Elektromobilität - die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Malte Helbig

doi:10.5771/9783845270654

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Elektromobilität - die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Eine Untersuchung anhand des europäischen und deutschen Energiewirtschafts- und Wettbewerbsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 57
Verlag:: 17.03.2016

Zusammenfassung

Ein Markthochlauf der Elektromobilität ist für den Klimaschutz und zum Erhalt der Wertschöpfung im deutschen und europäischen Automobilsektor erforderlich. Aus Gründen der Nutzerakzeptanz kommt hierbei der Ladeinfrastruktur, etwa in Form der klassischen Ladesäule, eine systemrelevante Bedeutung zu. Der Autor analysiert in diesem Zusammenhang, ob die geltende Rechtsordnung das Prinzip der freien Lieferantenwahl auch an der Ladeinfrastruktur vorsieht.

Geprüft werden Drittzugangsansprüche von Wettbewerbern auf Grundlage des Energiewirtschaftsrechts (Netzzugangsanspruch) und des Kartellrechts (sog. Essential-Facilities-Doktrin) sowie Versorgungsansprüche aus Sicht der Letztverbraucher (Kontrahierungszwang). Aus dem Ergebnis der Prüfung zieht der Autor anschließend Rückschlüsse auf die Europäische Richtlinie 2014/94/EU, die erste regulatorische Vorgaben zur Ladeinfrastruktur enthält. Letztlich wird aus rechtspolitischer Sicht erörtert, wie eine Regulierung aussehen könnte.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 17.03.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2720-9
ISBN-Online: 978-3-8452-7065-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Anlass und Relevanz der Untersuchung Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) Kein Zugriff
  2. Das Regierungsprogramm Elektromobilität (2011) Kein Zugriff
  3. III. Die Förderung der Elektromobilität in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
3. 1. Die Verkehrspolitik der Europäischen Union Kein Zugriff
  2. II. EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (2014/94/EU) Kein Zugriff
  3. III. Die Förderung der Elektromobilität durch die Europäische Kommission Kein Zugriff
4. D. Die politischen Rahmenbedingungen im internationalen Vergleich Kein Zugriff
1. Überblick Kein Zugriff
2. B. Anforderungen an und Herausforderungen für die Ladeinfrastruktur Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. „Wallbox“, die private Ladeinfrastruktur („Home-Charging“) Kein Zugriff
    2. 2. Halb-öffentliche Ladeinfrastruktur („halb-öffentliche LIS“) Kein Zugriff
    3. Öffentliche Ladeinfrastruktur Kein Zugriff
  2. 1. Konduktive Ladeinfrastrukturen Kein Zugriff
    2. Induktive Ladeinfrastrukturen Kein Zugriff
    3. Sonstige Ladeinfrastrukturkonzepte Kein Zugriff
  3. III. Differenzierung nach der Ladesteuerung („Smart- Metering“ und „Vehicle-to-Grid, V2G“) Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis und Eingrenzung des Prüfungsgegenstandes Kein Zugriff
1. 1. I.Monopolistische Strukturen von Anfang bis Mitte des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. Paradigmenwechsel in der ordnungspolitischen Diskussion Kein Zugriff
  3. Energieversorgungsnetze als natürliche Monopole Kein Zugriff
  4. 1. Entwicklung der sektorspezifischen Regulierung Kein Zugriff
    2. 2. Entwicklung der allgemeinen kartellrechtlichen Regulierung Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Elektromobilität im Anwendungsbereich des EnWG (§ 1 EnWG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kundenanlagen zur betrieblichen Eigenversorgung (§ 3 Nr. 24b EnWG) Kein Zugriff
        (1) Räumlich zusammengehörendes Gebiet (§ 3 Nr. 24a a) EnWG) Kein Zugriff
        (2) Fehlende Bedeutung für den Wettbewerb (§ 3 Nr. 24a c) EnWG) Kein Zugriff
        (3) Unentgeltlicher und diskriminierungsfreier Zugang (§ 3 Nr. 24a d) EnWG) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Direktleitung (§ 3 Nr. 12 EnWG) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorliegen einer Netzinfrastruktur (§ 3 Nr. 16 EnWG) Kein Zugriff
        Verteilung von Elektrizität (§ 3 Nr. 37 EnWG) Kein Zugriff
        cc) Vorliegen eines natürlichen Monopols als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Funktionale Zuordnung zum Elektrizitätsversorgungsnetz und Betriebsnotwendigkeit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Lieferantenwechsel (§ 20a EnWG) Kein Zugriff
      2. b) Netzentgeltregulierung (§§ 21, 21a EnWG und ARegV) Kein Zugriff
      3. c) Netzanschluss- und Anschlussnutzungsverhältnis (NAV) Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. Anwendbarkeit: Art. 102 AEUV oder §§ 19 ff. GWB? Kein Zugriff
  2. 1. Zwischenstaatlichkeitsbezug Kein Zugriff
    2. Unternehmen als Normadressaten Kein Zugriff
    3. 1. Konkretisierung der Marktgegenseite Kein Zugriff
        bb) Umfang des bestehenden Marktes / hypothetische Nachfrage Kein Zugriff
        Abgrenzung zu Energieversorgungsnetzen Kein Zugriff
        dd) Abgrenzung zu Versorgungsinfrastrukturen für andere Verkehrsträger Kein Zugriff
        (a) Fehlende Abrechnungs- und Bezahlfunktion Kein Zugriff
        Privatgrundstück als Zugangsbarriere Kein Zugriff
        (c) Abgrenzung zur herkömmlichen Stromversorgung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung öffentliche LIS vs. öffentlich zugängliche LIS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Marktabgrenzung im Stromsektor Kein Zugriff
        Marktabgrenzung im Kraftstoffsektor Kein Zugriff
        Einordnung der LIS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Voraussetzungen einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        bb) Praktische Bewertungskriterien der Rechtsanwendungspraxis Kein Zugriff
        Einordnung der LIS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Marktabgrenzung im Stromsektor Kein Zugriff
        Marktabgrenzung im Kraftstoffsektor Kein Zugriff
        Einordnung der LIS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Marktabgrenzung im Stromsektor Kein Zugriff
        Marktabgrenzung im Kraftstoffsektor Kein Zugriff
        Einordnung der LIS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Wesentliche Einrichtung Kein Zugriff
      3. Marktzugang auf andere Art und Weise Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Hindernisse Kein Zugriff
        Technische Hindernisse Kein Zugriff
        Straßenrechtliche Hindernisse Kein Zugriff
        Straßenverkehrsrechtliche Hindernisse Kein Zugriff
        Sonstige Hindernisse Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Fehlen einer objektiven Rechtfertigung Kein Zugriff
      5. Angemessenes Nutzungsentgelt Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Anwendbarkeit der Norm Kein Zugriff
    2. Unternehmen (§ 1 GWB) Kein Zugriff
    3. Marktbeherrschung (§ 18 GWB) Kein Zugriff
    4. Missbrauch (§ 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB) Kein Zugriff
    5. Fehlen einer objektiven Rechtfertigung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Prüfungsbereich § 20 GWB Kein Zugriff
  5. 1. 1. Zuständige Behörde Kein Zugriff
      2. b) Befugnisse der Europäischen Kommission und Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
      3. c) Befugnisse der deutschen Kartellbehörden und Verfahrensgrundsätze Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch (§ 33 Abs. 1 GWB) Kein Zugriff
      2. Schadenersatzanspruch (§ 33 Abs. 3 GWB) Kein Zugriff
      3. Weitere zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
  6. 1. 1. Anforderungen an den Drittzugang zu wesentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
    2. 1. Durchleitung Kein Zugriff
      2. Beistellung und „E-Roaming“ Kein Zugriff
    3. Rechtmäßigkeit des Zugangs Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Betreiber eines Elektrizitätsversorgungsnetzes (§ 3 Nr. 2 EnWG) Kein Zugriff
    2. 2. Vorliegen eines Elektrizitätsverteilernetzes (§ 3 Nr. 3, 16, 37 EnWG) Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Energiewirtschaftsrechtliche Grundversorgungspflicht (§ 36 EnWG) Kein Zugriff
2. Unlautere geschäftliche Handlung (§ 3 i.V.m. §§ 4, 8, 9 UWG) Kein Zugriff
3. Sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB) Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff
1. Gesamtergebnis Kein Zugriff
2. B. Schlussfolgerungen und Rechtmäßigkeit der EU-Richtlinie 2014/94/EU Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Fazit Kein Zugriff
1. Aufsätze Kein Zugriff
2. Lehrbücher Kein Zugriff
3. Kommentare Kein Zugriff
4. Sonstiges Kein Zugriff
5. Dissertationen Kein Zugriff

Elektromobilität - die freie Wahl des Stromlieferanten an der Ladesäule für Elektrofahrzeuge

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen