein Zugriff 43 - 46 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Ausgangsfeststellungen Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Konkretisierung über außerrechtliche Maßstäbe Kein Zugriff Markus Groner
          2. Konkretisierung über das Verständnis als Delegationsnorm Kein Zugriff Markus Groner
          3. Markus Groner
            1. Konkretisierung über den Begriff des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff Markus Groner
            2. Kritik Kein Zugriff Markus Groner
          4. Konkretisierung über ein funktionales Verständnis Kein Zugriff Markus Groner
        3. Folgerung aus den Konkretisierungsversuchen Kein Zugriff Markus Groner
      3. Markus Groner
        1. Geschichte der Fallgruppenbildung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Die Fallgruppenbildung Hefermehls als Leitbild des neueren Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Markus Groner
        3. Kritik an der Fallgruppenmethode Kein Zugriff Markus Groner
    1. Folgerungen aus der bisherigen Konkretisierung der guten Sitten für die Konkretisierung der Unlauterkeit Kein Zugriff 65 - 67 Markus Groner
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 67 - 69 Markus Groner
      2. Vorgehensweise Kein Zugriff 69 - 70 Markus Groner
      1. Begriffe Kein Zugriff 70 - 71 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Umsetzung des Willens des Gesetzgebers in Verbindung mit der Systematik Kein Zugriff Markus Groner
        2. Rückschluss über die Regelungstechnik Kein Zugriff Markus Groner
        3. Beispiele als vorweggenommene Interessenabwägung Kein Zugriff Markus Groner
        4. Beachtung der parlamentarischen Prärogative Kein Zugriff Markus Groner
      3. Methodische Umsetzung Kein Zugriff 79 - 82 Markus Groner
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 82 - 82 Markus Groner
      1. Einführung Kein Zugriff 82 - 84 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Markus Groner
        2. Folgerungen aus dem europarechtlichen Kontext Kein Zugriff Markus Groner
        3. Weitere Argumente für ein objektives Verständnis Kein Zugriff Markus Groner
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 88 - 88 Markus Groner
    1. Einführung Kein Zugriff 89 - 89 Markus Groner
      1. Begriff Kein Zugriff 89 - 89 Markus Groner
      2. Der Wortlaut der unlauteren Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Markus Groner
      1. Begriff der historischen Auslegung Kein Zugriff 92 - 93 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Der Normtext Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Verweis auf die anständigen Gepflogenheiten in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff Markus Groner
          2. Herleitung aus der PVÜ und Kritik an dieser Vorgehensweise Kein Zugriff Markus Groner
          3. Widerspruch der anständigen Gepflogenheiten und des Schutzzwecks Kein Zugriff Markus Groner
          4. Internationalisierung des UWG über veraltete Dogmatik? Kein Zugriff Markus Groner
          5. Relativierung des Verweises auf die „anständigen Gepflogenheiten“ in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff Markus Groner
      1. Begriff Kein Zugriff 101 - 102 Markus Groner
      2. Konkretisierung der Unlauterkeit über den Begriff des unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff 102 - 104 Markus Groner
      1. Markus Groner
        1. Einführung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Vorgang der Konkretisierung Kein Zugriff Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Schutzhöhe Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Markus Groner
            1. Markus Groner
              1. Bedeutung des europäischen Verbraucherleitbildes für das nationale Recht Kein Zugriff Markus Groner
              2. Zeitlicher Bezugspunkt Kein Zugriff Markus Groner
              3. Der Wortlaut des europäischen Verbraucherleitbildes in deutscher Übersetzung Kein Zugriff Markus Groner
            2. Markus Groner
              1. Die Entwicklung des Verbraucherleitbildes in jüngerer Zeit Kein Zugriff Markus Groner
              2. Interpretation als „verständiger Verbraucher“ Kein Zugriff Markus Groner
              3. Entwicklung eines rein normativen Verbraucherbegriffs? Kein Zugriff Markus Groner
              4. Relativierung des verständigen Verbrauchers durch das Kriterium der „Angemessenheit“ Kein Zugriff Markus Groner
              5. Entwicklung einer personenbezogenen Konkretisierung in der Literatur Kein Zugriff Markus Groner
              6. Markus Groner
                1. Die Entscheidung „Zeitschrift mit Sonnenbrille“ Kein Zugriff Markus Groner
                2. Die Entscheidung „Werbung für Klingeltöne“ Kein Zugriff Markus Groner
                3. Stellungnahme Kein Zugriff Markus Groner
              7. Die Konkretisierung der Angemessenheit über die Art des Produktes Kein Zugriff Markus Groner
              8. Die Konkretisierung über die Art des Produktes in der Literatur Kein Zugriff Markus Groner
              9. Konkretisierung der Angemessenheit über die Situation Kein Zugriff Markus Groner
            3. Markus Groner
              1. Erkennbarkeit einer grundsätzlichen Annäherung der Verbraucherleitbilder Kein Zugriff Markus Groner
              2. Markus Groner
                1. Grammatikalische Betrachtung Kein Zugriff Markus Groner
                2. Übersetzung des europäischen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff Markus Groner
                3. Zu hohe Anforderungen durch den nicht relativierten „verständigen Verbraucher“? Kein Zugriff Markus Groner
                4. Zu geringe Anforderungen durch einen verdeckten Rückgriff auf den „flüchtigen“ Verbraucher? Kein Zugriff Markus Groner
              3. Markus Groner
                1. Hinwendung zum gemeinschaftsrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff Markus Groner
                2. Unterschied des Verbraucherschutzes im Verhältnis zum Vertragsrecht Kein Zugriff Markus Groner
            4. Bedeutung des neuen Leitbilds für die Liberalisierung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Markus Groner
            5. Markus Groner
              1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
              2. Markus Groner
                1. Differenzierung nach der angesprochenen Verbrauchergruppe Kein Zugriff Markus Groner
                2. Markus Groner
                  1. Erfahrungsgüter Kein Zugriff Markus Groner
                  2. Beispiel Kein Zugriff Markus Groner
                  3. Suchgüter Kein Zugriff Markus Groner
                  4. Beispiele Kein Zugriff Markus Groner
                  5. Vertrauensgüter Kein Zugriff Markus Groner
              3. Markus Groner
                1. Differenzierung nach der angesprochenen Verbrauchergruppe Kein Zugriff Markus Groner
                2. Markus Groner
                  1. Erfahrungsgüter Kein Zugriff Markus Groner
                  2. Suchgüter Kein Zugriff Markus Groner
                  3. Beispiele Kein Zugriff Markus Groner
                  4. Vertrauensgüter Kein Zugriff Markus Groner
                3. Differenzierung nach der Situation Kein Zugriff Markus Groner
        3. Markus Groner
          1. Markus Groner
            1. Auslegungsmöglichkeiten Kein Zugriff Markus Groner
            2. Markus Groner
              1. Keine Tendenz der Regierungsbegründung für Schutzbereichsidentität Kein Zugriff Markus Groner
              2. Gesonderte Bedeutung aufgrund der Rechtsfolgen Kein Zugriff Markus Groner
              3. Markus Groner
                1. Mitbewerberbehinderung Kein Zugriff Markus Groner
                2. Schockierende Werbung Kein Zugriff Markus Groner
                3. Folgerung Kein Zugriff Markus Groner
              4. Keine Abkehr vom sozialrechtlichen Verständnis des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Markus Groner
              5. Grenzen des Allgemeininteresses Kein Zugriff Markus Groner
              6. Konkurrenz mit § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff Markus Groner
          2. Markus Groner
            1. Wettbewerbsfremde Gründe Kein Zugriff Markus Groner
            2. Wettbewerbsinterne Gründe Kein Zugriff Markus Groner
      3. Markus Groner
        1. Einleitung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Schutz der Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff Markus Groner
          2. Schutz des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff Markus Groner
          3. Markus Groner
            1. Der psychische Kaufzwang Kein Zugriff Markus Groner
            2. Übertriebenes Anlocken Kein Zugriff Markus Groner
            3. Unzureichende Information (Transparenzgebot) Kein Zugriff Markus Groner
          4. Die Ausnutzung besonderer Umstände Kein Zugriff Markus Groner
        3. Markus Groner
          1. Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz Kein Zugriff Markus Groner
          2. Die gezielte Behinderung Kein Zugriff Markus Groner
        4. Der Vorsprung durch Rechtsbruch § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        5. Die Spezialregelungen in den §§ 5 – 7 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
      2. Bedeutung für die Konkretisierung der Unlauterkeit Kein Zugriff 191 - 191 Markus Groner
      1. Einführung Kein Zugriff 191 - 194 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Einleitung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Gliederung der Richtlinie Kein Zugriff Markus Groner
      3. Markus Groner
        1. Begriff der Geschäftspraktik Kein Zugriff Markus Groner
        2. Der Begriff des Verbrauchers Kein Zugriff Markus Groner
        3. Der Begriff des Gewerbetreibenden Kein Zugriff Markus Groner
        4. Die Unlauterkeit im Rahmen der Generalklausel und der Geschäftspraktik Kein Zugriff Markus Groner
        5. Markus Groner
          1. Markus Groner
            1. Grundsatz Kein Zugriff Markus Groner
            2. Ausnahme hinsichtlich des Begriffes der Werbung? Kein Zugriff Markus Groner
            3. Ausnahme über den Begriff der „unwahren Angabe“? Kein Zugriff Markus Groner
            4. Erweiterung über Art. 6 II? Kein Zugriff Markus Groner
            5. Erweiterung des § 4 Nr. 9 a UWG? Kein Zugriff Markus Groner
          2. Art. 7 (Irreführende Unterlassungen) Kein Zugriff Markus Groner
        6. Die aggressiven Geschäftspraktiken Kein Zugriff Markus Groner
        7. Markus Groner
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff Markus Groner
          2. Die irreführenden Geschäftspraktiken der black list (Nrn. 1-23) Kein Zugriff Markus Groner
          3. Aggressive Geschäftspraktiken der black list (Nrn. 24-31) Kein Zugriff Markus Groner
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Groner
    1. Einführung Kein Zugriff 215 - 215 Markus Groner
      1. Markus Groner
        1. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Entwicklung der Fallgruppe bis zum Erlass des neuen UWG Kein Zugriff Markus Groner
          3. Einordnung im Rahmen des § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        3. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        4. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        5. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        6. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Entwicklung der Rechtsfigur der gefühlsbetonten Werbung Kein Zugriff Markus Groner
          3. Folgerungen für die Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG Kein Zugriff Markus Groner
        2. Andere Verkaufsförderungsmaßnahmen Kein Zugriff Markus Groner
        3. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Markus Groner
            1. Nichteingreifen des § 4 UWG Kein Zugriff Markus Groner
            2. Erfassung durch die Generalklausel Kein Zugriff Markus Groner
        4. Verletzung von anderen Grundrechten Kein Zugriff Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 2 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 232 - 232 Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 3 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 233 - 233 Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff 233 - 233 Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 5 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 6 UWG Kein Zugriff Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 235 - 235 Markus Groner
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff 235 - 236 Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Mehrere Mitbewerber Kein Zugriff Markus Groner
        2. Sonstige Marktteilnehmer Kein Zugriff Markus Groner
      3. § 4 Nr. 8 und die Generalklausel Kein Zugriff 238 - 238 Markus Groner
      4. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 8 UWG Kein Zugriff 238 - 238 Markus Groner
      5. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 238 - 239 Markus Groner
      1. Markus Groner
        1. Einführung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Das Verhältnis zum Sonderrechtsschutz Kein Zugriff Markus Groner
        3. Das Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Leistungsschutz für die bloße (unmittelbare) Übernahme Kein Zugriff Markus Groner
        2. Leistungsschutz für Kennzeichen Kein Zugriff Markus Groner
        3. Leistungsschutz für unlautere Behinderungen Kein Zugriff Markus Groner
      1. Markus Groner
        1. Die Gesetzesbegründung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff Markus Groner
          2. Die Mitbewerberbehinderung Kein Zugriff Markus Groner
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Groner
      2. Markus Groner
        1. Sonstige Fälle der nicht gezielten Behinderung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff Markus Groner
        3. Markus Groner
          1. Begriff Kein Zugriff Markus Groner
          2. Beachtung von kartellrechtlichen Wertungen Kein Zugriff Markus Groner
          3. Markus Groner
            1. Berücksichtigung der Nachahmungsgefahr Kein Zugriff Markus Groner
            2. Das Erfordernis des bedenklichen Marktverhaltens Kein Zugriff Markus Groner
            3. Das Erfordernis der erheblichen Einschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff Markus Groner
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Markus Groner
      1. Markus Groner
        1. Einführung Kein Zugriff Markus Groner
        2. Marktverhaltensregeln (auch) im Interesse der Marktbeteiligten Kein Zugriff Markus Groner
        3. Marktzutrittsregelungen Kein Zugriff Markus Groner
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 256 - 256 Markus Groner
  9. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 257 - 262 Markus Groner
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 278 Markus Groner
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 279 - 279 Markus Groner

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