Die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung und ihre verfassungsrechtliche Bewertung

Dr. Thomas Spitzlei

doi:10.5771/9783845274058

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert die Gesetzgebungstechnik der Pauschalierung umfassend. Ausgehend von rechtstheoretischen Erwägungen werden im ersten Kapitel eine präzise Definition entwickelt und die Verwendung eines Ersatzmerkmals als zentrales Erkennungsmerkmal gesetzlicher Pauschalierungen herausgearbeitet. Im zweiten Kapitel betritt die Arbeit juristisches Neuland, indem ein vollständiger Katalog gesetzlicher Pauschalierungen in der Referenzmaterie der gesetzlichen Unfallversicherung des SGB VII erstellt wird. Anhand der unterschiedlichen Ersatzmerkmale wird eine Systematik der circa 100 Pauschalierungen aufgezeigt. Im dritten Kapitel wird das Spannungsverhältnis zwischen Pauschalierungen und dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG beleuchtet. Die Analyse des Gleichheitssatzes und die Erkenntnisse aus dem ersten Kapitel führen zu einer Untersuchung der Regelungstechnik als solcher und der Pauschalierungen innerhalb des SGB VII anhand eines dreistufigen Prüfmodells.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3021-6
ISBN-Online: 978-3-8452-7405-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 461
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Grundlegung Kein Zugriff
2. 1. Begriff des Sozialrechts Kein Zugriff
  2. Binnenstruktur des Sozialrechts Kein Zugriff
  3. Die gesetzliche Unfallversicherung Kein Zugriff
3. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff
1. 1. 1. Schrifttum im Sozialrecht und Steuerrecht Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung des BVerfG und des BSG Kein Zugriff
    3. Analyse der Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. Typisierung in Gestalt der typisierenden Betrachtungsweise Kein Zugriff
  3. 1. Der Ansatz von Isensee und dessen Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. Wortbedeutung Kein Zugriff
  4. Bestimmung ausgehend vom Soll-Zustand Kein Zugriff
  5. Bestimmung ausgehend vom Ist-Zustand Kein Zugriff
  6. 1. Sozialversicherung im Sinne von Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG als Typusbegriff Kein Zugriff
  7. Einordnung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  8. Einordnung durch das juristische Schrifttum Kein Zugriff
  9. 1. Typus im Recht Kein Zugriff
  10. 1. Offenheit des Typus Kein Zugriff
    2. Ganzheitlichkeit des Typus Kein Zugriff
    3. Varianten/»Typen« von Typen Kein Zugriff
  11. 1. 1. Erste Stufe der Begriffsbildung Kein Zugriff
      2. Zweite Stufe der Begriffsbildung Kein Zugriff
      3. Dritte Stufe der Begriffsbildung Kein Zugriff
      4. Konsequenzen aus der stufenweisen Begriffsbildung Kein Zugriff
      5. Problematik des atypischen Lebenssachverhalts Kein Zugriff
    2. Von der Typenreihe zum Begriff Kein Zugriff
    3. Begriffsbildung am Beispiel des Pflegebedürftigkeitsbegriffs Kein Zugriff
    4. 1. Kritik an der Figur des Typus Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Vom Typus zur Typisierung Kein Zugriff
  12. Verortung der Typisierung innerhalb der stufenweisen Begriffsbildung Kein Zugriff
  13. 1. Beispiel des Pflegebedürftigkeitsbegriffs Kein Zugriff
    2. Beispiel der Altersrente Kein Zugriff
    3. Beispiel der Erwerbsminderung Kein Zugriff
    4. Beispiel des Arbeitslosengeldes Kein Zugriff
    5. Typus und Typisierung bei Hase Kein Zugriff
    6. Typisierung durch Verwendung eines Ersatzmerkmals Kein Zugriff
  14. 1. Unterscheidung von primären und sekundären Regelungszielen Kein Zugriff
    2. Identifizierung als Ersatzmerkmal Kein Zugriff
    3. 1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  15. Bestimmung des Begriffs Typisierung Kein Zugriff
2. 1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
    2. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Vereinfachung und Lenkung als sekundäre Regelungsziele Kein Zugriff
      3. Definition der Pauschalierung: eine quantifizierte Typisierung Kein Zugriff
  2. 1. Pauschbetrag und Pauschsatz Kein Zugriff
    2. Durchschnittssatz Kein Zugriff
    3. Freibetrag und Freigrenze Kein Zugriff
    4. Kleinbetragsregelung, Mindestregelung und Rundungsvorschrift Kein Zugriff
    5. Höchstbetrag und Höchstsatz Kein Zugriff
    6. Fiktion und Vermutung Kein Zugriff
    7. Stichtagsregelung und Frist Kein Zugriff
    8. Fazit Kein Zugriff
  3. Ergebnis: Die Pauschalierung als quantifizierte Typisierung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Orientierung am Ort der Pauschalierung Kein Zugriff
    2. Orientierung an der Technik der Pauschalierung Kein Zugriff
    3. Orientierung am verwendeten Ersatzmerkmal Kein Zugriff
  2. Inhaltliche Konkretisierung der Darstellung Kein Zugriff
  3. Vorgehensweise Kein Zugriff
2. 1. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  2. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  3. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  4. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  5. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  6. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  7. 1. Die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
    2. Erkenntnisse aus der Darstellung Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Rechtsetzungsgleichheit als Grundrecht Kein Zugriff
  2. 1. Vergleich und fehlende Identität Kein Zugriff
    2. Begriffe der (Un-)Gleichheit und (Un-)Gleichbehandlung Kein Zugriff
    3. Begriff der rechtlichen (Un-)Gleichheit in Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Rekurs auf die Gerechtigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Das Leistungsfähigkeitsprinzip im (Einkommens-)Steuerrecht Kein Zugriff
      2. Das modifizierte Bedürftigkeitsprinzip im Leistungsrecht des SGB VII Kein Zugriff
  3. Erkenntnisse der einfachgesetzlichen Analysearbeit Kein Zugriff
  4. Möglichkeiten der Konkretisierung Kein Zugriff
  5. Zusammenspiel von Bedürftigkeit und Würdigkeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    2. Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    3. Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. 1. Darstellung der Standpunkte Kein Zugriff
    2. Die Umdeutung einer Gleichbehandlung als scheinbare Alternative Kein Zugriff
    3. 1. Präsumtion der Gleichheit Kein Zugriff
      2. Die Wesentlichkeit als Schlüssel Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Individuelle und generelle Gerechtigkeit und primäres und sekundäres Regelungsziel Kein Zugriff
      2. Stärkung des Ungleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
      3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. 1. 1. Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
  9. Ungleichbehandlung von Gleichem oder Gleichbehandlung von Ungleichem Kein Zugriff
  10. Rechtfertigung Kein Zugriff
  11. 1. Dreistufige Prüfung Kein Zugriff
  12. Schutzbereich Kein Zugriff
  13. Eingriff Kein Zugriff
  14. 1. Einschränkbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Generell milderer Maßstab Kein Zugriff
      2. Differenzierter Maßstab Kein Zugriff
  15. Beseitigung faktischer Ungleichheit Kein Zugriff
  16. Behandlung entsprechend eines Maßstabs Kein Zugriff
  17. 1. 1. Zwingend notwendige Pauschalierungen Kein Zugriff
    2. Gleichsetzung von Typisierung und Generalisierung Kein Zugriff
    3. Rechtstechnisch notwendige Typisierung Kein Zugriff
    4. 1. Unterscheidung zwischen Vereinfachungszweck und Lenkungszweck Kein Zugriff
    5. Problemstellung Kein Zugriff
    6. Scheinbarer Widerspruch durch Trennung ohne Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
    7. 1. Zusammenfassung und Bestimmung der Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
    8. Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    9. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
  18. Legitimes Ziel Kein Zugriff
  19. Geeignetheit Kein Zugriff
  20. Erforderlichkeit Kein Zugriff
  21. 1. Fazit Kein Zugriff
  22. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Freibetragsregelungen Kein Zugriff
  4. Rundungsvorschriften Kein Zugriff
  5. Höchstregelungen Kein Zugriff
  6. 1. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  8. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  9. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
  10. Vereinfachende Funktion Kein Zugriff
  11. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. Angemessenheit Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  12. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
  13. Jahresarbeitsverdienst Kein Zugriff
  14. 1. Fazit Kein Zugriff
  15. 1. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
    2. 1. Geeignetheit Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
  16. Stichtagsregelungen Kein Zugriff
  17. 1. Fazit Kein Zugriff
  18. Fazit Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. Kapitel A. Kein Zugriff
2. Kapitel B. Kein Zugriff
3. Kapitel C. Kein Zugriff
4. Kapitel D. Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 461

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