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Die Notwendigkeit der Konkretisierung der Strukturverantwortung der Rehabilitationsträger

Ein Spannungsverhältnis zwischen individuellen Bedürfnissen und Strukturmerkmalen
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Menschen mit Behinderung nach dem SGB IX und der damit einhergehenden Probleme. Die Erbringung von Rehabilitationsleistungen nach dem SGB IX ist ein komplexer Vorgang, der einer umfassenden Strukturierung bedarf. Ähnlich wie beim Sicherstellungsauftrag in der gesetzlichen Krankenversicherung geht es auch im Bereich der Rehabilitation darum, ein System vorzuhalten, welches umfassend eine sachgerechte und gegebenenfalls ortsnahe Erbringung von Rehabilitationsleistungen sicherstellt. Die Autorin untersucht die Strukturverantwortung der Rehabilitationsträger daraufhin, ob sie gesetzlich in einem zur Versorgung ausreichenden Rahmen definiert ist. Welche konkrete Umsetzung diese Definition erfahren soll und ob die Ausgestaltung des Sicherstellungsauftrages aus dem SGB V ein Leitbild hierfür geben kann, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6186-9
ISBN-Online
978-3-7489-0305-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
54
Sprache
Deutsch
Seiten
288
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. § 1 Problemaufriss Kein Zugriff
    2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. Erwerbsfähigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Medizinische Rehabilitation Kein Zugriff
          3. 3. Berufliche Rehabilitation – Teilhabe am Arbeitsleben Kein Zugriff
          4. 4. Soziale Teilhabe Kein Zugriff
        2. II. Was bedeutet Behinderung? Kein Zugriff
        3. III. Begriff der Prävention Kein Zugriff
        4. IV. Historische Entwicklung der Rehabilitation Kein Zugriff
        5. V. Gesetzgebung zum SGB IX Kein Zugriff
        6. VI. Änderungen des SGB IX Kein Zugriff
      2. B. Rehabilitationsträger und Zuständigkeit Kein Zugriff
      1. A. Leistungsgewährung und Leistungserbringung Kein Zugriff
      2. B. Dienste und Einrichtungen Kein Zugriff
      3. C. Ambulante, teilstationäre und stationäre Leistungserbringung Kein Zugriff
      4. D. Vorrang ambulanter Leistungserbringung? Kein Zugriff
    1. § 1 Sicherstellung – Vorbemerkung Kein Zugriff
        1. I. Argumentationshilfe für das SGB IX Kein Zugriff
        2. II. Grundlagen des SGB V Kein Zugriff
        1. I. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        2. II. Strukturverantwortung – eine Definition Kein Zugriff
        3. III. Allgemeine Infrastrukturverantwortung § 17 I SGB I Kein Zugriff
          1. 1. Leistungsrecht und Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff
          2. 2. Vorbehalt abweichender Regelungen – § 7 SGB IX Kein Zugriff
          3. 3. Würdigung Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis – Status quo Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen im SGB V Kein Zugriff
              1. aa) Budgetberechtigung Kein Zugriff
              2. bb) Ausführung Kein Zugriff
            2. b) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
            3. c) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
            4. d) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
            5. e) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
            6. f) Ergebnis – konkreter Normierungsvorschlag? Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen im SGB V Kein Zugriff
            1. a) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
            2. b) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
            3. c) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
            4. d) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
            5. e) Ergebnis – konkreter Normierungsvorschlag? Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen im SGB V Kein Zugriff
            1. a) Begriffe der Qualität, Qualitätssicherung, Qualitätsmanagement Kein Zugriff
              1. aa) Strukturqualität Kein Zugriff
              2. bb) Prozessqualität Kein Zugriff
              3. cc) Ergebnisqualität Kein Zugriff
              4. dd) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
              5. ee) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
              6. ff) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
              7. gg) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
                1. (1) Vorbemerkung Kein Zugriff
                2. (2) Auswirkungen auf die Strukturverantwortung Kein Zugriff
                1. (1) Tragweite des Art. 26 UN-BRK Kein Zugriff
                2. (2) Bedeutung für § 37 SGB IX und die Strukturverantwortung Kein Zugriff
                1. (1) Zeitnahe und flächendeckende Überprüfung Kein Zugriff
                2. (2) Verbindlichkeit Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen im SGB V Kein Zugriff
            1. a) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
            2. b) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
            3. c) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
            4. d) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
            5. e) Ergebnis – Konkreter Normierungsvorschlag? Kein Zugriff
            1. a) Vorbemerkung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsverbindlichkeit und Legitimation Kein Zugriff
              2. bb) Zwischenergebnis – Richtlinien Kein Zugriff
            3. c) Rechtsnatur des Bedarfsplans Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
            2. b) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
            3. c) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
            4. d) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
            5. e) Gesundheitsförderung als Grundlage Kein Zugriff
            6. f) Berücksichtigung des Demografischen Wandels Kein Zugriff
            7. g) Bedarfsgerechtigkeit Kein Zugriff
            8. h) Konzeptionelle Anforderungen Kein Zugriff
            9. i) Personelle Anforderungen Kein Zugriff
            10. j) Sachliche Anforderungen Kein Zugriff
            11. k) Berücksichtigung der Regionalität Kein Zugriff
                1. (1) Aufgabe der Selbstverwaltung Kein Zugriff
                2. (2) Rechtswirkung – bloße Steuerungsfunktion? Kein Zugriff
              2. bb) Verfahren in der Praxis Kein Zugriff
            13. m) Bestätigung durch § 95 SGB X Kein Zugriff
          1. 1. Regelungen im SGB V Kein Zugriff
            1. a) Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            2. b) Reha-Budget der Deutschen Rentenversicherung Kein Zugriff
              1. aa) Bezugspunkt Wortlaut Kein Zugriff
              2. bb) Bezugspunkt Systematik Kein Zugriff
              3. cc) Anforderungen aus der Historie Kein Zugriff
              4. dd) Teleologische Anforderungen Kein Zugriff
              5. ee) Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
              6. ff) Sicherstellung durch Sanktionen Kein Zugriff
            4. d) Ergebnis – Konkreter Normierungsvorschlag? Kein Zugriff
      4. D. Fazit notwendige Strukturmerkmale Kein Zugriff
        1. I. Eignung zur Leistungserbringung Kein Zugriff
        2. II. Tatsächliche Zuweisung zum Leistungserbringer Kein Zugriff
        1. I. Empfehlungen im SGB V Kein Zugriff
            1. a) Empfehlungen nach § 37 SGB IX Kein Zugriff
            2. b) Empfehlungen zur fachlichen Fortbildung Kein Zugriff
          2. 2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
          2. 2. Meinungsstand Kein Zugriff
          3. 3. Rechtliche Diskussion Kein Zugriff
          1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
            1. a) Qualifikation als Zulassungsvertrag Kein Zugriff
            2. b) Abschlussverpflichtung aus § 38 I SGB IX Kein Zugriff
            3. c) Herleitung aus der Berufsfreiheit der Leistungserbringer Kein Zugriff
            4. d) Herleitung aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
            5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Bedarfsprüfung als Möglichkeit der Regulierung? Kein Zugriff
          1. 1. Grafik: Sozialrechtliches Dreieck im Bereich der Rehabilitation Kein Zugriff
          2. 2. Rehabilitationsträger und Leistungsberechtigter Kein Zugriff
          3. 3. Rehabilitationsträger und Leistungserbringer Kein Zugriff
          4. 4. Leistungserbringer und Leistungsberechtigter Kein Zugriff
        3. III. Weitere Überlegungen zum Vertragssystem des SGB IX Kein Zugriff
        4. IV. Verantwortlichkeit bei der Leistungserbringung durch Dritte Kein Zugriff
          1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
            1. a) Leistungsklage Kein Zugriff
            2. b) Kündigung des Vertrags Kein Zugriff
            3. c) Grundsätze aus dem SGB V Kein Zugriff
            4. d) Vergütungsverzicht Kein Zugriff
          3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
            1. a) Regelungen zu Qualitätsanforderungen Kein Zugriff
            2. b) Konsequenzen für die Strukturverantwortung Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis – Sicherstellung der Durchsetzbarkeit? Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        2. II. Wunschrecht Kein Zugriff
        3. III. Wahlrecht Kein Zugriff
        4. IV. Berechtigte Wünsche Kein Zugriff
          1. 1. Zur Strukturverantwortung Kein Zugriff
          2. 2. Zu dritten Leistungserbringern Kein Zugriff
          3. 3. Zum Reha-Budget Kein Zugriff
        6. VI. Ergebnisse zu § 8 SGB IX Kein Zugriff
          1. 1. Konzentrationsprozess in der Rehalandschaft Kein Zugriff
          2. 2. Anmerkungen des Bundesrechnungshofs Kein Zugriff
          3. 3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
        2. II. Belegungsverantwortung Kein Zugriff
        3. III. Visitationen Kein Zugriff
      1. A. Grundlagen Kein Zugriff
      2. B. Auswirkungen auf Vertragsverhältnisse im sozialrechtlichen Dreieck Kein Zugriff
        1. I. Öffentlicher Auftraggeber im Sinne der §§ 98, 99 GWB Kein Zugriff
          1. 1. Auftragsvergabe nach § 130 GWB Kein Zugriff
            1. a) Einführende Bemerkung Kein Zugriff
            2. b) Zulassungsverträge – Entgeltlichkeit – Auswahlentscheidung Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Auswirkung des Wunsch- und Wahlrechts Kein Zugriff
              2. bb) Bedeutung der Auswahlentscheidung für die Entgeltlichkeit Kein Zugriff
              3. cc) Weitere Diskussionen in der Literatur Kein Zugriff
      4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    2. § 2 Inhouse-Geschäft / Quasi-Inhouse-Geschäft Kein Zugriff
    1. § 1 Die Strukturverantwortung: Eine bloße Verabredung? Kein Zugriff
      1. A. Aktuelle gesundheitspolitische Anforderungen Kein Zugriff
        1. I. Flexi-Renten-Gesetz Kein Zugriff
        2. II. Kritik am Bundesteilhabegesetz Kein Zugriff
    3. § 3 Notwendigkeit der Konkretisierung der Strukturverantwortung? Kein Zugriff
    1. § 1 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. § 2 Ausblick Kein Zugriff
    3. § 3 Abschlussbemerkung Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 277 - 288

Literaturverzeichnis (197)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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