Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Dr. Sebastian Lubig

doi:10.5771/9783845208978

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Monographie Kein Zugriff

Beweisverwertungsverbote im Kartellverfahrensrecht der Europäischen Gemeinschaft

Eine Untersuchung zu den gemeinschaftsrechtlichen Grenzen einer Beweisverwertung in behördlichen Kartellverfahren

Autor:innen:
Reihe:: Studien zum Strafrecht, Band 19
Verlag:: 30.05.2008

Zusammenfassung

Das EG-Kartellrecht ermöglicht es den Kartellbehörden, Unternehmen mit millionenschweren Geldbußen zu belegen. Ob aber der Beweis eines Wettbewerbsverstoßes gelingt, hängt maßgeblich von den Ermittlungsergebnissen ab; und davon, ob sie verwertet werden dürfen: Die Wahrheit darf „nicht um jeden Preis“ erforscht werden. Wann der „Preis“ zu hoch ist, zeigt die Monographie durch eine differenzierte Betrachtung des Primär- und Sekundärrechts der EG auf, die auch eine intensive Berücksichtigung der europäischen Rechtsprechung umfasst. Auf diese Weise werden die Ergebnisse der Untersuchung durch enge Arbeit an den einschlägigen europarechtlichen Normen gewonnen, was zu übersichtlichen und praxisnahen Resultaten führt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 30.05.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3543-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0897-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Strafrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
1. 1. Verbot Kein Zugriff Seiten 23 - 26
  2. 1. Beweis Kein Zugriff
    2. Verwertung Kein Zugriff
    3. Beweisverwertung Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Selbständige und unselbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
2. Rechtserkenntnis der Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff Seiten 28 - 30
3. Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten Kein Zugriff Seiten 30 - 32
4. Hypothetisch rechtmäßige Beweismittelerlangung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 32
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bezug zu der Beweisverwertung durch die Kommission Kein Zugriff
      3. Bezug zu Beweiserhebungsfehlern Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote aus Sicht des Rechtsschutzes Kein Zugriff
      3. Die Heilung von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. Art. 231 I EGV Kein Zugriff
      2. Reichweite und Inhalt der Folgenbeseitigungspflicht Kein Zugriff
        Anwendung der Folgenbeseitigungspflicht auf Ermittlungsergebnisse Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Der Schadensersatzanspruch: Art. 288 II EGV Kein Zugriff
    5. Der Datenschutz: Art. 286 EGV Kein Zugriff
    6. 1. Schutzzweck Kein Zugriff
      2. Die Verschwiegenheitspflichtigen Kein Zugriff
        Das Berufsgeheimnis Kein Zugriff
        Das Preisgabeverbot Kein Zugriff
        Zeitraum Kein Zugriff
      3. Beweisverwertungsverbot über den Anspruch auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
        Selbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
        Unselbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
    7. Der Schutz nationaler Sicherheitsinteressen: Art. 296 I lit. a EGV Kein Zugriff
    8. Zusammenfassende Betrachtung der vertraglichen Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
  2. 1. Vorbetrachtung Kein Zugriff
    2. 1. Das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
      2. Der Literaturvorschlag Kein Zugriff
        Zwingender Charakter des Gemeinschaftsrechts und Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      3. Der Literaturvorschlag Kein Zugriff
        Einheitlichkeit und Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      4. Der Literaturvorschlag Kein Zugriff
        Gewaltenteilung und institutionelles Gleichgewicht Kein Zugriff
        Institutionelles Gleichgewicht und Beweisverwertung Kein Zugriff
      5. Das Verbot des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
      6. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    3. 1. Die Menschenwürde als allgemeiner Rechtsgrundsatz Kein Zugriff
        Art. 1 EUGC und der Bezug zu Art. 1 I GG Kein Zugriff
        Beweisverwertungsverbote und Art. 1 I GG Kein Zugriff
        Übertragung der Ergebnisse auf die EG-Ebene Kein Zugriff
      2. Schutz vor Willkür und Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      3. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. Schutzbereich Kein Zugriff
        Eingriff Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Inhalt des Fairnessgrundsatzes Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Unschuldsvermutung und Beweisverwertung Kein Zugriff
        Art. 6 II EMRK Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Mitteilung der Beschwerdepunkte Kein Zugriff
        Akteneinsicht Kein Zugriff
      4. Herleitung, Funktion und Inhalt des Auskunftsverweigerungsrechts Kein Zugriff
        Ermittlungsbefugnisse und Zwang zur Selbstbelastung Kein Zugriff
        Verwertbarkeit legal erzwungener Eingeständnisse aus anderen Verfahren Kein Zugriff
        Verwertbarkeit der Auskunftsverweigerung Kein Zugriff
      5. Das legal professional privilege Kein Zugriff
    5. 1. Der Folgenbeseitigungsanspruch des deutschen Rechts Kein Zugriff
      2. Der Folgenbeseitigungsanspruch und Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      3. Der Folgenbeseitigungsanspruch im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
    6. Zusammenfassende Betrachtung der Beweisverwertungsverbote aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der primärrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
2. 1. 1. 1. Die Vorläufervorschrift Kein Zugriff
        Die Reform des Kartellverfahrens Kein Zugriff
        Parallelvorschriften Kein Zugriff
        Die Intention des Verordnungsgebers Kein Zugriff
      2. Der Gegenstand der Vorschrift: förmlich ermittelte Informationen Kein Zugriff
        Zweck Kein Zugriff
        Verwertung Kein Zugriff
        Unbeschadet der Artikel 12 und 15 Kein Zugriff
      3. Disponibilität Kein Zugriff
      4. Regelungslücken Kein Zugriff
        Schließung der Regelungslücken Kein Zugriff
    2. 1. Art. 28 II VO 1/2003 und Art. 287 EGV Kein Zugriff
      2. Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
    3. 1. Die alte Rechtslage Kein Zugriff
        Die Reform des Kartellrechts Kein Zugriff
      2. Art. 12 I VO 1/2003 Kein Zugriff
        Art. 12 II VO 1/2003 Kein Zugriff
        Art. 12 III VO 1/2003 Kein Zugriff
      3. Allgemeine Schranken des Beweismitteltransfers Kein Zugriff
        Verwertbarkeit rechtswidrig erhobener Beweise Kein Zugriff
        Austausch- und Verwertbarkeit von Informationen aus Kronzeugenprogrammen Kein Zugriff
    4. Art. 22 I 2 i.V.m. Art. 12 VO 1/2003 Kein Zugriff
    5. Art. 27 I 2 VO 1/2003 Kein Zugriff
    6. Art. 15 III 5 VO 1/2003 Kein Zugriff
    7. Art. 17 VO 1/2003: Verwertbarkeit von Informationen aus Sektoruntersuchungen Kein Zugriff
    8. Art. 18 VI VO 1/2003: Verwertbarkeit von Informationen aus Auskunftsverlangen an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    9. 1. Die bedingte Zustimmung Kein Zugriff
      2. Der Zustimmungswiderruf Kein Zugriff
      3. Die Genehmigungsverweigerung Kein Zugriff
    10. Art. 20 II lit. e VO 1/2003 i.V.m. Art. 4 VO 773/2004 Kein Zugriff
    11. Art. 11 II VO 773/2004 Kein Zugriff
    12. Art. 8 II und 15 IV VO 773/2004 Kein Zugriff
    13. Mangelnde Mitwirkung an unverbindlichen Maßnahmen Kein Zugriff
  2. Beweisverwertungsverbote aus der Datenschutzverordnung Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  3. Zusammenfassende Betrachtung der sekundärrechtlichen Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff Seiten 192 - 193
3. 1. 1. 1. Zusammenfassung der unselbständigen Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      2. Regelungslücken Kein Zugriff
    2. 1. Einfaches Auskunftsverlangen Kein Zugriff
        Auskunftsverlangen kraft Entscheidung Kein Zugriff
      2. Kein Anfangsverdacht Kein Zugriff
        Belehrungsfehler Kein Zugriff
        Keine Zustimmung Kein Zugriff
        Mangelnde Kooperation mit dem Mitgliedstaat Kein Zugriff
        Fragen außerhalb des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
        Keine oder unvollständige Aufzeichnung überlassen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Anordnungen Kein Zugriff
        Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Beibringung von Beweismitteln seitens Privater Kein Zugriff
    2. Beweismittelbeschaffung seitens der Kommission durch Privatleute Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 225
2. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 225 - 238

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