Konkurrentenschutz im europäischen und nationalen Bankenaufsichtsrecht

RAin Julia Gerhardus

doi:10.5771/9783845246963

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht mit der Frage nach dem Konkurrentenschutz eine klassische gewerberechtliche Frage im Rahmen des europarechtlich geprägten Bankenaufsichtsrechts. Ausgehend von den bankaufsichtsrechtlichen Richtlinien und der Verordnung zur Errichtung der EBA untersucht sie, inwieweit nach deren Vorgaben Konkurrenten Rechtsschutzmöglichkeiten auf europäischer Ebene zustehen und/oder auf mitgliedstaatlicher Ebene einzuführen sind. Die geplante Aufsicht durch die EZB konnte noch nicht berücksichtigt werden. Sie stellt aus Sicht des Untersuchungsgegenstands (lediglich) eine organisatorische Maßnahme dar. Die zusätzliche Aufsichtsebene wirkt sich nicht auf die Frage nach dem Konkurrentenschutz als solchem aus.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0329-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4696-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 805
Sprache: Deutsch
Seiten: 234
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 22
2. 1. 1. Entwicklung der Bankenaufsicht Kein Zugriff
    2. 1. Sonderaufsicht für Banken Kein Zugriff
      2. Rechtfertigung der Bankenaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. Mindestharmonisierung der nationalen Bestimmungen Kein Zugriff
    2. Herkunftslandprinzip und nationale Verfahrensherrschaft Kein Zugriff
    3. Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) Kein Zugriff
    4. Terminologie Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzesvollziehungsanspruch/ Instrumentalisierung Kein Zugriff
    2. 1. Weitergehendes Verständnis individueller Rechte Kein Zugriff
      2. Ermittlung individueller Rechte Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. Unmittelbare Richtlinienanwendung in Dreiecksverhältnissen Kein Zugriff Seiten 53 - 56
2. 1. 1. 1. Zulassung von Kreditinstituten Kein Zugriff
        Anfangskapital und Eigenmittel Kein Zugriff
        Vorschriften über Großkredite Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
      3. Bankenrichtlinie 2006/48/EG Kein Zugriff
        Eigenkapitalrichtlinie 2006/49/EG Kein Zugriff
        Schutz des Wettbewerbs oder einzelner Wettbewerber? Kein Zugriff
        Relevanz der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Grundrechte der Charta Kein Zugriff
        Gewährleistung der Wettbewerbsfreiheit? Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Abgrenzung der Schutzbereiche Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Eigentum, Art. 17 GRCh Kein Zugriff
        Gleichheitsgrundsatz, Art. 20 GRCh Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Effet utile Kein Zugriff
    2. 1. Regelungen und Normstruktur Kein Zugriff
      2. Schutzzweck Kein Zugriff
    3. 1. Normstruktur: Inhaltliche Bestimmtheit und Unbedingtheit Kein Zugriff
      2. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
      3. Schutzrichtung der Richtlinie Kein Zugriff
    4. 1. VO (EG) Nr. 924/2009 Kein Zugriff
      2. VO (EG) Nr. 1781/2006 Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage Dritter Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
      2. Unmittelbare Richtlinienanwendung zu Lasten Dritter Kein Zugriff
      3. Art. 1 Abs. 5 VO (EU) Nr. 1093/2010 Kein Zugriff
        Begründungserwägungen Kein Zugriff
        Effet utile Kein Zugriff
      4. Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
        Vergleich zu anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      5. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Klagebefugnis gemäß Art. 263 Abs. 3 Alt. 2 AEUV Kein Zugriff
      2. Rechtsakte ohne Gesetzescharakter Kein Zugriff
        Rechtsakte mit allgemeiner Geltung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
  4. Haftung der EBA Kein Zugriff Seiten 137 - 141
  5. 1. Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung der Grundrechtsbetroffenheit für die Untätigkeitsklage Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Grundrechtsbetroffenheit für die Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
    3. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
    4. 1. Recht auf gerechte Behandlung Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. Gesamtbetrachtung des Rechtsschutzsystems Kein Zugriff
      2. Vorrang des Beschlusses der EBA Kein Zugriff
  6. Exkurs: Transnationale Aspekte Kein Zugriff Seiten 166 - 172
  7. 1. Zulässigkeit der Vorgaben zu Sanktionen Kein Zugriff
    2. Umfang der Umsetzungspflicht – Abwehr- oder Leistungsansprüche Kein Zugriff
1. 1. 1. Schutznormtheorie Kein Zugriff
    2. Unionsrechtliche Überformung Kein Zugriff
  2. 1. Konstellation 1: Unterschiedliche, aber rechtmäßige Maßnahmen Kein Zugriff
    2. 1. Vorgaben des KWG Kein Zugriff
      2. Regelungsziel Kein Zugriff
        Berufsfreiheit, Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
        Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Kein Zugriff
        Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. Anforderung an die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
    4. 1. Anderweitige Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Konkurrentenschutz nach dem KWG Kein Zugriff Seiten 208 - 209
2. 1. 1. 1. Umsetzung der materiellen Mindestanforderungen Kein Zugriff
      2. Umsetzung der Sanktionsbefugnisse Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
      2. Effet utile Kein Zugriff
    3. Abwehransprüche Kein Zugriff
  2. Haftungsansprüche Kein Zugriff Seiten 219 - 220
3. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 220 - 224
Literatur Kein Zugriff Seiten 225 - 234

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