Inmarsat: Der Rechtsstatus der Internationalen Satellitenorganisation für den Seefunkverkehr im Wandel der globalen Kommunikation

RA Dr. Michael Kanz

doi:10.5771/9783845211800

Zusammenfassung

Satelliten im Weltraum ergänzen unsere Telekommunikationsnetze. Die Kooperation der Staaten hat dies ermöglicht. Um auch den Seeverkehr anzubinden und so die Sicherheit auf See zu gewährleisten, gründeten sie Inmarsat. Inzwischen sind in Telekommunikation und Raumfahrt kommerzielle Interessen wirkungsmächtig geworden. Das rechtliche Umfeld geriet ebenso unter Anpassungsdruck wie die zentralen Akteure: Wie lassen sich Profit- und Gemeinwohlinteressen in Einklang bringen? Mit der Restrukturierung Inmarsats gewann erstmals ein Modell praktische Bedeutung, in dem eine weltweite internationale Organisation private Unternehmen (seit 2007 erweitert) direkt überwacht. Kanz legt die erste Monographie über Inmarsat vor.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-4035-5
ISBN-Online: 978-3-8452-1180-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 597
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Michael Kanz
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22 Michael Kanz
1. Eine weltweite Satellitenorganisation für die Schiffahrt Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Michael Kanz
2. Der Anlaß der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Michael Kanz
3. Die völkerrechtliche Fragestellung Kein Zugriff Seiten 28 - 32 Michael Kanz
4. Terminologische Annäherung Kein Zugriff Seiten 32 - 39 Michael Kanz
5. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Michael Kanz
1. 1. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Bisherige Entwicklungslinien der Weltraumnutzung Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Heutige kommerzielle Nutzanwendungen Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die unterschiedlichen Funkdienste der Weltraumnutzung Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Eigenschaften des geostationären Orbits Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Geostationäre und nichtgeostationäre Satellitensysteme im Vergleich Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Die Beschränkung auf das Weltraumsegment Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Das Inmarsat-Weltraumsegment Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Land-Erdfunkstellen Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Die beweglichen Erdfunkstellen und ihre Dienste Kein Zugriff Michael Kanz
2. 1. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Intelsat Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Intersputnik Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Eutelsat Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Arabsat Kein Zugriff Michael Kanz
      5. Rascom Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Der Erfolg Inmarsats als Stimulus privatwirtschaftlichen Interesses Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Das Pionierunternehmen Iridium Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Globalstar Kein Zugriff Michael Kanz
      4. ICO Global Communications (mit Odyssey und Teledesic) Kein Zugriff Michael Kanz
      5. Sonstige Systeme Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Die Renaissance des Unterseekabels Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Der Ausbau des zellularen Mobilfunks Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Die jeweilige Ausgangslage im See-, Luft- und Landverkehr Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Einsatzmöglichkeiten im Landverkehr Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
1. 1. Die Mängel des herkömmlichen Seefunks Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Michael Kanz
  2. Die wichtigsten Stationen des Gründungsprozesses Kein Zugriff Seiten 103 - 107 Michael Kanz
  3. Michael Kanz
    1. Die Einbindung privater Rechtsträger als Ausgangspunkt Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die diskutierten Organisationsmodelle Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Teilung des Vertragswerkes nach dem Intelsat-Muster Kein Zugriff Michael Kanz
2. 1. Michael Kanz
    1. Das Übereinkommen und die Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Rechtspersönlichkeit in Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Inmarsat als Internationale Organisation Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Immunitäten, Privilegien und das Verhältnis zum Sitzstaat Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Die Versammlung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Der Rat Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Das Direktorium Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Bewertung Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Die Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 122 - 125 Michael Kanz
  4. Michael Kanz
    1. Finanzierung, Budgetierung und Preispolitik Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Beschaffungspolitik Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Erfindungen und technische Informationen Kein Zugriff Michael Kanz
  5. Der Zugang zum Inmarsat-Weltraumsegment Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Michael Kanz
  6. Das Koordinierungserfordernis für neue Satellitensysteme Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Michael Kanz
  7. Michael Kanz
    1. Anwendbares Recht Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Michael Kanz
      1. Das Haftungssystem der Inmarsat-Gründungsverträge Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Haftungstatbestände aus Weltraumrecht Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Haftung aus allgemeiner völkerrechtlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Beziehungen zu anderen Internationalen Organisationen Kein Zugriff Michael Kanz
  8. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Maritime Belange als Ausgangspunkt Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Institutionelle Eigenheiten als Konsequenz Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Vom Inmarsat-Modell ausgehende Impulse Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
3. 1. Michael Kanz
    1. Die Bedeutung Inmarsats für die Sicherheit auf See Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Leitgedanke des GMDSS Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Komponenten des GMDSS Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Funktechnische Funktionsanforderungen in den Seegebieten Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Das ursprüngliche Mandat in der Rechtspraxis der Organisation Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Das ursprüngliche Interesse an einem Mehrzwecksatellitensystem Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die notwendige Abgrenzung zu den Kompetenzen der ICAO Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Die Änderungen der vertraglichen Grundlagen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Erweiterung des Mandats auf Landdienste (1989) Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Die vertraglichen Anpassungen von 1994 Kein Zugriff Michael Kanz
    5. Michael Kanz
      1. Die bestehenden Satellitennavigationssysteme Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Frühere Pläne für ein eigenständiges Inmarsat-System Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Inmarsat-Navigationsnutzlasten in Unterstützungssystemen Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Inmarsat und Galileo Kein Zugriff Michael Kanz
    6. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Michael Kanz
    1. Der Gebrauch von Schiffs-Erdfunkstellen Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Der Gebrauch von Luftfahrzeug-Erdfunkstellen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Michael Kanz
      1. Die Initiativen der ITU Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die Marktöffnung durch die WTO Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Die für Satellitenbetreiber erforderlichen Genehmigungen Kein Zugriff Michael Kanz
    5. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
4. 1. Die geänderten Ausgangsbedingungen Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Zugang zu nationalen Märkten Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Zugang zu den Ressourcen Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Kapitalbeschaffung Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Informationen über Wettbewerber Kein Zugriff Michael Kanz
      5. Größe und Dominanz Kein Zugriff Michael Kanz
      6. Privilegien und Immunitäten Kein Zugriff Michael Kanz
      7. Bewertung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Der Wunsch nach einer marktgerechteren Struktur Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Michael Kanz
      1. Die Interessengegensätze zwischen den Vertragsparteien Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Der amerikanische „ORBIT Act“ Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Die Politik der Europäischen Kommission Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Die wichtigsten Stationen des Restrukturierungsprozesses Kein Zugriff Seiten 219 - 224 Michael Kanz
  4. Michael Kanz
    1. Der Prozeß der Ausgliederung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die Bedingungen im einzelnen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Kompetenz zur Ausgliederung Kein Zugriff Michael Kanz
  5. Michael Kanz
    1. Die Grundbedingungen der Versammlung (1996) Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Ausgliederung weiterer Geschäftsfelder Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Grundlegende Reform der Internationalen Organisation Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Errichtung eines internationalen öffentlichen Unternehmens Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Übertragung auf eine Gesellschaft nationalen Rechts Kein Zugriff Michael Kanz
  6. Michael Kanz
    1. Innovationsschub durch Vertragsänderung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die vorläufige Anwendung der Vertragsänderungen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
5. 1. Die inhaltlichen Änderungen des Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 249 - 252 Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Die IMSO als die verbleibende Internationale Organisation Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Die Übertragung der Rechtsbeziehungen Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Der Vertrieb der Inmarsat-Dienste Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Die Holding- und die Betreibergesellschaft Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Die nach der Privatisierung durchgeführten Transaktionen Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Michael Kanz
    1. Das Public Services Agreement Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die durch die IMSO gehaltene spezielle Aktie Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Bedeutung der IMO für die Überwachung Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  4. Michael Kanz
    1. Die Prüfung einer Ausweitung des Mandats durch die IWG Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Die Aufsicht über weitere GMDSS-Anbieter Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die Koordination des Schiffsüberwachungssystems LRIT Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Sonstige Änderungen Kein Zugriff Michael Kanz
  5. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Die Ausgliederung von „New Skies“ Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die vollständige Privatisierung des operativen Bereichs Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Die Überwachung des Intelsat-Unternehmens durch die ITSO Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die Restrukturierung von Eutelsat Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  6. Michael Kanz
    1. Privatisierung als ein bislang innerstaatliches Rechtsphänomen Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Regulierung nach der Privatisierung der Satellitenorganisationen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Vergleich mit der Internationalen Meeresbodenbehörde Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
1. 1. Michael Kanz
    1. Satellitenorganisationen im Völkerrecht des Weltraums Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Begriff und Abgrenzung des Weltraumrechts Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die weltraumrechtlichen Übereinkommen Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Resolutionen der UN-Vollversammlung Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Weltraumgewohnheitsrecht Kein Zugriff Michael Kanz
      5. Nationale Weltraumgesetzgebung Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Ausgangspunkte der weiteren Rechtsentwicklung Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Michael Kanz
      1. Das Gebot der internationalen Zusammenarbeit Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Das Teilhabegebot Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Die Förderungspflicht Kein Zugriff Michael Kanz
      4. Das Monopolisierungsverbot Kein Zugriff Michael Kanz
      5. Das Gebot der friedlichen Nutzung Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Michael Kanz
      1. Die Tätigkeit privater Rechtsträger im Weltraum Kein Zugriff Michael Kanz
      2. Die Zulässigkeit der Privatisierung Kein Zugriff Michael Kanz
      3. Weltraumrechtliche Determinanten der Restrukturierung Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Durch die Restrukturierung aufgeworfene Fragen Kein Zugriff Seiten 310 - 312 Michael Kanz
2. 1. Michael Kanz
    1. Die Zuständigkeit für den Weltraumfunk Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Der Aufbau der ITU Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Der Status Inmarsats innerhalb der ITU Kein Zugriff Michael Kanz
    5. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  2. Michael Kanz
    1. Der Status des geostationären Orbits Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Faktoren der Ressourcenknappheit im geostationären Orbit Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die „Lex Americana“ für die nichtgeostationären Umlaufbahnen Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
  3. Michael Kanz
    1. Das vorgeschaltete nationale Verfahren Kein Zugriff Michael Kanz
    2. Das Verfahren vor der ITU Kein Zugriff Michael Kanz
    3. Die Entwicklung der Distributionsregeln Kein Zugriff Michael Kanz
    4. Ergebnis Kein Zugriff Michael Kanz
Ausblick Kein Zugriff Seiten 342 - 345 Michael Kanz
1. Status des Übereinkommens (Tabelle) Kein Zugriff Seiten 346 - 352 Michael Kanz
2. Synoptische Darstellung des Übereinkommens alter und neuer Fassung Kein Zugriff Seiten 352 - 386 Michael Kanz
3. Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 386 - 389 Michael Kanz
4. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 389 - 398 Michael Kanz
5. Schiffs-Erdfunkstellen-Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 398 - 400 Michael Kanz
6. Public Services Agreement Kein Zugriff Seiten 400 - 410 Michael Kanz
1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 436 Michael Kanz
2. Zitierte Pressebeiträge Kein Zugriff Seiten 436 - 439 Michael Kanz
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 440 - 444 Michael Kanz

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