Innovation als gesetzliche Pflicht: Reichweite der Innovationsverpflichtung im Medienstaatsvertrag

Anne Hilsberg

doi:10.5771/9783689007140

Zusammenfassung

Diese erste umfassende Analyse der neuen Innovationsverpflichtung im Medienstaatsvertrag gibt eine fundierte Antwort auf die Fragen, ob und wie Innovation rechtlich eingefordert, gesteuert und überprüft werden kann. Vor dem Hintergrund von KI, Plattformökonomie und verändertem Mediennutzungsverhalten untersucht Anne Hilsberg die Reichweite der Regelung, ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen und ihre Einbettung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrag. Den Fokus legt sie dabei auf das Verhältnis zur Bestands- und Entwicklungsgarantie und die Wirksamkeit der Regelung aus innovationsrechtlicher Perspektive. Die Autorin ist Referentin in der Geschäftsstelle der Gremienvertreterkonferenz der ARD.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-68900-713-3
ISBN-Online: 978-3-68900-714-0
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Young Academics: Rechtswissenschaft
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 79
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
A. Umbruch des Mediensektors Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. 1. Der Begriff der Innovation im rechtlichen Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a. Funktionen von Recht Kein Zugriff
    2. b. Rechtsinterne Innovation Kein Zugriff
    3. c. Rechtsexterne Innovation Kein Zugriff
    4. d. Innovationsbezogene Regulierungsansätze Kein Zugriff
    5. e. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
  2. 2. Die Innovationsverpflichtung in § 26a Abs. 1 MStV Kein Zugriff
  3. 3. Vorbild BBC-Charter Kein Zugriff
  4. 1. a. Bedeutung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
    2. b. Die Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein Zugriff
    3. c. Die Innovationsverpflichtung als logische Folge der Bestands- und Entwicklungsgarantie Kein Zugriff
  5. 1. a. Innovationsspielräume und Innovationshemmnisse im Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
    2. b. Keine direkte gesetzliche Einschränkung durch Finanzierungsvorgaben Kein Zugriff
    3. c. Innovationshemmung als Nebeneffekt des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 2. Die Leistungsanalyse als kodifizierter Rahmen der Steuerung Kein Zugriff
  3. 3. Kennzahlen und Verfahren als Elemente der regulierten Selbstregulierung Kein Zugriff
  4. 1. a. Der Medienrat als externe Evaluationsinstanz Kein Zugriff
    2. b. Die Rolle der Gremien der Anstalten Kein Zugriff
    3. c. Überprüfung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    4. d. Die europäische Perspektive Kein Zugriff
    5. e. Gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
C. Ausblick Kein Zugriff Seiten 63 - 64
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 65 - 68

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