Heilpraktikerrecht und Verfassung: Aktuelle Rechtslage und Reformansätze

Dr. Etienne van Leeuwen

doi:10.5771/9783748972266

Zusammenfassung

Der Heilpraktikerberuf unterliegt aufgrund von historischen Besonderheiten nur sehr spärlichen Rechtsgrundlagen. Ob diese Situation den Anforderungen des Grundgesetzes gerecht wird, ist der erste Schwerpunkt der Arbeit. Beleuchtet werden anschließend die verfassungsrechtlichen Grenzen bei der Umsetzung möglicher Reformansätze, um die Freiheiten des Gesetzgebers abzustecken. Des Weiteren erfolgt ein Rechtsvergleich mit dem Schweizer Recht, da in der Schweiz erst vor wenigen Jahren ein komplementärmedizinisch ausgerichteter Gesundheitsberuf anerkannt wurde. Im Zentrum der gesamten Arbeit stehen die zahlreichen Grundrechte, die im Recht der Gesundheitsberufe aufeinandertreffen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-4301-9
ISBN-Online: 978-3-7489-7226-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 303
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Heilkundebegriff des § 1 Abs. 2 HeilprG Kein Zugriff
  2. II. Der komplementärmedizinische Einfluss auf die Gesundheitsberufe Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Die Kurierfreiheit im Deutschen Reich Kein Zugriff
  2. II. Die Entwicklung unter der nationalsozialistischen Herrschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Entwicklung in der sowjetischen Besatzungszone und der DDR Kein Zugriff
    2. 2. Die Entwicklung in den westlichen Besatzungszonen und der BRD Kein Zugriff
  4. IV. Entwicklungen seit 2016 Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Fazit – Das Heilpraktikergesetz als Fragment Kein Zugriff
1. 1. I. Unionsrechtliche Hintergründe Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. b) Approbations- und Erlaubnisvorbehalte Kein Zugriff
      3. c) Approbations- und Erlaubnisanforderungen Kein Zugriff
      4. d) Behördliches Instrumentarium zur Beseitigung einer Approbation oder Erlaubnis Kein Zugriff
      5. e) Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
      6. f) Umfang des Berufszulassungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Heilberufs- und Kammergesetze der Länder Kein Zugriff
        (1) Gegenstand und Zweck der Berufsordnungen Kein Zugriff
        (2) Wesentliche Überschneidungspunkte der Berufsordnungen Kein Zugriff
        (3) Die Werbeverbote als besondere Berufspflicht Kein Zugriff
        cc) Die von den Kammern erlassenen Weiterbildungsordnungen Kein Zugriff
      2. b) Gesundheitsfachberufe Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Gegenstände des Rechts der Gesundheitsberufe Kein Zugriff
  4. IV. Aktuelle Entwicklungen im Recht einzelner Gesundheitsberufe Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. I. Unionsrechtliche Hintergründe Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Berufszulassungsrecht und vollumfängliche Heilpraktikererlaubnis Kein Zugriff
      2. b) Die sektorale Heilpraktikererlaubnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Sonderproblem: Der Heilpraktikerberuf als freier Beruf Kein Zugriff
  3. III. Sonstige Gegenstände des Berufsrechts Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Streit über die Herleitung von Schutzpflichten Kein Zugriff
        (1) Evidenzformel und Untermaßverbot: Misst das BVerfG mit zweierlei Maß? Kein Zugriff
        (2) Kritik seitens der Literatur Kein Zugriff
        (3) Eigener Standpunkt Kein Zugriff
        (4) Auswirkungen auf die Prüfung einer Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff
      2. aa) Ablehnung einer Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff
        bb) Die Annahme einer Schutzpflichtverletzung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Erste Stufe: Geeignetheit Kein Zugriff
        bb) Zweite Stufe: Effektivität Kein Zugriff
        (1) Bedeutung der zu schützenden Rechtsgüter und Risikoprognose Kein Zugriff
        (2) Patienteninteressen als Abwägungsbelang Kein Zugriff
        (3) Berufliche Interessen als Abwägungsbelang Kein Zugriff
        (4) Gesamtabwägung Kein Zugriff
    3. 3. Exkurs: Kinderrechte Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eröffnung des Schutzbereichs Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Anwendbarkeit von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        bb) Die rechtsstaatlichen Hintergründe von Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        cc) Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG und der allgemeine Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
        dd) Die Delegationsfähigkeit des Berufszulassungsrechts (das „Ob“) Kein Zugriff
        (1) Anknüpfungspunkte in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Systematik Kein Zugriff
        (c) Historie Kein Zugriff
        (d) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (e) Auslegungsresultat Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
        bb) Zitiergebot Kein Zugriff
        cc) Verfahren Kein Zugriff
      3. aa) Die Übereinstimmung mit dem Delegationsgesetz Kein Zugriff
        bb) Überschreitung der Ermessensgrenzen durch den Erlass von „Leitlinien“? Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grundsätzliche Anforderungen des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
      2. b) Das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Eine mögliche Verletzung der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG unter Berücksichtigung des Gebots der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. D. Fazit – Das Heilpraktikerrecht im grundrechtlichen Spannungsfeld Kein Zugriff
1. A. Ein Überblick über die Rechtslage in anderen europäischen Ländern Kein Zugriff
2. 1. I. Verfassungsrechtliche Grundlagen und unterschiedliche Berufsgesetze Kein Zugriff
  2. II. Die Prüfungsordnung für Naturheilpraktiker:innen Kein Zugriff
  3. III. Die Rolle der Naturheilpraktiker:innen in den einzelnen Kantonen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Parallelen und Unterschiede zum deutschen Recht Kein Zugriff
4. 1. I. Schutz der Berufsfreiheit Kein Zugriff
  2. II. Schutz der Patientensicherheit Kein Zugriff
  3. III. Schutz der Patientenautonomie Kein Zugriff
  4. IV. Demokratieprinzip Kein Zugriff
  5. V. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. E. Fazit – Die Schweiz als Vorbild für Deutschland Kein Zugriff
1. A. Überblick über die Reformansätze Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 3. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
  2. II. Gesetzgebungstechnische Umsetzung: Ein allgemeines Heilberufegesetz? Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. I. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Ein Verbot von Krebsbehandlungen Kein Zugriff
      2. b) Ein Verbot von Injektionen und Infusionen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Ein Verbot von Krebsbehandlungen Kein Zugriff
      2. b) Ein Verbot von Injektionen und Infusionen Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Stufenzuordnung Kein Zugriff
      2. b) Willkürfreies Handeln Kein Zugriff
      3. c) Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Kein Zugriff
      4. d) Das Verhältnis zur Bewertung der Beschränkungslösung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 2. Literaturauffassungen Kein Zugriff
    3. 3. Eigener Standpunkt Kein Zugriff
  3. III. Sonderfall: Der Umgang mit sektoralen Heilpraktikererlaubnissen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. F. Fazit – Weite Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
1. A. Das Heilpraktikerrecht im grundrechtlichen Spannungsfeld Kein Zugriff
2. B. Die Schweiz als Vorbild für Deutschland Kein Zugriff
3. C. Weite Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
4. D. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 302

Heilpraktikerrecht und Verfassung

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