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Inmarsat

Der Rechtsstatus der Internationalen Satellitenorganisation für den Seefunkverkehr im Wandel der globalen Kommunikation
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Satelliten im Weltraum ergänzen unsere Telekommunikationsnetze. Die Kooperation der Staaten hat dies ermöglicht. Um auch den Seeverkehr anzubinden und so die Sicherheit auf See zu gewährleisten, gründeten sie Inmarsat. Inzwischen sind in Telekommunikation und Raumfahrt kommerzielle Interessen wirkungsmächtig geworden. Das rechtliche Umfeld geriet ebenso unter Anpassungsdruck wie die zentralen Akteure: Wie lassen sich Profit- und Gemeinwohlinteressen in Einklang bringen? Mit der Restrukturierung Inmarsats gewann erstmals ein Modell praktische Bedeutung, in dem eine weltweite internationale Organisation private Unternehmen (seit 2007 erweitert) direkt überwacht. Kanz legt die erste Monographie über Inmarsat vor.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-4035-5
ISBN-Online
978-3-8452-1180-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
597
Sprache
Deutsch
Seiten
444
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 22
    1. Eine weltweite Satellitenorganisation für die Schiffahrt Kein Zugriff Seiten 23 - 26
    2. Der Anlaß der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
    3. Die völkerrechtliche Fragestellung Kein Zugriff Seiten 28 - 32
    4. Terminologische Annäherung Kein Zugriff Seiten 32 - 39
    5. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 39 - 41
          1. Bisherige Entwicklungslinien der Weltraumnutzung Kein Zugriff
          2. Heutige kommerzielle Nutzanwendungen Kein Zugriff
        1. Die unterschiedlichen Funkdienste der Weltraumnutzung Kein Zugriff
        2. Eigenschaften des geostationären Orbits Kein Zugriff
        3. Geostationäre und nichtgeostationäre Satellitensysteme im Vergleich Kein Zugriff
        1. Die Beschränkung auf das Weltraumsegment Kein Zugriff
        2. Das Inmarsat-Weltraumsegment Kein Zugriff
        3. Die Land-Erdfunkstellen Kein Zugriff
        4. Die beweglichen Erdfunkstellen und ihre Dienste Kein Zugriff
          1. Intelsat Kein Zugriff
          2. Intersputnik Kein Zugriff
          3. Eutelsat Kein Zugriff
          4. Arabsat Kein Zugriff
          5. Rascom Kein Zugriff
          1. Der Erfolg Inmarsats als Stimulus privatwirtschaftlichen Interesses Kein Zugriff
          2. Das Pionierunternehmen Iridium Kein Zugriff
          3. Globalstar Kein Zugriff
          4. ICO Global Communications (mit Odyssey und Teledesic) Kein Zugriff
          5. Sonstige Systeme Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Die Renaissance des Unterseekabels Kein Zugriff
          2. Der Ausbau des zellularen Mobilfunks Kein Zugriff
          1. Die jeweilige Ausgangslage im See-, Luft- und Landverkehr Kein Zugriff
          2. Einsatzmöglichkeiten im Landverkehr Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die Mängel des herkömmlichen Seefunks Kein Zugriff Seiten 102 - 103
      2. Die wichtigsten Stationen des Gründungsprozesses Kein Zugriff Seiten 103 - 107
        1. Die Einbindung privater Rechtsträger als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. Die diskutierten Organisationsmodelle Kein Zugriff
        3. Die Teilung des Vertragswerkes nach dem Intelsat-Muster Kein Zugriff
        1. Das Übereinkommen und die Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
        2. Rechtspersönlichkeit in Völkerrecht und innerstaatlichem Recht Kein Zugriff
        3. Inmarsat als Internationale Organisation Kein Zugriff
        4. Immunitäten, Privilegien und das Verhältnis zum Sitzstaat Kein Zugriff
        1. Die Versammlung Kein Zugriff
        2. Der Rat Kein Zugriff
        3. Das Direktorium Kein Zugriff
        4. Bewertung Kein Zugriff
      1. Die Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 122 - 125
        1. Finanzierung, Budgetierung und Preispolitik Kein Zugriff
        2. Beschaffungspolitik Kein Zugriff
        3. Erfindungen und technische Informationen Kein Zugriff
      2. Der Zugang zum Inmarsat-Weltraumsegment Kein Zugriff Seiten 133 - 134
      3. Das Koordinierungserfordernis für neue Satellitensysteme Kein Zugriff Seiten 134 - 136
        1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        2. Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff
          1. Das Haftungssystem der Inmarsat-Gründungsverträge Kein Zugriff
          2. Haftungstatbestände aus Weltraumrecht Kein Zugriff
          3. Haftung aus allgemeiner völkerrechtlicher Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        3. Beziehungen zu anderen Internationalen Organisationen Kein Zugriff
          1. Maritime Belange als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. Institutionelle Eigenheiten als Konsequenz Kein Zugriff
        1. Vom Inmarsat-Modell ausgehende Impulse Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Bedeutung Inmarsats für die Sicherheit auf See Kein Zugriff
          1. Leitgedanke des GMDSS Kein Zugriff
          2. Komponenten des GMDSS Kein Zugriff
          3. Funktechnische Funktionsanforderungen in den Seegebieten Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Das ursprüngliche Mandat in der Rechtspraxis der Organisation Kein Zugriff
          1. Das ursprüngliche Interesse an einem Mehrzwecksatellitensystem Kein Zugriff
          2. Die notwendige Abgrenzung zu den Kompetenzen der ICAO Kein Zugriff
          3. Die Änderungen der vertraglichen Grundlagen Kein Zugriff
        2. Die Erweiterung des Mandats auf Landdienste (1989) Kein Zugriff
        3. Die vertraglichen Anpassungen von 1994 Kein Zugriff
          1. Die bestehenden Satellitennavigationssysteme Kein Zugriff
          2. Frühere Pläne für ein eigenständiges Inmarsat-System Kein Zugriff
          3. Inmarsat-Navigationsnutzlasten in Unterstützungssystemen Kein Zugriff
          4. Inmarsat und Galileo Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Der Gebrauch von Schiffs-Erdfunkstellen Kein Zugriff
        2. Der Gebrauch von Luftfahrzeug-Erdfunkstellen Kein Zugriff
          1. Die Initiativen der ITU Kein Zugriff
          2. Die Marktöffnung durch die WTO Kein Zugriff
        3. Die für Satellitenbetreiber erforderlichen Genehmigungen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die geänderten Ausgangsbedingungen Kein Zugriff Seiten 199 - 201
          1. Zugang zu nationalen Märkten Kein Zugriff
          2. Zugang zu den Ressourcen Kein Zugriff
          3. Kapitalbeschaffung Kein Zugriff
          4. Informationen über Wettbewerber Kein Zugriff
          5. Größe und Dominanz Kein Zugriff
          6. Privilegien und Immunitäten Kein Zugriff
          7. Bewertung Kein Zugriff
        1. Der Wunsch nach einer marktgerechteren Struktur Kein Zugriff
          1. Die Interessengegensätze zwischen den Vertragsparteien Kein Zugriff
          2. Der amerikanische „ORBIT Act“ Kein Zugriff
          3. Die Politik der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Die wichtigsten Stationen des Restrukturierungsprozesses Kein Zugriff Seiten 219 - 224
        1. Der Prozeß der Ausgliederung Kein Zugriff
        2. Die Bedingungen im einzelnen Kein Zugriff
        3. Die Kompetenz zur Ausgliederung Kein Zugriff
        1. Die Grundbedingungen der Versammlung (1996) Kein Zugriff
          1. Ausgliederung weiterer Geschäftsfelder Kein Zugriff
          2. Grundlegende Reform der Internationalen Organisation Kein Zugriff
          3. Errichtung eines internationalen öffentlichen Unternehmens Kein Zugriff
          4. Übertragung auf eine Gesellschaft nationalen Rechts Kein Zugriff
        1. Innovationsschub durch Vertragsänderung Kein Zugriff
        2. Die vorläufige Anwendung der Vertragsänderungen Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die inhaltlichen Änderungen des Übereinkommens Kein Zugriff Seiten 249 - 252
        1. Die IMSO als die verbleibende Internationale Organisation Kein Zugriff
          1. Die Übertragung der Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
          2. Der Vertrieb der Inmarsat-Dienste Kein Zugriff
          3. Die Holding- und die Betreibergesellschaft Kein Zugriff
          4. Die nach der Privatisierung durchgeführten Transaktionen Kein Zugriff
        1. Das Public Services Agreement Kein Zugriff
        2. Die durch die IMSO gehaltene spezielle Aktie Kein Zugriff
        3. Die Bedeutung der IMO für die Überwachung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Die Prüfung einer Ausweitung des Mandats durch die IWG Kein Zugriff
          1. Die Aufsicht über weitere GMDSS-Anbieter Kein Zugriff
          2. Die Koordination des Schiffsüberwachungssystems LRIT Kein Zugriff
          3. Sonstige Änderungen Kein Zugriff
          1. Die Ausgliederung von „New Skies“ Kein Zugriff
          2. Die vollständige Privatisierung des operativen Bereichs Kein Zugriff
          3. Die Überwachung des Intelsat-Unternehmens durch die ITSO Kein Zugriff
        1. Die Restrukturierung von Eutelsat Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Privatisierung als ein bislang innerstaatliches Rechtsphänomen Kein Zugriff
        2. Regulierung nach der Privatisierung der Satellitenorganisationen Kein Zugriff
        3. Vergleich mit der Internationalen Meeresbodenbehörde Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Satellitenorganisationen im Völkerrecht des Weltraums Kein Zugriff
          1. Begriff und Abgrenzung des Weltraumrechts Kein Zugriff
          2. Die weltraumrechtlichen Übereinkommen Kein Zugriff
          3. Resolutionen der UN-Vollversammlung Kein Zugriff
          4. Weltraumgewohnheitsrecht Kein Zugriff
          5. Nationale Weltraumgesetzgebung Kein Zugriff
        2. Ausgangspunkte der weiteren Rechtsentwicklung Kein Zugriff
          1. Das Gebot der internationalen Zusammenarbeit Kein Zugriff
          2. Das Teilhabegebot Kein Zugriff
          3. Die Förderungspflicht Kein Zugriff
          4. Das Monopolisierungsverbot Kein Zugriff
          5. Das Gebot der friedlichen Nutzung Kein Zugriff
          1. Die Tätigkeit privater Rechtsträger im Weltraum Kein Zugriff
          2. Die Zulässigkeit der Privatisierung Kein Zugriff
          3. Weltraumrechtliche Determinanten der Restrukturierung Kein Zugriff
      1. Durch die Restrukturierung aufgeworfene Fragen Kein Zugriff Seiten 310 - 312
        1. Die Zuständigkeit für den Weltraumfunk Kein Zugriff
        2. Die Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        3. Der Aufbau der ITU Kein Zugriff
        4. Der Status Inmarsats innerhalb der ITU Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Der Status des geostationären Orbits Kein Zugriff
        2. Faktoren der Ressourcenknappheit im geostationären Orbit Kein Zugriff
        3. Die „Lex Americana“ für die nichtgeostationären Umlaufbahnen Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Das vorgeschaltete nationale Verfahren Kein Zugriff
        2. Das Verfahren vor der ITU Kein Zugriff
        3. Die Entwicklung der Distributionsregeln Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 342 - 345
    1. Status des Übereinkommens (Tabelle) Kein Zugriff Seiten 346 - 352
    2. Synoptische Darstellung des Übereinkommens alter und neuer Fassung Kein Zugriff Seiten 352 - 386
    3. Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten Kein Zugriff Seiten 386 - 389
    4. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 389 - 398
    5. Schiffs-Erdfunkstellen-Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 398 - 400
    6. Public Services Agreement Kein Zugriff Seiten 400 - 410
    1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 436
    2. Zitierte Pressebeiträge Kein Zugriff Seiten 436 - 439
  4. Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 440 - 444

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