Die Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen

Sven Hille

doi:10.5771/9783828870055

Zusammenfassung

Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz hat der Arbeitnehmer im Krankheitsfall gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Dabei begrenzt der Gesetzgeber den Zeitraum der Entgeltfortzahlung auf insgesamt sechs Wochen, sofern die krankheitsbedingten Fehlzeiten auf ein und derselben Erkrankung beruhen. Resultieren die Fehlzeiten aber aus verschiedenen Krankheiten, beginnt der Sechswochenzeitraum des § 3 EFZG immer wieder von Neuem zu laufen. Durch diesen Neubeginn kann der Arbeitgeber bei häufigen Kurzerkrankungen des Arbeitnehmers mit erheblichen Entgeltfortzahlungspflichten belastet sein. Daher können häufige Kurzerkrankungen unter von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelten Voraussetzungen einen personenbedingten Kündigungsgrund darstellen. Sven Hille beschäftigt sich u. a. mit der Frage, inwiefern die gesetzliche Regelung zur Entgeltfortzahlung für den Fall der häufigen Kurzerkrankungen modifiziert werden sollte, um einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers herzustellen. Dabei entwickelt und diskutiert er insbesondere die Möglichkeit einer gesetzlich zu verankernden zeitlichen Begrenzung der Entgeltfortzahlung bei häufigen Kurzerkrankungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8288-4154-3
ISBN-Online: 978-3-8288-7005-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 332
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XXXIV Download Kapitel (PDF)
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
1. 1. 1. a. Medizinischer Krankheitsbegriff Kein Zugriff
    2. b. Sozialversicherungsrechtlicher Krankheitsbegriff Kein Zugriff
    3. c. Arbeitsrechtlicher Krankheitsbegriff Kein Zugriff
    4. d. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Notwendigkeit einer Arbeitsunfähigkeit und Arbeitsverhinderung Kein Zugriff
  3. 3. Behandlungsbedürftigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. Definition Kein Zugriff
  2. 1. a. Aufbau der krankheitsbedingten Kündigung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Langanhaltende Krankheit Kein Zugriff
      2. bb. Dauernde Leistungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. cc. Krankheitsbedingte Leistungsminderung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Häufige Kurzerkrankungen als Unzuverlässigkeit Kein Zugriff
      2. bb. Mischtatbestand Kein Zugriff
  4. 1. a. Schwelle für Kurzerkrankungen Kein Zugriff
    2. b. Häufigkeit der Erkrankungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Krankheit als steuerbares Verhalten Kein Zugriff
  2. 2. Krankheitsanfälligkeit als teilweise steuerbares Verhalten Kein Zugriff
  3. 3. Fehlende Steuerbarkeit als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis: Implementierung eines Hinweiserfordernisses im Rahmen der krankheitsbedingten Kündigung Kein Zugriff
4. 1. 1. a. Wichtiger Grund iSd. § 626 BGB Kein Zugriff
    2. b. Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Der Fall der Hilfsgärtnerin – Urteil des BAG vom 23. Januar 2014 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa. Betriebsunfälle Kein Zugriff
    2. b. Einführung einer Erkundigungs- und Auskunftspflicht Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
      2. bb. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb. Ältere Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. cc. Stimmen der Literatur Kein Zugriff
      4. dd. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa. Berücksichtigung unterschiedlicher Erkrankungen - Implementierung einer Gesamtprognose Kein Zugriff
      2. (1) Betriebsunfälle Kein Zugriff
        (2) Sportunfälle Kein Zugriff
      3. cc. Ausschluss der Wiederholungsgefahr bei bestimmten Erkrankungen Kein Zugriff
      4. dd. Eigener Ansatz zur Wiederholungsgefahr Kein Zugriff
    3. 1. aa. Prognosekorrektur Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa. Aktueller Stand von Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a. Prognosespielraum des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. b. Entscheidung durch Ärzte und Gutachter Kein Zugriff
    3. c. Mitteilungspflicht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    4. d. Verdacht als hinreichende Grundlage für die Prognose Kein Zugriff
    5. e. Fehlzeiten der Vergangenheit als Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    6. f. Probleme der Indizwirkung Kein Zugriff
    7. g. Eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff
    8. h. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa. Neueinstellung einer Aushilfskraft Kein Zugriff
      2. bb. Personalreserve Kein Zugriff
      3. cc. Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
      3. (1) Wertungswiderspruch Kein Zugriff
        (2) Verstoß gegen § 612 a BGB Kein Zugriff
        (3) Wegfall der Geschäftsgrundlage im Sinne des § 313 BGB Kein Zugriff
        (4) Ergebnis Kein Zugriff
    2. b. Überschreitung des Zeitraums durch Tarifvertrag Kein Zugriff
    3. c. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  3. 1. a. Möglichkeit der Anordnung von Überstunden Kein Zugriff
    2. 1. aa. Freier Arbeitsplatz Kein Zugriff
      2. bb. Pflicht zur „Freikündigung“ Kein Zugriff
    3. 1. aa. Überblick Kein Zugriff
      2. bb. Ziele des Verfahrens Kein Zugriff
      3. (1) Rechtsprechung und herrschende Literatur Kein Zugriff
        (2) Kritische Literaturstimmen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd. Ursachenzusammenhang einzelner Erkrankungen Kein Zugriff
      5. ee. Zustimmung des Beschäftigten Kein Zugriff
      6. ff. Sinnhaftigkeit des Freiwilligkeitsvorbehalts Kein Zugriff
      7. gg. Anwendung bei Kleinbetrieben und außerhalb des Geltungsbereichs Kein Zugriff
      8. (1) Folgen eines Verstoßes gegen § 84 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        (2) Das BEM als formelle Wirksamkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
        (3) Zusammensetzung der Schwelle von sechs Wochen Kein Zugriff
      9. (aa) Nichtäußerung des Arbeitnehmers auf Einladung zum BEM Kein Zugriff
        (bb) Krankheitsbedingte Absage des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (2) Entbehrlichkeit des Betrieblichen Eingliederungsmanagements Kein Zugriff
        (3) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
        (4) Erweiterte Prüfungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (5) Datenverwendung nach Durchführung eines BEM Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Krankheitsursache Kein Zugriff
    2. b. Fehlzeitenquote Kein Zugriff
    3. c. Bemühungen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. d. Bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    5. e. Alter des Arbeitnehmers und Dauer des Vertrages Kein Zugriff
    6. f. Unterhaltspflichten Kein Zugriff
    7. g. Überbrückungsmaßnahmen Kein Zugriff
    8. h. Entgeltfortzahlungskosten Kein Zugriff
    9. i. Darlegung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
  2. 1. a. Arbeitsverhältnisbezogene Abwägung Kein Zugriff
    2. b. Strenge Voraussetzungen der Abwägung Kein Zugriff
    3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a. Einführung eines Kriterienkatalogs Kein Zugriff
    2. b. Eigener Ansatz: Implementierung eines Kriterienkatalogs mit Abwägungsgewichtung Kein Zugriff
4. 1. 1. Begrenzung in § 3 Abs. 1 EFZG enthalten Kein Zugriff
  2. 1. a. Einführung einer zeitlichen Begrenzung des § 3 Abs. 1 EFZG de lege ferenda Kein Zugriff
    2. b. Einrichtung eines Spielbank-Troncs Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Folgen für die gesetzlichen Krankenversicherungen Kein Zugriff
  2. 2. Folgen für die Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Darstellung des Sachverhalts Kein Zugriff
  3. 1. a. Ansicht des Reichsarbeitsgerichts (fristlose Kündigung) Kein Zugriff
    2. b. Eine Ansicht (außerordentlich ordentliche Kündigung) Kein Zugriff
    3. c. Andere Ansicht (ordentliche Kündigung) Kein Zugriff
    4. d. Herrschende Lehre und Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. a. Echte Rückwirkung Kein Zugriff
    2. b. Unechte Rückwirkung Kein Zugriff
    3. c. Nachträglicher Entzug bei einem krankheitsanfälligen ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff
  5. 5. Notwendige Auslauffrist Kein Zugriff
  6. 1. 1. aa. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb. Eigene Ansicht Kein Zugriff
    2. b. Vereinbarkeit des Maßstabes mit der Dogmatik der außerordentlichen Kündigung Kein Zugriff
    3. c. Zumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    4. d. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    5. 1. aa. Ansicht der Literatur Kein Zugriff
      2. bb. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. f. Ergebnis Kein Zugriff
  7. 7. Verhältnis ordentliche zu außerordentlicher Kündigung Kein Zugriff
  8. 8. Ausgleich für den ordentlich unkündbaren Arbeitnehmer Kein Zugriff
  9. 9. Begrifflichkeit der sozialen Auslauffrist Kein Zugriff
  10. 1. a. Sinn und Zweck des § 626 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. aa. Die richtungsweisende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts Kein Zugriff
      2. bb. Fristbeginn Kein Zugriff
      3. cc. Fristablauf Kein Zugriff
      4. dd. Eigener Lösungsvorschlag Kein Zugriff
      5. ee. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
    3. c. Ergebnis Kein Zugriff
  11. 11. Häufige Kurzerkrankungen als Dauertatbestand Kein Zugriff
  12. 12. Anhörung des Betriebs- oder Personalrats Kein Zugriff
E. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 321 - 332

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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