Baurecht Nordrhein-Westfalen

RiVG a. D. Dr. Hubertus Schulte Beerbühl

doi:10.5771/9783748905417

Zusammenfassung

Die nunmehr 6. Auflage des Kompendiums stellt im ersten Teil das geltende Bauplanungsrecht dar. Dabei berücksichtigt es neben der stets fortschreitenden bundesweiten Rechtsprechung zum Planungsrecht auch die jüngsten Neuregelungen im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung durch das Baulandmobilisierungsgesetz. Das neue nordrhein-westfälische Bauordnungsrecht wird im zweiten Teil auf Grundlage des Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung vom 30. Juni 2021 behandelt. Dabei wird besonderen Wert auf Systematik, Struktur und Instrumente des Baugenehmigungsverfahrens gelegt. Ein weiteres Kapitel widmet sich den teilweise neu geregelten bauaufsichtlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Umfangreicher als in den Vorauflagen wird das öffentliche Baunachbarrecht mit all seinen für Ausbildung und Praxis relevanten Facetten dargestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-6495-2
ISBN-Online: 978-3-7489-0541-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 422
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
2. II. Rechtsgrundlagen des Baurechts Kein Zugriff
3. III. Bundesgesetzgebung Kein Zugriff
4. IV. Landesgesetzgebung Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Zweck und Anwendungsbereich der TA Lärm Kein Zugriff
    2. b) Überblick über die wichtigsten Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Verbindlichkeit der Sportanlagenlärmschutzverordnung Kein Zugriff
    3. c) Überblick über Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Bedeutung der GIRL Kein Zugriff
    2. b) Vorgehensweise der GIRL Kein Zugriff
    3. c) Immissionsrichtwerte der GIRL Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung der Richtlinie als „Orientierungshilfe“ Kein Zugriff
    3. c) Überblick über die Bestimmungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Aufgabe und Grundzüge der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. b) Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
    3. c) Fachplanung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Flächennutzungsplan (§ 5 BauGB) Kein Zugriff
      2. bb) Bebauungsplan Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Planungsbedürfnis Kein Zugriff
      2. bb) Pflicht zur Aufstellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
      2. bb) Interkommunales Abstimmungsgebot (§ 2 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. cc) Fachplanerische Vorgaben Kein Zugriff
      4. (1) Vermeidbare Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        (2) Ausgleichspflicht Kein Zugriff
        (3) FFH-Richtlinie, Vogelschutzrichtlinie, Artenschutz Kein Zugriff
        (4) Umweltprüfung (§§ 2 Abs. 4, 2a BauGB) Kein Zugriff
      5. (1) Entwicklungsgebot (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB) Kein Zugriff
        (2) Einschränkung des Entwicklungsgebots Kein Zugriff
        (3) Entwicklungsgebot und Fehlerfolgen (§ 214 BauGB) Kein Zugriff
      6. (1) Gebot konkreter Planung Kein Zugriff
        (2) Gebot äußerer Planung Kein Zugriff
        (3) Gebot positiver Planung Kein Zugriff
        (4) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abwägungsbereitschaft Kein Zugriff
      2. bb) Zusammenstellung des Abwägungsmaterials Kein Zugriff
      3. cc) Gebot der Rücksichtnahme im Rahmen der Bauleitplanung Kein Zugriff
      4. dd) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
      5. ee) Gebot der Konflikt-/Problembewältigung Kein Zugriff
  4. 1. a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    2. b) Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses Kein Zugriff
    3. c) Erstellung eines ersten Planentwurfs Kein Zugriff
    4. d) Frühzeitige Beteiligung Kein Zugriff
    5. e) Beschluss über die Offenlegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    6. 1. aa) Information der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
      3. cc) Eingeschränkte Präklusionswirkung Kein Zugriff
    7. g) Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen Kein Zugriff
    8. h) Bescheidung der Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 S. 2 2. Hs. BauGB Kein Zugriff
    9. i) Ggfs. erneute Auslegung Kein Zugriff
    10. j) Erstellung der Endfassung der Abwägung Kein Zugriff
    11. k) Erstellung der „zusammenfassenden Erklärung“ (§ 10a BauGB) Kein Zugriff
    12. 1. aa) Erforderlichkeit und Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Gebot der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. cc) Gebot der Öffentlichkeit Kein Zugriff
    13. m) Ausfertigung Kein Zugriff
    14. n) Genehmigung durch die höhere Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
    15. o) Ortsübliche Bekanntmachung Kein Zugriff
  5. 1. 1. (1) Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        (2) Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. b) Zurückstellung Kein Zugriff
    3. c) Teilungsgenehmigung (§ 19 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Vorkaufsrecht (§§ 24 ff. BauGB) Kein Zugriff
  6. 1. a) Übertragung auf Private (§ 4b BauGB) Kein Zugriff
    2. b) Städtebauliche Verträge (§ 11 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Vorhaben- und Erschließungsplan (§ 12 BauGB) / vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff
    4. d) Vereinfachtes Verfahren, Bebauungspläne der Innenentwicklung (§§ 13, 13a BauGB) Kein Zugriff
  7. 1. a) Außerkrafttreten von Bauleitplänen Kein Zugriff
    2. b) Die Fehlerfolgen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verwerfungskompetenz des Gerichts Kein Zugriff
      2. bb) Verwerfungskompetenz der Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung und System der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Begriff der baulichen Anlage (§ 29 BauGB) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bodenrechtlich relevante Errichtung oder Änderung Kein Zugriff
      2. bb) Bodenrechtlich relevante Nutzungsänderung Kein Zugriff
    3. c) Vorrang des Fachplanungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Grundsatz der statischen Verweisung Kein Zugriff
        (2) Numerus clausus der Baugebiete Kein Zugriff
        (3) Variationsmöglichkeiten der Gemeinde Kein Zugriff
        (4) Feindifferenzierung durch vertikale und horizontale Gliederung Kein Zugriff
        (5) Typische Erscheinungsform als Maßstab Kein Zugriff
        (6) Erfordernis der Gebietsverträglichkeit Kein Zugriff
      2. (a) Wesensmerkmale des Wohnens Kein Zugriff
        (aa) Betriebsbezogenes Wohnen Kein Zugriff
        (bb) Maßregelvollzug, Freigängerhaus Kein Zugriff
        (cc) Unterkunft für Monteure uÄ Kein Zugriff
        (dd) Asylbewerberunterkunft/Erstaufnahmeeinrichtung Kein Zugriff
        (ee) Wochenendhausgebiet, Feriengebiet, Campingplatz Kein Zugriff
        (aa) Freie Wohnnutzung Kein Zugriff
        (bb) Einschränkungen, insbesondere gebundene Wohnnutzung Kein Zugriff
        (a) Der Begriff der gewerblichen Nutzung Kein Zugriff
        (b) Land- und Forstwirtschaft Kein Zugriff
        (c) Die Zulässigkeit bestimmter Gewerbearten in bestimmten Gebieten Kein Zugriff
        (aa) „Privilegierte“ Gewerbebetriebe Kein Zugriff
        (bb) Differenzierung nach dem Störungsgrad Kein Zugriff
        (cc) Keine Ausschlusswirkung Kein Zugriff
        (aa) Vergnügungsstätten Kein Zugriff
        (bb) Betriebe des Beherbergungsgewerbes Kein Zugriff
        (cc) Läden, Schank- und Speisewirtschaften Kein Zugriff
        (dd) Wohnungsprostitution Kein Zugriff
        (a) Merkmale der Anlagen Kein Zugriff
        (b) Anlagen für kirchliche Zwecke Kein Zugriff
        (c) Anlagen für kulturelle Zwecke Kein Zugriff
        (d) Anlagen für soziale Zwecke Kein Zugriff
        (e) Anlagen für sportliche Zwecke Kein Zugriff
      3. (1) Dörfliche Wohngebiete (§ 5a BauNVO) Kein Zugriff
        (2) Mischgebiet (§ 6 BauNVO) Kein Zugriff
        (3) Urbanes Gebiet (§ 6a BauNVO) Kein Zugriff
        (4) Gewerbegebiet (§ 8 BauNVO) Kein Zugriff
        (5) Sondergebiet nach § 10 BauNVO Kein Zugriff
        (6) Sondergebiet nach § 11 BauNVO Kein Zugriff
      4. (a) Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
        (b) Einschränkung durch das Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
        (c) Beispiele Kein Zugriff
        (2) Ferienwohnungen (§ 13a BauNVO Kein Zugriff
        (a) Die privilegierten Berufe Kein Zugriff
        (b) Nutzung von Räumen – Gebäuden Kein Zugriff
        (a) Generelle Zulässigkeit von Nebenanlagen Kein Zugriff
        (c) Die in Betracht kommenden Anlagen Kein Zugriff
        (d) (Klein-)Tierhaltung Kein Zugriff
        (e) Mobilfunksendeanlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Gebäudehöhe Kein Zugriff
      2. bb) Zahl der zulässigen Vollgeschosse Kein Zugriff
      3. cc) Grundflächenzahl; Geschossflächenzahl und Baumassenzahl Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der erforderliche Grenzabstand Kein Zugriff
      2. bb) Der Charakter eines Doppelhauses Kein Zugriff
      3. cc) Die abweichende Bauweise Kein Zugriff
    4. d) Überbaubare Grundstücksfläche (§ 23 BauNVO) Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Allgemein gültige Grundsätze für die Abgrenzung des unbeplanten Innenbereichs vom Außenbereich Kein Zugriff
      2. (1) Abgrenzung Splittersiedlung – Ortsteil Kein Zugriff
        (2) Grenzverlauf zwischen Innenbereich und Außenbereich Kein Zugriff
        (3) Baulücke oder Außenbereich im Innenbereich? Kein Zugriff
        (3) Abgrenzungssatzung / Klarstellungssatzung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die maßgebliche Umgebung Kein Zugriff
      2. bb) Die Ermittlung des Umgebungscharakters Kein Zugriff
      3. (1) Nach der Art der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        (2) Nach dem Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
        (3) Nach der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll / der Bauweise Kein Zugriff
        (4) Rücksichtnahmegebot / „städtebauliche Spannungen“ Kein Zugriff
    3. c) Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse, keine Ortsbildbeeinträchtigung Kein Zugriff
    4. d) Schutz zentraler Versorgungsbereiche Kein Zugriff
    5. e) Sonderregelungen für Gewerbebetriebe und Wohngebäude (§ 34 Abs. 3a BauGB) Kein Zugriff
    6. f) Abgrenzungs-, Entwicklungs- und Ergänzungssatzungen (§ 34 Abs. 4 u. 5 BauGB) Kein Zugriff
  5. 1. a) Unterschiedliche Ebenen zur Steuerung Kein Zugriff
    2. b) Anwendung im beplanten und unbeplanten Gebiet Kein Zugriff
    3. c) Ausnahme nach § 31 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff
    4. 1. aa) Befreiung nur im Falle eine „Atypik“? Kein Zugriff
      2. bb) Grundzüge der Planung Kein Zugriff
      3. cc) Die Alternativen der Befreiungsgründe Kein Zugriff
      4. dd) Die Würdigung nachbarlicher Belange und die Vereinbarkeit mit den öffentlichen Belangen Kein Zugriff
      5. ee) Befreiung zugunsten des Wohnungsbaus Kein Zugriff
    5. e) Abweichung Kein Zugriff
    6. f) Die Sonderregelungen in § 246 Abs. 10, 12 und 14 BauGB Kein Zugriff
    7. g) Ermessensentscheidung bei der Erteilung einer Ausnahme und einer Befreiung Kein Zugriff
  6. 1. 1. (1) Landwirtschaft Kein Zugriff
        (2) Betrieb Kein Zugriff
        (3) Dienen Kein Zugriff
        (4) Forstwirtschaft Kein Zugriff
      2. bb) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. cc) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
      4. dd) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      5. ee) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
      6. ff) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
      7. gg) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff
      8. hh) Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 8 BauGB Kein Zugriff
      9. ii) Kein Entgegenstehen öffentlicher Belange Kein Zugriff
      10. jj) Bedeutung des Flächennutzungsplans und sonstiger Pläne Kein Zugriff
      11. kk) Folge der Nutzungsaufgabe Kein Zugriff
    2. 1. aa) Widerspruch zu den Darstellungen des Flächennutzungsplans (§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB) Kein Zugriff
      2. bb) Widerspruch zu Plänen des Umweltrechts (§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. cc) Schädliche Umwelteinwirkungen (§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB) Kein Zugriff
      4. dd) Belange des Naturschutzes, des Denkmalschutzes, der Landschaftspflege und des Ortsbildes (§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff
      5. ee) Entstehung, Verfestigung, Erweiterung einer Splittersiedlung (§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 7 BauGB) Kein Zugriff
      6. ff) Weitere Belange Kein Zugriff
      7. gg) Widerspruch zu Zielen der Raumordnung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB Kein Zugriff
      2. bb) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB Kein Zugriff
      3. cc) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BauGB Kein Zugriff
      4. dd) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB Kein Zugriff
      5. ee) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB Kein Zugriff
      6. ff) Begünstige Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 6 BauGB Kein Zugriff
      7. gg) Schonungsgebot und Verpflichtungserklärung Kein Zugriff
    4. d) Außenbereichssatzung Kein Zugriff
  7. 7. Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan (§ 33 BauGB) Kein Zugriff
  8. 8. Einvernehmen nach § 36 BauGB Kein Zugriff
  9. 9. Öffentliche Bauten und Vorhaben der Landesverteidigung Kein Zugriff
  10. 10. Erschließung des Bauvorhabens Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick über die Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung zum Privatrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Bauordnungsrechtlicher Vorhabenbegriff Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bestimmung des Vorhabens anhand des Bauantrags Kein Zugriff
        (2) Verfahrensfreie Vorhaben Kein Zugriff
        (a) Konstruktive Zusammengehörigkeit Kein Zugriff
        (b) Funktionale Zusammengehörigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
      3. cc) Folgen für das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Nutzungsänderung Kein Zugriff
    4. d) Anlage/bauliche Anlage Kein Zugriff
    5. e) Gebäude Kein Zugriff
    6. f) Gebäudeklassen Kein Zugriff
    7. 1. (1) Kleine Sonderbauten (§ 50 Abs. 1 BauO) Kein Zugriff
        (2) Große Sonderbauten (§ 50 Abs. 2 BauO) Kein Zugriff
      2. bb) Behelfsbauten und untergeordnete Gebäude (§ 51 BauO) Kein Zugriff
    8. h) Geschoss Kein Zugriff
    9. i) Vollgeschoss Kein Zugriff
    10. j) Aufenthaltsraum Kein Zugriff
    11. k) Garage Kein Zugriff
  4. 1. a) Grundsätzliche Bauverbot Kein Zugriff
    2. b) Ausnahmen von der Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Das Freistellungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Das umfassende Baugenehmigungsverfahren („Vollverfahren“) Kein Zugriff
    4. d) Die referenzielle Baugenehmigung Kein Zugriff
  6. 6. Die Grundstruktur des Baugenehmigungsverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Fehlendes privates Recht Kein Zugriff
      2. bb) Werbeanlage im öffentliche Straßenraum Kein Zugriff
      3. cc) Besonderheiten bei einem Vorbescheid Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bauvorlageberechtigung Kein Zugriff
      2. bb) Bestimmtheit des Bauvorhabens Kein Zugriff
      3. cc) Vorgaben aus der Bauordnung und der Bauprüfverordnung Kein Zugriff
      4. (1) Prüfpflicht Kein Zugriff
        (2) Die Mängelbeseitigungsaufforderung Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Anforderungen (§ 3 BauO) Kein Zugriff
    2. b) Erschlossensein (§ 4 BauO) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schutzziele Kein Zugriff
      2. bb) Regelung der Zumutbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Vorrang des Planungsrechts Kein Zugriff
      4. (a) § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauO Kein Zugriff
        (b) § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BauO Kein Zugriff
        (aa) Die privilegierten Anlagen nach Nr. 1 Kein Zugriff
        (b) Die maximale Länge der Grenzbebauung Kein Zugriff
        (c) Entprivilegierung Kein Zugriff
        (3) Vorgänge an bestehenden Gebäuden Kein Zugriff
        (a) Berechnung der Wandhöhe Kein Zugriff
        (b) Bestimmung der Tiefe der Abstandsfläche Kein Zugriff
        (c) Nichtberücksichtigung bestimmter Bauteile Kein Zugriff
        (d) Energieeinsparungsmaßnahmen und Solaranlagen Kein Zugriff
      5. ee) Abweichung von den Abstandsflächenvorschriften (§ 6 Abs. 14 BauO) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Herstellungspflicht und Ablösung Kein Zugriff
      2. bb) Anordnung von Stellplätzen und Garagen Kein Zugriff
    5. e) Standsicherheit Kein Zugriff
    6. 1. (a) Erforderlichkeit eines ersten Rettungswegs Kein Zugriff
        (b) Anforderungen an den ersten Rettungsweg Kein Zugriff
        (a) Erforderlichkeit des zweiten Rettungswegs Kein Zugriff
        (aa) Notwendige Flure und offene Gänge Kein Zugriff
        (bb) Notwendige Treppen Kein Zugriff
        (cc) Notwendige Treppenräume Kein Zugriff
        (aa) Erreichbarkeit Kein Zugriff
        (bb) Vorhandensein der Rettungsgeräte Kein Zugriff
      2. (1) Anforderungen an Brandwände Kein Zugriff
        (2) Anforderungen an Dächer Kein Zugriff
        (3) Anforderungen an Fenster, Türen und sonstige Öffnungen Kein Zugriff
    7. g) Barrierefreiheit Kein Zugriff
    8. h) Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
    9. 1. (1) Verdeckung von begrünten Flächen Kein Zugriff
        (2) Verbot der störenden Häufung Kein Zugriff
      2. bb) Verbot von schädlichen Umwelteinwirkungen Kein Zugriff
      3. cc) Anbringungsorte von Werbeanlagen Kein Zugriff
      4. dd) Verkehrsgefährdung Kein Zugriff
    10. j) Gestaltungssatzungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (a) Abgrenzung zur Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
        (aa) Modifizierende Auflage Kein Zugriff
        (bb) „Echte“ Auflage Kein Zugriff
        (cc) Funktion der „echten“ Auflage Kein Zugriff
        (dd) Beispiele zur Abgrenzung Kein Zugriff
        (c) Rechtsschutzmöglichkeiten des Bauherrn Kein Zugriff
        (aa) Rechtliche Möglichkeiten der Bauaufsicht im Falle von modifizierenden Auflagen Kein Zugriff
        (bb) Rechtliche Möglichkeiten der Bauaufsicht im Falle von „echten Auflagen“ Kein Zugriff
        (2) Widerrufsvorbehalt Kein Zugriff
        (3) Auflagenvorbehalt Kein Zugriff
        (4) Bedingung Kein Zugriff
        (5) Befristung Kein Zugriff
      2. (1) Grundlagen: Regelfall – Ausnahme Kein Zugriff
        (a) Anforderungen nach § 69 Abs. 1 S. 1 BauO Kein Zugriff
        (b) Abweichungen nach § 69 Abs. 1 S. 2 BauO Kein Zugriff
        (c) Abweichungen nach § 69 Abs. 1 S. 3 BauO Kein Zugriff
        (d) Erfordernis einer Atypik? Kein Zugriff
        (e) Verweis auf § 58 Abs. 5 und 88 Abs. 1 S. 3 BauO Kein Zugriff
        (a) Antrag Kein Zugriff
        (b) Zuständigkeit Kein Zugriff
        (c) Verfahrenserleichterung bei Brandschutzfragen Kein Zugriff
        (4) Ermessensausübung Kein Zugriff
        (5) Rechtsfolge einer fehlerhaften Abweichungsentscheidung Kein Zugriff
        (6) Folgen des Erfordernisses einer Abweichung Kein Zugriff
      3. (1) Wesen und Zweck der Baulast Kein Zugriff
        (2) Auslegung einer Baulast Kein Zugriff
        (3) Die Frage des Verbrauchtseins/der Vorhabenbezogenheit einer Baulast Kein Zugriff
        (a) Abstandsflächenbaulast Kein Zugriff
        (b) Stellplatzbaulast Kein Zugriff
        (c) Erschließungsbaulast/Zuwegungsbaulast Kein Zugriff
        (d) Vereinigungsbaulast Kein Zugriff
        (a) Verzicht Kein Zugriff
        (b) Löschung Kein Zugriff
    2. b) Die Erteilung der Genehmigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legalisierungswirkung Kein Zugriff
      2. bb) Baufreigabe Kein Zugriff
    4. 1. aa) Kein Untergang der Baugenehmigung bei Rechtsnachfolge Kein Zugriff
      2. bb) Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. cc) Widerruf der Baugenehmigung Kein Zugriff
      4. dd) Erledigung durch Zeitablauf Kein Zugriff
      5. (a) Verzicht durch neuen Bauantrag? Kein Zugriff
        (b) Verzicht durch Nutzungsänderung Kein Zugriff
        (aa) Das Zeitmodell des BVerwG Kein Zugriff
        (bb) Anwendung des § 43 Abs. 2 VwVfG Kein Zugriff
        (a) Bautechnische Veränderungen Kein Zugriff
        (b) Verfall Kein Zugriff
      6. (1) Kein rechtzeitiger Beginn der Bauarbeiten Kein Zugriff
        (2) Mehr als einjährige Unterbrechung der Bauarbeiten Kein Zugriff
  4. 4. Bauüberwachung und Bauzustandsbesichtigung Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die Ermächtigungsgrundlagen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Errichtung, Änderung oder Beseitigung Kein Zugriff
        (2) Nichtbeachtung von Verfahrenspflichten Kein Zugriff
        (3) Nichtbeachtung materiellrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
        (4) Regelungsinhalt Kein Zugriff
        (5) Ergänzende Maßnahmen nach § 81 Abs. 2 BauO Kein Zugriff
      2. bb) Untersagung der Fortsetzung der Nutzung (Nutzungsuntersagung) Kein Zugriff
      3. cc) Gebot der Beseitigung der Anlage Kein Zugriff
      4. (1) Gebot zur Duldung des Betretens Kein Zugriff
        (2) Gebot, einen Nachweis über die Standsicherheit vorzulegen Kein Zugriff
        (3) Gebote zur Gewährleistung von Brandschutz Kein Zugriff
        (4) Duldungsverfügung/Duldungsgebot als Annex Kein Zugriff
        (5) kein Handlungsgebot zur Herstellung von Anlagen Kein Zugriff
        (6) kein Handlungsgebot zur Stellung eines Bauantrags Kein Zugriff
    3. c) Baueinstellungsverfügung und Nutzungsuntersagung als Dauerverwaltungsakte Kein Zugriff
    4. d) Duldung / faktisches Nichteinschreiten Kein Zugriff
    5. 1. aa) Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
      2. bb) Ziel des Handelns Kein Zugriff
    6. 1. aa) Grundsätze Kein Zugriff
      2. (1) Ermessensbindung durch den Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        (2) Ermessensbindung bei Gefahr für Leib und Leben Kein Zugriff
        (3) Ermessensbindung für Nachbarschutz Kein Zugriff
    7. g) Frist Kein Zugriff
    8. h) Bestimmtheit Kein Zugriff
    9. 1. aa) Verhaltensstörer Kein Zugriff
      2. bb) Zustandsstörer Kein Zugriff
      3. cc) Nichtstörer Kein Zugriff
      4. dd) Störerauswahl Kein Zugriff
    10. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. cc) Begründungserfordernis Kein Zugriff
    11. k) Rechtmäßiges Bestehen und Bestandsschutz als Gegenrechte Kein Zugriff
  2. 2. Das Anpassungsverlangen nach § 59 BauO Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
  4. 1. a) Ermessen Kein Zugriff
    2. b) Unbeachtlichkeit von Verschulden Kein Zugriff
    3. c) Wechsel und Wiederholung der Zwangsmittel Kein Zugriff
    4. d) Besonderheiten bei der Anwendung unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
    5. e) Vollstreckung und Rechtsnachfolge Kein Zugriff
    6. f) Sofortvollzug Kein Zugriff
    7. g) Pfändung einer Geldforderung Kein Zugriff
    8. h) Anordnung von Ersatzzwangshaft Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Bedeutung des Bestandsschutzes im Rahmen eines Anspruchs Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung des Bestandsschutzes als Abwehrrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Formelle Legalität trotz Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        (2) Feststellung der Legalisierungswirkung Kein Zugriff
      2. bb) Materielle Legalität Kein Zugriff
      3. cc) Beweislast Kein Zugriff
      4. dd) Verwirklichung des Vorhabens Kein Zugriff
    2. b) Veränderung der Rechtslage zulasten des Rechtsinhabers Kein Zugriff
    3. c) Untergang der Rechtsposition Kein Zugriff
1. I. Allgemeines zum Begriff des Nachbarn im öffentlichen Baurecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Nachbar – Dritter Kein Zugriff
  2. 2. Nachbar als „nahe Bauer“ Kein Zugriff
  3. 3. „Relativer“ Schutzbereich Kein Zugriff
  4. 1. a) Abwehrrechte dinglich Berechtigter Kein Zugriff
    2. b) Keine Abwehrrechte obligatorisch Berechtigter Kein Zugriff
    3. c) Kein wettbewerbsrechtlicher Nachbarschutz Kein Zugriff
  5. 5. Wohnungseigentümer und Miterbe Kein Zugriff
3. 1. 1. Unmittelbar aus Art. 14 GG: Das aufgezwungene Notwegerecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Die Grundzüge des Gebietserhaltungsanspruchs im beplanten Bereich Kein Zugriff
        (2) Kein gebietsübergreifender Schutz Kein Zugriff
        (3) Gebietsprägungserhaltungsanspruch? Kein Zugriff
        (4) Keine Ausnahme oder Befreiung möglich Kein Zugriff
        (a) Homogenes Gebiet Kein Zugriff
        (b) Kein Gebietserhaltungsanspruch in einer Gemengelage Kein Zugriff
        (a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        (b) Eigenart des Baugebiets Kein Zugriff
        (c) Keine Verpflichtung zur Vermeidung jeglicher Beeinträchtigung Kein Zugriff
        (d) Würdigung des Einzelfalls Kein Zugriff
        (e) Maßstab bei Immissionen Kein Zugriff
        (f) Abwehrrecht des Verbreiters von Emissionen Kein Zugriff
      2. (a) Willensbekundung des Plangebers Kein Zugriff
        (b) Fehlende Willensbekundung des Plangebers Kein Zugriff
        (c) Befreiung von der Festsetzung zum Maß der baulichen Nutzung Kein Zugriff
      3. (1) Grundsätzlich kein Nachbarschutz wegen der Bauweise Kein Zugriff
        (dd) Überbaubare Grundstücksfläche Kein Zugriff
      4. ee) Rechtsverletzung innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils Kein Zugriff
      5. (1) Nachbarschützende Bestimmung Kein Zugriff
        (2) Die Position des Nachbarn Kein Zugriff
        (3) Der Schutz des im Außenbereich Emittierenden Kein Zugriff
      6. (1) Kein Anspruch auf verträglichere Alternative Kein Zugriff
        (2) Schikaneverbot Kein Zugriff
        (3) Wertminderung / Wettbewerbsnachteile Kein Zugriff
        (4) „Erdrückende Wirkung“ Kein Zugriff
        (5) Einblicknahmemöglichkeit Kein Zugriff
        (6) Verschattung Kein Zugriff
        (7) Lichtimmissionen und andere optische Störungen Kein Zugriff
        (8) „Freie Aussicht“ Kein Zugriff
        (9) Soziale Lebensäußerungen Kein Zugriff
        (10) „Vorhandene Fenster“ Kein Zugriff
        (11) „Architektonische Selbsthilfe“ Kein Zugriff
    2. b) Nachbarschützende Bestimmungen des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. aa) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      2. bb) Beteiligung, Akteneinsicht, Rügerecht nach dem UmwRG Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. a) Hinreichende Bestimmtheit der Genehmigung Kein Zugriff
    2. b) Standort Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechtlicher Maßstab Kein Zugriff
        (2) Immissionsrichtwerte Kein Zugriff
        (3) Gebot einer individuellen Würdigung Kein Zugriff
        (4) Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
      2. (1) Privilegierungsobjekt Kein Zugriff
        (2) Privilegierungsinhalt Kein Zugriff
        (3) Beschränkung des Privilegierungsumfangs Kein Zugriff
  3. 3. Zurechnung missbräuchlichen Verhaltens auf einer Spielanlage Kein Zugriff
  4. 4. Kein Anspruch auf eine bestimmte Maßnahme Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Verzichtserklärung als empfangsbedürftige Willenserklärung Kein Zugriff
    2. b) Adressat der Verzichtserklärung Kein Zugriff
    3. c) Widerruf und Anfechtbarkeit der Verzichtserklärung Kein Zugriff
    4. d) Wirkung des Verzichts/Rechtsnachfolge Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Formfreiheit und Beteiligungspflicht Kein Zugriff
        (2) Bekanntgabezeitpunkt Kein Zugriff
        (3) Relativität des Zeitpunkts und des Inhalts Kein Zugriff
      2. (1) Sonstige Kenntnisnahme von der Baugenehmigung Kein Zugriff
        (2) Kennenmüssen des Inhalts der Baugenehmigung Kein Zugriff
        (3) Wissensvertretung Kein Zugriff
    2. b) Länge und Ablauf der Frist Kein Zugriff
    3. c) Fristende Kein Zugriff
    4. d) Fristversäumung, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Zeitmoment Kein Zugriff
      2. (1) Vertrauensgrundlage Kein Zugriff
        (2) Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
        (3) Vertrauensbetätigung Kein Zugriff
      3. cc) Kein Wiederaufleben des verwirkten Rechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemein treuwidriges Verhalten Kein Zugriff
      2. (1) Bedeutung von Quantität und Qualität Kein Zugriff
        (2) Beachtlichkeit trotz Legalisierung Kein Zugriff
1. 1. 1. Fallgruppen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anspruchsvoraussetzungen und Spruchreife Kein Zugriff
      2. bb) Klage bei modifizierender Auflage Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
      2. (1) Zulässigkeit: Klagebefugnis Kein Zugriff
        (a) Zeitpunkt Kein Zugriff
        (aa) Inhalt der Baugenehmigung Kein Zugriff
        (bb) Obligatorischer Prüfungsrahmen Kein Zugriff
        (cc) Sog. Etikettenschwindel und bloße Zielvorgaben Kein Zugriff
        (dd) Modifizierende Auflage, „echte“ Auflage und Inhaltsbestimmung Kein Zugriff
        (ee) Das Bauvorhaben als einheitliches Ganzes Kein Zugriff
    3. c) Anfechtungsklage gegen eine Ordnungsverfügung (Fallgruppe 3) Kein Zugriff
    4. d) Verpflichtungsklage auf bauaufsichtliches Einschreiten (Fallgruppe 4) Kein Zugriff
2. 1. 1. Die möglichen Fallgestaltungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsatz des § 80 Abs. 1 VwGO: aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bauaufsichtliche Zulassung (§ 212a Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
      2. bb) Anordnung der sofortigen Vollziehung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Der Blick auf den mutmaßlichen Ausgang des Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
      2. bb) Die Prüfungsdichte Kein Zugriff
      3. cc) Allgemeine Interessenabwägung (Folgenabwägung) Kein Zugriff
      4. dd) Faktische Vollziehung Kein Zugriff
      5. ee) Umstrittene aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
      6. (1) Stattgabe oder Ablehnung Kein Zugriff
        (2) Untersagung der Fortsetzung der Bauarbeiten Kein Zugriff
        (3) Gerichtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        (a) Wesen des Hängebeschlusses Kein Zugriff
        (b) Berechtigung und Verpflichtung des Gerichts Kein Zugriff
        (c) Entscheidungsmaßstäbe Kein Zugriff
        (d) Wirkung und Beschwerderecht Kein Zugriff
    2. b) Vorläufiger Rechtsschutz außerhalb des § 212a Abs. BauGB (Fallgruppe 1b) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Vorrang von §§ 80 und 80a VwGO Kein Zugriff
      2. bb) Vorherige Antragstellung bei der Behörde Kein Zugriff
      3. (1) Anordnungsanspruch Kein Zugriff
        (2) Anordnungsgrund Kein Zugriff
    4. d) Vorläufiger Rechtsschutz des Nachbarn auf Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung gegen den Bauherrn (Fallgruppe 2b) Kein Zugriff
    5. e) Vorläufiger Rechtsschutz des Bauherrn auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Rechtsbehelfs gegen die Ordnungsverfügung (Fallgruppe 2c) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Notwendige Beiladung Kein Zugriff
    2. b) Einfache Beiladung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachverhaltsfeststellung Kein Zugriff
    2. b) Beweislast Kein Zugriff
    3. c) Feststellung der Rechtslage Kein Zugriff
  3. 3. Vereinbarung über den Streitgegenstand Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Gegenstand der Normenkontrollklage Kein Zugriff
    2. b) Antragsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
    4. d) Umfang der rechtlichen Prüfung Kein Zugriff
    5. e) Folgen der Nichtigkeitserklärung Kein Zugriff
  2. 2. Vorläufiger Rechtsschutz gegen Bauleitpläne Kein Zugriff
5. V. Inzidentkontrolle Kein Zugriff
6. VI. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
7. VII. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 405 - 422

Literaturverzeichnis (20 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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