Völkerrechtliche Vorgaben für die Anwendung des Umweltschadensgesetzes in der Ausschließlichen Wirtschaftszone und auf dem Festlandsockel

Prof. Dr. Rainer Lagoni LL.M., Direktor des Instituts für Seerecht und Seehandelsrecht der Universität Hamburg

doi:10.5771/9783845203140

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Völkerrechtliche Vorgaben für die Anwendung des Umweltschadensgesetzes in der Ausschließlichen Wirtschaftszone und auf dem Festlandsockel

Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesamtes für Naturschutz

Autor:innen:
Reihe:: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht, Band 40
Verlag:: 17.07.2007

Zusammenfassung

Die Haftung für Umweltschäden ist im seerechtlichen Bereich bisher traditionell privatrechtlich geregelt worden. Nunmehr sieht die Richtlinie 2004/35/ EG eine öffentlich-rechtliche Verantwortlichkeit zur Vermeidung und Sanierung bestimmter Umweltschäden vor. Dies schließt Schäden an FFH- und Vogel-Schutzgebieten ein.

Eine Anwendung des Umweltschadensgesetzes, das diese Richtlinie in das innerstaatliche Recht umsetzt, auf solche Schutzgebiete in der ausschließlichen Wirtschaftszone und auf dem Festlandsockel, wirft eine Reihe völkerrechtlicher Fragen hinsichtlich der Regelungs- und Durchsetzungsbefugnis außerhalb des deutschen Staatsgebiets auf. Sie werden erstmalig in diesem Gutachten behandelt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 17.07.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2846-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0314-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rostocker Schriften zum Seerecht und Umweltrecht
Band: 40
Sprache: Deutsch
Seiten: 71
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Aufgabenstellung Kein Zugriff Seiten 16 - 16
3. Themenblöcke Kein Zugriff Seiten 16 - 18
1. 1. Gegenstand und Ziele des Gutachtens Kein Zugriff Seiten 19 - 19
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. Das die Geltung in den Zonen bestimmende Recht Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. 1. Räumliche Geltung Kein Zugriff
    2. Geschützte Arten und natürliche Lebensräume Kein Zugriff
    3. Gewässer und Boden Kein Zugriff
  3. Das Umweltschadensgesetz Kein Zugriff Seiten 23 - 24
3. 1. Öffentlichrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. Ausdehnungserklärung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
4. 1. 1. Artikel 235 Abs. 1 und 2 SRÜ Kein Zugriff
    2. Artikel 235 Abs. 3 SRÜ Kein Zugriff
  2. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 30 - 31
5. 1. AWZ und Festlandsockel der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Geschützte Arten und natürliche Lebensräume Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  3. Besondere Rechtsordnung der AWZ Kein Zugriff Seiten 32 - 33
6. 1. 1. Kein unmittelbarer Schutz durch das Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
    2. Schutzgebiete nach dem Übereinkommen über die biologische Vielfalt Kein Zugriff
  2. 1. Artenschutz im Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
    2. Schutz nach anderen Übereinkommen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 39 - 40
7. 1. Allgemeine Befugnis bei Verschmutzungsschäden Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  2. Geeignete und erforderliche Maßnahmen durch das Umweltschadensgesetz Kein Zugriff Seiten 42 - 42
  3. 1. Tätigkeiten auf dem Meeresboden Kein Zugriff
    2. Unterseeische Kabel und Rohrleitungen Kein Zugriff
    3. Einbringen und Verbrennen Kein Zugriff
    4. 1. Geltung für die Schifffahrt Kein Zugriff
      2. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
      3. Durchsetzungsbefugnisse Kein Zugriff
    5. Seeunfälle Kein Zugriff
    6. Exkurs: Haftungsbeschränkung in der Schifffahrt Kein Zugriff
    7. Weitere Verschmutzungsfälle Kein Zugriff
8. 1. Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  2. 1. Souveräne Rechte über nichtlebende Ressourcen Kein Zugriff
    2. 1. Schutz und Erhaltung Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit der EU Kein Zugriff
    3. Errichtung und Nutzung künstlicher Inseln, Anlagen und Bauwerke Kein Zugriff
    4. Wissenschaftliche Meeresforschung Kein Zugriff
  3. 1. Schifffahrt Kein Zugriff
    2. Verlegung unterseeischer Kabel und Rohrleitungen Kein Zugriff
9. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 63 - 65
10. 1. Zur Verantwortlichkeit Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  2. Zur Durchsetzungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  3. Verweis auf völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Seiten 66 - 68
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 69 - 71

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