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Monographie Kein Zugriff

Der Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG zur Bestimmung der Unlauterkeit einer Wettbewerbshandlung

Autor:innen:
Verlag:
 04.01.2008

Zusammenfassung

Der Autor analysiert, inwieweit der Rückgriff auf die unlautere Wettbewerbshandlung nach der Generalklausel des § 3 UWG neben den geregelten Fällen noch möglich und im Sinne einer Liberalisierung des Lauterkeitsrechts überhaupt noch nötig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
04.01.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3220-6
ISBN-Online
978-3-8452-0572-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
279
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26
    1. Das neue UWG Kein Zugriff 27 - 30
    2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 30 - 31
    3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 31 - 32
    1. Der Begriff der Generalklausel Kein Zugriff 33 - 33
    2. Sinn und Zweck von Generalklauseln Kein Zugriff 33 - 35
    3. Die Konkretisierung von Generalklauseln Kein Zugriff 35 - 36
    4. Die wettbewerbsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff 36 - 37
      1. Die Anstandsformel Kein Zugriff 38 - 39
      2. Betonung des Schutzzwecks Kein Zugriff 39 - 41
      3. Die Grundsätze des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff 41 - 42
      4. Aufgabe der Anstandsformel zugunsten wettbewerbsbezogener Wertungen? Kein Zugriff 42 - 43
      1. Reaktion auf die Rechtsprechung Kein Zugriff 43 - 46
        1. Ausgangsfeststellungen Kein Zugriff
          1. Konkretisierung über außerrechtliche Maßstäbe Kein Zugriff
          2. Konkretisierung über das Verständnis als Delegationsnorm Kein Zugriff
            1. Konkretisierung über den Begriff des Leistungswettbewerbs Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
          4. Konkretisierung über ein funktionales Verständnis Kein Zugriff
        3. Folgerung aus den Konkretisierungsversuchen Kein Zugriff
        1. Geschichte der Fallgruppenbildung Kein Zugriff
        2. Die Fallgruppenbildung Hefermehls als Leitbild des neueren Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
        3. Kritik an der Fallgruppenmethode Kein Zugriff
    1. Folgerungen aus der bisherigen Konkretisierung der guten Sitten für die Konkretisierung der Unlauterkeit Kein Zugriff 65 - 67
      1. Ausgangslage Kein Zugriff 67 - 69
      2. Vorgehensweise Kein Zugriff 69 - 70
      1. Begriffe Kein Zugriff 70 - 71
        1. Umsetzung des Willens des Gesetzgebers in Verbindung mit der Systematik Kein Zugriff
        2. Rückschluss über die Regelungstechnik Kein Zugriff
        3. Beispiele als vorweggenommene Interessenabwägung Kein Zugriff
        4. Beachtung der parlamentarischen Prärogative Kein Zugriff
      3. Methodische Umsetzung Kein Zugriff 79 - 82
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 82 - 82
      1. Einführung Kein Zugriff 82 - 84
        1. Folgerungen aus dem Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        2. Folgerungen aus dem europarechtlichen Kontext Kein Zugriff
        3. Weitere Argumente für ein objektives Verständnis Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 88 - 88
    1. Einführung Kein Zugriff 89 - 89
      1. Begriff Kein Zugriff 89 - 89
      2. Der Wortlaut der unlauteren Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
      1. Begriff der historischen Auslegung Kein Zugriff 92 - 93
        1. Der Normtext Kein Zugriff
          1. Verweis auf die anständigen Gepflogenheiten in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          2. Herleitung aus der PVÜ und Kritik an dieser Vorgehensweise Kein Zugriff
          3. Widerspruch der anständigen Gepflogenheiten und des Schutzzwecks Kein Zugriff
          4. Internationalisierung des UWG über veraltete Dogmatik? Kein Zugriff
          5. Relativierung des Verweises auf die „anständigen Gepflogenheiten“ in der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
      1. Begriff Kein Zugriff 101 - 102
      2. Konkretisierung der Unlauterkeit über den Begriff des unverfälschten Wettbewerbs Kein Zugriff 102 - 104
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Vorgang der Konkretisierung Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Schutzhöhe Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
              1. Bedeutung des europäischen Verbraucherleitbildes für das nationale Recht Kein Zugriff
              2. Zeitlicher Bezugspunkt Kein Zugriff
              3. Der Wortlaut des europäischen Verbraucherleitbildes in deutscher Übersetzung Kein Zugriff
              1. Die Entwicklung des Verbraucherleitbildes in jüngerer Zeit Kein Zugriff
              2. Interpretation als „verständiger Verbraucher“ Kein Zugriff
              3. Entwicklung eines rein normativen Verbraucherbegriffs? Kein Zugriff
              4. Relativierung des verständigen Verbrauchers durch das Kriterium der „Angemessenheit“ Kein Zugriff
              5. Entwicklung einer personenbezogenen Konkretisierung in der Literatur Kein Zugriff
                1. Die Entscheidung „Zeitschrift mit Sonnenbrille“ Kein Zugriff
                2. Die Entscheidung „Werbung für Klingeltöne“ Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
              7. Die Konkretisierung der Angemessenheit über die Art des Produktes Kein Zugriff
              8. Die Konkretisierung über die Art des Produktes in der Literatur Kein Zugriff
              9. Konkretisierung der Angemessenheit über die Situation Kein Zugriff
              1. Erkennbarkeit einer grundsätzlichen Annäherung der Verbraucherleitbilder Kein Zugriff
                1. Grammatikalische Betrachtung Kein Zugriff
                2. Übersetzung des europäischen Verbraucherleitbildes Kein Zugriff
                3. Zu hohe Anforderungen durch den nicht relativierten „verständigen Verbraucher“? Kein Zugriff
                4. Zu geringe Anforderungen durch einen verdeckten Rückgriff auf den „flüchtigen“ Verbraucher? Kein Zugriff
                1. Hinwendung zum gemeinschaftsrechtlichen Verbraucherleitbild Kein Zugriff
                2. Unterschied des Verbraucherschutzes im Verhältnis zum Vertragsrecht Kein Zugriff
            4. Bedeutung des neuen Leitbilds für die Liberalisierung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
              1. Begriff Kein Zugriff
                1. Differenzierung nach der angesprochenen Verbrauchergruppe Kein Zugriff
                  1. Erfahrungsgüter Kein Zugriff
                  2. Beispiel Kein Zugriff
                  3. Suchgüter Kein Zugriff
                  4. Beispiele Kein Zugriff
                  5. Vertrauensgüter Kein Zugriff
                1. Differenzierung nach der angesprochenen Verbrauchergruppe Kein Zugriff
                  1. Erfahrungsgüter Kein Zugriff
                  2. Suchgüter Kein Zugriff
                  3. Beispiele Kein Zugriff
                  4. Vertrauensgüter Kein Zugriff
                3. Differenzierung nach der Situation Kein Zugriff
            1. Auslegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              1. Keine Tendenz der Regierungsbegründung für Schutzbereichsidentität Kein Zugriff
              2. Gesonderte Bedeutung aufgrund der Rechtsfolgen Kein Zugriff
                1. Mitbewerberbehinderung Kein Zugriff
                2. Schockierende Werbung Kein Zugriff
                3. Folgerung Kein Zugriff
              4. Keine Abkehr vom sozialrechtlichen Verständnis des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
              5. Grenzen des Allgemeininteresses Kein Zugriff
              6. Konkurrenz mit § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
            1. Wettbewerbsfremde Gründe Kein Zugriff
            2. Wettbewerbsinterne Gründe Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Schutz der Entscheidungsgrundlage Kein Zugriff
          2. Schutz des Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
            1. Der psychische Kaufzwang Kein Zugriff
            2. Übertriebenes Anlocken Kein Zugriff
            3. Unzureichende Information (Transparenzgebot) Kein Zugriff
          4. Die Ausnutzung besonderer Umstände Kein Zugriff
          1. Der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz Kein Zugriff
          2. Die gezielte Behinderung Kein Zugriff
        4. Der Vorsprung durch Rechtsbruch § 4 Nr. 11 UWG Kein Zugriff
        5. Die Spezialregelungen in den §§ 5 – 7 UWG Kein Zugriff
      1. Begriff Kein Zugriff
      2. Bedeutung für die Konkretisierung der Unlauterkeit Kein Zugriff 191 - 191
      1. Einführung Kein Zugriff 191 - 194
        1. Einleitung Kein Zugriff
        2. Gliederung der Richtlinie Kein Zugriff
        1. Begriff der Geschäftspraktik Kein Zugriff
        2. Der Begriff des Verbrauchers Kein Zugriff
        3. Der Begriff des Gewerbetreibenden Kein Zugriff
        4. Die Unlauterkeit im Rahmen der Generalklausel und der Geschäftspraktik Kein Zugriff
            1. Grundsatz Kein Zugriff
            2. Ausnahme hinsichtlich des Begriffes der Werbung? Kein Zugriff
            3. Ausnahme über den Begriff der „unwahren Angabe“? Kein Zugriff
            4. Erweiterung über Art. 6 II? Kein Zugriff
            5. Erweiterung des § 4 Nr. 9 a UWG? Kein Zugriff
          2. Art. 7 (Irreführende Unterlassungen) Kein Zugriff
        6. Die aggressiven Geschäftspraktiken Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Die irreführenden Geschäftspraktiken der black list (Nrn. 1-23) Kein Zugriff
          3. Aggressive Geschäftspraktiken der black list (Nrn. 24-31) Kein Zugriff
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. Einführung Kein Zugriff 215 - 215
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Entwicklung der Fallgruppe bis zum Erlass des neuen UWG Kein Zugriff
          3. Einordnung im Rahmen des § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Entwicklung der Rechtsfigur der gefühlsbetonten Werbung Kein Zugriff
          3. Folgerungen für die Einordnung in § 4 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG Kein Zugriff
        2. Andere Verkaufsförderungsmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
            1. Nichteingreifen des § 4 UWG Kein Zugriff
            2. Erfassung durch die Generalklausel Kein Zugriff
        4. Verletzung von anderen Grundrechten Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 232 - 232
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 233 - 233
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 4 UWG Kein Zugriff 233 - 233
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 5 UWG Kein Zugriff
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 6 UWG Kein Zugriff
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 235 - 235
      1. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 7 UWG Kein Zugriff 235 - 236
        1. Mehrere Mitbewerber Kein Zugriff
        2. Sonstige Marktteilnehmer Kein Zugriff
      3. § 4 Nr. 8 und die Generalklausel Kein Zugriff 238 - 238
      4. Anwendungsbereich des § 4 Nr. 8 UWG Kein Zugriff 238 - 238
      5. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 238 - 239
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Das Verhältnis zum Sonderrechtsschutz Kein Zugriff
        3. Das Einschieben in eine fremde Serie Kein Zugriff
        1. Leistungsschutz für die bloße (unmittelbare) Übernahme Kein Zugriff
        2. Leistungsschutz für Kennzeichen Kein Zugriff
        3. Leistungsschutz für unlautere Behinderungen Kein Zugriff
        1. Die Gesetzesbegründung Kein Zugriff
          1. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Die Mitbewerberbehinderung Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Sonstige Fälle der nicht gezielten Behinderung Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Beachtung von kartellrechtlichen Wertungen Kein Zugriff
            1. Berücksichtigung der Nachahmungsgefahr Kein Zugriff
            2. Das Erfordernis des bedenklichen Marktverhaltens Kein Zugriff
            3. Das Erfordernis der erheblichen Einschränkung des Wettbewerbs Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Marktverhaltensregeln (auch) im Interesse der Marktbeteiligten Kein Zugriff
        3. Marktzutrittsregelungen Kein Zugriff
      2. Der Rückgriff auf die Generalklausel Kein Zugriff 256 - 256
  9. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff 257 - 262
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 263 - 278
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 279 - 279

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